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Die Landes- und Gemeindesteuern in Bayern

Rechnungsjahr 1913 ’)
Die Steuerreform von 1910, die 1912 in Kraft trat, machte die allgemeine Einkommensteuer zur Grundlaye
 des Staatssteuersystems. Die Ertragsteuern (Grund-, Haus-, Gewerb-, Kapitalrentensteuer und
Steuer vom Gewerbebetrieb im Umherziehen), die bisher das Steuersystem bestimmend beeinflußt hatten
and neben denen die frühere Einkommensteuer lediglich subsidiär erhoben worden war, blieben nach
Neufassung der Gesetzestexte zunächst noch bestehen, da geplant war, sie bis zum Jahre 1918 durch
eine Vermögensteuer zu ersetzen, In den Gemeinden bildeten die Zuschläge zu den direkten Staatssteuern
(Umlagen) den Kern des Steuersystems.
Vom Staate wurden neben der Einkommensteuer als der Hauptsteuer die Grundsteuer, die als Arealoder
 als Mietsteuer zulässige Haussteuer, die Gewerbsteuer und die Kapitalrentensteuer ergänzend erhoben;
 dazu kamen als weitere direkte Steuern die Steuer vom Gewerbebetrieb im Umherziehen
(1879/1897) und die Grubenfeldabgabe (1869). (Die Erträgnisse der staatlichen Steuer für den Wanderlagerbetrieb
 wurden den Gemeinden überwiesen.) Nach dem. Finanzgesetz für die Jahre 1912 und 1913
wurde außer dem Normalsteuerbetrage ein Zuschlag von 22 vH zu den direkten Steuern einschließlich
der Wandergewerbesteuer erhoben. Eine der wichtigsten Staatssteuern war ferner die Biersteuer, die
als Malzaufschlag (1910) oder als Übergangsabgabe erhoben wurde.
Der Staat hatte daneben noch Einnahmen aus Gebühren und Stempelabgaben, die teilweise Verkehrsteuercharakter
 trugen, wie die Besitzveränderungsgebühr und das Gebührenäquivalent (1910), das an
Stelle der Besitzveränderungsgebühr von juristischen Personen usw, alle 20 Jahre zu entrichten war. Vom
bayerischen Erbschaftsteuergesetz von 1899 war auf Grund des $59 des Reichserbschaftsteuergesetzes
nur die Erbschaftsteuer von Eltern und Voreltern erhalten geblieben.
Die Kreise waren, falls sonstige Einnahmen zur Deckung der Kreisbedürfnisse nicht ausreichten, berechtigt,
 Umlagen auf der Grundlage der direkten Staatssteuern?) in Form von Zuschlägen nach einheitlichem
 Hundertsatz zu erheben (1910). Ihre Erhebung fand gemeinsam mit den Staatssteuern statt.
In den Distrikten waren die Umlagen steuerliche Beiträge der Gemeinden und der Eigentümer ausmärkischer
 Grundstücke zur Bestreitung der Distriktsbedürfnisse auf der Grundlage der Gemeindeumlagen
‘1910). Daneben waren die Distrikte am Aufkommen der Reichszuwachssteuer beteiligt (1911).
Das Gemeindesteuerrecht wurde durch das Umlagengesetz vom 14. August 1910, das auch die Neuregelung
 des Umlagenrechts der Gemeindeverbände enthielt, den mit Einführung des Einkommensteuergesetzes
 erfolgten Änderungen angepaßt. Die Grundlage des Gemeindesteuersystems bildeten die Umlagen
 als Zuschläge zu den direkten Staatssteuern einschließlich der Wandergewerbesteuer”). Für die
Höhe der Umlagen sollte das vermutete Interesse, das der Steuerpflichtige an den gemeindlichen Einrichtungen
 hatte, entscheidend sein. Die Verschiedenartigkeit dieses. Interesses fand in der Berechnung
 eines einheitlichen Hundertsatzes entsprechende Berücksichtigung. Es wurde eine Steuersumme
zugrunde gelegt, bei der die direkten Staatssteuern mit folgenden Beträgen in Ansatz gebracht wurden:
3ämtliche Einkommensteuern mit den halben Beträgen,
nachdem zuvor die nur aus Beruf, Arbeit und sonstigen Bezügen herrührenden Einkommen über
8000 .4% um ein Zehntel bis fünf Zehntel erhöht worden waren;
sämtliche Grund-, Haus-, Gewerbsteuern und Steuern vom Gewerbebetrieb im Umherziehen mit
den zweieinhalbfachen Beträgen;
sämtliche Kapitalrentensteuern mit den eineinhalbfachen Beträgen,
nachdem zuvor die Ertragsteuern, mit denen das Reich, der Staat, die Kreisgemeinden, die
Distriktsgemeinden, die Gemeinden und Ortschaften umlagepflichtig waren. um ein Fünftel erhöht
 worden waren.

Mit dem so errechneten Hundertsatz wurden die Umlagen auf die einzelnen Pflichtigen entsprechend
hren Steueransätzen ausgeschlagen °).
Die Gemeinden waren zur Erhebung der Warenhaussteuer (1910) und der Hundeabgabe (1910) verpflichtet
 und konnten Verbrauchsteuern oder Aufschläge einführen. Der örtliche Malzaufschlag wurde entsprechend
 den Bestimmungen der staatlichen Steuer, der Bieraufschlag nach Ortsstatut von eingeführtem

?) Das Rechnungsjahr fiel mit dem Kalenderjahr zusammen,
?) Jedoch ohne Berücksichtigung der staatlichen Zuschläge,
2) Diese Bestimmungen galten nur für die Umlageberechnung der Gemeinden und Distrikte, nicht dageren für die der Kreise.