4. Alrich Stutz, Kirchenrecht.

959
and des landesherrlichen Kirchenregiments der einzelnen Kirchen die Einheitlichkeit der
Entwickelung fördern und die gemeinsamen evangelisch⸗kirchlichen Interessen im In- und
Auslande wahrnehmen. Damit hat der Verband der evangelischen Landeskirchen eine
testere Gestalt anzunehmen begonnen.
Drews, Evangelische Kirchenkunde (bis jetzt L Königreich Sachsen, 1902, II. Provinz Schlefien,
1903); Werckshagen, Der Protestantismus n Wort und Bild am Ende des 19. Jahrhunderts,
Bbe., WWod ffi; Friedberg, B. R. F.1; Schoen, Pr. Kr. IgI8 1, 55-103, Jacobson, Das evan—
gelische Kirchenrecht des preuͤßischen Stagates, 8 Bde. 1864 -6 Nitze, Die Verfassungs⸗ und Ver—⸗
vallungsgesehe der evangelischen, Landeskirche in Preußen?, 1895; Lilge, Die Gesetze und Ver—⸗
rdnungen über die evangelische Kirchenverfassung in den iteren Provinzen der preußischen Monarchie,
1896; Goßner, Preußisches evangelisches Kircheurecht, 1898; Niedner, Grundzüge der Verwaltungs⸗
organisation der altpreußischen Landeskirche, 1902; Giese, Die Kirchengesetze der evbangelisch⸗reformierten
Kirche der Provinz Haunover, 1902; Chalybaeus, Sammlung der Vorschriften ... betr. das
Schleswig⸗Holsteinische Kirchenrecht? 15902; Wagner, Überschau über das gemeine und bayerische
protestantische Kircheurecht, 1892; Spohn, Kirchenrecht der vereinigten evangelisch⸗protestan tischen
Kirche im Großherzogtum Baden, 2 Bde., 1871-75; Köohler, Hessisches evangelisches Kirchenrecht
mit Nachtrag, 1884 -90.
8 110. Das landesherrliche Kirchenregiment.
Das landesherrliche Kirchenregiment ist die historisch gegebene, durch vielfache Ver⸗
dienste um die Kirche und aus Zwedmaßigkeitsgruͤnden auch heute noch praktisch ge—
rechtfertigte, aber theoretischer Begründung sich entziehende Befugnis und Pflicht des
dandesherrn, in der evangelischen Kirche die Kirchengewalt (potestas regiminis) auszu⸗
üben, das Recht und die Pflicht zu oberster Leitung der Kirche (schief als Summepiskopat,
im hamburgischen Staat bloß als Schutzrecht bezeichnet). Es fließt nicht aus der
Souveränität und ist kein Bestandteil der Siaatsgewalt, sondern ein frei erworbenes
Anner derselben, etwa wie auf staatlichem Gebiet die deutsche Kaiserwürde mit der Träger⸗
schaft der Krone Preußens sich herbindet. Deshalb steht es auch dem katholischen Landes—
herrn zu (zurzeit in Bayern und Sachsen). Doch soll er es nicht persönlich ausüben.
Vielmehr sind in Sachsen vier (evangelische) Minister, darunter der Kultusminister, in
engeélieis beauftragt!, während in Bayern das Oberkonsistorium in München bezw. das
Konsistorium in Speier (für das linksrheinische Bayern) das landesherrliche Kirchen⸗
regiment ausüben, freilich so, daß bei wichtigen Angelegenheiten die Entscheidung des
Koͤnigs eingeholt werden muß, der allerdings grundsätzlich bei deren Abgabe nur die
staatüchen Gesichtspunkte zu berücksichtigen hat. Dem evangelischen Landesherrn kommt
dagegen nicht bloß die Trägerschaft der Kirchengewalt zu. Vielmehr ist er auch deren
obersies Organ. Jedoch nur einen Teil der Ausuͤbung behält er sich vor (Reservatrechte).
Dahin gehoͤrten z. B.die Ausübung der gesetzgebenden Gewalt, die Berufung, Ver—
tagung, Schließung und Auflösung der Landessynoden, die Ernennung der kirchen⸗
edimentlichen Behoͤrden, in kleineren Kirchen auch der Pfarrer, die oberste Instanz
in Beschwerdesachen und die Anordnung von Generalvisitationen der ganzen Kirche.
Doch ist in den meisten und wichtigsten udeskirchen der Landesherr auch bei Ausübung
des reservierten Teils der Kirchengewalt beschränkt und an die Zustimmung von Landes-
oder Provinzialsynoden für die Gesetzaebung wie auch für andere Reaierunasakte
gebunden.
Friedberg, V. R.88 9218; Schoen, Pr. Kr. I 88 17, 18; v. Scheurxl, Die Ausübungs—
weise des landesherrlichen Kirchenregiments in s. S. kr. A.; Mejer, Die Grundlagen, des lutherischen
Kirchenregiments, 1864. Das Rechtslehen der deutjchen bangelischen Landeskirchen, 1889: Rieker,
1 In Württemberg ist seit 1898 für den dag der Zugehörigkeit des Landesherrn zu einer
anderen als der evangelischen Konfession die Ausübung des Kirchenregiments durch eine evangelische
irchenregierung vorgesehen (zwei evangelische Geheimratsmitglieder, der Präsident des Konsistoriums,
der Präsident der Landessynode und der dienstälteste Generalsuperintendent unter dem als Geheimrats-
muͤglied jedensalis zu deputierenden evangelischen Staatsminster oder Chef des Kirchendepartements,
wvemuell aber unter einem gewählten Mitglied als Vorstand). Ein Anbringen der kirchenregiment⸗
lichen Geschäfte an den König findet nicht statt. Nur der Präsident und die Mitglieder des Konsistoriums
ie die etlischen Hoidrediger werden auf Vorschlag und Anbringen vom Köniq ernannt.