1938 11, Hauptabschnitt. Die Ausgaben der Justizverwaltung.

sterbegehalt in Wegfall. Aber die Aufbesserung der Kanzleibeamten
beanspruchte für die Oberlandesgerichte 15750 M. 1892/93 wurden
die Funktionszulagen für Wahrnehmung der Kanzleiinspektorgeschäfte
mit 2550 M. hier ab- und als Stellenzulagen dem Tit. 12 zugesetzt,
während im nächsten Jahre wegen Stellenvermehrung 16150 M.,
1894/95, in der Hauptsache wegen Anrechnung eines Theiles der
diätarischen Dienstzeit, 4500 M. mehr, 1895/96 und 1896/97 nach Massgabe
 des Dienstalters der Beamten und wegen wegfallender Aussterbegehälter
 1 000 und 2650 M. weniger, 1897/98 dagegen aus ersterem Grunde
wieder 900 M. mehr eingestellt wurden. Die allgemeine Besoldungsaufbesserung
 erstreckte sich bekanntlich nicht auf die Kanzlisten;
dagegen erforderten 1898/99 und 1901 die Dienstalterszulagen, in den
Jahren 1899, 1900 und 1902 auch neue Stellen erhöhte Mittel, und erst
1903 waren für Dienstalterszulagen 600 M. weniger erforderlich, sodass
nur 182850 M. in Ansatz zu kommen brauchten.
$ 133, Der 1879/80 auf 90590 M. bemessene Besoldungsfonds
für Unterbeamte (Tit. 8) wurde in den nächsten 12 Jahren zwar fast
alljährlich um geringe Beträge, 1886/87 auch um einen grösseren
Betrag von 1815 M., an wegfallenden Aussterbegehältern gekürzt;
aber 1885/86 beanspruchten neue Stellen und Gehaltsausgleichungen
neben 694 M. erledigten Aussterbegehältern noch ein Mehr von
16 746 M., 1893/94 die Dienstalterszulagen ein solches von 151 M.,
1894/95 diese 240 und neue Stellen 9000 M. mehr, 1895/96 die Dienstalterszulagen
 dagegen 160 M. weniger. Nicht unbedeutend (2280 und
2500 M.) war wieder 1896/97 der durch eine neue Stelle, durch Alterszulagen
 und Uebernahme eines höher besoldeten Beamten, 1897/98 der
wieder durch die beiden ersten Gründe bedingte Mehrbedarf. Die
bekanntlich erst 1899 erfolgte neueste Aufbesserung der Unterbeamten
erforderte, nachdem 1898/99 mit einem Aufwande von — nach Abzug
von 560 M. Minderbedarf für Alterszulagen — 1440 M. zwei neue
Stellen errichtet und 1899 wegen der Alterszulagen wieder 1471 M.
mehr eingestellt waren, 1900 in Verbindung mit den Alterszulagen
3820 M. Auch 1901 bis 1903 waren, wie die Anlage CVIII zeigt,
alljährlich etwas höhere Mittel, zuletzt 141203 M. erforderlich, 1901
und 1902 theils wegen des Dienstalters der Beamten, theils weil
alljährlich eine neue Stelle errichtet wurde.
$ 134. Vorübergehend, bis einschliesslich 1884/85, wurden in einem weiteren Titel
die Besoldungen für einige überzählige Beamte, deren Zahl sich bis 1880/81 auf 3, dann
bis 1882/83 auf 2 und sodann auf einen belief, mit zuerst 24 246 M, 1881/82 und 1882/83
16848 und 1883/84 und 1884/85 9450 M. geführt.
$ 135, Das im Einzelnen aus der Anlage CVIII ersichtliche Anwachsen
 der Wohnungsgeldzuschüsse (Tit. 9), die sich nach der
Gerichtsorganisation auf 307324 M. und 1903 auf 487 200 M. beliefen,
ist überwiegend auf die Stellenvermehrungen, zum geringeren Theil
auf Uebertragungen einzelner Stellen von einem Oberlandesgericht an