E 4 --6.
 Der Anspruch auf die sozialen Zulagen besteht für die Arbeiter nur inssoweit,
 als sie sich nicht der entsprechenden Unterhaltungspflicht vorsaslich entiehen.

: y Für die nicht vollverfahrenen Schichten wird der entsprechende Anteil der
süzialen Zulagen gezahlt. Eine Zahlung von Prozentzuschlägen kommt für die
sozialen Zulagen nicht in Frage.
s. Die sozialen Zulagen werden grundsätzllich beim Vorliegen der notwendigen
 Vorausseßzungen uur für im Jnlande wohnende Familienangehörige gezahlt.
 Dem Jnlande iind gleichgestellt die abgetrennten ehemaligen deutschen
Gebiete, Deutsch-Ofterreich und die holländischen und belgischen Grenzgebiete.
9. Bei der Anlegung hat jeder Arbeiter der Zechenverwaltung die Unterlagen
für die Bezugsberechtigung der sozialen Zulagen vorzulegen. Spätere Änderungen
 der Unterlagen bzw. der für die Bezugsberechtigung in Frage kommenden
 Voraussetzungen sind der Zechenverwaltung mitzuteilen.
10. Die sozialen Zulagen werden von und bis zu dem Zeitpunkte gezahlt,
an welchem die Vorausseßungen hierfür eingetreten oder weggefallen sind. Diese
Voraussetzungen sind von dem Arveiter nachzuweisen. Dieser Nachweis ist bei
Verlust des Anspruches auf Nachzahlung innerhalb 4 Wochen zu führen.
11. Müssen Arbeiter aus betrieblichen Gründen vorübergehend andere Arbeit
verrichten, für welche ein niedrigerer Lohn festgesetzt ist, so erhalten sie ihren
bisherigen Lohn für die Dauer von längstens 18 Arbeitstagen, jedoch nicht über
den Ablauf der nächstmöglichen Kündigungsfrist hinaus. Das gleiche gilt auch
für Gedingearbeiter, die vorübergehend mit Schichtlohnarbeiten beschäftigt werden.
 Arbeiter, die vorübergehend eine tarifmäßig höher bezahlte Arbeit verrichten,
 erhalten hierfür den festgesetten höheren Tariflohn.
12. Arbeiter, die nach Altersstufken entlohnt werden, rücke.. vom 1. des auf
den Geburtsmonat folgenden Monats an in die höhere Lohnklasse auf. '
13. Arbeiter, die durch die Klasseneinteilung nicht erfaßt werden, sind in glei-&lt;em
 Maße zu verücksichtigen wie solche Arbeiter, mit denen sie vor Abschluß
des Tarifvertrages im Lohn aleichgestanden haben.
14. Für Arbeiter, deren Arbeitskraft durch Alter, Invalidität oder besondere
Verhältnisse beeinträchtigt ist, erfolgt die Bezahlung grundsätlich nach ihrer
Leistung, und zwar in dem Verhältnis zum vollen Tariflohn, in dem ihre Leitung
 zu der des vollerwerbssähigen Arbeiters in gleicher Beschäftigung steht.
Bei durchgehend gleicher Leistung wie der in der Arbeitskraft nicht beeinträchtigten
 Arbeiter muß der Tariflohn gezahlt werden. Rentenbezüge dürfen nicht
in Anrechnung gebracht werden. Bei Meinungsversschiedenheiten wird der Lohn
im Benehmen mit dem Betriebsausschuß (Betriebsobmann) fesstgesetzt. Die Anrufung
 der gesetzlichen Instanzen ist in jedem Falle gegeben.
15. Ungelernte Arbeiter unter Tage erhalten vom 17. Lebensjahre an zehn
Prozent weniger, wenn sie nicht mindestens 3 Monate im Bergbau beschäftigt
waren.
16. Wenn zwei in der Lohnordnung verschieden bewertete Arbeiten von ein
und demselben Arbeiter verrichtet werden, so ist der Lohn für die Arbeit zu
zahlen, mit der der Arbeiter überwiegend beschäftigt wird.
Protokollarische Erklärungen.
Zu Ziffer 2.
Die Bestimmung über den Mindestlohn soll auch dann Anwendung finden,
wenn eine Vereinbarung über das Gedinge nicht zustande kommt (§ 21 Absatz 4
der Arbeitsordnung). Sie sind dagegen nicht anzuwenden im Falle offenbar
absichtlicher nus! der Arbeitsleistung (passiver Resistenz).
Schlepper im Gedinge einer Kameradschaft im Alter von 20 Jahren und
darüber erhalten den vollen Grundlohn, sobald sie ein Jahr im Bergbau bes
 hähjigt find. Für jüngere Gedingeschlepper verbleibt es bei der bisherigen
Regelung.