Seite 8 54. Die gegenwärtige Arbeiterschutzgesetzgebung in den hauptsächlichsten Kulturländern . 0.000000 RR Anfang des gestzlichen Eingreifens in England. Beschränkung der Textilarbeit. Schutz der Frauen. Ausdehnung des Schutzes auf Bergwerke. Ausdehnung auf Werkstätten. Kodifikation. Gegen- wärtige Gesetzgebung. Frankreich. Gegenwärtige Gesetzgebung. Fabrikinspektion. Belgien. Oesterreich. Ungarn. Preussen, Nord- Jeutscher Bund 1869. Deutsches Reich. Gegenwärtige Gesetzgebung für Betriebseinrichtungen. Kinder. Frauen. Sonntagsruhe. Aus- nahmen. Trucksystem. Arbeitsbuch. $ 55. Arbeiterversicherung 2. 2.0.04 0000 HH AH HG Aeltere Verhältnisse. Wachsende Ansprüche an die Armenkasse, Selbsthilfe, Erweiterung der Haftpflicht der Unternehmer. Zwangs- versicherung. Wirtschaftlicher Grundsatz. Das Unternehmen als Träger der Last. Versicherung. Wege der Deckung. Beschränkung zunächst auf Lohnarbeiter. Nachteile des Zwanges. Gefahr der Simulation. Schlussbetrachtung. Noch unerfüllte Aufgaben. gegenwärtige Gesetzgebung . . 0.0401 8 8 HH N 4) die Krankenversicherung. Preussens ältere Gesetzgebung. Andere Jjeutsche Staaten. Deutsches Reich. Krankenversicherungsgesetz. Ausdehnung des Zwanges. Versicherungsorgane. Ortskrankenkasse, Sonstige Formen. Freie Hülfskassen. Pflichten der Beteiligten. Leistungen der Kassen. Beiträge. Erweiternde Landesgesetzgebung Ergebnisse und nötige Ergänzungen. Aerztefrage. Statistik. Nas Ausland. Oesterreich. Ungarn. Frankreich. Sonstiges Ausland. die Unfallversicherung 2.000000 0 Re Bisherige Geltung des römischen Rechts. Code Napoleon. KEisen- vahngesetzgebung. Veranlassungstheorie.‘ Deutsches Haftpflichtge- jetz von 1871. Gesetzentwürfe. Das Unfallversicherungsgesetz. Ausdehnung des Zwanges. Leistungen. Berufsgenossenschaften. Zahlung und Deckung. Reichsversicherungsamt. Erweiterung der Versicherungen. Bedenken. Statistik. Oesterreich. Sonstiges Aus- land. Die Alters- und Invalidenversicherung . . . 2. 0.0.0000 + + 4 Bedeutung. Schwierigkeiten, Niedrige Rente. Bedeutung der Rente, Gesetz von 1889. Invalidenversicherungsgesetz von 1899. Jetziges Recht. Ausdehnung der Pflicht. Berechtigung zum Beitritt. Die Rente. Rückerstattung. Zusammenbringung der Summe. Art und Höhe der Beitragsentrichtung. Höhe der Renten. Versicherungs- anstalten. Schiedsgericht. Mängel. Statistik. 3 59. Die Versicherung der Witwen und Waisen und der Arbeitslosen . . Witwen und Waisenversicherung. Beitragspflicht. Arbeitslosenver- sicherung. Versuche der Arbeiter. Schwierigkeiten. Gefahr der Unterschätzung von Trägheit. Verbindung des Arbeitsnachweises. Allgemeine Beteiligung notwendig. Zwang. Sparsystem. Unter- nehmer als Träger der Last, Bisherige Versuche. Basel. Köln. Kapitel IV. Der Erfinderschutz. Die Rechtsfrage und die volkswirtschaftliche Bedeutung der Patent- erteilung + 2.0.04 00 HL Aeltere Zeit. Freihandelsrichtung. Juristische Berechtigung. Leich- tigkeit der Entziehung des Erfinderlohnes. Volkwirtschaftliche Be- gründung. 8 61. Grundprinzipien der Patentgesetzgebung . . . . 0. + + + 4 +4 Patentamt. Vorprüfung. Aufgebotverfahren. Dauer, Kosten, Be- schränkung des Patentrechtes. Internationale Patentgesetzgebung. Statistik, Musterschutz. Markenschutz- 260 DARK DT DR DR 2023 311 216