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Die Aufwertungssteuer in Sachsen
in den Rechnungsjahren 1925/26, 1926/27 und 1927/28
Als Abgabe zum Geldentwertungsausgleich bei bebauten Grundstücken wurde in Sachsen die
»Aufwertungssteuer« erhoben. Bemessungsgrundlage war der Nutzungs- (Miet-) Wert der bebauten
Grundstücke am 1. Juli 1914 (Friedensmiete). Soweit auf Grund der Verordnung zur Ausführung des
Gesetzes über eine Wohnungsabgabe vom 4. August 1922 von den Mieteinigungsämtern eine vom Nutzungswert
 abweichende Friedensmiete festgesetzt wurde, war diese für die Bemessung maßgebend.
Für Steuerbefreiungen und Steuerermäßigungen galten die reichsrechtlichen Vorschriften;
außerdem hatte Sachsen von der reichsgesetzlichen Ermächtigung Gebrauch gemacht, landesrechtlich
weitere Steuerbefreiungen und Steuerermäßigungen festzusetzen. Diese landesrechtlichen Vorschriften
betrafen vor allem die Landwirtschaft (einschließlich Forstwirtschaft und Gärtnerei) und minder- oder
anbemittelte Personen, deren wirtschaftliche Verhältnisse es unbillig erscheinen ließen, sie zur Aufbringung
der Aufwertungssteuer heranzuziehen. Vom .Rechnungsjahr 1926/27 an wurden auch Neubauten von
der Steuer befreit, die mit öffentlicher, auf wertbeständiger Grundlage bewilligter Beihilfe errichtet worden
waren. Von der reichsgesetzlichen Ermächtigung, bebaute Grundstücke, die am 31. Dezember 1918
entweder unbelastet oder mit nicht mehr als 30 vH des Friedenswerts belastet waren, ermäßigten Steuersätzen
 zu unterwerfen, hatte Sachsen unter Heraufsetzung der Belastungsgrenze auf 50 vH Gebrauch
gemacht, Bei gewerblich genutzten bebauten Grundstücken verminderte sich der Betrag der Aufwertungssteuer
 um den Betrag der Obligationensteuer und ab 1. April 1926 auch um die Leistungen auf Grund
des Industriebelastungsgesetzes.
Die Aufwertungssteuer setzte sich aus der Landessteuer und den dazu erhobenen Zuschlägen der Selbstverwaltungskörper
 zusammen. Es waren zwei Arten von Zuschlägen zu unterscheiden: die Zuschläge der
Bezirksverbände und der bezirksfreien Gemeinden und die Zuschläge der Gemeinden, Die bezirksfreien
Gemeinden erhoben sowohl den Bezirkszuschlag als auch den Gemeindezuschlag. Der Steuersatz der
gesamten Aufwertungssteuer (Landessteuer mit Zuschlägen) stieg in den drei Rechnungsjahren 1925/26
bis 1927/28 von 27 vH auf 51 vH des Nutzungswertes,
Das Land erhielt das gesamte Steueraufkommen aus der Landessteuer, die Bezirksverbände und
bezirksfreien Gemeinden erhielten das gesamte Steueraufkommen aus dem Bezirkszuschlag; diese
Beträge wurden zur Deckung des allgemeinen Finanzbedarfs verwendet. Das Steueraufkommen der Gemeinden
 (einschließlich der bezirksfreien Gemeinden) aus dem Gemeindezuschlag war zur Deckung
des allgemeinen Finanzbedarfs und zur Förderung des Wohnungsbaues zu verwenden, und zwar
in vH des Steueraufkommens aus dem Gemeindezuschlag
1927/28
ab 1.Aprill ab 1. Mai‘ -* 1, Juni! ab 1.Juli lab 1. Aprill ab 1. Okt.

1096/07

höchstens
als Finanzanteil........... 331/; ) 381% 25
mindestens |
als Wohnungsbauanteil.... G6/ 662 75

‘20
an

231 | 194 | 167
7269 | 806

Das Aufkommen aus steuerpflichtigen Neubauten erhielten die Gemeinden, für die selbständigen Gutsbezirke
 die Bezirksverbände. Dieses Aufkommen war in voller Höhe zur Förderung des Wohnungsbaues
bestimmt.
Um einer Zersplitterung der für den Wohnungsbau bestimmten Beträge vorzubeugen und eine zweckmäßige
 Verwendung zu gewährleisten, waren folgende Maßnahmen getroffen. Im Rechnungsjahr 1925/26
war ein Teil des für den Wohnungsbau bestimmten Anteils vom Aufkommen aus dem Gemeindezuschlag
an das Land und von den dem Landeswohnungsverband angeschlossenen Gemeinden ein Teil an diesen
abzuführen. Die Höhe des abzuführenden Betrages wurde vom Ministerium festgesetzt. In den Rechnungsjahren
 1926/27 und 1927/28 war !/, bzw. !/, des für Wohnungsbauzwecke bestimmten Anteils der Gemeinden
 und Bezirksverbände an das Land zur Bildung eines Ausgleichstocks abzuführen; die Gemeinden
mit weniger als 3000 Einwohnern gaben den Rest ihres Wohnungsbauanteils in Höhe von */; an die Bezirksverbände
 ab. Gemeinden dieser Größe, die eine zweckmäßige Bekämpfung der Wohnungsnot gewährieisteten,
 konnten von dieser Ablieferungspflicht befreit werden.
Das Aufkommen aus dem Gemeindezuschlag in den selbständigen Gutsbezirken erhielten die Bezirksverbände,
 die hinsichtlich der Verwendung dieses Aufkommens den gleichen Bestimmungen unterworfen
waren wie die Gemeinden.
Die bezirkszugehörigen Gemeinden führten an den Bezirksverband in seiner Eigenschaft als Bezirksfürsorgeverband
 eine Quote ihres Finanzanteils zu Fürsorgezwecken ab.
Die Einnahmen aus der Aufwertunassteuer siehe S. 240.