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den Gebrauch der Sache bedingt ijt“ jo wörtlich DM. IL, 419); vgl. hiezu
1ucßh Sruchot, Beitr. Bd. 40 S. 357 Nr. 64. , _
Db der Entleibder anderweitigen Geminn, den er mit der Sache erit
zemacht hat, behalten darf oder ebenfalls GHerauszugeben Hat, ft im
Sefebe nicht entfchieden. Cine allgemein zutreffende Kegel wird {ih auch
faum aufftellen laflen, vielmehr die Lage des Einzelfalles und die {ich der-
jelben anichließende UWbficht der Parteien zu entfcheiden haben (Me. Il, 449).
Wenn 3. DB. ein Lohnkuticher, deffen Pferde wegen Krankheit nicht gebrauchs-
'ähig find, für die Fortführung feines Gewerbes von einem Nachbarn ein
Sejpann geliehen bekommt, fo wird man ihm gewiß den damit erzielten
Suhrlohn zufprecdhen dürfen. Wenn aber jemand ein Reitpferd zu einem
Spazierritte geliehen befommt, dasfelbe aber in der Tat nicht felbft aus:
ceitef, fondern an einen Dritten vermietet, fo wird man kaum annehmen
fönnen, daß diefes Gebaren im Sinne des VerleiherS lag. Näheres vgl.
et hei Betrazycki, Einkommen Bd. I S, 62 ff. und vgl. auch Vertmann
Bem. 3.

. 3, Die Leihlache ft in dem Zuftande herauszugeben, mie ihn der Entleiher
Jomobl nach den allgemeinen Beftimmungen des BGB. über Schuldverhältniffe, als auch
nad) den befonderen Borfchriften der SS 600—603 rechtlich zu vertreten hat.

. 3, Ueber den Ort der KRüdgabe ift für die Seihe nichts befonderes beftimmt.
Nach: allgemeinen SGefichtspunkten (VGB, 8 269), wie nach der in jener Norm in Bezug
zenommenen Natur des Schuldverhältnifes iit anzunehmen, daß die Rückgabe in der
Kegel (Jofern fich nicht aus bejonderen Umftänden etwa3 anderes ergibt) al8 - eine
Bring uld zu betrachten {ft und die Rückgabe alfo da zu gejchehen hat, wo zur
Beit ihrer Betätigung der Berleiher feinen AN oder vielleicht au nur
„Wohnun 9” hat. (So auch Dertmann, Fijdher-Genle und Plan zu S 604 und Scholl-
meyer a. a. U. S, 85.) Dertmann Bem. 2 betont mit Recht, daß man dem Verleiher doch nicht
yumuten dürfe, für feine Gefälligkfeit audh noch die Mühe, Gefahr und Koften der Rück
Ichaffung der Sache zu übernehmen. Insbefondere hat der Entleiher auch die often
u fragen, welche auf die Erfüllung feiner Rechtspflicht der Iücgabe erwachten
Jo {horn BER, U. IV cap. 2 8 5 Nr. 4). Eine Einfdhränkung diefer Grundan/dhauung
Sarın {ich namentlich infofern ergeben, al3 e8 der Ablicht der Narteien entipredhen mag,
die Rückgabe der Sache auch wieder da eintreten zu Iaffen, mo fie bei der Leihe her:
zegeben worden ift. Bei der Leihe von Immobilien ift dies geradezu felbftverftändlich
S$leidhes Kann aber auch bei beweglichen Sachen der Zall fein. _

Mus der Praxis val. wegen des Erfüllungsorte8 hei Nücdfendung von Muftern
DL®. Braunfhweig Recht 1908 Mr. 1359, Seuff. Arch. Bd. 63 Nr. 222.

. 4. Die Zeit der Nüdgabe bezeichnet $ 604 Ab. 1 nur dahin: „nach dem Ablaufe

der für die Leihe beftimmten Zeit“. Dieles ift gleichbedeutend mit: „nach Beendigung des

Leihvertrags“. -
Darüber, mann diefe Beendigung eintritt, f. unten Bem. Il.
Sobald leßteres der Fall ift, hat der Entleiher die Pflicht, die Sache zu-
ücdzugeben, da ja auch fein SGebrauchsrecht nun von fjelbft erlofchen ift.
Anderfeit8 treffen ihn auch feine Erhaltungsfoften mehr, wenigiten8 nicht
nehr aus dem Gefichtsbunkte des $ 601 Abo}. 1. Dafür, ob ihn nicht Kojten
au8ß einem anderen GefichtSpunkte treffen 3. B. wegen Verzugs in der Rüc-
gabe, find die allgemeinen Beftimmungen maßgebend.
In Tara ann. anderfeitz au Kommen, ob Entleiher als berechtigt
anzıjehen ift, die entliebene Sache fjhon vor Eintritt der Rückgabe
pflicht Freiwillig zurücdzugeben, & B. weil ihm der Erhaltungsaufwand auf
die Sache zu Kofffpielig mird. Im allgemeinen wird diefe Frage nach dem
Wejen des Vertragsverhältniffes, weldhes zumeift nur im Ynterefje des Ent:
(eiher8 entiteht, bejaht werden können. Sie muß aber verneint werden,
menn der Leihvertrag auch dem Intereffe des Verleiher3 dient oder wenn
die Rückgabe unter Umftänden (namentlich in zeitlider Hinficht) erfolgen foll,
unter denen fie einem Intereife des VBerleiherS zuwiderläuft (MM. 1, 446, 449,
land zu 8 604).

5. Ergibt fihH die UnmöglidhHkeit der GerauZgabe der Leihfache, 3. B.
megen Untergangs oder Abhandenfommens derfelben, fo bemißt fihH die Frage, ob, unter
welden VBorausjegungen und in weldem Umfange der Entleiher Erjakß zu leiften habe,
Mangel befonderer Gefekesvorfchriften nach allgemeinen Grundfäßen (88 276 ff).

. 6. Die Pflichten des Entleiher8 aus feinem obligatorifchen Berbältnifle zum Ver-
(eihber werden nicht {Ohlechthin dadırch befeitigt, daß fih Entleiher darauf beruft, er fei
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