6. Otto Köbner, Deutsches Kolonialrecht. 1136
systems würde den Eingeborenen unverständlich und aus kriminalpolitischen Erwägungen
anzweckmäßig sein. Insbesondere erscheint es, so wünschenswert dies an sich sein möchte, als
ausgeschlossen, die altgewohnte Prügelstrafe, die bei den Eingeborenen stets bestanden
hat, unvermittelt abzuschaffen. Was allein gefordert werden kann und Üüberall in den
deutschen Schutzgebieten, wo die Prügelstrafe zugelassen ist, auch vorgesehen ist, das sind
genaue Vorschriften über Maß und Art der Vollstreckung dieser Strafe und die Sicherung
aller Kautelen gegen einen Mißbrauch derselben. JInsbesondere ist in allen deutschen
Kolonien die Anwendung der Prügelstrafe gegen Frauen ausgeschlossen.

b) Die afrikanischen Schutzgeblete im einzelnen. Für die Eingeborenen—
Strafrechtspflege in den afrikanischen Schutzgebieten wurde zunächst durch die Ver—
fügung des Reichskanzlers vom 27. Februar 1896 die Verhängung von außerordentlichen
Strafen, insbesondere von Verdachtstrafen, verboten und zugleich zwecks Herbeiführung
von Geständnissen und Aussagen die Anwendung anderer als der in den deutschen
Prozeßordnungen zugelassenen Maßnahmen untersagt. Im Anschluß hieran wurde eine
eingehende Regelung der zulässigen gerichtlichen Strafen durch die oben in 8 29 bereits
erwähnte Verfügung des Reichskanzlers wegen Ausübung der Straf—
gerichtsbarkeit und der Disziplinarstrafgewalt gegenüber den Ein—
geborenen in den deutschen Schutzgebieten von Oftafrika, Kamerun und Togo
vom 22. April 1896 getroffen. Füur Südwestafrika ist diese Verordnung durch die
Verfügung des Gouverneurs vom 8. November 1896 (vgl. gleichfalls oben 8 29) in
Kraft gesetzt worden. Die zulässigen Strafen sind hiernach in den afrikanischen Schutz—
gebieten: körperliche Züchtigung (Prügelstrafe, Rutenstrafe), Geldstrafe, Gefängnis mit
Zwangsarbeit, Kettenhaft, Todesstrafe. Die hier bezeichneten Strafmittel sind der Be—
deutung des Falles gemäß auch bei Übertretung der von den Gouverneuren erlassenen Ver—
ordnungen anzuwenden, wenn diese nicht besondere Strafandrohungen enthalten (überein—
stimmende Verordn. der Gouv. v. Ostafrika vom 17. Sept. 18027 v. Südwestafrika v.
8. August 1902, v. Kamerun v. 28. Juni 1902 und von Togo v. 24. November 1902).

Die Verordnung des Reichskanzlers v. 27. Februar 1896 trifft in einem besonderen
Abschnitt (III) noch Bestimmungen über die Bestrafung von Eingeborenen, die in einem
Dienst- oder Arbeitsvertragsverhältnis stehen. Diese können auf Antrag der Dienst- oder
Arbeitgeber wegen fortgesetzter Pflichtverletzung und Trägheit, wegen Widersetzlichkeit und
unbegründeten Verlassens ihrer Dienst- oder Arbeitsstelle fowie wegen sonstiger erheblicher
Verletzungen des Dienst- oder Arbeitsverhältnisses disziplinarisch von dem mit der Aus—
übung der Strafgerichtsbarkeit betrauten Beamten bestraft werden. Die Bestimmung hängt
damit zusammen, daß die Arbeitsverträge mit den Farbigen, wie oben (882)
schon dargelegt ist, zum Teil eine öffentlich-rechtliche Regelung erfahren haben;
diese wird durch Strafandrohungen geschützt. 8. B. trifft die Verordnung des
Gouverneurs von Deutsch-Ostafrika, betr. Arbeitsverträge mit Farbigen, vom 27. De—
zember 1896, Strafbestimmungen für den Vertragsbruch seitens Farbiger; die innere
Ergänzung dazu bilden die genauen Bestimmungen der Verordnung über die Pflichten
des Arbeitgebers gegenüber dem farbigen Arbeiter.

e) Südseegebiete. Die von der Neu-Guinea-Kompagnie erlassene Straf—
verordnung für die Eingeborenen vom 21. Oktober 1888 (vgl. oben 8 29)
bestimmt, daß die Strafverfolgung nur zulässig ist wegen Handlungen, welche nach den
Gesetzen des Deutschen Reichs als Verbrechen oder Vergehen strafbar sind. Die be—
sonderen Strafvorschriften, welche auf Grund des Schutzgebietsgesetzes von dem Reichs-
kanzler bezw. den von ihm ermächtigten Organen für die Eingeborenen erlassen sind,
werden hierdurch nicht berührt. Die zulässigen Strafen sind: Todesstrafe, Gefängnis mit
Zwangsarbeit, Zwangsarbeit ohne Verwahrung im Gefängnis, Geldstrafe. Für die Voll⸗
streckung der einzelnen Strafarien trifft die Verordnung eingehende Bestimmungen. Nur

2Bgl. auch die Verordnung der Neu-Guinea-Kompagnie, bet i
Disziplin unter den farbigen Arbeitern, vom 22. Oktober 1888 ß zu Zereattiniehalung der
deg ve — chougebiekes, betr. Dienstverletzungen chinesischer Arbeiter und Dienstboten, vom