3. Ludwig Laß, Arbeiterversicherungsrecht. 771
für Bayern) München 1893; Reger-Henle, 6. Aufl. Ansbach 1898; v. Schicker, 2. Aufl.
Stuttgart 1893; v. Woedtke, 5. Aufl. Berlin 1896; kleine re Ausgaben von A. Düttmann,
en 1903; E. Götze, 2. Aufl. 1903: F. Hoffmann, 3. Aufl. Berlin 1903; Stenglein,
Berlin 1892; v. Woedtke und Eucken-Addenhaufen, 10. Aufl. Berlin 1903. Ferner sind zu
nennen: Keidel, Entscheidungen des Reichsgerichts u. s. w. auf dem Gebiete der Krankenversicherung,
2. Aufl. Gießen 1901: A. Wengler, Katechismus der Krankeuversicherung, Leipzig 1898.

8 5. Die Versicherten.

1. Der Kreis der nach dem Krankenversicherungsgesetze versicherten Personen ist
durch das Gesetz genau umgrenzt. Die Krankenversicherung erstreckt sich auf den größten
Teil der Arbeiterbevölkerung des Deutschen Reichs (über 10 Millionen ).

Die Versicherung wird begründet entweder durch Zwang (Versicherungspflicht)
durch J Entschließung der zu versichernden Person (freiwillige Ver—
icherung).

2. Der Versicherungszwang besteht darin, daß die demselben unterworfenen
Personen ohne weiteres versichert sind, auch ohne Anmeldung und ohne Beitragszahlung.
Er wird begründet entweder kraft Gesetzes (51K. V. G.) oder durch statutarische
Anordnung einer Gemeinde oder eines weiteren Kommunalverbandes (6 2 Abs.1
und 2 a. a. O.) oder durch Bundesratsbeschluß (8 2 Abs. 4 a. a. O.) oder durch
Verfügung des Reichskanzlers oder der Landeszentralbehörden (8S22 a. a. O.).

Der Versicherungszwang ergreift alle Arbeiter ohne Rücksicht auf die Höhe
ihres Lohnes und diejenigen Betriebsbeamten, deren Arbeitsverdienst 6?/8 Mark
für den Arbeitstag (2000 Mark für das Jahr) nicht übersteigt. Den Betriebsbeamten
sind Personen in ähnlicher wirtschaftlicher und sozialer Lage (z. B. Werkmeister, Techniker,
Handlungsgehilfen, die bei Anwälten, Notaren, Gerichtsvollziehern ꝛc. beschäftigten Personen)
gleichgestellt (K 2b a. a. O.).

Vorausgesetzt wird: Beschäftigung gegen Gehalt oder Lohn, welche indessen nicht
eine nur ganz vorübergehende sein darf, und Beschäftigung in einem „versicher ungs-—
pflichtigen Betriebe“. Welche Betriebe versicherungspflichtig sind, hat das
Gesetz im einzelnen bestimmt. Die wichtigsten sind: Bergwerke, Brüche, Gruben, Fabriken,
Hüttenwerke, Eisenbahnen, Werften, Bauten, das Handelsgewerbe, Handwerk und die
sonstigen stehenden Gewerbebetriebe (Gegensatz: Gewerbebetrieb im Umherziehen), der
Geschaͤftsbetrieb der Anwälte, Notare und Gerichtsvollzieher, Krankenkassen, Berufs-
genossenschaften und Versicherungsanstalten, die sog. Motorenbetriebe (d. h. solche Betriebe,
in welchen Dampfkessel oder durch elementare Kraft bewegte Triebwerke zur Verwendung
kommen), der technische Betrieb der Post- und Telegraphenverwaltungen, der Marine- und
Heeresverwaltungen und der Betrieb auf gewissen See- und Küstenfahrzeugen (K. V.G. 8 1).

Über diese Grenzen hinaus kann der Kreis der versicherten Personen erweitert
werden?. Dies ist namentlich der Fall bezüglich der in versicherungspflichtigen Betrieben
beschäftigten unständigen, d. h. nur vorübergehend beschäftigten Personen, bezüglich
der in Betrieben oder im Dienste des Reichs, Staats oder der Kommunen be—
schäftigten, nicht bereits kraft Gesetzes versicherten Personen, bezüglich der Familien—
angehörigen eines Unternehmers, deren Beschäftigung im Betriebe nicht auf Grund
eines Arbeitsvertrages stattfindet, bezüglich der Hausgewerbetreibenden und be—
züglich der land- und forstwirtschaftlichen Arbeiter und Betriebsbegmtens.
Ausgenommen von der Versicherungspflicht sind Personen des Soldaten—
standes und solche in Betrieben oder im Dienste des Reichs, eines Staates oder Kom—
Im Jahre 1901 waren im Durchschnitt 9641 742 Perfonen gegen Krankheit versichert.
Dazu kommen noch 674883 in den Knappschaftskassen versicherte Personen. Vergl. Statistisches Jahr⸗
buch für das Deutsche Reich 1908. S. 234236
2 KBW.G. 8'3 u. 23; 8V.G. vom 5. Mai 1886, 88 183 ff., Art. 1 des Ges., betr. die Ab—
ünderung des K.V. G. vom 30. Juni 1900.
dienß sEine Aufzahlung der Landesgesetze, welche die Ausdehnung der Versicherungspflicht auf Be⸗
ienstete in der Land- und Forstwirischaft zum Gegenstande haben, findet sich in der Statistik des
Deutschen Reichs. R. F. VWo 120 ẽ. 2