1194 Dritter Hauptabschnitt. Laufende Ausgaben.

des Justizetats, Kap. 9% Tit. 9 (Strafanstalten) auf dem Etat des
Ministeriums des Innern, Kap. 121 Tit. 6 und 13 (Seminare und Präparandenanstalten)
 auf dem des Kultusministeriums, Kap. 1 Tit. 18
(Domänen) und Kap. 2 Tit. 17 (Forstverwaltung) u. s, f.
$ 210. Ausser den genannten Hochbauten werden auf dem Bauetat
 auch, jedoch an anderer Stelle, diejenigen Hochbauten aufgeführt,
welche im Zusammenhange mit staatlichen Wasserbauanlagen errichtet
 werden.
Die Mittel zum Bau und zur Unterhaltung dieser Bauten stehen
im Ordinarium wie im Extraordinarium bei dem auf die Wasserbauten
 bezüglichen Titel, also bei Tit. 15—17 des Ordinariums.
$ 211. Nur wenige Kategorien von Hochbauten werden sowohl
im Extraordinarium wie im Ordinarium der allgemeinen Bauverwaltung
 geführt.
Dahin gehören — abgesehen von dem Dienstgebäude des Ministeriums
der öffentl. Arbeiten selbst — vor allem die sämmtlichen Regierungsund
 Oberpräsidialgebäude, deren Behörden ja thatsächlich die Interessen
 der verschiedensten Ressorts vertreten.
Für die Unterhaltung dieser Gebäude ist im Ordinarium bestimmt
für das Ministerialgebäude siehe Kap. 64 Tit. 14 — der Fonds:
Kap. 65 Tit. 14, Unterhaltung der Regierungs-Dienstgebäude und
sonstiger Staatsgebäude mit Ausschluss der grösseren Neubauten und
Hauptreparaturen, Unterhaltung der dazu gehörigen Gärten und Unterhaltung
 und Ergänzung der Inventarienstücke in den Gesellschaftsräumen
 und den Dienstwohnungen, soweit solche dem Staate obliegt
(1902: 393 845 M.).
Wenn hier von sonstigen Staatsgebäuden die Rede ist, so werden
darunter nur einzelne wenige Arten von Gebäuden begriffen, die entweder
 für gewisse höhere Sonder-Baubehörden (Strombauverwaltungen)
oder für einige solche Provinzialbehörden bestimmt sind, die bis in die
neueste Zeit vielfach mit den allgemeinen Verwaltungsbehörden in
gemeinsamen Gebäuden untergebracht waren und zum "Theil noch
sind. (Provinzial-Schulkollegien und Konsistorien. Vergl. aber hinsichtlich
 der extraordinären Kosten von Konsistorien auch Bad. II
Buch I 8 70 Anm. 1.) Auch die Gebäude der Militär-, Ministerial- und
Baukommission und neuerdings des statistischen Bureaus stehen auf
dem Fonds.
Es wird übrigens beabsichtigt, in Zukunft allgemein die Unterhaltung
 solcher Gebäude, welche von vers chiedenen ‚Staatsbehörden
 zugleich benutzt werden, im Interesse der Erleichterung
der Verrechnung aus diesem Fonds zu decken.

$ 212, Aus dem Fonds findet nach seinem Wortlaute auch die
Unterhaltung der dazu gehörigen Gärten und Unterhaltung und
Ergänzung der Inventarienstücke in den Gesellschaftsräumen