Abschn. IV. Verfüg. u. Entsch. Zu Tarif-Nr. 42: Ermäßigung. 857

britt und alsdann ein Deckungsgeschäft an einer
fremden Börse abschließt. Nach dem Worilaut des Tarifs
findet die St.ermäßigung nur dann Anwendung, wenn Jemand
nachweislich im Arbitrageverkehr“
zwei entgegenstehende Geschäfte in der dort näher bezeichneten Weise ab—
geschlossen hat. Diese Bedingung ist nur dann erfüllt, wenn er die bei—
den Geschäfte lediglisch in der Absicht abschließt,
die Verschiedenheitt der Kursse an zwei Börsen
gauszüunutzen. Von zwei lediglich in dieser Absicht abgeschlossenen
Geschaͤften kann aber nicht die Rede sein, wenn das erste der beiden Ge—
schäfle ihm kommissionsweise übertragen ist und er dann von dem ihm als
Kommissionär zustehenden Recht des Selbsteintritts Gebrauch macht.
Den Arbitragegeschäften ist die St.ermäßigung zugestanden worden, weil
man annahm, daß bei dem geringen Verdienst, den die Arbitragegeschäfte
abzuwerfen pflegen, die Tragung der zweimaligen vollen Abgabe zu
druͤckend sein würde; dieser Grund trifft aber nicht mehr in vollem Umfange
zu, wenn der Bankier für das erste der beiden Geschäfte eine Provision
als Kommissionär sich berechnen kann. Auch kann es gesetzlich nicht für
statthaft erachtet werden, in solchen Fällen etwa nur für das zweite Ge—
schäft die St.ermäßigung eintreten zu lassen; das Gesetz setzt im Gegenteil
böraus, daß beide Geschäfté im Arbitrageverkehr ge—
schlosse'n seien und daß dann bei jedem der beiden Geschäfte die St.-ermäßigung
 erfolge.
Ddie St. ermäßigung ist aber anwendbar auf Prämiengeschäfte,
sofern beide sich gegenüberstehende Geschäfte als Prämiengeschäfte ge—
schlossen sind. Vas Eigentümliche der Prämiengeschäfte besteht nur darin,
daß gegen Zahlung einer Prämie der Rücktritt gestattet ist; das im Gesetz
vorgeschriebene Erfordernis des Abschlusses zu „festen Kursen“
kann daher auch bei Prämiengeschäften vorhanden sein. Das Wesentliche
der Arbitragegeschäfte, nämlich die Ausnutzung der Kursunterschiede
zwischen verschiedenen Börsengeschäften, läßt sich auch durch Abschließung
don Prämiengeschäften erreichen. FM. 13. 11. 96 II 15 5388.
182. a) Ein Stellagégeschäft kann nicht einem Nochgeschäft
 gegenüber gestellt werden. Es würden sich damit nicht Kguf und
Verkauf gegenüberstehen, denn beim Abschluß des Stellagegeschäfts läßt
sich noch nicht übersehen, ob dieses Geschäft als Kauf- oder Verkaufsgeschäft
ausgeführt wird.
p) Ein Prämiengeschäft kann nur einem entgegengesetzten
Prämiengeieschäft gegenuͤbergestellt werden, nicht, einem
festen Termingeschäft. da letzteres ein gewöhnliches Speku—
lationsgeschäft ist.
Eine Vor-, Rückprämie oder Stellage kann an dem einen Ort gekauft,
an dem anderen verkauft werden, da der die entgegengesetzten Geschäfte
abschließende Kaufmann an dem ferneren Steigen uünd Fallen der Kurse
nicht mehr interessiert ist, weil seine Spekulation nur darauf gerichtet war,
von der zur Zeit des Geschäftsabschlusses bestehenden örtlichen Differenz
der Prämien und Kurse zu profitieren.
183. Die Erstattung ist auf diejenigen Beträge zu beschränken, deren
Rückgewähr beansprücht wird. Späteren Anträgen auf nachträgliche