325

Lippe

| I. Gesetze:

IL. Steuergläubiger:

HL Steueryegenstand:


IV. Bemessungsgrundlage:


V. Steuertarif:
1]. Land

2, Gemeinden
und
Gemeindeverbände


Grundwertsteuer
Stand am 1. Januar 1928

Grundwertsteuurg:. tz vom 22. XI. 1923 (L. V.S.426),
Ges. vom 22. IV. 1926 (L. V. S. 325), Ges. vom
21. V, 1926 (L. V. S. 363), Ges. vom 31. IM. 1927
{L. V. S. 95). Ges. vom 2. XI. 1927 (L. V. S. 3471.

Land, Amtsgemeinden, Gemeinden, Schulgemeinden.

Wirtschaftliche Einheiten bebauter und unbebauter
Grundstücke einschl. der Berechtigungen, auf welche
die Vorschriften des bürgerlichen Rechts über Grundstücke
 Anwendung finden
Befreit: Öffentlichen Zwecken dienende Grundstücke
und Gebäude des Reichs, des Landes, der Gemeinden,
 Gemeindeverbände und sonstigen
öffentlich-rechtlichen Körperschaften. Unmittelbar
 gemeinnützigen oder mildtätigen
Zwecken dienende Grundstücke und Gebäude
 der Stiftungen und Anstalten. —
Gebäude, die religiösen Zwecken dienen.
Nach dem 31. III. 1924 fertiggestellte
Wohnungsbauten und nach dem 1. IV. 1926
begründete Siedlungen (Reichssiedlungsgesetz!)
 und kultiviertes Ödland auf die
Dauer von 5 Jahren.

Ergänzungssteuerwert (gemeiner Wert)
der Veranlagung von 1917 ohne Abzug von Schulden,
Für Wohngebäude wird nur die Hälfte des Wertes
ın Anrechnung gebracht.

Bei einem Steuerwert
bis 10000 AMo...000000 060 AM I
‚on 10000 bis 20000 AM 0,80) »
» 20000 » 40000 » 0) » |
» 40000 » 70000 » ‚20 »
» 70000 » 100000 » 1,40 »
» 100000 » 150000 » 1,60 »
» 150000 » 200000 » 2,00 »
» 200000. » 300000 =» 2,40 » ;
über 300000 » 23,00 »
Dazu kommt ein Landessonderzuschlag von 25 vH

Zuschläge!) der Gemeinden und Gemeindeverbände
bis zu insgesamt höchstens 200 vH. Innerhalb
dieser Grenze können erheben
die Stadtgemeinden bis zu .......... 150 vH
die Amtsgemeinden bis zu‘.......... 100 »
die Dorfsgemeinden bis zu .......... 50 »
die Schulgemeinden bis zu .......... 50 »

Gewerbesteuer
Stand am 1. Januar 1928

Gewerbe- und Berufssteuergesetz vom 14. V. 1926
{(L. Y. S. 339). Ges, vom 24. VI. 1927 (L. V.S. 198)

Land, Amtsgemeinden, Gemeinden, Schulgemeinden.

Stehendes Gewerbe; Körperschaften, Vereine, Genossenschaften
 sowie Konsumanstalten gewerblicher
Unternehmungen im Nebenbetriebe; selbständige
freie Berufe
Befreit: Land- und Forstwirtschaft, Viehzucht, Fischzucht,Obst-
 und Gartenbau; Unternehmungen
zu wohltätigen und gemeinnützigen Zwecken
auf Antrag; Reichsbetriebe, soweit Besteuerung
 nach Reichsrecht oder Staatsverträgen
 unzulässig !), Land, Gemeinden und
sonstige öffentlich-rechtliche Körperschaften
wegen ihrer nicht Erwerbszwecken dienenden
Unternehmungen; Wander- und Wander-‚agergewerbhe.


Gewerbeertrag
einschl. Kapital- und Schuldzinsen ?) sowie Gesellschafterbezüge
 und Tantiemen
und
Gewerbekapital
einschl. Schulden *)
ausschl. der Grundwertsteuer unterliegende Bestand-:eile


beim Gewerbeertrag
1500 AM .... steuerfrei
für die weiteren 1500 » .... 0,75 vH Jährlich
» » » 1500 » .... 1,25 » »
» » » Beträge ....... 1,75 » »
Erhöhung des Satzes bei Erträgen über 10000 AM
um 25 vH, wenn der Ertrag 50 vH des Gewerbekapitals
 übersteigt
beim Gewerbekapital
für die ersten 5000 AM .... 0,50 vT Jährlich
» » weiteren 25000 » .... 1,00 » »
» 2 » Beträge ....... 1,25 » »
Steuerfrei: Betriebe mit Kapital bis 3000 AM
Für 1927/28 Kürzung des Jahressteuersatzes (Gewerbesteuerorundbetrage)
 um 1...

Zuschläge der Gemeinden?) und Gemeindeverbände zu
den Steuergrundbeträgen ohne Berücksichtigung der
für 1927/28 geltenden Kürzung der Steuergrundbeträge:

Stadtgemeinden .............1...... 150 vH
Amtsgemeinden ..............000... 100 »
Dorfsgemeinden ...........0.0.00.0011, 50 »
Schulgemeinden .............00.,,1.. 50 »
Erhöhung der Höchstsätze bis zu 50 vH bei außergewöhnlichem
 Bedürfnis möglich, jedoch genehmigungspflichtig


"Wa
Anm 1 1 : . .
erkungen: Zn Grandwerk: „t Gewerbesteuer sind stets die gleichen Zu- 1) Vergleiche 8 5 des Gesetzes über die gegenseitigen Besteuerungs-B|
 . rechte des Reichs, der Länder und der Gemeinden vom 10. VII 1985.
3 Vom Gewerbekapital dürfen Schulden, vom Gewerbeertrag
Zinsen für Schulden, die für Gründung, Erwerbung oder Erweiterung
 des Unternehmens aufgenommen sind, nicht PR
werden; dagegen sind die unmittelbar aus dem laufenden Geschäftsbetrieb
 herrührenden Schulden und Zinsen hierfür abzugsfähig.

\ Die Zuschläge der Gemeinden und Gemeindeverbände müssen
den Zuschlägen zur Grundwertsteuer entsprechen und einheitlich
 für Gewerbeertrag und Gewerbekapital bemessen werden.