Abschn. II. Auszüge aus den Materialien usw. Zu Tarif Nr. 4b. 213

der bestehenden Uebung — Usance — gebildet und sind in der Mehrzahl
der Börsenplätze zusammengestellt und veröffentlicht, so für Berlin, für
Frankfurt, für Hamburg usw.
Die börsenmäßigen Warengeschäfte werden daher meist entweder
ausdrückhich unter bezug auf die Börsenusancen geschlossen, wie
beispielsweise die Schlußzettel der Berliner Makler ergeben, oder sie werden
in einer Form abgeschlossen, welche von den Usancen selbst geschaffen
sind, wie die Fixgeschäfte, Prämien- ünd Stellagegeschäfte, Termingeschäfte,
welche sämtlich einzelne Arten von Anschaffungsgeschäften nach“ Börsen—
usancen darstellen. Aber auch, wo weder das eine noch das andere der
Fall ist, wo namentlich nach den statutarischen Bestimmungen der Börsen—
vorstände die Usancen mangels anderweiter Abrede zwischen den Kontra—
henten ohne weiteres für das Geschäft maßgebend sind, kann ein Zweifel
über diese letztere Tatsache bei den Beteiligten nicht bestehen. Allen, welche
derartige Geschäfte machen, muß man die Kenntnis der Börsenusancen
ohne weiteres zuschreiben und es ist ihnen daher ein Merkmal für die Steuer—
pflicht gegeben, welches untrüglich ist.
Fügt man dieser Begrenzung aber die zweite Qualifikation zu, daß
es sich nur um Geschäfte handelt, welche einen bestimmten Kreis
von Waren umfassen, nämlich diejenigen, welche börsenmäßig
gehandelt werden, so ist der Kreis der st.pflichtigen Geschäfte nach allen
Seiten hin begrenzt. Das natürliche Merkmal für Waren, welche börsen—
mäßig gehandelt werden, bietet der Umstand, ob diese Ware einen an-—
erkannten Termin,prejis hat, d. h. ob sie im Kurszettel,
der nicht notwendigeinamtlischer sein muß, auf einen
hestimmten Termin notiert ist. Daß sich der Kreis der börsenmäßig ge—
handelten Waren verschieben, erweitern und verengern kann, das macht
keinen Unterschied, denn es ist jede Veränderung sofort erkennbar und in
den meisten Fällen ohne weiteres aus den Kursnotierungen ersichtlich;
Wenn hiergegen eingewendet wird, daß die an Warenbörsen unter
weniger entwickelten Formen und weniger feststehenden Usancen ab—
geschlossenen Geschäfte von der Steuer nicht getroffen würden, so ist das
kein Einwand, sondern mit dem Antrage bestimmt gewollt. Nicht das
soll entscheidend sein, was sich Börse nennt und ob'das
Geschäft, in dieser BVersammlung abgeschlossen ist,
sondern vielmehr der Umstand, daß es nach den feststehenden
Usancen einer Börse abgeschlossen ist.
Hierbei muß hervorgehoben werden, daß der Nachdruck auf den Worten
liegt: „nach den Usancen einer Börse“. Damit ist es
keineswegs notwendig, daß das Geschäft an der Börse oder an einem
Börsenplatze abgeschlossen, vielnehr fällt jedes Gesch gfre hier—
her, es mag abgeschlossen sein, wo es will, wenn
es nuar nach den Usancenzeiner Börse abgeschlossen
ist. Wer in Hamburg nach den Usancen der Pariser Börse Zucker kauft,
schließt auf Grund der Usancen der Börse in Paris ab, und dies Geschäft
ist st,pflichtig, denn Zucker wird in Paris börsenmäßig gehandelt. Das
Geschäft muß selbstverständlich nach den Usancen einer bestimmten Börse
abgeschlossen sein und ist demgemäß ein Geschäft nicht darauf zu prüfen,
ob es den Usancen irgend einer Börse der Welt enispricht, sondern dob