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haben  wir  die  Wahrnehmung  gemacht,  daß  in  vielen  Fällen  seitens
der  Gemeinden  auch  solche  Kapitalausleihungen  und  sonstige  Kapitalanlagen ­
  beschlossen  und  ausgeführt  worden  sind,  mit  welchen
die  im  Interesse  der  Gemeinden  gebotene  Sicherheit  des  Kapitals
nicht  verbunden  ist.  Gesetzlich  aber  nehmen  die  Vertreter  der  Gemeinden ­
  in  Bezug  auf  das  ihrer  Verwaltung  anvertraute  Gemeindevermögen
  im  Wesentlichen  nur  eine  gleiche  Stellung  ein,  wie  der
Vormund  gegenüber  dem  seiner  Verwaltung  übergebenen  Mündelgut. ­
  Daraus  folgt,  daß  die  Vertreter  der  Gemeinden  bei  ihren
Maßnahmen  zur  zinslichen  Anlage  der  Gemeindekapitalien  in  erster
Linie  stets  auf  die  nöthige  Sicherstellung  der  Gemeindekapitalien
bedacht  sein  müssen,  und  daß  Gemeinderaths-Beschlüsse,  welche  diese
Sicherstellung  nicht  oder  nicht  ausreichend  wahren,  eine  Ueberschreitung
  der  den  Befugnissen  des  Gemeinderaths  gesetzlich  gezogenen ­
  Grenzen  resp.  eine  Benachtheiligung  des  Interesses  der
Gemeinde  in  sich  schließen."
„Ohne  hier  die  sämmtlichen  für  zulässig  und  resp.  für  nicht  zulässig ­
  zu  erachtenden  Arten  der  Anlage  von  Gemeindekapitalien  in
erschöpfender  Weise  aufzählen  zu  wollen,  erscheint  es  uns  zweck
mäßig,  davon  die  wichtigsten  nachstehend  zu  bezeichnen,  in  der
Hoffnung,  damit  einestheils  dem  in  Rede  stehenden  Bedürfnisse  zu
genügen,  anderntheils  aber  den  Gemeindevertretungen  hinsichtlich
der  zinslichen  Verwerthung  der  Gemeindekapitalieu  möglichst  weitgehend ­
  freie  Hand  zu  lassen."
„Wir  erachten:
A.  für  zulässig:
I.  den  Ankauf  von  verzinslichen  Schuldverschreibungen,  welche
a)  auf  den  Inhaber  lauten  oder  ans  den  Inhaber  jeder
Zeit  umgeschrieben  werden  können,  uiib  zugleich  b)  einer
der  nachstehenden  Gattungen  angehören:  1)  mit  gesetzlicher
Ermächtigung  ansgestellte  Schuldverschreibungen  des  deutschen
Reichs  oder  eines  deutschen  Bundesstaates.  2)  Schuldverschreibungen, ­
  deren  Verzinsung  vom  Reich  oder  von  einem
Bundesstaate  gesetzlich  garantirt  ist.  3)  Rentenbriefe  der
zur  Vermittelung  der  Ablösung  von  Renten  in  Deutschland
bestehenden  Rentenbanken.  4)  Schuldverschreibungen  deutscher
kommunaler  Korporationen  (Provinzen,  Kreise,  Gemeinden
n.  s.  w.),  welche  einer  regelmäßigen  Amortisation  unterliegen." ­
