[V. Abschnitt. Einmalige und ausserordentliche Ausgaben. $$ 208, 209 1999

erforderten vermehrte Sitzungssäle und jedes einzelne die nöthigen
Lokalitäten für Schwurgerichtsverhandlungen, die Einrichtung der
Schöffengerichte bei sämmtlichen Amtsgerichten Räume, wie sie
wenigstens in dem gleichen Umfang bisher nicht erforderlich waren.
Dazu kam die Nothwendigkeit, nun bei jedem Gerichte, auch bei dem
kleinsten Amtsgerichte, ein Gefängniss einzurichten.
Allerdings kam der Justizverwaltung zu Gute, dass viele Gemeinden,
 in richtiger Würdigkeit der Vortheile, die ihnen als Sitz von
(jerichtsbehörden erwachsen, entweder selbst den Bau der neuen
Gebäude übernahmen und diese der Justizverwaltung zu billigem
Miethzins zur Verfügung stellten oder in sonstiger Art zu den Kosten
der Beschaffung beitrugen. Es ist also keineswegs erst eine von dem
Finanz-Minister v. Miquel inaugurirte Politik, die Gemeinden zu derartigen
 Kosten heranzuziehen. Immerhin fiel die Hauptlast der Bauten
dem Staate zu. Es wurden daher, da es im Interesse der Rechtspflege
geboten war, die neuen Baulichkeiten so rasch wie möglich zu beschaffen,
 in die Extraordinarien der Jahre 1878/79, 1879/80 und 1880/81
Pauschquanten von 12,87, 6,13 und 2 Mill. zu dem gedachten Zweck
aufgenommen. Das gesammte Extraordinarium der Justizverwaltung
aber belief sich in den 3 Jahren 1878/79 bis 1880/81 auf mehr als
31'/, Mill. Aus diesen Mitteln wurden an besonders umfangreichen
neuen Geschäftsgebäuden ausser den schon erwähnten in Kassel, Posen
Königsberg und Erfurt auch solche in Altona, Kiel, Braunsberg, Lyck,
Oppeln, Kottbus, Hannover, Halle, Münster und Dortmund, die
grösstentheils schon früher begonnen waren, vor Allem aber das
grossartige sog. Kriminalgericht in Berlin-Moabit mit den dazu gehörigen
 Untersuchungsgefängnissen fertig gestellt. Allein für das
letztere sind in den Etats für 1875, 1876, 1878/79, 1879/80, 1880/81 und
1881/82 und dem Nachtragsetat für 1877/78 insgesammt 7 626 200 M.
verfügbar gemacht.
$ 209. Nach so ungewöhnlichen Aufwendungen musste schon
mit Rücksicht auf die Lage der Staatsfinanzen, die in der ersten
Hälfte der 80er Jahre mit alleiniger Ausnahme von 1892/93 alljährlich
Fehlbeträge aufwiesen, und konnte auch eine grössere Beschränkung
aintreten. Wir finden daher zwar 1881/82 noch ein Extraordinarium
von mehr als 4, dann aber bis 1887/88 nur noch solche von 1,6 bis
3,86 Mill. Immerhin sind auch in der Zeit vom 1. Jan. 1882 bis zum
Oktober 1887 33 Neu- und Erweiterungsbauten von Geschäftsgebäuden,
unter ihnen 17, an welche sich ein Gefängnissbau anschloss; und
ausser diesen 17 noch 31 neue Gefängnisse ausgeführt oder begonnen
worden. Die bedeutendsten dieser Bauten waren die zu einem einheitlichen
 Bau vereinigten Oberlandes-, Land- und Amtsgerichte in
Frankfurt a. M. und Cöln, das Land- und Amtsgericht Berlin 1I, die
Land- und Amtsgerichte in Schweidnitz und Saarbrücken, ein umfangreicher
 Erweiterungsbau für das Land- und Amtsgericht in Breslau.