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VIL Abidnitt: Einzelne SHuldverhältnifie.
JIT Ueber Bedeutung und Tragweite des Begriffs „Seiftung des Angewiefenen“
äußern fih die WM ot. (II, 568) in folgender Weile:

„Was al Empfang der Leijtung zu gelten habe, darüber entfcheiden die
„allgemeinen“ Grundjäße. Gienad) ift 3. B., wenn der Unweifungsempfänger und
der Ungewiejene einen Vertrag {Oließen, durch welchen beftimmt wird, der Angewiefene
"olle ftatt der durch die Unnahmeerflärung verfprodhenen Leiftung eine andere bewirken
und die Nebernahme der neuen Verbindlichkeit an Erfüllung Statt dienen, oder
wenn der Unweifungsempfänger mit dem AUngewiefenen die Forderung au3Z der Annahme
der Anweifung gegen eine Sorderung des AUngewiefenen an ihn aufrecdhnet, die in der
Annahmeerflärung verfprochene Seiftung troßdem bewirkt und damit „empfangen“. Biel
ju weit ginge eS aber, jeden Vertrag, welcher zwifhen dem Anweijungsempfänger und
dem Angemwiejenen abgefchloffen wird und durch welchen die in der Unnahmeerkärung
ih gründende Berbflidhtung irgendeine WNenderung erfährt, 3. B. einen Stundungsvertrag
Dal. PLR. a. a. U. SS 289, 290), in gleicher Weife zu beurteilen“. Vol. hiezw auch
Dertmann in Bem. 3.

„IV. Neber den fonftigen Einfluß des Grundverhältniffes zwijldhen dem An-
weifenden und dem Anweilungsempfänger ftellt das BOB., abgejehen vom S 789, Keine
Beftimmung auf. | . ,

a) €3 enticheidet hierüber das Grundverhältnis jelbfit im ESinzelfalle, fo
y. 5. darüber, ob der Anweifende die Valıta beitreibden kann und mangels
rechtzeitigen Cingang3 Schadbenzerfaßaniprücdhe wider den AUnweifungs-
empfänger bat 2c.

Ueber die Frage des MegreffeS im Falle der NMidthonorierung {f.
Bent III zu S 789.

21 Wegen der Widerruflidhkeit val. S 790 mit Bem.

d) Hinfichtlidh der Behandlung im Konkurfe val. S 791 mit Bem.

'V. Das Prinzip des S 788 gilt au für den Scheck, vol. RNiefjer, Bankarchiv
Bo. 7 S. 135. ;

VI. Wegen des Girovberkehr8 bei der Reichsbank für den {og. roten Schec
‘vol. aud Borbem. VII, c, 4) 1. NGE. Bd. 54 S. 329 und RGE. VB. 1908 S. 778.
8 789.
Verweigert der Angewiejene vor dem Eintritte der Leiftungszeit die Annahme
der AUnweijung oder verweigert er die Leiftung, fo hat der Anweifungsempfänger
dem Anweijenden unverzüglich Anzeige zu machen. Das Gleiche gilt, wenn der
Anweijungsempfänger die Anweifung nicht geltend machen kann oder will.

S. I, 610, 611; IL, 624; IN, 778.

A. 8 789 ftellt eine zweifade Anzeigebflidht des Anweifungsempfängers gegen
über dem Anweifjenden auf. Damit erfhöpft ch nach dem Anweijungsrechte des BOB.
die fog. Diligenzpflicht des Anweifungsempfänger8 (binfichtlich des früheren Rechtes
ogl. VLR. Il I Lit. 16 88 277 f., Jächt. GB. $ 1337); weitere und fonitige Wilichten
önnen aber aus dem Grundverhältniffe ich ergeben (vol. auch Bem. II unten,
\owie Bem. V zu S 783).

Man wird nicht fehlgehen, wenn man — ohne in den früheren Mandatsftandspunkkt
jur verfallen — die hier in $ 789 aufgeftellte Pflicht als eine „Eraft pojitiven Ge-
1eBe8“ erachtet (übereinftimmend I. II, 110, 111, Vland und DVertmann zu S 789 und
SUN SS 932; a. 2%. Endemann II S. 879 Anm. 9, Wendt a. a. DO. 109 ff., Wieland
S. X.

Bol. biezu au B. Kein, Die Anzeigepflicht im Shuldrechte, Berlin 1908, insbe].
S. 44, 64, 88 und derfelbe, Die Zurücnahme von WillenZmitteilungen, Aıch. f. bürgerl.
N. Bd. 33 S. 265.

i. Bu Say 1. Der Anweifende {it {Hor aus Orundfäßgen der bona fdes zu der
Erwartung berechtigt, daß ihn der Unweifungsempfänger im Zalle der Nidhthono-
cierung benachrichtigen werde, un ihn zur rechtzeitigen Wahrnehmung feiner Itechte in-
itand zu feßen. Das Dee fpricht aber ausdrücklich eine unverzüglicdhe (S 121) AUnzeige-
oflicht des AnweifungsempfängerS aus: ,

a) wenn der Angemwiejene vor dem Eintritte der Leiftungszeit die Unnadhme
verweigert (obgleich der Anweifungsempfänger nicht verpflichtet ift, die Uns
nahmeerfärung zu fordern und anderfeitz der Ungewiejene nicht verpflichtet
ft, diefe Erklärung abzugeben); ,
wenn er fi fpäater weigert, überhaupt zu Leiften (MM. II, 565).

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