Das Aufwertungsrecht außerhalb der Aufwertungégesetze. 331 
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III. Das Aufwertungsrecht 
außerhalb der Aufwertungsgesetze. 
A. Allgemeines. 
1. In der Einleitung ist dargelegt worden, welche Schicksale die deutsche Waãh⸗ 
rung durchgemacht hat und in welcher Weise diese Schicksale eingewirkt haben auf Geld⸗ 
forderungen, die in deutscher Währung ausgedrückt waren. Es ist ferner dort dargelegt, 
wie sich aus diesen Schicksalen heraus allmählich der Gedanke entwickelt hat, daß eine 
Geldforderung unter solchen Umständen auch rechtlich nicht in dem Beharrunos⸗ 
zustande ihres Nennbetrags (Markæ Mark) verblieben sein könne, und welchen Kampf 
—V— mit der herrschenden Theorie 
von der alleinigen Maßgeblichkeit des Nennbetrags zu führen und in welcher Weise 
er sich mit der bestehenden Währunssgesetzgebung, welche die Mark ungeachtet ihrer 
gänzlichen Umwandlung aus einer Goldmark in eine ungeheuerlich entwertete Papier⸗ 
mark als gesetzliches Zahlungsmittel beibehalten hatte, auseinandersetzen mußte. 
Dargelegt ist dort weiter, in welcher Weise sich die Rechtsprechung, insbesondere 
die des Reichsgerichts, zu den durch diesen Gang der Dinge aufgeworfenen dringlichen 
Problemen verhalten hat und wie sie in allmählicher Entwicklung über die Anwendung 
der Klaufel der veränderten Umstände bei gegenseitigen Verträgen hinweg bis zu 
dem Urteile des 5. Zivilsenats vom 28. November 1823 gelangt ist, das den 
Aufwertungsgedanken auch auf anderen Gebieten, insbesondere dem der einseitigen 
Geldforderungen und der zu ihrer Sicherung dienenden dinglichen Rechte, als berechtigt 
anerkannte und ihm eine feste rechtliche Grundlage verlieh. Auf diese Darlegungen 
lann hier einfach Bezug genommen werden. In der Einleitung ist aber weiter ge⸗ 
— —— delegierte Gesetzgebungsgewalt, 
nachdem sie allzulange in passiver untätigkeit und kleinmütiger Resignation der zur 
Gefahr einer Katastrophe des Rechts führenden Entwicklung zugeschaut hatte, nunmehr 
plötzlich — durch die 8. StN VO. — mit rauher Hand eingriff und dem, was in schwe⸗ 
rem Ringen als Recht erkannt und zur Geltung gebracht war, ihr Machtgebot entgegen⸗ 
setßte, das sie mit der dringenden Not rechtfertigte: wie sie dann allen Einwendungen 
und Widerständen Trotz bot und mit ungewöhnlicher Energie an dem von ihr als 
notwendig Befundenen festhielt unter Anwendung außerordentlicher Mittel, und wie 
sie schließlich es erreicht hat, daß durch die ordentliche Gesetzgebung — Aufwertungs⸗ 
und Ablösungsgesetß — der durch die 8.StN VO. geschaffene und der noch darüber 
hinaus von der Regierung gewollte Rechtszustand in seinen wesentlichen Grundlagen 
aufrechterhalten und bestätigt wurde. 
Der Eingriff der Gesetzgebung hat sich aber nicht auf das gesamte Gebiet der Auf⸗ 
wertung erstreckt. Er beschräntte sich vielmehr im wesentlichen auf das Gebiet der