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gelassen. Desgleichen ist die in einigen Gegenden Bayerns übliche Zu—
that von grünem Wachholdergesträuch in's kochende Wasser statthaft, solange
dies nur in der Annahme erfolgt, daß dadurch das Wasser weicher würde;
eine damit bewirkte dunklere Färbung des Wassers würde jedoch dem Gesetz
zuwiderlaufen (v. May a. a. O. S. 177.)
Die Verwendung von Hopfen-Surrogaten ist auch in Bayern zunächst
von Reichswegen auf Grund des Nahrungsmittelgesetzes untersagt, daneben
aber für Braunbier noch besonders von Landeswegen, zurückgehend auf den
sogen. „Landtagsabschied“ vom 10. November 1861, wonach (III. A. 8 26
Ziff. 2, Abs. 4) „die Verwendung anderer Stoffe oder Surrogate für
Gerstenmalz und Hopfen zur Bereitung von Braunbier verboten bleiben
soll.“ Nach der Judikatur der bayerischen Gerichte ist dieser Landtagsabschied
aus dem Jahre 1861 auch trotz des Reichsgesetzes vom 26. März 1871, be—
treffend den Vollzug der Einführung des Reichs-Strafgesetzbuches in Bayern“
(Art. 1. 2 u. 3) noch rechtsgültig.

Nach dem Vorgange Bayerns hat dann das Großherzogthum Baden
durch das Gesetz vom 30. Juni 1896 (in Kraft getreten am 1. Januar 1897)
das Surrogatverbot bei der Bierbereitung in derselben Fassung übernommen.
Desgleichen hat unter dem 20. Februar 1899 die Württembergische
Regierung auf wiederholtes Ansuchen der dortigen Volksvertretung einen
das Surrogatverbot nach bayerischem Muster enthaltenden Gesetzentwurf
des dortigen Brausteuergesetzes veröffentlicht, welcher am 22. März 1899
die erste Lesung in der Abgeordneten-Kammer passirte und dessen un—
veränderte Annahme in Bezug auf das Surrogatverbot allgemein als sicher gilt
Hier besteht zwar noch kein gesetzliches Surrogatverbot bei der Bier—
bereitung. Wie aber das Reichsgericht in einem Urtheil vom 30. Nov.
1885 ausführte, ist daselbst die Norm des reellen Verkehrs entscheidend
und diese geht bezüglich des Bieres in Elsaß-Lothringen dahin, „daß
Bier lediglich aus Malz, Hopfen und Wasser besteht, und es kann daher
auch dort nur ein so hergestelltes Bier als normales angesehen werden.“
Dasselbe gilt nach einem Urtheil des Reichsgerichts vom 11. Juni 1885
und vom 17. Februar 1891 auch für das Herzogthum Sachsen-Alten—
burg.
Es ist sonach — wenigstens voraussichtlich in Bälde — das norddeutsche
Brausteuer-Gebiet das einzige Gebiet in Deutschland, wo bezüglich der
Bierbereitung die Verwendung von Surrogaten noch steuergesetzlich zugelassen
ist, während im Hinblick auf das Nahrungsmittel-Gesetz die Zulässigkeit
derselben zwar vielfach beschränkt erscheint, jedenfalls aber nicht in ein—
deutiger Weise ausgeschlossen ist.
Hier besteht das Surrogatverbot bei der Bierbereitung nach bayerischem
Muster seit 1882 im Großfürstenthum Finnland. In Rußland dürfen
ebenfalls zur Bierbereitung seit 1888 nur Getreide, Hefe, Hopfen und
Wasser verwendet werden. Zuwiderhandlungen werden als polizeiliche

Baden un
Württembe

Elsaß⸗
Lothringe'

Ausland.