1450 VIL Xbijghnitt: Einzelne Squldverhältniffe.
IIT, Bei der Regelung abftrakter Schuldverhältnifje muß die Kechtordnung objelk-
tive Kriterien für die Wirkfjamfkeit eine abfirakten VBerpfligtungswilen? {haffen, „wenn
anders nidHt die Nechtsanmwmendung in uferloje Unterfudhungen über die pjyhiihen Borgänge
hei den Parteien auSarten {joll“ (KMlingmüller, Schuldverfbreden und Schuldanerfenntnis
S. 61). Soldje objektive Kriterien beftehen meijtenZ in der Aufftelung beftimmter Form:
erjorderniffe, {o der Schriftform in 8$ 780, 781, ober e8 wird ein beftimmter äußerer Bor:
gang zur Grundlage genommen, der fio nach außen Hin abhebt, wie in S 782 die Ab»
vedhnung, die ohnedie3 regelmäßig eine fAriftliGe Unterlage auZweijt. Daneben muß
*reilih in {ubjeftiver Beziehung im SinzelfaNe der abftrakte VerpflidgtungSwille aud) tat[ächlich
zegeben gewejen jein, vgl. hiezu unten V.

1Y. Da3 VBerhältni8 des abfirakten Vertrag3 zur aNlgemeinen Bertragsfreiheit wird
dahin aufzufafjjen fein (vgl. Klingmüller S. 62 ff), daß der Regel nad die Kund-
madung des RKedhHtSgrundes bei den Vereinbarungen der Parteien al8 notwendig
erjheint und jeine Unterdrüdung nur in den von der Redhtsordnung gegebenen Grenzen
zuläffig it. (Selbftverftändlih Können die Parteien aber, nebenbei bemerkt, jeden Zweck als
Verpfligtungsgrund nach dem Prinzipe der VBeriragSfreiheit vereinbaren, fofern nit Ber:
boi8gejege, Rücjiht auf die guten Sitten 20. entgegenfiehen.) Dies ift auch die in den Prot,
deutlich augefprochene ratio legis (entgegen der Auffafflung, daß der SGrundfaß der allgemeinen
VBertragSfreiheit die mwejentliHe Grundlage abfirakter Berpflihtungen ausmache). Eine vers
hängnisvolle Verwirrung kann fig im Einzelfale nur dann ergeben, wenn dem Erforderniffe
der Eriennharfeit de3 RechHtsgrunde8 eine zu enge Auslegung. gegeben wird, da diefes
Erfordernis mandmal implicite in dem Inhalte der Berpflihtung und in ihrer Beziehung
zu den VBerhältnifjen der Parteien NMicgt. Leßtere8 wurde z. B. in dem bvielangefodhtenen
KeichsSgericht3urteile vom 24. April 1901  (FJur,. Wir. 1901 S. 382) offenbar üÜberfehen,
darin ijt die bloß mündlide Vereinbarung einer RKangauzZmweichung al8 unklagbar hin:
geftellt, da ein „KRecht8grund“ diefeS VBer]prechen? „nicht erfichtlidh“ fer und johin nur entweder
eine Schenkung oder ein Schuldverfpreden nad) S$ 780 vorliegen Könne, während nad Lage
jenes Sales der Gegenborteil für den verfpredhenden Hypothekgläubiger in der Erlangung
alsbaldiger Bao fna und Bermeidung der Zwangsvolitredung lag, vgl. hierüber Klingmüner
a. a. 9. S. 62 —643 und Neumann in Gruchot, Beitr, Bd. 45 S. 503 ff., insbejondere
S, 509; außerdem ijt mit leßtereın au zu betonen, daß eine Schenkung nad der Uuffaffung
des BGB. zwar den animus donandi nicht mehr begriffsmäßig verlangt, wohl aber muß
das SchenkungsSgefhäft au nad) dem BGB. jetnem Hauptzwede nad der Bereidherung des
Zuwendungsempfänger8 dienen, ma3 im gegebenen Falle fiherlid nidht vorlag. Bal. auch
Bem. III, a zu 8 780 (a. M. Schreiber a. a. OD), f. ferner DLS, Dresden Recht 1907
S. 1259, fäl. Arch. Bd. 2 S. 439.

Y. Wegen der Abftraktion, fpeziell Leim Schuldverfprechen, vertraten €, I, im Einz
Mange mit der Fafjung der 8$S 683, 684 €. I, jowie die Motive den Standpunkt, e& jei ein
abfiraftes Schuldverfprechen immer anzunehmen, menn die Schriftlichteit beobachtet und ein
VBerpflichtungsgrund nicht angegeben jet. In der II Kommifjfion gelangte man zur Sinficht,
daß diefer Standpunkt einfeitig fei (. P. II, 500 und 506 ff.) In der nunmehrigen Faffung
ijt der Gedanke zum Ausdrucke gebradt, daß nur dann ein abftraftes Schuldverfprechen vor:
liegen folle, wenn die Berpfligtung zu einer Leijtung in der Weife übernommen wird,
daß fie von dem Verpflihtungsgrund unabhängig it (vgl. Hiezu au RGE,, Gruchot, Beitr,
Bd. 49 S. 888 ff). Tamit {jt dem Richter die freie Beurteilung der Frage zurüds
gegeben, ob der Schuldner in Wirklichkeit eine abfirakte Verpflihtung Habe Übernehmen
wollen, und der Gedanke abgelehnt, daß die Einhaltung der vorgefdriebenen Form ohne
weiteres eine gefeßlide Bermutung der wirklich gewollten Abfiraktion daritellen müfje. Cine
SDeläftigung des Gläubiger werde Hiedırg — nad Anfidht der Protokolle — nicht hervor:
treten, da ja in den meiften Fällen fein praktiides BedürfniS zu einer derartigen Nach»
forfhung beftehe. Bal. Bem. I, 2, a zu 8 780. (NMeubeder a. a. D. erblidt dagegen gerade
int Ddiefer Regelung, welche die Möglichkeit eine8 abitratt=materiellen vbligatorilden