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Die neue ökonomische Politik (NEP).

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wegung im Zickzack vor sich ging.“ Daher schlä«

Reihe Übergangsmaßnahmen vor, die er auch als „Sch

bezeichnet. Die neue ökonomische Politik ist eine

Änderung der bisherigen Wirtschaftspolitik, wobei al

werden muß, daß durch sie keinesfalls das Endziel aufgegebeft wirt.

Der sog. Nepbürger entsteht; er tritt als Warenvermittler, als
Händler auf. Die Sozialisierung kleiner Betriebe wird durch ihre
Verpachtung beseitigt. Die NEP scheint eine Wiedereinführung
des privatwirtschaftlich bestimmten Wirtschaftssektors in Rußland
zu bedeuten. Dafür ist neben der Publikation von Gesetzeskodifi-
kationen, die eine gewisse Rechtssicherheit geben sollen, eine
Lockerung der Zensur bezeichnend. Wissenschaftliche Veröffent-
lichungen nichtmarxistischer Art scheinen wieder möglich zu
werden. Auch die Staatswirtschaft wird gezwungen, sich nach
Marktgesetzen zu richten, also Rentabilitätsgesichtspunkte bei
ihren Operationen zu beachten. Eine Währungsreform, die Karl
Elster eingehend geschildert hat, die Einführung des sog. Tscher-
wonetz, schafft wieder Sicherheit im Geldverkehr.

Gegen die Deutung der NEP als einer endgültigen Abkehr
von den bisherigen Wirtschafts- und Gesellschaftszielen spricht
die Beibehaltung einer ganzen Reihe sog. sozialistischer Er-
rungenschaften. Der Staatsapparat bleibt unangetastet in bolsche-
wistischer Hand. Bereits die Einführungsrede Lenins in die
neue ökonomische Politik hatte die Wahrung der „politischen
Interessen“ betont. Die GPU tritt an Stelle der Tscheka, aber das
bedeutet in keiner Weise eine Rückkehr zum bürgerlichen Rechts-
staat, eine Abkehr von der durch keine Gesetze beschränkten
Diktatur des Proletariats, d. h. der bolschewistischen Partei. Die
Sozialisierung der Großindustrie bleibt erhalten, mag sie jetzt auch
in Form von Trusts und Syndikaten umorganisiert werden. Das
staatliche Ausfuhr- und Einfuhrmonopol wird nicht aufgehoben,
der Staat behält dadurch eine wirksame Waffe zur Wirtschafts-
regulierung in seiner Hand. Die ideologische und soziale Be-
kämpfung der neuen NEP-Bourgeoisie wird planmäßig organisiert,
der NEP-Bourgeois darf zwar Geld verdienen, wird aber, da er
politisch völlig rechtlos ist, mit allen Mitteln öffentlicher Verächt-
Kichmachung in Verruf gebracht. Gerade in dieser Zeit werden eine
Reihe führender bürgerlicher Publizisten, Gelehrte wie Berdiaiew,
Losski usw., aus Rußland ausgewiesen. Energisch wird Front
gemacht gegen alle Versuche, den Bolschewismus in eine nationale
Befreiungsbewegung umzudeuten. Ustrialow, der Vater der sog.
Smenowechowzy, der Anhänger der Weißen Armee, die jetzt die

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