3. Titel: Miete. Pacht. 8 547,

827

Cbhenfo, wenn der Mieter bertragsmüßig BE oder nüßne
 Az rmen dungen aus eigener Zafcdhe beftreiten muß; vol. hierüber auch
unten B,
. 3. Weiter ft I auch 8 538 Ab). 2 einfhlägig. Kommt nämlih Bermieter init
der N von ängeln im Sinne des S 537 (vgl. Bem. zu $ 537) in Verzug,
ah der Mieter den Mangel felbit befeitigen und CErjaß der erforderlichen
Aufwendungen verlangen. Bgal. Bem. II, 3 zu 8 538.}
4, Hinfichtlid Einrihtungen, mit welchem der Mieter die Sache verfehen hat
3. B. farbige Zeniter ftatt der gewöhnlichen, eine Badeeinrichtung, Blumen und Sträucher
im Sarten 2c.), u ber Mieter nur ein Wegnahmerecht (jus tollendi — wie im gemeinen
Rechte, 1. 19, 4 D. 19, 2), Diefes Recht bezieht fich natlirkich auch auf foldhe Einrichtungen,
die mährend der Mietsdauer vom Bermieter dem Mieter zu Eigentum übergeben wurden,
oval. Hecht 1908 Mr. 2148. . .
2) Gebteres {teht unter den allgemeinen Normen des $ 258. Der Mieter hat
demnach inSbefondere den vorigen Stand der Sache auf feine Roften
wiederherzuftellen. Bal. hiezu MM. 11, 394 und Brückner a. a. OD. S. 73 mit
Anm. 4, jowie SS 601, 1049, 1216, 2125 mit Bem.
Das Keanahmerecht de8 Mieter3 greift auch dann Plaß, wenn der Vernieter
 Cigentümer der Einrichtung geworden ift (vol. DLSG. Hamburg bei
Warneyer Bd. 4 S, 63); e8 kann aber hier auch S& 226 einwirken, val.
Kuge, WegnahHmerecht S. 77.
Neben dem Rechte auf Wegnahme von Einrichtungen > ÜbrigenS auch
N Dat Wegnahmepflicdht, vgl. Kipr. d. OLG. (Kammerger.)
Wenn der alte Mieter dem neuen Einrichtungen überläßt, jo erwirbt lebterer
CM DE 7 A Wegnahme, vgl. DLSG. Hamburg bei Neumann Jahrb.
Diefes Wegnahmerecdht Lefchränkt ich nicht auf folde Einrichtungen, die im
Dinblik auf S 95 nicht Beftandteil des Gebäudes wurden (3. DB. ein trandportabler
 Amerikaner), jondern erfireckt fih auch auf folde Vorrichtungen,
»e an ih mc als wefjentlidhe Beftandteile des Gebäudes in das
Eigentum des Vermieters Den würden 3. DB. ein eingemauerter Rochherd);
 val. Me. a. a. ©, und Brückner a. a. DO.
Satürlich fönnen auch in Ddiefem Punkte befondere Ubmachungen getroffen
werden (vgl. unten B). Cine Vereinbarung dahin, daß Einrichtungen des
Mieters im Haufe bleiben müfjen, darf aber nit ohne weiteres dahin
ausgelegt werden, daß die Einrichtungen bem Vermieter unentgeltlich
Delaflen werden müffen.
B. Außerdem ift bei der Ent/hHeidung der Frage, vb der Vermieter oder der
Mieter für Verwendungen einzuftehen habe, auch auf die befonderen, jei eS au8Drü
lien, fer e8 ftillfdhweigenden Abmadhungen Rücklicht u nehmen. In leßterer
Hıinficht it als AuslegungSsmittel vor allem die örtlidhe Berkehr81 itte zu beachten.
Sal. Dem. B, I, 6 zu 8535 und Bem. I zu 8537, inshefondere IL. 4 hinlichtlich der
BeleudgtungsSpflicht.)
IT. Wegen diefer Erfaßpilicht des Vermieter3 find aber folgende Einforänkungen
hervorzuheben (vgl. BI. }. NA. Bd. 63 S. 331):
1. Mängel, die der Mieter durch eigenes Berfhulden verurfacht hat, braucht
Vermieter auf feine Koften nicht zu befeitigen (vgl. S 254), eS müßte denn der Mangel
durch die naturgemäße, unvermeidlihe Wbnukung bei vertragsmäßiagem Sebhrauche der
Sache entftanden fein (|. $ 548).
2, Den fogenannten Sebraucdhsaufmand (verfhbieden vom Erhaltungsaufwande,
 |. oben I, 1) wird Mieter {tet8 allein zu tragen haben. Darunter ift jener
Mufwand zu verftehen, welchen der Mieter machen muß, um überhaupt die Sache perfönlich
Ener zu fönnen, 3. 3. Heizen und Reinigen der Wohnung, SEinülen aqemieteter
Niaichinen 2C.
3. Bei wefentlidher Berihledhterung der Sache kann unter Umitänden
5 251 26f. 2 zur Anwendung kommen. Neber Schadenserfabpfliht des Vermieters val.
hiezu $ 538 mit Bem.
1 Befondere Borfchriften heftehen in diefer Sinficht bei der Padht nämlich:
a) 8 582, wonach der Pächter eines Iandwirtfhaftlidhen Orundjtücs die
gewöhnlichen Ausbefferungen, insbefondere die der Wohn= und
Wirtichaftsgebäude, der Wege, Gräben und Einfriediaunaen auf feine Koften
u: bemirfen hat:

ze)