IT. Nachträge. — Zuschussverwaltungen. $$ 282—284. 399

. Vgl. Staatsvertrag zwisehen Preussen und Anhalt über die Erhebung
 der Schifffahrts- und Flössereiabgaben auf der Saale vom
31. Okt. 1902 (G.-S. 1908 S. 21) — 4 Tarifklassen nach Ladungsgewicht.
 Staatsvertrag zwischen Preussen und Lübeck wegen Abgabeerhebung
 auf dem Ems-Travekanal v. 17. April 1908 (G.-S. S. 184).

$ 284. Bei den laufenden Ausgaben sind zunächst die mit
der schon in Bd. II Buch V 8 168 Anm. 2 erwähnten Schaffung einer
neuen Unterstaatssekretär- und Ministerialdirektorstelle verbundenen
Veränderungen bei Kap. 64 Tit. 2 (Ministerium) zu erwähnen. Auch
wurden 2 neue vortragende Rathsstellen geschaffen, davon 1 technische.
In den Provinzialinstanzen fanden mehrfache Vermehrungen von
höheren und mittleren .Beamtenstellen statt.
Der weitaus grösste Theil der laufenden Mehrausgaben entfällt
indessen auf die Sächlichen Fonds (vgl. a. a. O. $ 208 ff.) besonders
 auf Kap. 65 Tit. 15 (Seehäfen und Schifffahrtsstrassen), welcher
um 363617 M. stieg und Tit. 16 (Binnenhäfen und Gewässer), welcher
sich um 228 313 M. erhöhte.
Dabei ist indessen zu beachten, dass ein Betrag von 261 500 M..
welcher früher auf Tit. 16 stand, nach Tit. 15 übertragen wurde, da
er Aufwendungen für solche Wasserstrassen betraf, welche ausschliesslich
 oder doch ganz überwiegend der Seeschifffahrt dienen. Weitere
29000 M. wurden aus gleichem Grunde aus Tit. 17 übernommen,
sodass sich die eigentliche Mehrausgabe für Seeschifffahrtszwecke
(Tit. 15) auf 73117 M. reduzirt (Näheres in den Etatserläuterungen zu
Tit. 15), während sich die eigentlichen Mehrausgaben für Binnenschifffahrtszwecke
 (Tit. 16) entsprechend erhöhen. Bei letzterem
Titel waren u. A. an Mehrkosten erforderlich in Folge von Regulirungsbauten
 und sonstigen neuen Unterhaltungsobjekten an der Weichsel
74500 M., Warthe 48 600 M., Oder 157 700 M., Elbe 1200 M., Weser
18200 M., Aller 2500 M., Ems (Wasserbaukreis Leer) 3000 M. und
am Rhein 87 700 M.
Durch die Einführung der neuen Vorschriften über die Aichung
der Binnenschiffe entstehen gegenüber dem früheren Vermessungsverfahren
 (vgl. Bd. II Buch V S. 1152) Mehrkosten in Höhe von
16000 M.
Zum Betriebe und zur Unterhaltung der auf der Schleuseninsel
im Thiergarten bei Berlin errichteten Versuchsanstalt für Wasserbau
und Schiffbau (vgl. Anl. zum Entwurfe des Etats für 1901, Bd. II
No. 15 8. 47/48) wurden vorläufig 25 000 M. eingestellt. Der von der
Reichsmarineverwaltung zu übernehmende Antheil von mindestens
ainem Viertel der entstehenden Ausgaben, sowie die für die Benutzung
der Anstalt durch Private eingehenden Gebühren, welche mit etwa
5000 M. jährlich veranschlagt sind, gelangen bei Kap. 28 Tit. 5 zur
Vereinnahmung.
Schwarz u. Strutz, Staatshaushalt u. Finanzen Preussens.

UL.