6. Otto Köbner, Deutsches Kolonialrecht. 1115
Erpeditionsführer die Funktionen des Richters. Nur für die Verhängung der Todes—
strafe ist der Gouverneur allein zuständig. Für dringende Fälle, insbesondere bei einem
Aufruhr oder Überfall und für den Kriegszustand, ist ein summarisches Verfahren zu—
gelassen. Allgemein soll zu den Strafverhandlungen der Wali (Jumbe, Dorfälteste)
hinzugezogen werden. Bei schweren Verbrechen soll der Bezirkshauptmann u. s. w. mehrere
angesehene Eingeborene hinzuziehen, ohne daß dadurch seine ausschließliche Verantworilich—
keit aufgehoben wird.

Für Kamerun sind noch zu erwähnen eine Reihe von Verordnungen des
Kaiserlichen Gouverneurs betreffend die Einführung eines Eingeborenen-Sschieds-
gerichts, zunächst (1892) für den Dualastamm, später (18931897) wesentlich gleich—
lautend für verschiedene andere Teile des Schutzgebietes. — In Togo werden, ohne
daß diesbezüglich ausdrückliche Verordnungen ergangen sind, die Häuptlinge vielfach
noch als Schiedsrichter in Familienstreitigkeiten, bei Erbschaftsangelegenheiten, in Grund—
stücksangelegenheiten und anderen Streitigkeiten um Mein und Dein, insbesondere aus
Vieh und Schmuchksachen, tätig.

Für Südwestafrika ist am 8. November 1896 eine Verfügung des Landes—
hauptmanns, betreffend die Strafgerichtsbarkeit über die Eingeborenen, ergangen,
welche die bereits besprochene Verfügung des Reichskanzlers für die anderen afrikanischen
Schuͤtzgebiete vom 25. Februar 1896 auch für diese Kolonie mit einigen Abänderungen ein—
geführt hat; die in den Schutzverträgen mit den einzelnen Kapitänschaften Südwestafrikas
getroffenen Festsetzungen sind dabei ausdrücklich aufrechterhalten worden.

Gemäß diesen Verträgen ist auch in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten
der Eingeborenen untereinander die Gerichtsbarkeit bisher im wesentlichen den
Stammeskapitänen belassen worden. Für Mischprozesse auf zivilrechtlichem Gebiete
trifft dien Verfügung des Reichskanzlers, betreffend Rechtsgeschäfte und Rechts—
streitigkeiten Nichteingeborener mit Eingeborenen im südwestafrikanischen
Schutzgebiet, vom 28. Juli 1908, Bestimmungen (dazu Einführungsverfügung des
Gouverneurs v. 8. Oktober 1908). Hiernach find, soweit Eingeborene der beklagte Teil
sind, die Bezirkßsamtmänner zuständig. Die Vorschriften der Schutzverträge über die
Zuziehung eingeborener Beisitzer in solchen Mischprozessen bleiben gemäß ausdrücklicher
Bestimmung der Verfügung des Reichskanzlers (517) unberührt. Sind Nicht-Eingeborene
die beklagte Partei, so greifen nach allgemeinen Grundsätzen die Bestimmungen über die
Europüer⸗Gerichtsbarkeit Platz.

e) Südsee-Schutzgebiete. Was unsere Südseekolonien anlangt, so war in
den größten derselben die Gerichtsbarkeit über die Eingeborenen früher der „Neu—
Guinea-Kompagniec“ übertragen. Die Direktion der letzteren hatte am 21. Oktober 1888
eine „Strafverordnung“ für die Eingeborenen und die ihnen gleichgestellten Angehörigen
anderer farbiger Stämme erlassen, durch welche sie die Strafgerichtsbarkeit den von der
Kompagnie eingesetzten Gerichten übertrug, die aus einem Gerichtsvorsteher und einem
Gerichtsschreiber, in den schwersten Fällen unter Zuziehung zweier weißer Beisitzer, be—
standen. Diese Organisation ist nach dem Übergang der Verwaltung von der Kompagnie
auf das Reich von den Behörden des letzteren analog beibehalten worden.

Eine ausdrückliche Ausdehnung auf das an Neu-Guinea angegliederte Inselgebiet
der Karolinen, Palau und Marianen hat bisher nicht stattgefunden; die
Reglung der Gerichtsorganisation für die Eingeborenen steht hier noch aus.

Fur die Marshallinseln ist seitens des Reichskanzlers die Strafverordnung
für die Eingeborenen vom 10. März 1890 ergangen, welche genau mit der Strafver—
ordnung der Neu-Guinea-Kompagnie übereinstimmt, nur daß an Stelle der Organe der
Gesellschaft auf den Marshallinseln die Gerichte von vornherein vom Kaiserlichen Kommissar
(jett Landeshauptmann) bestimmt wurden. V

In Samoda gibt es für die Rechtsangelegenheiten, welche lediglich Eingeborene
untereinander betreffen, von altersher einheimische Richter. Durch die Generalakte der
Samoakonferenz vom 14. Juni 1889 wurde ein internationaler Oberrichter eingesetzt,
welcher unter anderem für Zivilprozesse zwischen Eingeborenen und Fremden, für