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Die Landes- und Gemeindesteuern in Sachsen

RBechnungsjahr 1913 ')
In Sachsen erfolgte im Jahre 1878 der Übergang von der Ertrags- zu einer umfassenden Personalbesteuerung,
 Die Gewerbesteuer kam in Fortfall; die auch das gewerbliche Einkommen erfassende
Einkommensteuer wurde die Hauptsteuer. Im Jahre 1902 wurde eine Ergänzungs-(Vermögen)steuer
eingeführt, die das durch die Grundsteuer betroffene Grundvermögen frei ließ, so daß im Jahre 1913
an direkten Steuern des Staates vorhanden waren: die Einkommensteuer (1900 neu geregelt), die
Ergänzungssteuer, die Grund- und Gebäudesteuer (1843) und die Steuer vom Gewerbebetrieb im Umherziehen
 (1878).
Zur Erhebung gelangten ferner die Grubenfeld- und Schurfsteuer (1910 neu geregeli), die Stempelsteuer
 (1909 neu geregelt) und die Schlachtsteuer, verbunden mit einer Übergangsabgabe von zollvereinsländischem
 sowie einer Verbrauchsabgabe von zollausländischem Fleischwerk (1852).
Die Bezirksverbände deckten ihren Bedarf durch Umlagen, zu deren Aufbringung die nicht exemten
Gemeinden (einschließlich der selbständigen Güter und, mit Einschränkungen, der Staatsfiskus) verpflichtet
 waren (1873). Den Umlagefuß bildete das Verhältnis, in dem der letzte Jahresbetrag der innerhalb
 der einzelnen Gemeinden aufgebrachten direkten Staatssteuern zur Gesamtsumme der im gesamten
Bezirk erhobenen direkten Staatssteuern stand. Die Ergänzungssteuer und die Steuer vom Gewerbebetrieb
 im Umherziehen blieben hierbei außer Ansatz. Außerdem flossen ihnen die auf die selbständigen
Sutsbezirke entfallenden Anteile an der Reichszuwachssteuer zu.
Die Finanzverwaltung der Gemeinden wies in der Regel eine Trennung des Finanzwesens der politischen
Gemeinden und des der Armenverbände, Schul- und Kirchgemeinden auf. Neben den in die Kassen der
politischen Gemeinden fließenden Steuern wurden für die Kassen der erwähnten Zweckgemeinden Zwecksteuern,
 Anlagen, erhoben. Das Abgabewesen der politischen Gemeinden beruhte auf den Bestimmungen
der Rev. Landgemeindeordnung und der Rev, Städteordnung vom Jahre 1873. Sie enthielten lediglich
Bestimmungen darüber, daß die Gemeindemitglieder zu den Gemeindelasten »verhältnismäßig« heranzuziehen
 waren, die Erhebung indirekter Abgaben, soweit sie für Gemeindezwecke überhaupt zulässig
waren, von der Aufsichtsbehörde zu genehmigen und in beschränktem Maße Befreiungs- bzw. Ermäßigungsbestimmungen
 der öffentlichen Hand zu beachten waren. Die Gemeinden hatten somit auf dem
Besteuerungsgebiet so gut wie vollkommen freie Hand. Vom Ertrag der Reichszuwachssteuer’ erhielten
sie den reichsgesetzlichen Anteil.
Nach der Rev. Landgemeindeordnung und nach einem Sondergesetz von 1910 konnten politische Gemeinden
 und selbständige Gutsbezirke, Bezirksverbände und Fürsorgeverbände, Schul- und Kirchgemeinden
 unter sich oder miteinander Gemeindeverbände bilden oder sich an solche anschließen. Die
Art der Aufbringung der Mittel mußte aus der Verhandssatzung hervorgehen. .
Rechnungsjahre 1925/26 bis 1927/28
Die gesetzgeberischen Maßnahmen in Verfolg der Reichsfinanzreform bedingten die Aufhebung der
Einkommen- und der Ergänzungssteuer, die Beteiligung des Landes, der Gemeinden und Bezirksverbände
an den Reichsüberweisungssteuern. die Einführung der Aufwertungsteuer (1924) und die der Gewerbesteuer
 (1921).
Abgesehen von den dem Lande aus der Beteiligung an Reichssteuern sowie aus der Aufwertungssteuer
zufließenden Einnahmen sind es die 1921 neu geregelte Grund- und Gebäudesteuer, die neueingeführte
Gewerbesteuer, die Stempelsteuer, die Steuer vom Gewerbebetrieb im Umherziehen, die Schlachtsteuer
von 1923 (ausschließlich der in der Vorkriegszeit zusammen mit ihr erhobenen Sonderabgaben) und die
Grubenfeld- und Schurfsteuer, die seine steuerlichen Einnahmen bilden. Bis zur Einführung gemeindlicher
Zuschlagsteuern zur Grund- und Gewerbesteuer am 1. Oktober bzw. 1. April 1926 war das Land an diesen
Steuern in Höhe von 40 vH des örtlichen Aufkommens beteiligt.
Die Bezirksverbände decken ihren Bedarf, soweit die Anteile an der Reichseinkommen- und der
Körperschaftsteuer, die Zuschläge zur Aufwertungsteuer und eigene Steuern nicht ausreichen, wie in
der Vorkriegszeit im wesentlichen durch Umlagen. Den Umlagefuß bilden die den Gemeinden und Gutsbezirken
 im vorhergegangenen Rechnungsjahr zugeflossenen Anteile an der Reichseinkommen-, der
Körperschaft- und der Umsatzsteuer, an der Grundsteuer und seit 1926/27 auch an der Gewerbesteuer,
Abweichung von diesem Umlagefuß ist jedoch möglich. Beträgt die Umlage mehr als 50 vH des Gesamt-1)

 Das Rechnungsiahr fiel mit dem Kalenderiahr zusammen