762 VI, Abfhnitt: Einzelne Scquldverhältniffe, jtellen foll. Der Charakter diefer Zwecdbeltimmung: ft dabei nicht, wie die „Bedingung, gleichgeartet „einer rechtSgefhäftlichen Nebenerklärung, bie mit Der eng felbft im unum1ößlichen Zufammenhange fteht“ (jo Me. 11, 299), te bat vielmehr eine jelbftändige Bedeutung. Aus der Literatur vgl. hiezu Dernburg, Band. I $ 115, Kuhlenbect, Bon den VPandekten zum BGB. I S. 383 N Heigel, Die MHartlage nach dem BGB, Diff. Erlangen 1898, Crome, Die partiarifchen VAL 1897 S. 529 f., Ortloff a. a. ©. S. 295 ff. und ingbef. Haymann a. a. DO. S. 22 {f. und S. 140 fowie in Kherings Sahrb. Bd. 56 S. 118. Sm allgemeinen it auch auseinanderzuhalten, ob wirklich eine verbindliche Auflage vorliegt mr RE nn Nat bzw. die bloße Angabe des Bewegarundes der Schenkung; vgl. unten Bem. IV. . . Nidt eigentliche Auflagen find ferner die Verwaltungsanordnungen, die der Vermögenszumender be des zugewendeten Vermögens trifft, vol. SS 1369, 1440, 1638, 1639, 1651 und 1803, Bb. IV Bem. 2, a, y zu 8 1369, Bem. 2, a zu $ 1638, Dem. 1, d;zu 8 1639, Bem. 1 zu 8 1803 und Neumann zu $ 525, . Wird einen Vereine, der die Unterftüßung dritter Verfonen bezweckt, eine uwendung gemacht, fo handelt eS ih nicht um eine Schenkung mit einer den Wert der uwendung vermindernden Auflage, fondern um eine AuStattung des BereinZ mit Sende da3 dem Vereinszwece dienen joll. ROGE. Bd. 70 S. 15 ff, Sur. Wichr. 1908 S. 754 ff. , Dei öffentliden Spenden kann in8befondere zweifelhaft werden, ob ein [08 Sammelvermögen (vgl. Bem. II, 4 zu 8 518) anzunehmen ift oder eine Schenkung unter einer Auflage; vol. z.B. wegen der Zeppelinfpende die Bitate in Bem. II, 4 zu 8 518. IM. Das Anwendungsgebiet folder Auflagen ijt ein {ehr breites. Sie Können vorkommen 1. im allgemeinen bei Schenkungen jeder Art. E& {it nach BGB. (ander3 nad Jächt. GB. 8 1005) auch nit erforderlich, daß der Wert der Ihenfmeifen Zu mendung größer fein müßte, al8 der Wert der Uuflage ff. M. IL, 299 und auch NOES., Recht 1908 Nr, 1778). r) E83 fann felbft der umgekehrte ar vorliegen. Dies fann befonders Dann vorkommen, wenn die Auflage felbit zum Beften des Belchenkten gereicht. Bol. auch oben in Bem., 1, b; übereinttimmend Dertmann in Bem, 4, Schollmeher S, 55, Haymann S. 91, 117; a. M. aber Endemann & 164 Nr. 29 und anfdheinend auch ROSE. Bd. 62 S. 386. Der Bejchenkte braucht kbrigens auch eine fo geartete Schenkung mit Auf lage ebenfowenig anzunehmen, wie irgend eine andere. Wenn er ih über den Wert des Sn Zugewandten oder die mit der Auflage verbundenen often irrt, fo fällt dies für die Regel ihm zur Lalt, fofern nicht der Fall des $S 526 gegeben ift; eine Anfechtung des GefdhäfteS wird aus Ddiefem Grunde für (Or nicht zuläffig fein, vgl. Schollmeyer a. a. OD. S. 55 und Dertmann a. a. OD. FE lafıen {ich jedoch Fälle denken, in denen aus dem allgemeinen Prinzipe von Treu und Glauben dem Befchenkten nach AUnalogie des S 526 eine Cinrede zu gewähren fein dürfte Ao mit Recht DVertmann a. a. ©. und noch weitergehend Lammfromm a. a. D. S. 153). Die bei einer Schenkung gemachte Auflage fan ferner au) in einer Leiftung an den Schenker bejiehen, vgl. ROSE. Bd. 60 S. 240. 3. Die Yuflage fann einen VBermögenswert haben oder auch nicht, ein Handeln Dder ein Unterlaffen (Leiften oder Dulden) bezielen. So kann 3. SB. ebenfogut die Seiftung einer Nente, wie die ET der BenuBung eines gehen lten Orundkücs zu beftimmten öffentlichen Zweden, die ornahme einer gewiffen Chrung, die Annahme eine8 beftimmten Namens auferlegt werden. 3. Die Auflage kann liegen im Intereffe des Schenkers felbit, mie in dem bes Beiddenkten, aber auch im Interelje Dritter. Lebteres fommt auch in der Geitalt vor, daß die Bollziehung der Auflage „im Sffentli CR Suntere{fe“ gelegen ift. (8 525 Abf. 2.) Wegen der Berechtigung des Dritten, den ollzug zu verlangen, |. unten Bem.V. Die Vornahme einer Schenkung unter der heimlihen Berabredung, daß das SGefhent niht dem al8 Empfänger Mitwirkenden, Jondern einem Dritten zufommen folle, ift gültig, wenn erfterer als Vertreter des Dritten oder als DHiduziar (Schenkung mit der Muflage der Herausgabe an den Dritten) gehandelt hat, vol. ROSE. vom 10. Oftober 1907 bei Warneyer Bd. 6 S. 72. *. Nichtigkeit der Auflage? , , a) Eine Einferänkung allgemeiner Art greift bei jeder Schenfungsauflage laß. Sie darf nicht einem gefeßBlidhen MVerbote oder den guten Sitten zuwiderlaufen. Val. 88 134, 128. ße)