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2. Die Kronstiftung (Domaine de la Couronne,
Fondation de la Couronne).
Durch Erlaß vom 283. Dezember 1901 (Bulletin officiel 1908,
614)!) errichtete Leopold die Kronstiftung. Im Eingange der
Stiftungsurkunde ist zunächst auf die im Erlaß vom 9. März 1896
verordnete Unveräußerlichkeit der Krongüter verwiesen und
weiter hervorgehoben, daß die Krongüter zu höheren, vaterländieschen
 und uneigennützigen Zwecken geschaffen seien. Weiter
ist verfügt, daß die Krongüter (Krondomäne) als eine mit Rechtsfähigkeit
 ausgestattete juristische Person bestehen bleiben sollten.
Die Krongüter waren inzwischen wesentlich vermehrt worden; darunter
 befanden sich auch 6 noch unausgebeutete Bergwerke
(Art. 1.) Aus den Einkünften der Kronstiftung sollten Leibrenten
an jede Königin-Witwe, an den künftigen Thronerben des Souveräns,
 an die übrigen belgischen Prinzen und Prinzessinnen unter
bestimmten Voraussetzungen gezahlt werden; ferner sollte eine
Schenkung des Königs an den Belgischen Staat (Urkunden
vom 9. April 1900, 15. November 1900 und 29. April 1901, belgisches
 Gesetz vom 31. Dezember 1903) durch Zahlung von jährlich
 600000 Franken zur Erhaltung, Erneuerung und Vermehrung
von Sammlungen usw. ergänzt, auch jährlich ein Betrag von
150000 Franken zur Herstellung und Unterhaltung von Wegen
und zur Vollendung und Unterhaltung von Bauten der Nationaldomäne
 der Ardennen aufgewendet werden; der Überschuß der
Einkünfte endlich sollte zur Förderung von See- und Kolonialunternehmungen,
 zu Verschönerungsarbeiten, zu sozialen Zwecken
usw. nach Maßgabe der Anweisungen des Stifters dienen und,
wenn danach noch Mittel zur Verfügung ständen, dem Souverän
 zur Verwendung im nationalen Interesse übergeben werden
(Art. 6). In Art. 7 des Erlasses vom 23. Dezember 1901 ist verfügt:
„Wenn die gegenwärtige Stiftung zu bestehen aufhören sollte
oder wenn die Bestimmungen und Bedingungen über die Nutzbarmachung
 der das Stiftungsvermögen bildenden Güter nicht
mehr beachtet würden, so sollen diese Güter vollrechtlich ihrer
Bestimmung entzogen werden und an den Stifter zurück-Fallen
 oder mit den gie beschwerenden Lasten den Einrichtungen,
 juristischen Personen oder Öffentlichen Anstalten, kongolesischen
 oder anderen, zugewendet ‚werden, die der Stifter bezeichnen
 wird.‘*
ty} Anlage 3.