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§ 15. Vertragsdauer.
Dieser Vertrag tritt mit dem 1. Juni 1922 in Kraft. Er gilt zunächst
unkündbar bis zum 31. Mai 1923 und kann von diesem Zeitpunkt an mittels
eingeschriebenen Briefes mit dreimonatiger Frist gekündigt werden, also erstmalig
 zum 31. August 1923. ]
U t 'htuetet ist in der Regel unabhängig hiervon mit vierwöchiger Frist
Der Mantelvertrag sowie der Lohntarifvertrag kann von jeder der beiden
Verbandsgruppen mittels eingeschriebenen Briefes gekündigt werden.
§ 16. Allgemeine Bestimmungen.
1. Soweit Bestimmungen der Arbeitsordnung mit diesem Tarifvertrag in
Widerspruch stehen, gilt der Tarifvertrag.
2. Die dem Arbeitgeberverband der Kaliindustrie angeschlossenen Werke
erklären sich bereit, Arbeiter, welche sich den Bestimmungen dieses Vertrages
nicht unterwerfen, nicht zu beschäftigen.
3. Den Vertrauensleuten der betreffenden Belegschaft, welche einer der vertragschließgenden
 Organisation angehören, sowie den Organisationsvertretern
soll gestattet sein, außerhalb der Arbeitszeit gelegentlich der Lohnzahlung die
Organisationszugehörigkeit der Belegschaftsmitglieder zu prüfen.
4. Wo auf einem Werk die Beförderungsverhältnisse der Arbeiter in höhere
Arbeiterklassen besonders geregelt sind, bleibt diese Regelung in Kraft.
5. Die Vertragsparteien verpflichten sich, beim Reichsarbeitsministerium
gemäß der Verordnung über Tarifverträge vom 23. Dezember 1918 die
allgemeine Verbindlichkeit dieses Vertrages sowie des jeweils vereinbarten
Lohntarifvertrages zu beantragen.
Nachtrag zum Allgemeinen Tarifvertrag für die Kaliindustrie
vom 1. Juni 1922.
Schiedsspruch.
Die für die Regelung der Arbeitszeit in der Kaliindustrie von dem Schlichter
 des Reichsarbeitsministeriums gebildete Schlichtungskammer hat in ihrer
Sitzung im Reichsarbeitsminissterium am 7. Januar 1924, an der teilgenom-[f
 Mbett iocgriärea; Dr. Tiburtius vom Reichsarbeitsministerium, als
unparteiischer Vorsitzender;
Generaldirektor Grolman, Hannover, Bergassessor Heberle, Berlin, als
Arbeitgeberbeisitzer; § _
Schmied Thiele, Staßfurt, Anschläger Körner, Staßfurt, als Arbeituk!
 igen Schiedsspruch gefällt:
Um die Verssorgung der deutschen Volkswirtschaft mit Kalierzeugnissen
reichlicher und billiger zu gestalten, um die Erzeugungsfähigkeit der Landwirtschaft
 und die Zahlungsbilanz Deutschlands zu heben, um die Kaliwerke
lebensfähig zu erhalten und die Arbeitsgelegenheit sowie die Verdienste der
Arbeitnehmer zu sichern, ist eine rationelle Ausnutzung der Betriebe zur
Erreichung der Friedensleistung unbedingt erforderlich.
Um dieses Ziel zu erreichen, werden die Arbeitgeber unverzüglich alle möglichen
 technischen und organisatorischen Maßnahmen treffen. Die Schlichtungskammer
 hält folgendes Abkommen zwischen den am Tarifvertrage für den
Kalibergbau beteiligten Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden für die
Dauer der gegenwärtigen pe gevcn c. Bedürfnislage für erforderlich:
]:
Zur Überwindung der gegenwärtigen Wirtschaftskrise wird im Kalibergbau
die Vorkriegsarbeitsgeit wieder hergestellt. Danach leisten die Arbeiter im
Anschluß an ihre regelmäßige Schicht Mehrarbeit derart, daß die Arbeitszeit