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Wegebau
1913/14 und 1925/26 bis 1927/28

Hessen

Aufwand für

Land | Provi | Krei Gemeinde
an rovinz | reis ' oder Weageverband

—_m-A



1. Bau || Zu drei Achteln für Kreisı
 Ana en!)
!(ab 1. IV. 1927 Provinzialstraßen)


a) Bis 31. IIE. 1927:
Die Hälfte der Restkosten
 (zwei Achtel)
für Kreisstraßen?)
Ab 1.IV. 1927:
Die Restkosten (vier
Achtel) für Provinzialstraßen
 !) ;
Bis 31. IM. 1927:
Beiträge an die Gemeinden
 nur zu den Kosten
der Ortsdurchfahrten
Ab 1.IV. 1927:
Beiträge an die Ge
meinden zu den Gesamt
xosten

Bis 31.111. 1927: a) Zu einem Achtel für Kreisa)
 Die Hälfte der Rest- straßen (ab 1.1V. 1927 Prokosten
 (zwei Achtel) vinzialstraßen) außerhalb
für Kreisstraßen 3 Ortes‘) kan
b) Beiträge an die Ce- Spezielle Deckung:
Miihdah zu den Kosten Ab
der Ortsdurchfahrten In voller Höhe für Ortsdurchfahrten
 der Kreissfraßen
 (ab 1. IV. 1927
Provinzialstraßen)
Spezielle Deckung: *
De
Bis 31. II. 1927:
Kreisbeiträge
In voller Höhe für Gemeindestraßen
 und -wege
Falls Gemeinde Mitglied
eines Wegeverbandes Un.
lare an diesen

a) Bis 31. II. 1927: | Bis 31. ZIEL, 1927: '
Die Hälfte der Rest- | a) Die Hälfte der Restkosten
 für Kreisstraßen?) kosten für Kreis-Ab
 1. IV. 1927: straßen ?)
Die Restkosten für Beiträge an die Ge-Provinzialstraßen
 ?) meinden zu den Kosten
Spezielle Deckung 3) insgesamt der Ortsdurchfahrten
1925/26 £. ; Kraftfahrzeug.
steuer
Ab 1. IV. 1927:
Zuschüsse an die Ge
meinden zu den Koste:
der Ortsdurchfahrten
Anmerkungen: !) Mit Ausnahme des Straßenbaugeländes und der Ortsdurchfahrten.
2) Näheres vgl. Text.
) Über Ermächtigung zur Erhebung von Beiträgen der Fahrzeuginhaber auf Grund des Gesetzes vom 15. Juli 1926 vgl. Text,

a) Einzelleistungen?) für Ortsdurchfahrten
 der Kreisstraßen
 (ab 1. IV. 1927
Provinzialstraßen)
Spezielle Deckung:
Bis 31.01.1927: Areisbeiträge
Ab 1.1V. 27:
Provinzialzuschüsse
In voller Höhe für Gemeindestraßen
 und -wege
Falls Gemeinde Mitglied
eines Wegeverbandes, Umlage
 an diesen

je nach dem Vorteil, den der Straßenbau ihnen bringt. Ferner haben Gemeinden und Gemarkungsinhaber
das Gelände für den Straßenbau den Kreisen kostenlos zu übereignen. Von dem Rest der Baukosten trägt
die Hälfte der Kreis, die Hälfte die Provinz.
Der Neubau der Gemeindestraßen und -wege fällt den beteiligten Gemeinden und Inhabern selbstständiger
 Gemarkungen zur Last; ebenso die Anlage der Überfahrten der Kreisstraßen nach und von den
Gemeinde- und Gemarkungswegen, Ferner sind die Baupflichtigen gehalten, die Vizinalwege unmittelbar
vor der Einmündung in die Kreisstraße zu chaussieren oder zu pflastern.
Die Unterhaltung der Kreisstraßen wird zunächst dadurch bestritten, daß das Land einen jährlichen
Zuschuß von 1 Million Reichsmark in annähernd gleichen Teilen an die 3 Provinzen leistet. Die Anteile
der Kreise an diesem Zuschusse sind durch die Provinzialausschüsse ein für allemal festgesetzt und werden
alljährlich von der Hauptstaatskasse unmittelbar an die Kreiskassen abgeführt. Die restlichen Unterhaltungskosten
 werden je zur Hälfte vom Kreise und von der Provinz getragen. Provinz und Kreis können
auch eine Pauschalvergütung vereinbaren, für deren Gewährung durch die Provinz der Kreis die Unterhaltung
 der durch den Kreis führenden Straßenstrecken bis auf den Staatszuschuß aus eigenen Mitteln zu
besorgen hat. Außerdem kann der Kreis von dem Unternehmer eines Betriebes, für dessen Zwecke die
Straße in erheblichem Maße gebraucht oder abgenutzt wird, einen Unterhaltungsbeitrag‘ verlangen.
Eine Sonderregelung ist für die Unterhaltung der Ortsdurchfahrten getroffen, indem an diesen Strecken
der Kreisstraßen die Gemeinden allein für Unterhaltung der Fußsteige und der Fahrbahnen, der Wasserableitungsanlagen
 und Überbrückungen von Wasserläufen aufzukommen haben. Für diese Sonderlast
an der Ortsdurchfahrt, in erster Linie für Erneuerung oder Neuherstellung einer gepflasterten Fahrbahn,
kann der Kreis der Gemeinde einen Beitrag gewähren.