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s.

Gegenstand der Besteuerung

) Kauf⸗ und sonstige Anchagsungsgeschesue welche unter Zugrunde—
legung von Usancen einer Börse as geschlossen werden (Loko- Zeit-,
Fir⸗, Termin⸗, Prämien- usw. Geschäfte), über Mengen von Waren,
die börsenmäßig gehandelt werden.

Steuersatz
vom
Hun⸗ —3—
dert send w. w⸗

Kauf⸗- und sonstige Anschaffungsgeschäfte. 57

Berechnung der Stempelabgabe

Bu. B. XIS 3
Als börsenmäßig gehandelt gelten diejenigen Waren, für welche
an der Börse, deren Usancen für das Geschäft maßgebend sind, Termin—
preise notiert s werden, und bei Waren, in denen der Börsentermin—
handel untersagt ist,e diejenigen, für welche an der in Betracht kom—
menden Börse Preise für Zeitgeschäfte notiert werden.
A. B. 88 31. 34 Abs. 5. 42 I.27

Befreiungen.
Die vorbestimmte Abgabe wird nicht erhoben:
falls die Waren, welche Gegenstand eines nach Nummer 4b stempel-—
pflichtigen Geschäfts sind, von einem der Vertragschließenden im
Inland erzeugt oder hergestellt sind;
für die Ausreichung der von den Pfandbriefinstituten und Hypo—
thekenbanken ausgegebenen, auf den Inhaber lautenden Schuld—
beeipungen als Darlehnsvaluta an den kreditnehmenden Grund—
esitzer; 10
für sogenannte Kontantgeschäfte über die untersMummer 424 be—
zeichneten Gegenstände sowie über ungemünztes Gold oder Silber.
Als Kontantgeschäfte gelten solche Geschaͤfte, welche vertragsmäßig
 durch Lieferung des Gegenstandes seitens des Verpflichteten
an dem Tage des Geschäftsabschlusses zu erflüllen sind; i
von den zur Versicherung von Wertpapieren gegen Verlosung ge—
schlossenen Geschäften, uñbeschadet der Stempelpflicht der nach er—
5 Verlosung statifindenden Kauf- oder sonstigen Anschaffungs—
Jeschäfte; 22
für Kauf- oder sonstige Anschaffungsgeschäfte über Renten- und
Schuldverschreibungen des Reichs oder der Bundesstaaten, sowie
Imirpimdnene über Einzahlungen auf diese Wertpabiere 33
4. B. —

2

36. Vgl. Abschn. III Anm. 30 und
bschn. IV Anm. 184 u. 186.
37. Vgl. Abschn. IV Anm. 186 a.
38. Vgl. Abschn. IV Anm. 186h u. c.
39. Vgl. Abschn. IV Anm. 186 d.
40. Vgl. Abschn. III Anm. 81 und
Abschn. IV Anm. 187.

41. Vgl. Abschn. III Anm. 82.
42. Vgl. Absehn. III Anm. 33 und
bsehn. IV Anm. 188.
43. Vgl. Abschn. IV Anm. 189.