1846 II. Hauptabschnitt. Die Einnahmen der Justizverwaltung,

Ausgabe gestellten aus dem Verlage des Justiz-Ministerialblattes und
dem Verkaufe kassirter Akten, und zwar die letztere Einnahme bis
1899 nach Abzug der aus derselben zu bestreitenden Remunerationen
für die Aussonderung und den Verkauf der kassirten Akten; diese
Remunerationen wurden unter den „sonstigen Einnahmen“ vereinnahmt,
bei Kap. 74 Tit. 26 („Sonstige vermischte Ausgaben“) wieder verausgabt;
zeit 1900 sind sie, da nach $ 24 des Gesetzes über den Staatshaushalt
ausserordentliche Remunerationen nur aus den im Etat dazu bestimmten
 Fonds gewährt werden dürfen, auf die Remunerationsfonds
übernommen worden. Infolgedessen kommt der entsprechende Theil
des Erlöses aus dem Aktenverkauf (damals 3500 M.) nicht mehr dem
Tit. 6, sondern der Justizoffizianten-Wittwenkasse zugute und erscheint
daher mit im Tit. 7. Die ganze Einnahme dieses Titels bewegt sich,
wie die Anlage CVIIL — ergiebt, zwischen einigen 20000 und einigen
30000 M., während sie in den 7Uer Jahren zeitweise bis zu einigen
30 000 M. betrug: den Hauptbestandtheil bildet der Erlös der kassirten
Akten.

Sonstige Einnahmen.
(Staatshaushaltsetat Kap. 30 Tit. 6.)
8 68, Seitdem 1874 die Jurisdiktionsbeiträge und der Antheil
les Staates an dem Arbeitsverdienst der Gefangenen in besondere
Titel übergingen (vgl. oben $ 2 und $&amp; 4), bestehen die in Tit. 6 zu
verrechnenden „sonstigen Einnahmen“ in der Hauptsache nur noch in
Miethen für Räume in Justizgebäuden und von Beamten zu leistenden
Entschädigungen für das von ihnen aus fiskalischen Beständen entaommene
 Feuerungsmaterial. Auch jene Miethen erfuhren aber 1874
einen ganz bedeutenden Rückgang, um rd. 65 100 M., weil infolge des
Ges. v. Mai 1873 wegen Gewährung von Wohnungsgeldzuschüssen die
Miethen für Dienstwohnungen, die nur gegen Wegfall des Wohnungszeldzuschusses
 gewährt wurden, hier ausfielen, was freilich für die
Verwaltung nur ein scheinbarer Ausfall war, da dafür der Titel
„Wohnungsgeldzuschüsse“ entsprechend niedriger dotirt werden konnte.
So blieb dem Tit. 6 für 1874 nur eine Einnahme von rd. 83500 M.
Steigen der Miethen und Hinzutreten weiterer durch Vermiethung benutzter
 Gebäude war der hauptsächlichste Anlass, dass der Anschlag
in den nächsten Jahren ziemlich stark stieg, bis auf fast 1830000 M.
1879/80. Weitere vortheilhaftere Ausnutzung der Gebäude, 1890/91 der
Uebergang der Gebäude der Berliner Stadtvogtei von der inneren
auf die Justizverwaltung, 1891/92 die Erhöhung der von den Unterbeamten
 für Entnahme des Feuerungsmaterials zu leistenden Entschädigung
 infolge Erhöhung der Durchschnittsgehälter, nach denen
diese Entschädigung berechnet wird, liessen die Einnahmen, wie die
Anlage CVIII zeigt, weiter steigen. Dazu kamen vorübergehend,

YI. Kapitel.