IX, Deutscher Reichs- und Preussischer Staatsanzeiger. $S$ 368—371. 1539

arscheinenden Verloosungstabelle eine Vergütung von 20 M. für die
einzelne Nummer, im Ganzen 1040 M. und für die Anfertigung einer
besonderen vierteljährlich erscheinenden Beilage für die einzelne
Nummer 30 M., mithin zusammen 1160 M.; ein Bureaubeamter für
die Anfertigung der wöchentlich als Beilage zum Reichs- und Staatsanzeiger
 erscheinenden Inhaltsangabe zu Nr. 6 des öffentlichen Anzeigers
 (Kommanditgesellschaften auf Aktien und Aktiengesellschaften)
eine feste Remuneration von jährlich 600 M.

$ 370. Was die in Tit. 6—11 enthaltenen sächlichen Kosten
anbelangt, so ist Tit. 6 bereits in $ 366, Tit. 7 in $ 362 behandelt
worden. Tit. 8 und 10 geben zu besonderen Bemerkungen keinen Anlass,
 zu Tit. 8 vgl. auch $ 372. Tit. 9 betrug in früheren Jahren einige
Tausend Mark, ist aber allmählich auf 50 M. zurückgegangen. Die
fraglichen Zurückerstattungen haben seit 1887/88 nachgelassen in Folge
einer Verfügung des Justizministers, nach welcher die Insertionsgebühren
 dem Reichs- und Staatsanzeiger erst dann von den Gerichtsbehörden
 gezahlt werden, wenn sie von den Parteien eingeganyen
 sind.

8 371. Tit 11 lautet: „Antheil der deutschen Reichskasse an
Jem ‘Betriebsüberschusse“ (19083: 118270 M.). Siehe auch $ 365.
Ueber die wirthschaftlich-finanzielle Entwickelung des
amtlichen Blattes ist Folgendes zu bemerken:
In der ersten Periode (1819--1853) hat es nur 8 Jahre mit Ueberschüssen
 gegeben, die insgesammt nur 4262 Thaler betrugen. Ihnen
vegenüber stehen in dieser Periode Zuschüsse von insgesammt
157 129 Thalern. Von 1854 bis I870 gab es nur drei Ueberschussjahre:
1858 mit 1002 Thalern, 1868 mit 1402 Thalern und 1864 mit 2376
Thalern, zusammen 4780 Thalern; die Zuschüsse in diesen 14 Jahren
beliefen sich auf insgesammt 32765 Thalern. In der Periode von 1871
an bis 1892/98 erforderten nur die ersten fünf Jahre Zuschüsse von zusammen
 42821 M. Mit dem Jahre 1877') beginnt die Zeit der regelmässigen
 und steigenden Ueberschüsse, die bis 1892/93 (einschliesslich)
insgesammt betragen haben 2202552 M. — mit anderen Worten:
lie Ueberschüsse jener 16 Jahre sind beinahe viermal so hoch, wie die
Zuschüsse (nach Abzug der Ueberschüsse) in dem Zeitraum von 1819
bis 1876 gewesen sind.
Seit jener Zeit haben sich die Betriebsüberschüsse noch weiter
gesteigert. Der Reichs- und Staatsanzeiger kann also, wenn auch
nicht seiner Zweckbestimmung, so doch den thatsächlichen
Ergebnissen nach zu den staatlichen Ueb erschussverwaltungen gezählt
 werden.

X kurz nach dem Wegfall der wissenschaftlichen Beilagen ($ 358).