VIEL Abfdhnitt: Einzelne SchuldverhHältniffe.
8 828.*)

Wer nicht das jiebente Lebensjahr vollendet Hat, it für einen Schaden,
den er einem Anderen zufügt, nicht verantwortlich.

Wer das fiebente, aber nicht das achtzehnte Lebensjahr vollendet Hat, ft
für einen Schaden, den er einem Anderen zufiigt, nicht verantwortlich, wenn er
bei der Begehung der [Häbigenden Handlung nicht die zur Erfenntniß der Ver-
antwortlichfeit erforderliche CEinficht Hat, Das Gleiche ailt von einem Taubftummen.

&. I, 709; Il, 751; HILL, 812.

1. $ 828 regelt die zivilrechtliche Deliktsfähigkeit ingendlider und taubitummer
Berfonen. ;

3. Hinfichtlich der Deliktsfähigkeit jugendlider Perfjonen unterfcheidet das Gefeß
drei Altersftufen IM. II, 732 ff, Z®. IT, 404 ff, %. 11, 584; vol. Windfheid-Ripp,
Band. Bd. 1 S. 527 Anm. 12, PCR. ZLI Tit. 6 8 41, BER. IL IV cap. 16 5 6
Bilf. 8, 1äO0l. ©B. SS 47, 81, 119; über andere Rechte 1. M. II, 732 Note 2; 1. a
NOS. Bd. 37.S. 155 ff, bayr. Oberft. LG, Bd, 8 S, 532 ff, Bd. 17 S. 277 ff. Bl. f.
NY. Bd. 15 S. 187 ff., Bd. 30 S. 29 ff.

€) Wer zur Beit der Begehung einer unerlaubten Handlung das jiebente
VebenSjahr nicht vollendet hat, ift für den durch die unerlaubte Handlung
einem anderen zugefügten Schaden Überhaupt nicht berantwortlidh
(vgl. $ 104 Ir, 1, wonach Berjonen unter fieben Jahren gefhäftsun:
Fäbig jind, und St®©B. 8 55, wonach Perfonen, welche bei Begehung einer
Itrafbaren Handlung das zwölfte Leben8jahr nicht vollendet Haben, wegen
derfelben nicht ftrafrecdhtlich verfolgt werden können).

Cine Unterfuchung darüber, ob ein Kind. unter Heben Jahren im
fonfreten Jalle die zur. Erkenntnis der Verantwortlichkeit erforderliche Eins
ficht befeffen habe, it alfo unbedingt ausgefchloffen Mi. II, 733: and. Anf.,
jedoch ohne überzeugende Begründung, für den Fall, daß e8 Jich um das
Berfhulden des Verleßten [S 254] handelt, Zh. Km in ©. IJur.3. 1904
S. 712 BD f. dagegen Urt, d. Reichsger. vom 11. Mai 1903 RGES. Bd. 54
S. 407 M. und vom 7. Dezember 1905 Jur. Wichr. 1906 S, 55).

Wer zur Beit der Begehung einer unerlaubten Handlung das fiebente,
aber nicht daß acdhhtzehnte Leben8jahr vollendet hat, ift für den durch
die unerlaubte Gandlung einem anderen zugefügten Schaden dann nicht
berantwmortlidh, menn er bei Begehung der Handlung nicht
die zur Erienninis der Berantwortlidhfeiterforderlidhe Cin-
fit hatte vol. $ 106, wonach Minderjährige, die das fiebente Leben8jahr
vollendet Haben, in der Gefchäftsfähigkeit befhränfkt find, und
St@B. 8 56, wonach eine Berfon, weldhe bei Begehung einer ftrafbaren
Handlung das zwölfte, aber nicht da3 achtzehnte Leben8jahr vollendet hat,
freizufprecdhen it, wenn jie bei Begehung derfelben die zur Erkenntnis ihrer
Strafdarfeit erforderliche Einficht nicht befaß, während im gegenteiligen Falle
VBeltrafung nach Maßgabe des 8 57 eintritt), Der in der II. Komm. geftellte
Antrag, nicht die zur Erkenntnis der Verantwortlichkeit, fondern die
zur Crfenniniz der Gefährlichkeit der Handlung erforderliche Ha als
maßgebend zu erklären, murbde abgelehnt (f. aber unten unter «); der Srienntnis
der Strafbarkeit im Sinne des S 56 St®B. ent{predhe die Erkenntnis der
VBerantwortlichkeit, d.h. die Erfenntnis der Pflichten, welche das Zufammen-
(eben der Menfchen im Staate dem einzelnen auferlege; e8 komme auch nicht
darauf an, ob der Täter den angerichteten Schaden vborausgefehen Habe, fondern
darauf, ob er fich bewußt gewefjen fet, daß er widerrechtlih in eine fremde
Interefienfphäre eingreife (3. Il, 582 {f.; vol. auch IM. II, 733, Z®, II, 406).

u) Erforderlich it hienach lediglich, daß der Täter bei Begehung der

[äbigenden Handlung die zur Erkenntnis der Verantwort-

lidhfeit erforderliche Einficht, nicht etwa, daß er die Erkenntnis

der Berantwortlichfeit felbit befefien hat (Kuhlenbek Note 2). Die
hienach erforderliche Einficht definiert daS Reichsgericht in einem Urteil
vom 8. Dezember 1902 (ROSE. Bd. 53 S, 159) zutreffend al8 „die:

9):

*) Vgl. ®. Dittenherger, Der Schuß des Kindes gegen die Folgen eigener Hand-
Iungen, Berlin 1908, S, 57 ff.: Dertmann (|. Note * zu 8 8297).