212 Abschn. III. Auszüge aus den Materialien usw. Zu Tarif Nr. 44, b.

sich als Arbitrageure bezeichnen, eine erschwerte Kontrolle in bezug auf
ihre Buchführung einführt und für diejenigen Geschäfte dieser Persoönen,
die abgeschlossen werden zum Zweck des Ausgleichs von Kursdifferenzen
verschiedener Börsen und nicht auf Grund voñ Aufträgen, eine Erleichterung
 in Bezug auf den St. gewährt. In diesem Umfange würde ich mich
vollkommen für die Begünstigung der Arbitrage aussprechen.
c) Der Entwurf — nämlich der von 18906 — kommt dem Arbitrier—
verkehr noch weiter entgegen, indem er für Kostgeschäfte über
Werte, auf welche sich dieser Verkehr zu erstrecken pflegt, allgemein den
St. auf die Hälfte des tarifmäßigen Satzes feftseht und'es so ermöglicht,
daß auf weitere Prolongationen von Arbitragegeschäften im Inlande wie
Auslande, die sich regelmäßig in der Form des Kostgeschäfts vollziehen,
nicht mehr dem vollen St. unterworfen werden.
Die Herabsetzung des St. wird jedoch in diesem Falle nicht auf den
Wdnggeverlehr beschränkt. Bear. S. 10 Drucks. Nr. 2839, . Session
190 /06.
d) Im letzten Absatz der Ermäßigungen war im geltenden Gesetz —
nämlich dem von 1900 — bestimmt, daß die Geschäfte zunächst nach dem
vollen Betrage zu versteuern seien und später die Erstattung des zu viel
verwendeten St. auf Grund vom Bundesrat vorzuschreibender Nachweise
erfolgen solle. Diese Bestimmung ist mit Rücksicht auf, die im Entwurf
enthaltene Ausdehnung der Ermäßigung auf die Kostgeschäfte gestrichen,
weil bei den Geschäften der letzteren Art nichts entgegen steht, von vorne⸗
herein den ermäßigten St.betrag zu verwenden, und weil schon vom Stand—
punkt einer Entlastung der Steuerbehörden die tunlichste Einschränkung
des umständlichen Erstattungsverfahrens dringend geboten ist. Auch in
Ansehung der Arbitragegeschäfte empfiehlt es sich, die rein formelle Be—
stimmung über die Art und Weise der Steuerentrichtung nicht in das
Gesetz aufzunehmen, sondern die Bestimmung darüber dem' Bundesrat zu
überlassen. Bear. S. 11 Drucks. Nri 289. IT Session 1905/06
30. Zu Nr. 4b des Tarifs.
a). Was die erstere Qualifikation — nämlich die Unterscheidung des
Geschäfts von anderen Geschäften gleicher Art — anbetrifft, so sind die
Anschaffungsgeschäfte hierher zu beziehen, weche au fGrund von
Usancen einer Börse abgeschlossen werden

Bekanntlich ist diese Bestimmung in früheren Stadien der Verhand⸗
lungen über diese Materie als unzutreffend und ungenau bestritten worden
und auch jetzt sind in der Kommission Bedenken erhoben, man müsse erst
definieren, was Börse sei, ehe die Usancen einer Börse zu erkennen
seien. Dagegen ist zu erwidern, daͤß im Kreise der Geschäftsleute jeder—
mann weiß, was ein unter Börsenusancen abgeschlossenes Geschäft ist,
und daß die Erkennbarkeit in der Tat keine Schwierigkeiten macht. Die
Verhältnisse haben sich dem Bedürfnisse folgend mit Notwendigkeit ent⸗
wickelt. Die Geschäfte, wie sie heute abgeschlossen werden, müssen teils
der absoluten Sicherheit, teils der unbeschräutten Uebertragbarkeit, teils
der Herstellung eines Kurses wegen, unter ganz gleichen Be—
dingungen abgeschlossen werden. Diese Bedingugen baben sich zuf Grund