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Die Landes- und Gemeindesteuern in Preußen
Rechnungsjahr 1913/14 .
Das preußische Staats- und Gemeindesteuersystem beruhte auf der Miquelschen Steuerreform von
1891/93. Die Grund- und Gebäudesteuer wie auch die Gewerbe- und Betriebsteuer wurden der Staatskasse
gegenüber außer Hebung gesetzt und den Gemeinden überlassen. Zur Deckung des Ausfalls, den der Staat
durch die Überlassung der Realsteuern an die Gemeinden hatte, wurde unter dem Namen Ergänzungssteuer
eine allgemeine Vermögensteuer eingeführt. Die Kommunalsteuern wurden durch das Kommunalabgabengesetz
 von 1893 einheitlich geregelt. Im Jahre 1906 folgte das Kreis- und Provinzial-Abgabengesetz.
Als wichtigste Staatssteuern bestanden im Rechnungsjahre 1913/14 somit die Einkommensteuer (1891).
and die Ergänzungssteuer (1893). Andere Staatssteuern, deren Erträge dem Lande ganz zuflossen, waren
die Stempelsteuer (1895 neu geregelt), die Steuer vom Gewerbebetrieb im Umherziehen (1876), die Eisenbahnabgabe
 (1853) und die Wirtschaftsabgabe in den Hohenzollernschen Landen (1856). Auch die Warenhaussteuer
 (1900) und die Wanderlagersteuer (1880) waren Staatssteuern, jedoch floß ihr Ertrag den Gemeinden,
 bei der Wanderlagersteuer den Gemeinden mit mehr als 2000 Einwohnern, im übrigen den
Kreisen zu.
Die Provinzen (in Hessen-Nassau die Bezirksverbände) waren berechtigt, direkte Steuern zu erheben,
wenn ihre sonstigen Einnahmen, insbesondere aus dem Vermögen, aus Gebühren und Beiträgen und aus
Staatsmitteln nicht ausreichten, Diese Steuern wurden in Form von Umlagen von den einzelnen Stadtand
 Landkreisen erhoben. Den Verteilungsmaßstab bildete das Soll der Einkommensteuer und der vom
Staate veranlagten Realsteuern (einschließlich Betriebsteuer).
Die Landkreise waren unter denselben Voraussetzungen wie die Provinzen befugt, indirekte und
direkte Steuern zu erheben. Die direkten Steuern der Landkreise wurden ebenfalls in Form von Umlagen
erhoben, zu deren Aufbringung die Gemeinden und Gutsbezirke verpflichtet waren. Der Verteilungsmaßstab
 war derselbe wie für die Provinzen, Die Realsteuern und die Einkommensteuer waren in der
Regel (bei den Provinzen immer) mit dem gleichen Hundertsatz heranzuziehen. Daneben stand den Landkreisen
 das Aufkommen der staatlich veranlagten Betriebsteuer in den kreisangehörigen Gemeinden
und das Aufkommen der staatlichen Wanderlagersteuer in den Gemeinden mit 2000 und weniger Einwohnern
 zu. — Ausdrücklich war den Landkreisen ferner das Recht zugestanden worden, als indirekte
Steuern eigene Grundstücksumsatzsteuern, Schankerlaubnissteuern und Hundesteuern zu erheben (1906).
(Die Einführung einer indirekten Steuer durch den Kreis berührte nicht das Recht der Gemeinden zur
Erhebung einer entsprechenden Steuer). Eine steuerliche Einnahmequelle von untergeordneter Bedeutung
bildete der Anteil an der Überweisung aus der Reichszuwachssteuer (40 vH). Der Landkreis erhielt vom
Aufkommen in den kreisangehörigen Gemeinden von 15 000 Einwohnern und darunter !/,, vom Aufkommen
in den übrigen kreisangehörigen Gemeinden 1/,. Außerdem konnten Zuschläge dazu erhoben werden.
Die Ämter in Westfalen und die Bürgermeistereien in der Rheinprovinz erhoben von ihren Gemeinden
und Gutsbezirken Umlagen nach Maßgabe der direkten Staatssteuern.
Auch die Gemeinden waren berechtigt, indirekte und direkte Steuern zu erheben, falls die übrigen
Einnahmen zur Bedarfsdeckung nicht ausreichten. Direkte Steuern konnten vom Grundbesitz und Gewerbebetrieb
 (Realsteuern) und vom Einkommen der Steuerpflichtigen (Einkommensteuer) erhoben werden,
Für die Realsteuern war den Gemeinden die Erhebung in Form von Zuschlägen zu den staatlich veranlagten:
Steuern oder auf Grund eigener Steuerordnungen überlassen. Gemeindesteuern vom Grundbesitz waren:
auch nach Merkmalen des Verkaufswertes zulässig. Die Einkommensteuer durfte in der Regel nur durch
Zuschläge zur staatlichen Steuer erhoben werden, eigene Steuern waren ausnahmsweise zulässig; die
Gemeinden konnten die vom Staat freigelassenen Einkommen unter 900.4 zur Besteuerung heranziehen.
Die direkten Steuern waren nach festen und gleichmäßigen Grundsätzen zu verteilen; jedoch war eine
Differenzierung in der Behandlung der einzelnen Arten der Steuerobjekte zugelassen, wenn eine gleichmäßige
 Belastung gewährleistet war, Bauplätze konnten zu einer höheren Steuer als die übrigen Liegenschaften
 herangezogen werden. Die Realsteuern waren mindestens mit dem gleichen und höchstens mit
einem um die Hälfte höheren Hundertsatz heranzuziehen als die Einkommensteuer; mehr als 200 vH der
Realsteuern sollten jedoch nicht zur Erhebung gelangen. Wurden mehr als 150 vH der Realsteuern und
gleichzeitig 150 vH der Einkommensteuer erhoben, so konnten vom Mehrbetrage für 1 vH der Realsteuern
2 vH Einkommensteuer erhoben werden. Die Realsteuern waren in der Regel gleichmäßig in Anspruch
zu nehmen. Es konnte jedoch eine anderweitige Verteilung des durch die Realsteuern aufzubringenden
Steuerbedarfs auf diese Steuern mit der Maßgabe vorgenommen werden, daß die Grund- und Gebäudesteuer
höchstens doppelt so stark herangezogen werden durfte wie die Gewerbesteuer, .
Zur Erhebung von indirekten Steuern waren die Gemeinden innerhalb der durch die Reichs- und Staatsgesetze
 gezogenen Grenzen befugt. Ausdrücklich zugestanden war ihnen die Besteuerung der Lustbarkeiten
und der Hunde (1893).
Außerdem erhielten die Gemeinden das Aufkommen aus der staatlichen Warenhaussteuer und die. Gemeinden
 mit über 2000 Einwohnern das Aufkommen aus der staatlichen Wanderlagersteuer. Werner