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Braunschweig

Wegebau
1913/14 und 1925/26 bis 1927/28

Aufwand für

L Bau

IE. Unterhaltung

Land Kreisgemeindeverband
(1913/14 Kreiskommunalverband)

In voller Höhe für Staats- | a) In voller Höhe !) für Kreisstraßen
straßen bis auf die his auf den evtl. von Gemeinden zu
Sonderkosten der Städte ragenden Kostenanteil und die
und Flecken für die Sonderkosten der Städte, Flecken und
Irtsdurchfahrten ®) Dörfer für. die Ortsdurchfahrten ®)
Spezielle Deckung: Spezielle Deckung:
1925/26 ff. : Wegevoraus 1925/26 ff. : Tagtiersteuer; Sonderleistungen
 3} zuschlag zur Grundsteuer bis zu 50%;
Wegevorausleistungen 3)
» Zuschüsse an bedürftige Gemeinden

{n voller Höhe für Staatsstraßen
 bis auf die
Sonderkosten der Städte
and Flecken für die
)rtsdurchfahrten ?)
Spezielle Deckung:
1925/26 ££.: 50% der
Kraftfahrzeugsteuer ;
Wegevorausleistungen?)

In voller Höhe!) für Kreisstraßen
dis auf die Sonderkosten der Städte,
Flecken und Dörfer für die Ortsdurchfahrten
 3)
Spezielle Dean .
A er Kraftfahrzeugsteuer
einschl. Stadt Braunschweig
1926/27, : 40 wa der Kraftfahrzeugsteuer
Se ugtiersteuer; Sonderzuschlag
 zur Grundsteuer bis zu 50%;
Wegevorausleistungen 3)
» Zuschüsse an hedürftige Gemeinden

Gemeinde

a) In voller Höhe!) für Gemeindestraßen
 und -wege
b) Anteile an den Kosten evtl. bis zu
den Gesamtkosten für Neubau von:
Kreisstraßen und umfassende Instandsetzungen
 derselben?) an den Kreisgemeindeverband
 seitens Gemeinden,
deren Bezirk von den neuen Kreisstraßen
 berührt wird
Sonderkosten der Städte, Flecken und
Dörfer für die Ortsdurchfahrten der
Staats- und Kreisstraßen?®)
Spezielle Deckung insgesamt:
Beihilfe vom Kreis bei Bedürftigkeit;
1925/26 ff. : Gemeindezuschlag zur Zug-Hersteuer,
 in der Stadt Braunschweig
eigene Zugtiersteuer; Sonderzuschlag
zur Grundsteuer bis zu 25%; Wegevorausleistungen
 N

a) In voller Höhe !) für Gemeindestraßen
und -wege
5) Sonderkosten der Städte, Flecken und
Dörfer tür die Ortsdurchfahrten der
Staats- und Kreisstraßen?)
Spezielle Deckung insgesamt:
Beihilfe vom Kreis bei Bedürftigkeit;
1925/26 ff. : Gemeindezuschlag zur Zugbiersteuer,
 in der Stadt Braunschweig
sigene BU Sonderzuschlag
zur Grundsteuer bis zu 25%; Wegevorausleistungen
 3)
1926/27 ff.: 10% der Kraftfshrzeug-:tener
 für Stadt Rrannschweis

A
‘) Die Untersuchung, Veranschlagung und Leitung der Wegebauten der Kreis; i ä &amp;
* gemeindeverhände und der Dörfer erfolgt unentgeltlicl i
j Wenn solche zur Zeit des Überganges der Baulast auf den Kreisgemeindeverhand bereits notwendig gewesen sind, welfich dureh staatliche Baubeamte
A Nüheres vol. Text. .

Wegeverbesserung und -unterhaltung umfaßt auch die im Zuge der.Straßen und Wege befindlichen *
3rücken, soweit sie nicht auf Landeskosten gebaut und unterhalten werden.
Von seinem Anteil an der vom Reiche überwiesenen Kraftfahrzeugsteuer überweist das Land 50 vH
für die Kreisstraßen an die Kreisgemeindeverbände. Als Kreisstraßen gelten auch die in der Stadt
Z3raunschweig zu Ortsstraßen erklärten Straßenzüge. Die den einzelnen Kreisgemeinden und der Stadt
3raunschweig zufließenden Anteile bestimmten sich im Jahre 1925/26 nach Maßgabe der Länge der
Kreisstraßen. Seit dem Jahre 1926/27 ist die Verteilung dahin geändert, daß die Kreisgemeinden 40 vH,
lie Stadt Braunschweig 10 vH des vom Reiche überwiesenen Steuerbetrages erhalten.
Als weitere spezielle Deckung werden in den Jahren 1925/26 bis 1927/28 in den Kreisgemeindeverbänden
lie Kosten für den Wegebau und die Wegeunterhaltung durch den Ertrag einer Zugtiersteuer und Sondernıschläge
 zur Grundsteuer, in den Gemeinden durch Zuschläge zur Zugtiersteuer und Sonderzuschläge
zur Grundsteuer aufgebracht. Die Stadt Braunschweig erhebt als Kreisgemeindeverband eine eigene
Zugtiersteuer. Das Aufkommen aus der Zugtiersteuer muß mindestens 25 vH der Wegebaukosten (einschließlich
 der Unterhaltungskosten) decken. Durch die Sonderzuschläge zur Grundsteuer sollen nicht
mehr als 25 vH des Kostenbedarfs für Wegebau und -unterhaltung aufgebracht werden, Grundsätzlich
betragen die Sonderzuschläge bei den Kreisgemeindeverbänden bis 50 vH, bei den Gemeinden bis 25 vH
Jes Staatssteuersatzes. (Durch das Gesetz über die Kosten des Wegebaues vom 28. Juni 1928 ist mit
Wirkung vom 1. April 1928 die Zugtiersteuer aufgehoben sowie die Bestimmung über die Berechtigung
zur Erhebung von Sonderzuschlägen zur Grundsteuer geändert worden.)
Für die außergewöhnliche Abnutzung von Staatsstraßen, Kreisstraßen (Kommunikationswegen) sowie
yon Gemeindestraßen und -wegen können gewerbliche Unternehmungen zu Vorausleistungen in Form
außerordentlicher Beiträge‘zu den Kosten der Instandsetzung und Unterhaltung des Weges angehalten
werden.