1. G. Anschütz, Deutsches Staatsrecht.

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Jellinek, Staatsl. 674 ff.) ist eine auf einem besonderen Rechtsgrunde beruhende,
Tuf Dauer eingerichtete Gemeinschaft zwischen einer Mehrheit von Staaten.

Das Moment des besonderen Rechtsgrundes hebt die Staatenverbindung ab
bon der allgemeinen, universalen Gemeinschaft der Stacdten, welche die Grundlage des
Hoͤlkerrechts bildet. Durch ihren dauernden und institutionellen Charakter.
unterscheidet sich die Staatenverbindung einerseits von vorübergehenden internationalen
Vereinigungen aller Art, andererseits von zwischenstaatlichen Verträgen, die, wenngleich
auf langere, vielleicht unbestimmte Zeit abgeschlossen (dauernde Schutze und Trutzbünd⸗
aisse u. dgl.), während dieser Zeit wohl Lrechtliche Beziehungen zwischen den Staaten
ichaffen, nicht aber in bleibenden Einrichtungen, gemeinsamen Institutionen der Ver⸗
zuͤndenen objektiviert erscheinen.

Die Rechtstatsache, auf welche die Staatenverbindung sich gründet, kann dem
Völkerrecht oder dem Staatsrecht angehören, und unterscheidet man demgemäß völkerrecht⸗
liche und staatsrechtliche Staatenverbindungen.

1) Die ooblterrechtliche Verbindungsweise zeigt die Staaten im Status
oertragsförmiger, letzten Endes auf dem selbsteigenen Willen der Gebundenen beruhen⸗
der Bindung; das Völkerrecht und nur das Volkerrecht bestimmt Art und Maß der—
Bindung. Anders die staatsrechtlichen Verbindungen. „Verbindung“ bedeutet hier Ver⸗
strickung in ein Unterwerfungsver hältnis, Subjektion einer Staatsgewalt unter
die andere, Beherrschung der ersteren durch die letztere; die Pflichten des untergeordneten
Staates beruhen nicht auf nernationaler Vertragstreue, sondern auf dem Willen
des Herrn.

Die völkerrechtlichen Staatenverbindungen lassen sich in drei Gruppen einteilen:
einseitige Abhängigkeitsverhältnisse, Gemeinschaften, Gesellschaften.

Die erste Gruppe zeigt als vorherrschendes Prinzip die Ungleichberechtigung der
berbundenen Staaten“ ein Staat oder eine Mehrheit von solchen hat sich in Abhängig—
sit hen einem anderen Staate begeben. Das Prototyp dieser Art von Staatenverbindungen
st das Protektorat oder die Schutzherrschaft (s. die Darstellung des Völkerrechts). Da—
Jegen beruhen die Gemeinschafts- und Gesellschaftsverhältnisse auf Gleichberechtigung der
Verbundenen (daher zusammenfassende Bezeichnung nach Bornhak: „Koordinations⸗
erhältnisse“). Die privatrechtlichen Analogien dieser völkerrechtlichen Verbindungstypen
ind die communio (B. G. B.: Gemeinschaft“) einerseits, die sociétas („Gesellschaft“)
andererseitsz, und kann man dementsprechend hier auch von Staatenkommunionen und

Staatensozietäten reden.

Eine Staatenkommunion ist gegeben, wenn mehrere Staaten ein Organ
zemeinsam haben. Hierher gehören Verhältnisse wie z. B. die Gemeinsamkeit des Ober—
andesgerichis unter den thüringischen Kleinstaaten, den Hansestädten, die gemeinsame
Ständeversammlung der beiden Großherzogtümer Mecklenburg, vor allem aber die durch
Bemeinschaft des monarchischen Staatsoberhauptes charakterifierten, Unionen“. Man
unterscheidet üblicherweise den Fall der Personal- von dem der Realunion. In
beiden Fällen erscheint eine und dieselbe Person als Monarch zweier oder mehrerer
Staaten, welche insoweit also „uniert“ sind, während eine weitere Organ- oder sonstige
Rechtsgemeinschaft zwischen ihnen nicht begriffswesentlich ist.

Die Personal- verhält sich zur Realunion wie der Rechtsbegriff des Zufalls zu
dem der Abficht. Bei der Personalunion ist die Gemeinschaft eine rechtlich zufällige,
von den Verfassungen der unierten Staaten nicht geforderte noch festgelegte Tatsache,
»ine communio inecidens (Jellinek, Staatsl. 687). Regelmäßig entsteht die Personal⸗
union durch Erbgang, d. h. dadurch, daß dem Herrscher eines Staates durch die Thron—
folgeordnung eines anderen Staates die Krone auch des letzteren anfällt (so die früheren,
nachmals aufgelösten Personalunionen zwischen England und Hannover, den Niederlanden
und Luremburg); doch sind auch andere Entstehungsweisen denkbar und dagewesen, wie
twa die Berufung des Monarchen von Aauf den Thron von B durch Wahl oder
internationalen Rechtsakt (vgl. die Verbindung zwischen Belgien und dem Kongostaat,
die einzige Personalunion in der heutigen Sltaatenwelt). In derselben Weise, wie sie