130 Exzerpte 1840—1843
12131—1228 1247—9 13214—18 1354—8 . .. 11—15 13783—4
141 Amn.1, 16—26 14522—1462 32—1474 23—28 1498—19 151
10—17 152Anm. 1, 23—81 154 Anm. 1, 27—833 15517—21 156 16—20
15624—1572 15810—12 Anm, 1,von Zeile 28an 15917—18 16019—16112 1691216
[e] Savigny, Die preußische Städteordnung: 3969—32
[£] [Leopold Ranke], Die Kammer von 1815: 53711—25 538 Anm. 27—32
343 Anm 1, 31—832
[g] Savigny, Wesen und Wert der deutschen Universitäten: 58131—5821
{h] [Bluntschli], Die Revolution des Kantons Zürich vom Jahre 1830 in ihrer
Äntwicklung: 59512—18
CL

[a] Aufgabe der Bourbonen, Frankreich, das sich dem Grundgesetz des alten
Staates fügte, und Europa, das die Schöpfungen der Revolution duldete, zu versöhnen.
Grundlage des alten Frankreichs die Harmonie der königlichen Gewalt mit Adel,
hoher Magistratur, Klerus und den lokalen Rechten der Provinzen und Ortschaften.
Der Sieg des Mittelstandes in der Revolution. Die Charte des Senats: Sicherung des
durch die Revolution hergestellten Besitzes gegen den wieder eintretenden König
durch die Abschaffung der Konfiskation, die Ludwig XVIII annahm; Verwandlung
des Senats in eine Kammer der Pairs; die exekutive Gewalt des Königs. Die Charte
in ihren Widersprüchen: z.B, Anerkennung der Legitimität des Königs, aber nicht
der Rechte, des Besitzes des alten Adels, wird zum Kampfobjekt der verschiedenen
zesellschaftlichen Elemente. [a: Hier folgen die 1/1, LXXIV sq. wiedergegebenen
Ausführungen von Marx über die Umkehrung von Subjekt und Objekt in der Revo-
‘ution.] Der zurückgekehrte Napoleon verteidigt die durch die Revolution geschaf-
jenen Eigentumsverhältnisse. Kein Zensus der Wählbarkeit, dadurch verfeindet sich
Napoleon das große Eigentum, das zum Bundesgenossen der Bourbonen wird,

[b] Nationalunabhängigkeit heißt Entwicklung der eigenen Natur und der
eigenen geistigen Eigenschaften.

[c] Eine Verfassung ein Kompromiß zwischen den verschiedenen Gewalten. Sieg
einer Gewalt bedeutet Zertrümmerung der Verfassung. Wesentliche Übereinstimmung
der Charte von 1830 mit der Konstitution von 1815: Verwerfung einer oktroyierten
Charte, Anerkennung einer Staatsreligion, Abschaffung jeder Art von Zensur, Kam-
mern haben das Recht der Initiative in der Gesetzgebung.

[d] Die Exzerpte sind sowohl den Flugschriften selbst als auch den Bemerkungen
Rankes entnommen, Regieren ist Wollen, das Amt der Fürsten die Erhaltung der
Individuen und des Eigentums. Der soziale Mensch — ein Kind Gottes mit den
gleichen Rechten und Pflichten vor dem Staate wie vor-Cott. Lob der Zentralisation.
Das alte Königtum ohne Anregungskraft für den Dichter. Royalismus des Gefühls
— eine Art von Religion, Aus der Furcht vor den revolutionären Forderungen des
Volkes wurde die Quasilegitimität geboren, die Vereinigung von Volkssouveränität
und göttlichem Recht. Widerspruch zwischen der Institution eines erblichen König-
‚ums und der Verantwortlichkeit der Minister gegenüber der Kammer nach der Juli-
revolution. An der Lösung dieser Frage scheiterte Karl X. Paris als Vertretung von
zanz Frankreich in der Revolution. Souveränität des Volkes — Anarchie, Souveränität
der Majorität — Gesetzmäßigkeit, Ist die Majorität unfehlbar? Wenn nicht, so wird
sie zum Despoten. Die Majorität der Kammer ist immer die Majorität des Volkes,
unabhängig vom Wahlsystem. Das leugnen die Gegner des bestehenden Wahlrechts:
die Partei der Revolution, die den kleinen Eigentümern und die Royalisten, die der
Landbevölkerung politische Rechte geben wollen, Auch die Vertreter der Massen
erheben sich gegen den aristokratischen Inhalt der Gesetze und fordern Rechenschaft
von den höheren Klassen, Nach der Aufgabe der gesetzmäßigen Befugnis der Dynastie
und der Anerkennung des Prinzips der Nationalsouveränität bleibt nur noch die Auf-
hebung aller Wahlbeschränkungen. Das bindende Mandat — die Vernichtung der
Garantie des Repräsentativsystems, die in der Wechselwirkung der verschiedenen Ge-
walten liegt.