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Die Landes- und Gemeindesteuern in Braunschweig
Rechnungsjahr 1913/14
Das braunschweigische Steuersystem wurde durch die in Anlehnung an die preußische Regelung in
len Jahren 1896 bis 1899 durchgeführte Steuerreform auf eine neue Grundlage gestellt.
Das Schwergewicht des Steuersystems des Staates ruhte auf der allgemeinen Einkommensteuer (1896)
ınd der Ergänzungs- (Vermögen-) steuer (1899). Neben der Ergänzungssteuer bestanden noch die staatliche
arund- und Gebäudesteuer (1849) und‘ die staatliche Gewerbesteuer (1909), die jedoch beide vom
Staate nur in Höhe von 25 vH des Normalsteuersatzes erhoben wurden. Staatssteuern von geringerer
Bedeutung waren die Wandergewerbesteuer (1906), die Stempelsteuer (1911) und die Bergwerksabgabe (1867).
Der Staat war ferner mit einem Drittel am Aufkommen der gemeindlichen Warenhaussteuer (1904) 1) beteiligt;
von Gewerbebetrieben konnte er außerordentliche Beiträge für außergewöhnliche Abnutzung der Staatsxtraßen
 erheben.
Die Kreise erhoben nach der Novelle vom 10. Dezember 1900 zur Kreisordnung vom 5. Juni 1871 Umlagen
 auf die nachgeordneten Gemeinden und Gemarkungen nach dem Verhältnis der an den Staat zu
antrichtenden Einkommen-, Grund- und Gewerbesteuer. Sie erhoben ferner eine Hundesteuer und eine
Abgabe von Testamenten und Grundstücksübereignungen und legten die für Herstellung und Unterhaltung
 der Wege zu tragenden Lasten nach dem Verhältnis des Grundsteuerkapitals auf die nachgeord-4eten
 Gemeinden und Gemarkungen um; von Gewerbebetrieben, durch die eine außergewöhnliche Abnutzung
 der Wege hervorgerufen wurde, konnten außerordentliche Beiträge für Instandsetzung und
Unterhaltung erhoben werden (Wegeordnung 1899).
Das Besteuerungsrecht der Gemeinden wurde im Gemeindeabgabengesetz vom 11. März 1899 neu
zeregelt. Die wichtigsten Steuern der Gemeinden waren die Einkommen-, die Grund- und die Gewerbesteuer.
 Die Einkommensteuer wurde entweder in der Form von Zuschlägen zur Staatseinkommensteuer
 oder als besondere Gemeindeeinkommensteuer erhoben. Zuschläge zur Staatseinkommensteuer
waren, falls sie 100 vH überschritten, genehmigungspflichtig. Wenn die Einkommensteuer in der Form
einer besonderen Gemeindesteuer erhoben wurde, hatte sich ihre Regelung an die der Staatssteuer anzuschließen;
 für den Steuersatz war eine Mindest- und eine Höchstgrenze vorgeschrieben. Die Grundsteuer
 und die Gewerbesteuer wurden entweder als besondere Gemeindesteuern oder nach Maßgabe der
Staatssteuerveranlagung erhoben; eine Besteuerung über 75 vH des Normalsteuersatzes der Staatssteuern
 war genehmigungspflichtig. Zum Zweck einer gleichmäßigen Heranziehung der Einkommen-,
ler Grund- und der Gewerbesteuer war vorgesehen, daß die Grundsteuer und die Gewerbesteuer mit 70 vH
des Normalsteuersatzes heranzuziehen waren, wenn die Zuschläge zur Staatseinkommensteuer 100 vH
»etrugen. Neben diesen Hauptsteuern standen den Gemeinden verschiedene Nebensteuern, wie die Wander-‚agersteuer
 (1890), zwei Drittel des Aufkommens der gemeindlichen Warenhaussteuer 1) und die Verkehr-,
Aufwand- und Verbrauchsteuern auf Grund der $8$13 bis 15 des Gemeindeabgabengesetzes zur Verfügung.
 Für Herstellung und Unterhaltung der Wege erhoben die Gemeinden Wegebausteuern und
außerordentliche Wegebaubeiträge gewerblicher Unternehmungen. Ferner nahmen die Gemeinden an
ler Reichszuwachssteuer von 1911 teil; ab 15. Oktober 1913 hatten sie das Recht zur Erhebung eigener
Wertzuwachsstenuern.

Rechnungsjahre 1925/26 bis 1927/28
Die wichtigsten Steuereinnahmen sind die Reichssteuerüberweisungen, die landesrechtlich auf Land,
‚emeinden und Kreisgemeindeverbände verteilt werden, und die Hauszinssteuer (1924/26), an deren
\ufkommen die Gemeinden und Kreisgemeindeverbände beteiligt sind.
Das Land behielt die im Jahre 1923 neu geregelte Grundsteuer und Gewerbesteuer als Landessteuern
bei. Das Grundsteueraufkommen verbleibt dem Lande in voller Höhe, das Gewerbesteueraufkommen
wird dagegen auf das Land, die Gemeinden und Kreisgemeindeverbände verteilt. Der Anteil des Landes
am Gewerbesteueraufkommen betrug 20 vH im Rechnungsjahre 1925/26, 25 vH im Rechnungsjahre
1926/27 und 10 vH im Rechnungsjahre 1927/28. Die Wandergewerbe-, die Stempelsteuer und die außer-)rdentlichen
 Beiträge von Gewerbebetrieben für außergewöhnliche Wegeabnutzung verblieben dem
Lande; die Bergwerksabyabe vom Rohertrag kam in Wegfall: seit 1917 wird eine Grubenfeldabgabe
erhoben.

N Ebenso wie Warenhäuser konnten Filialbetriebe und Konsumvereine zu einer besonderen Gemeindegewerbesteuer herangezogen werden,