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Die Landes- und Gemeindesteuern in Oldenburg
(Landesteile Oldenburg, Lübeck und Birkenfeld) ;

Die Steuersysteme der drei Landesteile Oldenburg, Lübeck und Birkenfeld sind der Form nach unabhängig,
 weichen aber sachlich nur wenig voneinander ab.
Der Zentralkasse des Landes fließen keine Abgaben zu. Ihre Ausgaben werden durch Beiträge der Landesteile
 gedeckt. Der Verteilungsschlüssel, nach dem die Beiträge zu berechnen sind, wurde alle sechs, seit
1924/25 alle zwei Jahre neu festgestellt. 1913/14 hatten Oldenburg 78 vH, Lübeck 12 vH und Birkenfeld
10 vH, in den Rechnungsjahren 1925/26, 1926/27 und 1927/28 Oldenburg 79 vH, Lübeck 12 vH und
Birkenfeld 9 vH des Bedarfs aufzubringen.

Rechnungsjahr 1913/14
Das Steuersystem des Staates beruhte auf den Reformen von 1906 (Landesteil Oldenburg) und 1908
“Lübeck und Birkenfeld). Die wichtigsten Staatssteuern waren die Einkommensteuer, die durch die Reform
ımgestaltet wurde, die Vermögensteuer, die neu eingeführt worden war, und die Grund- und Gebäudesteuer
 (Oldenburg 1855, Lübeck Grundsteuer 1854, Gebäudesteuer 1906, Birkenfeld Grundsteuer 1845,
Gebäudesteuer 1873). Der Tarıf der Vermögensteuer war mit dem Einkommensteuertarif verbunden.
Zur Vermeidung der Doppelbesteuerung wurden bei Einführung der Vermögensteuer die Steuersätze
der Grund- und Gebäudesteuer für die Werte, die auch der Vermögensteuer unterlagen, bedeutend ermäßigt.
In Lübeck wurde etwa die Hälfte, in Oldenburg ein Drittel, in Birkenfeld ein Viertel des Normalsatzes
ler Grund- und Gebäudesteuer erhoben.
In Oldenburg und Lübeck wurde eine Sondergewerbesteuer, die Gewerberekognition vom Wirtschaftsbetrieb
 und Branntweinkleinhandel (Oldenburg 1861, Lübeck 1864), erhoben. In allen drei Landesteilen
wurde eine Stempelsteuer erhoben (Oldenburg 1906, Birkenfeld 1908, Lübeck 1910); in Lübeck floß von
ihrem Ertrag nur der dritte Teil in die Staatskasse, den Rest erhielt der Landesverband. Von geringerer
Bedeutung waren die in allen drei Landesteilen erhobene Wandergewerbesteuer (1898), die Gewerberekognition
 für Tanzmusik in Oldenburg (1861) und die Bergwerksteuer in Birkenfeld (1891). Die Erträgnisse
der dem Staate zustehenden Freianteile an Bergwerken waren in Oldenburg und Lübeck den Gemeinden
überlassen (1908).
Die Gemeindeverbände des Großherzogtums (die oldenburgischen Amtsverbände, der lübeckische
und der birkenfeldische Landesverband und die Bürgermeistereien in Birkenfeld) hatten das Steuerumlagerecht.
 Maßgebend hierfür waren Art. 88 der Gemeindeordnung für das Herzogtum Oldenburg vom
15. April 1873, Art. 104 der Gemeindeordnung für das Fürstentum Lübeck vom 30, März 1876 in der
Fassung vom 24. März 1908 und Art. 96, 97e der Gemeindeordnung für das Fürstentum Birkenfeld vom
28, März 1876 in der Fassung vom 14. Mai 1908. Bei der Umlegung auf die Gemeinden, die im allgemeinen
nach Maßgabe der sogenannten. Gesamtsteuer (Einkommen-, Grund- und Gebäudesteuer) zu erfolgen hatte,
waren in den Landesteilen Oldenburg und Lübeck auch die Bestimmungen zu berücksichtigen, die zur
Deckung bestimmter Ausgaben dem zwecksteuerartigen Charakter des oldenburgischen Gemeindesteuerrechts
 entsprechend ein besonderes Verteilungsverfahren vorsahen. Neben der Umlage wurde von den
Gemeindeverbänden mit Ausnahme der Bürgermeistereien in Birkenfeld die Lustbarkeitsabgabe (Oldenburg
 1885, Lübeck und Birkenfeld 1909) erhoben. Dem Lahdesverband Lübeck standen außerdem zwei
Drittel des Ertrages der Stempelsteuer zu.
Die Gemeinden erhoben auf Grund der Gemeindeordnungen (s. o.) im ganzen Lande nach den
gleichen Vorschriften Steuern vom Einkommen und vom Grund- und Gebäudebesitz in Form von gesetzlich
 nicht begrenzten Zuschlägen zu den Staatssteuern. Nach dem Zwecksteuerprinzip wurden in Oldenburg
 und Lübeck die Mittel für das Armenwesen, in Lübeck auch die Mittel für das Schulwesen durch
Zuschläge zur staatlichen Einkommensteuer aufgebracht. Ausgaben im Interesse von Grundeigentum
und Feldkultur wurden durch Zuschläge zur Grund- und Gebäudesteuer gedeckt. Zur Bestreitung weiterer
Kosten wurden Zuschläge zur Gesamtsteuer erhoben; in Birkenfeld wurden die Gemeindesteuern ausschließlich
 nach Maßgabe der Gesamtsteuer verteilt. Ausgaben im Interesse der Viehzucht wurden
durch Steuern nach dem Viehbestande gedeckt.
Die Gemeinden aller Landesteile hatten das Recht, besondere Steuern von Grundbesitz, auch Wertsteuern,
 einzuführen. In Birkenfeld galt nach Art. 70 der Gemeindeordnung die Sonderbestimmung, daß
vor der Ausschreibung von Gemeindeumlagen zunächst Auflagen auf die Gemeindenutzungen und -berechtigungen
 bis zur Hälfte ihres Wertes stattzufinden hatten. Das Recht auf Sammeln von Laub und
las sogenannte Berechtigungsholz blieben bei der Ermittlung des Wertes unberücksichtigt.