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Die Landes- und Gemeindesteuern in Hessen

Rechnungsjahr 1913/14
Die Grundlage des Steuersystems des Staates bildeten die Einkommensteuer und die Vermögensteuer,
des Steuersystems der Gemeinden die Umlagen vom Einkommen und Kapitalvermögen sowie vom Grundvermögen
 und gewerblichen Betriebsvermögen. Die einzige steuerliche Einnahmequelle der Gemeindeverbände
 (Provinzen und Kreise) waren die auf die kreiszugehörigen Gemeinden umgelegten Provinzialbzw.
 Kreisabgaben vom Einkommen und vom Vermögen.
Die Einkommensteuer des Staates (1899/1910) erfaßte das gesamte Reineinkommen aus Grundeigentum
ınd Pachtungen, aus Gewerbe und Handel, aus Besoldungen und Pensionen, aus dem Ertrage irgendeiner
 sonstigen gewinnbringenden Tätigkeit und aus Kapitalvermögen. Die Einkommensteuer war die
wichtigste Staatssteuer; erst in großem Abstande folgten hinsichtlich der Höhe des Aufkommens
die Vermögensteuer und die Stempelabgaben. ‘Die Vermögensteuer (1899) besteuerte auf der Grundlage
des gemeinen Wertes die im Lande belegenen Grundstücke und Gebäude, das Anlage- und Betriebskapital,
das dem Betriebe der Land- und Forstwirtschaft, des Bergbaues oder eines stehenden Gewerbes diente,
sowie alle sonstigen Vermögen nach Abzug der Kapitalschulden aller Art. Vermögen unter 3 000. blieben
steuerfrei; ebenso blieb bei elternlosen Minderjährigen, erwerbsunfähigen Personen und Witwen bei einem
(Gesamteinkommen von weniger als 750 X ein Gesamtvermögen bis zu 10000 X unbesteuert.
Steuerliche Einnahmen hatte der Staat ferner durch die Wandergewerbesteuer (1900/1909), die Stempelabgaben
 auf bestimmte Arten von Urkunden (1910) und durch die Hundesteuer (1899/1908). Der Staat
machte außerdem von dem Zuschlagsrechte zur Reichserbschaftsteuer Gebrauch (1906).
Das Besteuerungsrecht der Gemeindeverbände (Provinzen und Kreise) war im Gesetz vom 8. Juli 1911,
die innere Verwaltung und die Vertretung der Kreise und Provinzen betreffend, geregelt. Die Provinzen
bestritten ihren durch sonstige Mittel (aus dem Vermögen der Provinz oder aus sonstigen Einnahmen)
nicht gedeckten Bedarf durch Provinzialabgaben auf die kreiszugehörigen Gemeinden und die besondere
Gemarkungen bildenden Distrikte. Diese auf das gesamte gemeindliche Steuerkapital vom Einkommen
und vom Vermögen gelegten Abgaben wurden nicht unmittelbar erhoben, sondern auf die Kreise ausgeschlagen.
 Sie waren mit den Kreisabgaben von den Gemeinden zu entrichten. Die Kreise deckten
ihren Bedarf einschließlich der Provinzialabgaben, der durch sonstige Mittel (aus dem Vermögen des
Kreises oder aus sonstigen Einnahmen) nicht aufgebracht wurde, durch Kreisabgaben, die auf die
kreiszugehörigen Gemeinden umgelegt und gleichfalls nach den Grundsätzen, die für die Berechnung
Jer Gemeindeumlagen galten, erhoben wurden.
Das Steuerrecht der Gemeinden war im wesentlichen im Gesetz vom 8, Juli 1911, die Gemeindeumlagen
 betreffend, und in den Gemeindeordnungen (Gesetz, die Städteordnung, und Gesetz, die Landgemeindeordnung
 betreffend; beide vom 8. Juli 1911) geregelt. Das Gemeindeumlagengesetz fand zum
ersten Male im Rechnungsjahre 1913/14 Anwendung. Die Grundlage der gemeindlichen Besteuerung
waren die Gemeindeumlagen, ‘Die Gemeinden konnten im Bedarfsfalle, d. h. soweit .die sonstigen Einnahmen
 gemäß Art. 188 der Städteordnung bzw. Art. 181 der Landgemeindeordnung zur Deckung der Ausgaben
 nicht ausreichten, direkte Steuern (Umlagen) vom Grundbesitz (einschließlich Gebäudebesitz) und
vom Gewerbebetrieb sowie vom Einkommen und vom Kapitalvermögen erheben. Diese vier Steuern
mußten stets gleichzeitig nach einem einheitlichen und gleichmäßigen Satze ausgeschlagen werden; das
Kapitalvermögen war nur mit seinem halben Werte anzusetzen, Die einzelnen Steuern waren teilweise
abweichend von den entsprechenden Bestimmungen der staatlichen Einkommen- und Vermögensteuer
geregelt. Die wesentlichste Abweichung bestand darin, daß der bei der staatlichen Veranlagung vorgesehene
Schuldenabzug bei den gemeindliehen Steuern vom Grundbesitz, Gewerbebetrieb und Kapitalvermögen
nicht statthaft war; lediglich gewerbliche Betriebsschulden und bestimmte, der Kapitalvermögensteuer
unterliegende Schulden waren abzugsfähig. Ferner wurde der Wert des gewerblichen Vermögens bei einer
Rentabilität von mehr als 6 vH um das Einfache bis Zehnfache des Mehrertrags erhöht. Für das Verhältnis
der einzelnen Steuern untereinander bestand die Bestimmung, daß bei Erhebung von je 1 Pfennig der
Steuer vom Grundbesitz, Gewerbebetrieb und Kapitalvermögen mindestens 3*/, und höchstens 8 Pfennige
auf die Mark staatliche Einkommensteuer auszuschlagen war.
Nach dem Umlagengesetz konnten die Gemeinden neben den Umlagen eine Warenhaussteuer und eine
Steuer von Filialgeschäften erheben. Beide Steuern konnten als Zuschlag zur allgemeinen Gewerbsteuer
oder auch nach der Höhe des Umsatzes erhoben werden; jedoch war die Erhebung beider Steuern bei
ein und demselben Betriebe unzulässige. Eine für hessische Verhältnisse eigentümliche Abgahe war die