EIGENTUM des INSTITUTS , FÜR WELTWIRTSCHAFT KIEL 81 BLI 0 TH £ |( Nr. 1404h DAS IM DEUTSCHEN BANKGEWERBE INAÜ0URAL-DISSERTATION ZUR ERLANGUNG DER DOKTORWÜRDE DER HOHEN STAATSWIRTSCHAFTLICHEN FAKULTÄT DER LUDWIG-MAXIMILIANS-UNIVERSITÄT ZU MÜNCHEN VORGELEGT VON STUTTGART °v/< DRUCK DER UNION DEUTSCHE YERLAGSGESELLSCHAFT Angenommen von der staatswirtschaftlichen Fakultät der Universität München 'Referent: Professor Pr. W. Lots. Die vorliegende Arbeit erscheint gleichzeitig als 61. Stück der „Münchener Volkswirtschaftlichen Studien, herausgegeben von Lujo Brentano und Walther Lotz“, im Verlage der J. G. Cotta’schen Buchhandlung Nachfolger ­ G. m. b. H. in Stuttgart und Berlin. Inhaltsverzeichnis Seite Literaturverzeichnis .V Einleitung 1 § 1. Begriff und Formen der laufenden Rechnung .... 1 § 2. Geschichtliches -< .... 3 Erster Teil. Die verschiedenen Formen der laufenden Rechnung und ihre wirtschaftliche Bedeutung 8 A. Bedeutung für den Zahlungsverkehr und die Zahlungsvermittlung ­ 8 § 3. Die laufende Rechnung auf Depositen-, Scheck- und Girokonto ­ 8 B. Bedeutung für den Kreditverkehr 34 § 4. Allgemeines 34 § 5. Die Kreditgewährung im Kontokorrent und deren Anwendungsgebiet ­ 36 § 6. Privat- und volkswirtschaftliche Bedeutung 55 a) Bedeutung für den Kunden 55 b) Bedeutung für die Bank 57 c) Bedeutung für die Gesamtheit 67 Zweiter Teil. Die kaufmännisch-technische Seite der laufenden Rechnung 71 § 7. Die Bedingungen für laufende Rechnungen 71 § 8. Der Rechnungsmechanismus 74 a) Allgemeines 74 b) Die progressive Methode 76 c) Die retrograde Methode 77 d) Die Staffelmethode 79 e) Kritik der drei Methoden 80 Kontokorrentauszüge. Beispielei—VI 83 IV Seite Dritter Teil. Ansichten der Literatur über den Kontokorrentbegriff ­ 92 § 9. Die Anschauungen der Nationalökonomen und Juristen 92 § 10. Schlussbetrachtung 107 I. Anhang: Kontokorrentbedingungen einiger Berliner Grossbanken ­ 110 II. Anhang: Formular eines Kreditvertrages 126 Literaturverzeichnis Lehrbücher imd Monographien Bondi, Die Berufspflichten des Bankiers, Berlin 1897. Brinkmann, Lehrbuch des Handelsrechts, Heidelberg 1858. Cohn, Gustav, System der Nationalökonomie, Bd. III, Stuttgart 1898. Creizenaeh, Der kaufmännische Kontokorrent in seiner rechtlichen Bedeutung, Mainz 1878. Dernburg, Lehrbuch des preuss. Privatrechts, Bd. II, 4. Aufl., Halle 1888. Die Reiehsbank, 1876—1900, amtliche Festschrift. Endemann, Das deutsche Handelsrecht, Heidelberg 1868. Fick, Die Frage der Scheckgesetzgebung, Zürich 1897. Goldschmidt, Universalgeschichte des Handelsrechts, Stuttgart 1891. Goldschmidt, System des Handelsrechts, Stuttgart 1891. Greber, Das Kontokorrentverhältnis, Leipzig und Freiburg 1893. Hartung, Der Scheck- und Giroverkehr der deutschen Reichsbank 1880. Hecht, Die Mannheimer Banken 1870—1900, Leipzig 1902. Hübner, Die Banken, Leipzig 1854. Jaffe, Arbeitsteilung im englischen Bankwesen, Heidelberger Dissertation von 1902. Kemmer, Der Kontokorrentverkehr, München 1897. Kommentare zum neuen Handelsgesetzbuche von Cosack, Düringer-Haclienburg, Gar eis, Lehmann-Ring, Mako wer und Staub. Levy-Riesser, Der Kontokorrentvertrag, Freiburg und Tübingen 1880. Lotz, Geschichte und Kritik des deutschen Bankgesetzes, Leipzig 1888. Lotz, Die Technik des deutschen Emissionsgeschäfts, Leipzig 1890. Maier-Rotschild, Handbuch der gesamten Handelswissenschaften. Verschiedene ­ Auflagen. Mittermaier, Grundsätze des gemeinen deutschen Privatrechts, Bd. II, Regensburg 1847. Mohr, Der Kontoborrentverkehr, Berlin 1902. Neu mann -Hofer, Depositengeschäfte und Depositenbanken, Leipzig 1894. Obst, Depositen-Kontokorrent- und Scheckverkehr, Stuttgart 1898. Obst, Theorie und Praxis des Scheckverkehrs, Stuttgart 1899. Rauchberg, Der Clearing- und Giroverkehr, Wien 1897. VI Rotschild, Taschenbuch für Kaufleute. Verschiedene Auflagen. Schachner, Das bayrische Sparkassenwesen, Erlangen und Leipzig 1900. Schäffle, Das gesellschaftliche System der menschlichen Wirtschaft, Tübingen 1873. Schiebe, Lehrbuch der Kontorwissenschaft, 1. Teil, Grimma 1847. Schinkel, Reichsbank und Giroverkehr, Hamburg 1898. Schriften des Vereins für Sozialpolitik, Bd. 73—75, Bd. 110. Schulze-Delitzsch, Vorschuss-und Kreditvereine als Volksbanken, bearbeitet ­ von Dr. Hans Crüger, Breslau 1897. Seidel, M., Das deutsche Sparkassenwesen, Bd. I, Berlin 1896. Seyd, Ernst, Das London-Bank-, Scheck- und Clearing House-System, übersetzt von Sjöström, Leipzig 1874. Sombart, Werner, Der moderne Kapitalismus, Leipzig 1902. Stein, Lorenz v., Lehrbuch der Nationalökonomie, Wien 1887. Th öl, Handelsrecht Bd. I, 6. Auflage. Thorwart, Die Schaffung eines Scheckgesetzes. Referat erstattet auf dem ersten allgemeinen Bankiertag zu Frankfurt a. M. am 19./20. September ­ 1902. Wagner, Adolf, Die Geld- und Kredittheorie der Peelschen Bankakte, ­ Wien 1862. Wagner, Adolf, System der Zettelbankpolitik, Freiburg 1873. Weber, Adolf, Depositenbanken und Spekulationsbanken, Leipzig 1902. Bagehot, Lombardstreet. New and revised Edition by Johnstone, London 1900; eine ältere Auflage dieses Werkes wurde ins Deutsche übersetzt ­ von Beta im Jahre 1874. Courcelle-Seneuil, Les operations de Banque, Paris 1896. Dunbar, Chapters on the Theory and History of Banking New York, London 1892. Gibbons, The Banks of New York, New York 1859. Gilbart, The Principles and Practice of Banking, London 1871. Hankey, The Principles of Banking, London 1867. Macleod, The Theory and Practice of Banking, London 1856. Macleod, The Theory of Credit. Second Edition. Two Vols. London 1893, 1894, 1891. Artikel und Aufsätze in Nachschlagebüchern und Zeitschriften. Creizenach, Die rechtliche Seite der üblichen Rechnungsmethoden im Kontokorrentverhältnis in Goldschmidts Zeitschrift für das gesamte Handelsrecht, Bd. VII. Creizenach, Der kaufmännische Kontokorrent, der Kreditverkehr und das kaufmännische Depositum irreguläre im Archiv für praktische Rechtswissenschaft, Bd. IV. VII Deutscher Oekonomist, Verschiedene Jahrgänge. Dunker, Gold ersparende Zahlungsmethoden in den Annalen des deutschen Reichs von 1901. Endemann, Der Kredit als Gegenstand der Rechtsgeschäfte in Goldschmidts ­ Zeitschrift, Bd. IV. Frankfurter Zeitung, Verschiedene Jahrgänge. Gl au er t, Depositenbildung in England und Deutschland in Conrads Jahrbüchern für Nationalökonomie und Statistik. Dritte Folge, Bd. VII. Grünhut, Das Recht des Kontokorrentverkehrs in seiner Zeitschrift für das Privat- und öffentliche Recht der Gegenwart, Bd. III. Grünhut, Der Kontokorrentvertrag in Endemanns Handbuch für Handels-, See- und Wechselrecht 1885, Bd. III. Handwörterbuch der Volkswirtschaftslehre von Rentzsch, Leipzig 1870, Artikel Kontokorrent, Kontokorrentbanken. Handwörterbuch der Staatswissenschaften v. Conrad, Elster, Lexis und Löning, 2. Auflage. Art.: Banken im Altertum, Börsenwesön, Clearing House, Giroverkehr-, Scheck, Sparkassen. Hildebrand, R., Das Schecksystem und das Clearing House in London in B. Hildebrands Jahrbüchern für Nationalökonomie und Statistik, Bd. VIII. Koch, Zur Besteuerung der Lombardgeschäfte im Finanzarchiv von Schanz 1885. Lab and, Rezension in Goldschmidts Zeitschrift Bd. XIX S. 657 ff. Lotz, Rezension in Schmollers Jahrbuch. Jahrg. 1890, S. 1341 ff. Lotz, Rezension im Bankarchiv. I. Jahrg. Frankfurt 1902, S. 208 ff. Sieveking, Der Kontokorrentvertrag im Entwürfe des Handelsgesetzbuchs ­ (§§ 326—328) in Goldschmidts Zeitschrift Bd. 45. Wörterbuch der Volkswirtschaft von Elster, Art. Giroverkehr. Dict. du commerce von Yves Guyot und A. Raffalovich, Art. Compte-courant et D’Interets. Dictionary of Political Econ. 1863, v. Macleod, Art. Cash Credit. Dictionary of Political Econ. London 1893, v. Palgrave, Art. Cash Credit. The Economist, Verschiedene Jahrgänge. Einleitung § i Begriff und Formen der laufenden Rechnung Der Name Kontokorrent 1 ) stammt aus dem Italienischen (von il conto corrente, d. h. die laufende Rechnung) und rührt wohl von der Art und Weise her, in der die einzelnen Geschäfte ­ verbucht werden. Die aus der Verbindung zwischen zwei Personen hervorgehenden Geschäfts Vorfälle werden nicht sogleich nach ihrer Entstehung von ihnen reguliert, sondern sie werden in der Reihenfolge, in der sie sich ergeben, gebucht ­ und erst nach Ablauf einer gewissen Periode wird der Stand der gegenseitigen Beziehungen festgestellt, d. h. es wird ermittelt, wie viel der eine dem anderen per Saldo schuldig ist * 2 ). Die einzelnen Posten nennt man gewöhnlich Buchguthaben, bezw. Buchschulden, je nachdem sie vom Standpunkte ­ des Gläubigers oder Schuldners aus betrachtet werden; auch der Name „Buchkredite“ findet sich häufig in diesem Sinne. Man versteht darunter ein Forderungsverhältnis, bei welchem die Beurkundung durch die Buchführung eines oder beider Kontrahenten ermöglicht werden kann. Die Formen, in denen die laufende Rechnung zur Anwendung gelangt, sind sehr mannigfach gestaltet. So ist es z. B. möglich, dass der Kunde bei der Bank ein Guthaben hält und dasselbe innerhalb ­ einer gewissen Periode in beliebigen Beträgen abhebt; er kann, wenn er überflüssige Summen zur Verfügung hat, ') In der Literatur findet sich die Bezeichnung „der“ und „das“ Kontokorrent. 2 ) Im Gegensätze zum Kontokorrentgeschäft steht das Geschäft mit der sogen. Laufkundschaft, das man auch Tafelgeschäft nennt. Buff, Das Kontokorrentgeschäft im deutschen Bankgewerbe 1 2 diese wieder einlegen und entnehmen u. s. w. Es kann auch der Pall eintreten, dass sich der Kunde hei der Bank einen Kredit bis zu einem gewissen Maximalbetrage einräumen lässt; er hebt davon Teilbeträge ab (eventuell die ganze Summe), macht vielleicht Rückzahlungen, um dann unter Umständen wieder Abhebungen zu machen. Oder aber der Kunde hält bei der Bank ein Guthaben und braucht plötzlich einen grösseren Betrag als sein Guthaben ausmacht; er wird infolgedessen ­ „überdisponieren“. Es ist aber auch die Möglichkeit vorhanden, dass sich jemand einen Kredit bis zu einem gewissen ­ Maximalbetrage eröffnen lässt; infolge unerwarteten Eingangs von Zahlungen ist er in die Lage versetzt worden, den Kredit des Bankiers nicht mehr in Anspruch nehmen zu müssen; er kann vielmehr noch überflüssiges Geld deponieren. Da in den beiden zuletzt genannten Formen die Schuldnerbezw. Gläubigereigenschaft wechselt, könnte man sie der Vereinfachung ­ halber auch „Kontokorrent mit wechselnder Rolle“ nennen. Hiemit sind jedoch noch nicht sämtliche Formen der laufenden Rechnung aufgezählt. Der Kunde beauftragt z. B. eine Bank, für ihn gewisse Geschäfte auszüführen, ohne sich von ihr einen Maximalkredit einräumen zu lassen. Er beauftragt ­ z. B. seine Bank zum kommissionsweisen An- und Verkauf ­ von Effekten oder der Bankier betraut eine Bank, die sich an einem anderen Börsenplätze befindet (an welchem er keine Filiale besitzt), damit, für seine Rechnung Aufträge abzuwickeln, ­ welche bloss an der betreffenden Börse ausgeführt werden können. Bei dieser Form sehen wir häufig die Schuldner- bezw. Gläubigereigenschaft wechseln. Es kommt sodann vor, dass zwei Firmen, besonders Banken, an verschiedenen ­ Plätzen sich gegenseitig Geschäftsaufträge erteilen, wodurch sie gegeneinander Forderungen erwerben. In beiden genannten Fällen ist von einer Kreditverabredung nicht die Rede; aber in beiden Fällen wird doch Kredit gewährt, sei es einseitig oder nach beiden Seiten, selbst wenn die Kreditgewährung ­ bloss einige Stunden dauert. — Die vorgeführten Formen lassen sich in solche einteilen, welche dem Zahlungsverkehre ­ oder der ZahlungsVermittlung, und in solche, welche dem Kreditverkehre dienen. Es verdient gleich hier hervor- 3 gehoben zu werden, dass das Kontokorrentgeschäft keineswegs ein Monopol der Banken oder des Bankiergewerbes ist. Wenn indes auch wir im folgenden nur das Kontokorrentgeschäft im Bankverkehre unserer Betrachtung zugrunde legen, so geschieht dies deshalb, weil es im Bankwesen am häufigsten vorkommt. Vorliegende Arbeit stellt sich eine dreifache Aufgabe. Sie beabsichtigt: 1. Die verschiedenen Formen der laufenden Rechnung und ihre wirtschaftliche Bedeutung zu schildern, 2. eine kurze Darstellung der kaufmännisch-technischen Seite des Kontokorrents zu geben und 3. dem Leser die verschiedenen Ansichten der Literatur und deren einseitige Vorstellung vom Kontokorrentbegriffe vor Augen zu führen. Zum besseren Verständnisse der Gegenwart ­ sei der Arbeit ein, wenn auch nur kurzer, geschichtlicher Ueberblick über die Entwicklung der verschiedenen Formen der laufenden Rechnung vorausgeschickt. § 2 Geschichtliches Zu den wesentlichen Erfordernissen einer technisch vollkommenen ­ Ausgestaltung und hervorragenden Ausbreitung der verschiedenen Formen der laufenden Rechnung gehört dreierlei: ­ Eine hoch entwickelte Geld- und Kreditwirtschaft und in innigem Zusammenhänge damit stehend eine bis aufs feinste ausgebildete kaufmännische Technik, endlich ein Recht, welches den Verkehrsgewohnheiten entspricht. In dem Masse, in dem diese drei Voraussetzungen verwirklicht sind, können sich auch die verschiedenen Formen der laufenden Rechnung in einem Lande entwickeln. Wollte man also eine ausführliche geschichtliche ­ Darstellung des Entwicklungsganges der verschiedenen ­ Formen der laufenden Rechnung geben, so müsste man von den jeweils wirtschaftlich fortgeschrittensten Ländern, in denen die oben genannten Erscheinungsformen sich am frühesten entwickelten, ausgehen. Indes wird eine solche Darstellung sehr erschwert, ja zum Teil unmöglich gemacht, da das uns zu Gebote stehende Material, besonders je weiter die Zeit 4 zurückreicht, ein überaus dürftiges ist. In Anbetracht dessen sollen im folgenden bloss die Hauptetappen der Entwicklung herausgegrilfen werden. Es ist nicht ausgeschlossen, dass schon in den asiatischen Ländern des Altertums, in welchen frühzeitig eine ziemlich entwickelte Geld- und Kreditwirtschaft geherrscht haben soll, die eine oder die andere Form der laufenden Rechnung existierte. ­ So wissen wir jetzt mit ziemlicher Sicherheit, — dank der eingehenden modernen Forschung 1 ) — dass schon im 6. Jahrhundert ­ v. Chr. das Bankhaus der Jgibi * 2 ) Geld- und Kreditgeschäfte ­ aller Art, u. a. auch verschiedene Formen des Kontokorrents ­ kultivierte. Noch genauere Details über die Anfänge unseres Instituts liegen aus der Griechen- und Römerzeit vor. In Griechenland waren es die Trapeziten, in Rom die Argentarii, welche verschiedene Formen der laufenden Rechnung in ausgedehnterem Masse handhabten und zwar besonders solche, welche den Zwecken des Zahlungsverkehrs und der Zahlungsvermittlung ­ dienen, wie z. B. das Depositen-und Girogeschäft 3 ). In diesen Ländern lässt sich schon frühzeitig eine geordnete kaufmännische Buchführung nachweisen. So finden wir bei den Römern den liber rationum, welcher eine grosse Aehnlichkeit mit unserem Kontokorrentbuche aufweist 4 ). Jeder Kunde ’) Vgl. besonders Meissner, Beiträge zum altbabylonisehen Privatrecht. ­ Leipzig 1893. J. Köhler und P. E. Peiser, Aus dem babylonischen ­ Rechtsleben. Leipzig 1894, I—IV. P. E. Peiser, Texte juristischen ­ und geschäftlichen Inhalts, herausgegeben von Eberhard Schräder. Berlin 1896. 2 ) Ueber das Igibihaus vgl. Köhler und Peiser, a. a. 0. IV S. 21 ff. Gustav Cohn, System der Nationalökonomie, Bd. III. Stuttgart ­ 1898. S. 551. Merkel, Artikel .Banken im Altertum“ im Handwörterbuch ­ der Staatswissenschaften. 2. Aufl. Bd. II S. 161. Das Igibihaus ­ war übrigens keineswegs die einzige grosse Bankfirma in Altbabylonien. So nahm u. a. eine ähnliche Stellung auch das Bankhaus der Morasu im 5. Jahrhundert v. Chr. ein. Vgl. darüber Sayce, Babylonians and Assyrians. London 1900. S. 161. 3 ) Merkel a. a. 0. S. 162ff. Vgl. sodann Mitteis, Trapezitika in der Zeitschrift der Savigny-Stiftung. Romanistische Abteilung. Bd. XIX S. 198 ff. 4 ) Vgl. auch Grünhut, Das Recht des Kontokorrentverkehrs in seinerZeitschrift. Bd.III S.474ff. Czyhlarz, Lehrbuch der Institutionen 5 besass darin sein Soll und Haben (expensum ferre — aceeptum ferre). Den einzelnen Formen der laufenden Rechnung war auch das Recht angepasst 1 ). Im Mittelalter sind besonders die Campsores bezw. Bancheriy 2 ) in den italienischen Stadtstaaten hervorzuheben, die zur weiteren Ausgestaltung unseres Instituts sehr viel beitrugen. Steht doch hier die Wiege unseres modernen ­ Bankwesens, mit dem das Kontokorrentgeschäft aufs innigste verknüpft ist. In diesen Staaten gab es nicht nur eine sehr entwickelte Geldwirtschaft und ein den Verkehrsgewohnheiten ­ angepasstes Recht, in diesen Staaten nimmt auch die moderne Geschäftstechnik ihren Anfang und zwar infolge zweier hochbedeutsamer Ereignisse, das sind: 1. Die Einführung des arabisch-indischen Zahlenwesens in Italien um 1202 durch Leonardo Fibonacci 3 ) (auch Pisano genannt) und 2. die Erfindung der doppelten Buchhaltung, zuerst niedergeschrieben ­ im Jahre 1494 von Frater Lucas de Burgo 1 ) (auch Paccioli genannt). Durch die so für das Geschäftsleben geschaffene Vereinfachung ­ und Uebersichtlichkeit wurden in erster Linie das Bankwesen und dessen einzelne Zweige, insbesondere auch das Kontokorrentgeschäft gefördert, ja man kann sogar sagen, des römischen Rechts. Prag, Wien, Leipzig 1895. S. 173. Gustav Cohn a. a. 0. S. 554. Moritz Voigt, Ueber die Bankiers, die Buchführung ­ und die Litteralobligation der Römer in den Abhandlungen der königl. sächsischen Gesellschaft der Wissenschaften. Bd. XXIII. Leipzig 1888. S. 515 ff. ') Vgl. insbesondere Gaius (IV, 64—68) und Digesten (2, 14, 47, 1. Dig. 14, 3, 2). Hiezu Greber, Das Kontokorrentverhältnis. Freiburg und Leipzig 1893. S. 3ff. Merkel a. a. 0. S. 166 und Grünhut ­ a. a. 0. S. 474 ff. 2 ) Theusner, Der Kontokorrentvertrag. S. 9. Halle 1901. Goldschmidt, ­ Universalgeschichte des Handelsrechts. Stuttgart 1891. S. 327. 3 ) Vgl. sein Werk „Liber Abaci“, das die Arithmetik und Algebra der Araber darstellt. Vgl. dazu Jäger, Luccas Paccioli und Simon Stevin. Stuttgart 1896. Vorwort S. XIV, und Werner Sombart, Der moderne Kapitalismus. Leipzig 1902. Bd. I S. 392. 4 ) Im 1. Teil 9. Abschn. 11. Abhandlung seines Werkes Summa de Arithmetika, Geometria, Proportioni et Proportionalita. Vgl. dazu die Uebersetzung von Jäger in dessen vorher angeführtem Werke. 6 durch das moderne Rechnungswesen in ausgedehntem Masse erst ermöglicht 1 ). Wenn indes in dieser Zeit verschiedene Formen der laufenden Rechnung nicht zur vollen Entfaltung gelangen konnten, so war eine Massnahme daran schuld, welche den natürlichen Lauf der Dinge durch künstliche Schranken hemmte, das kanonische Zinsverbot. Wurde es auch, wie bekannt, ­ sehr häufig umgangen, so musste es doch zur Folge haben, dass nur diejenigen Formen der laufenden Rechnung, welche vornehmlich den Zwecken des Zahlungsverkehrs und der ZahlungsVermittlung dienen, zur Blüte gelangen konnten, wie das Depositen- uud Girogeschäft 2 ). Diese beiden Formen der laufenden Rechnung sollten auch in der Folgezeit noch aus einem anderen Grunde von grosser Wichtigkeit werden und zwar ganz besonders für die Niederländer und die Deutschen. Beide Völker hatten unter den Münzwirren viel zu leiden. Um aber den Ansprüchen des grossen Handels überhaupt genügen ­ zu können, bedurften sie einer brauchbaren Währungseinheit, ­ die von den Münzwirren der Umgebung verschont blieb. Diese Einheit wurde auf dem Wege einer Umschreibebank ­ hergestellt, indem für den Bedarf des Handels eine nicht in den Verkehr hinaustretende, lediglich in den Büchern der Bank vorhandene Einheit Silber auf Grund des in der Bank niedergelegten Edelmetalls die Währung darstellte 3 ). Von den Banken, welche sich in dieser Hinsicht hervortaten, seien besonders ­ die Girobanken von Amsterdam 4 ) und Hamburg, beide in der ersten Hälfte des 17. Jahrhunderts gegründet, hervor-') Vgl. Goldschmidt a. a. 0. S. 245 ff. Veit Simon, Die Bilanzen der Aktiengesellschaften. Berlin 1898. S. 29 ff. 2 ) Vgl. auch die interessante Arbeit von Erwin Nasse: Das venetianische Bankwesen im 14., 15. und 16. Jahrhundert in Conrads Jahrbüchern ­ für Nationalökonomie und Statistik Bd. XXXIV. Jena 1879. S. 329. a ) Gustav Cohn a. a. 0. S. 569. 4 ) Es ist nicht ganz sicher, obzwar die Vermutung naheliegt, dass das Beispiel der Banken zu Venedig, Genua und Barcelona irgendwelchen Einfluss auf das Entstehen und die Einrichtungen des holländischen Bankinstituts ­ geäussert hat. Soetbeer wenigstens bestreitet jeglichen, auch nur den geringsten Zusammenhang. Vgl. darüber seinen Aufsatz: Die Hamburger Bank, 1619—1866, in der Vierteljahrsschrift für Volkswirtschaft ­ und Kulturgeschichte. III. Bd. Berlin 1866. S. 23. 7 gehoben. In die Zeit des 16. und 17. Jahrhunderts fällt auch die Entstehung der Börsen im modernen Sinne, wodurch unser Institut nur an Ausdehnung gewinnen konnte 1 ). Eine weitere beträchtliche Förderung erfuhr der Kontokorrentverkehr in der ersten Hafte des 18. Jahrhunderts in Schottland, indem hier besonders auch eine von den Formen, welche dem Kreditverkehre ­ dienen, zur hohen Entfaltung gelangte, das ist der im folgenden noch eingehender zu erörternde Cash credit (Bürgschaftskredit). Indes, wie umfangreich bisher der Kontokorrentverkehr ­ an den einzelnen Plätzen auch immer gewesen sein mag, so viel ist mit ziemlicher Sicherheit anzunehmen, dass bis ungefähr zur Mitte des 19. Jahrhunderts sein Ausdehnungsgebiet ­ überwiegend ein lokal beschränktes war. Dies wurde jetzt anders, besonders durch die Fülle von Fortschritten des Verkehrswesens, welche unser gesamtes Wirtschaftsleben revolutionieren ­ und den verschiedenen Formen der laufenden Rechnung ­ ein anderes Gepräge verleihen sollten. Durch die Erfindung ­ der Eisenbahn, des Dampfschiffes, durch die Ausgestaltung des Postwesens, insbesondere aber auch durch die Erfindung der elektrischen Telegraphie und des Telephons wurden technisch ­ die letzten Schranken beseitigt, welche der Ausdehnung unseres Institutes noch in räumlicher oder zeitlicher Hinsicht im Wege standen. In einem Zeitraum von Stunden, sogar von Minuten, können jetzt Aufträge ausgeführt werden, welche früher nur in Tagen, Wochen, ja mitunter sogar Monaten bewerkstelligt ­ werden konnten. Sind somit in der Gegenwart alle technischen Schranken beseitigt, so soll damit noch nicht gesagt sein, dass die verschiedenen Formen der laufenden Rechnung überall die Verbreitung gefunden haben, die sie gemäss ihrer wirtschaftlichen Bedeutung verdienen. Diese hängt vielmehr ab von dem Grade, in dem die eingangs erörterten ­ drei Voraussetzungen in einem Lande verwirklicht sind. — So wären wir denn bei unserem eigentlichen Thema, das besonders die deutschen Verhältnisse einer eingehenden Würdigung ­ unterziehen soll, angelangt. *) Vgl. Ehrenberg, Artikel „Börsen wesen“ imHandw. derStaatsw. 2. Aufl. Bd. II S. 1027 ff. Erster Te il Die verschiedenen Formen der laufenden Rechnung und ihre wirtschaftliche Bedeutung A. Bedeutung für den Zahlungsverkehr und die Zahlungsvermittlung § 3 Die laufende Rechnung auf Depositen-, Scheck- und Girokonto Da diese drei Formen der laufenden Rechnung, welche zu den sogen. Passivgeschäften gehören, sehr häufig ineinander ­ übergehen und überhaupt ihr Zusammenhang ein sehr enger ist, so empfiehlt es sich nicht, dieselben gesondert zu betrachten. Bei allen dreien bildet das „Deposit“ die Grundlage ­ aller Transaktionen. Der Unterschied von den übrigen^ Passivgeschäften besteht hier darin, dass die Kapitalien der Bankkunden Verwendung suchen, während solche vom Bankkunden ­ sonst für sich gesucht werden. Es tut also den ersten Schritt der Deponent. Solche Depositen entstehen vornehmlich ­ dann, wenn Geschäftseinnahmen nicht sofort verwendet, ­ sondern erst allmählich im Geschäftsbetrieb wieder ausgegeben werden. Sie bestehen auch aus grösseren Einnahmeposten ­ von Personen, meist der höheren und mittleren Klassen, z. B. aus Zinsen, Dividenden und Gehältern, Beträgen, die regelmässig an bestimmten Terminen eingehen und dann verschiedenen Zwecken zugeführt werden. Des weiteren aus Einnahmen infolge zurückgezahlter Forderungen: Hypotheken, Wechseln, verkauften Effekten u. s. w. Die so eingehenden 9 Summen sollen wieder angelegt werden, doch fehlt hiezu momentan die Gelegenheit oder man ist noch nicht schlüssig, wie man diese Beträge verwenden soll. Sodann seien besonders die Summen erwähnt, die man bei der Bank deponiert, um die Vorteile eines Bankkontos zu geniessen. Alle diese Depositen ­ nennt man Privatdepositen, zum Unterschiede von den öffentlichen Depositen. Letztere sind Depositen des Staats und* rühren hauptsächlich von Steuern, Gebühren und staatlichen. Erwerbseinkünften her, welche vor ihrer endgültigen Verwendung ­ erhoben werden und so in den öffentlichen Kassen ein zeitweiliges Anschwellen bewirken. Dieser Ueberschuss wird dadurch behoben, dass solche Summen den Banken zugeführt ­ werden, welche sie bis zu ihrer Abhebung nutzbringend; verwenden können 1 ). Die Depositen werden entweder auf feste Termine eingelegt oder sie sind als stets fällig .anzusehen. Je nach der Dauer der Anlage variiert auch die Verzinsung, da die Banken Depositen, welche nicht sofort zurückziehbar sind, wiederum für längere Zeit ausleihen und infolgedessen den Deponenten auch einen höheren Zins bewilligen können. Zu den Depositen sind auch in gewissem Sinne die Sparkassengelder ­ zu rechnen. Sie unterscheiden sich von den eigentlichen Depositen nur insoferne, als sie ausschliesslich zum Sparen bestimmt sind, meist nur von kleinen Leuten herrühren und 1 gewöhnlich aus kleinen Beträgen bestehen. Während sodann die Depositengelder nach einer kurzen Kündigungsfrist abgehoben ­ werden können, ist bei den Sparkassen in der Regel eine längere Kündigungsfrist vorgeschrieben (sie beträgt gewöhnlich ­ einen Monat, mitunter noch mehr), was sie ausserordentlich ­ schwerflüssig macht. Auf lange Zeit werden zumeist die Depositen, mit Ausnahme der Sparkassengelder, nicht festgelegt, ­ da ein verhältnismässig zu niedriger Zinsgewinn erzielt ­ werden würde, falls man auf diese Weise Gelder zum Rentenbezuge fest anlegen wollte. Die Einzahlung der Depositengelder kann nun in bar erfolgen, ­ wie dies vorzugsweise noch bei uns Usus ist; oder b Neumann-Hofer, Depositengesehäfte und Depositenbanken.. Leipzig 1894. S. 13 ff. 10 aber, und diese Sitte herrscht vornehmlich in England und Amerika, man lässt sich die Beträge aus Wechseln, Effekten 1 ) u. s. w., auch Lombarddarlehen 2 ) einstweilen gutschreiben, um sie dann nach Bedarf abzuheben. Diese Depositen pflegt man Buchkreditdepositen zu nennen. Wir haben gesehen, wie die Depositen entstehen. Es ist einleuchtend, dass sich dieses Geschäft vornehmlich in der Form der laufenden Rechnung abwickelt. Der Kunde wird auf diese Weise eng an die Bank gefesselt; diese besorgt dafür für ihn die Einziehung von Forderungen, schreibt sie seinem Konto gut und führt auch für ihn alle von ihm angewiesenen Zahlungen aus, soweit sein Guthaben ausreicht. Die Beurkundung dieser Depositen erfolgt, besonders wenn der Kunde mit der Bank regerere Beziehungen unterhält, gewöhnlich in der Art, dass die Abhebungen, bezw. Einzahlungen in einem Depositenbuche, gewöhnlich ­ „Contra-Buch“ genannt, vermerkt werden; dies letztere wird dem Kunden ausgehändigt. Die Ausstellung von Depositenscheinen ­ würde bei einer regen Verbindung etwas umständlich ­ sein und nicht in so rascher Weise Einblick über die Einlagen und Entnahmen gewähren, da man jedesmal erst in den Geschäftsbüchern den Stand des Guthabens prüfen müsste 3 ). Ein solches Contra-Buch besteht, wie das Girokontogegenbuch der Notenbanken, aus zwei Kolumnen. Auf der rechten Seite, der Kreditseite, werden alle Zahlungen gebucht, welche vonseiten des Kunden an die Bank stattfinden, Gutschriften ­ über fällige Coupons, verkaufte Effekten, Reichsbanküberweisungen ­ u. s. w.; auf der linken Seite, der Debetseite, ­ erfolgen die Buchungen für die Zahlungen, die die Bank an den Kunden oder für dessen Rechnung an andere gemacht ') Gibbons sagt (The Banks of New York, 1859, p. 160): „The deposits of merchants consist of bank-bills, coin, personal and bankcheeks, certificates of deposit, and other doouments whieh represent money.“ 2 ) Die Buchung erfolgt in der Art, dass das Lombardkonto belastet ­ und das Depositenkonto erkannt wird. Man bringt dann gewöhnlich ­ den Lombardzins in Abzug, während man einen Depositalzins vergütet. 3 ) Doch wird nicht selten auch diese Art der Beurkundung angewendet. ­ 11 hat. Während die Entnahmen seitens des Kunden gewöhnlich ­ von ihm selbst eingetragen werden, werden die Eingänge auf der Habenseite von der Bank vermerkt, ähnlich wie bei den erwähnten Girokontogegenbüchern der Notenbanken. Diese Bücber müssen immer in gewissen Zeiträumen bei der Bank vorgezeigt werden, damit sie die Posten mit den Hauptbüchern vergleichen und auf ihre Richtigkeit prüfen kann; zudem müssen sie sehr sorgfältig auf bewahrt und ihr Verlust sofort angezeigt werden, damit mit ihnen kein unbefugter Gebrauch getrieben werden kann. Die Abrechnung selbst erfolgt nach gewissen Zeiträumen, um den für den Kunden sich ergebenden Ueberschuss festzustellen. Sehr praktisch sind solche Bücher, welche stets den Saldo anzeigen. Dieselben sind ungefähr nach folgendem Schema eingerichtet 1 ): Datum Eingezahlt ­ sind: Erhoben sind: Datum Betrag des Guthabens ­ Mark Mark Mark In Bezug auf die Höhe der erstmaligen Einlage haben viele Banken die Bestimmung getroffen, dass dieselbe einige 100 Mk. betrage 2 ). Andere Institute hinwiederum begnügen sich mit einer geringeren Summe, so die Reichsbank 3 ) mit J ) Obst, Theorie und Praxis des Scheckverkehrs. Stuttgart 1899. S. 34. 2 ) Bei den englischen Banken beträgt sie gewöhnlich £ 10. —. 3 ) Die Reichsbank gewährt auf Depositen keinerlei Zins. Alle, auch die späteren Einlagen müssen durch 10 teilbar sein. Ein- und Auszahlungen ­ werden ausschliesslich von der Bank eingetragen. Diese Vermerke ­ haben volle Beweiskraft sowohl dem Einleger als der Bank gegenüber. ­ Kann das Quittungsbuch nicht vorgelegt werden, so beweisen an dessen Stelle die Bücher der Bank. Die Rückzahlung der Einlagen erfolgt ­ auf Wunsch jederzeit. Sie kann sich auf einen Teil des Guthabens ­ beschränken; derselbe darf aber nicht unter 50 Mk. betragen und muss durch 10 teilbar sein. — Die Reichsbank ist berechtigt, den deponierten Betrag durch eingeschriebenen Brief zu kündigen. Bei 12 150 Mk. Die Bergisch-Märkische Bank und der Chemnitzer Bankverein mit 100 Mk., die Oldenburger Spar- und Leihbank ­ gewöhnlich mit 75 Mk., die bayrische Hypotheken- und Wechselbank mit 50 Mk., die Erfurter Bank sogar mit einer ersten Einlage von nur 5 Mk. Diese Sätze, sowie Bestimmungen ­ über Rückzahlung und Nutzen, den die Depositen dem Deponenten bringen sollen, sind meist in gedruckten Depositenbedingungen festgelegt. Ich lasse zum besseren Verständnisse ­ die Bedingungen der Bergisch-Märkischen Bank über Depositenverkehr folgen*): Depositenbedingnngen der Bergisch-Märkischen Bank Einlagen von mindestens 100 Mk. werden werktäglich während der Kassenstunden angenommen und vom folgenden Werktage an verzinst. ­ Die Rückzahlung erfolgt nach Belieben mit täglicher, einmonatlicher, ­ zweimonatlicher, dreimonatlicher oder sechsmonatlicher Kündigung. Bei Einlagen im Betrage von 30000 Mk. und darüber ist besondere Vereinbarung Vorbehalten. Die Verzinsung geschieht: für Einlagen bei 5°/o Bankdiskont a) mit täglicher Kündigung mit 2 °/o b) „ lmonatlicher „ . 27*, c ) ji 2 „ „ , 3 , d) ■„ 3 » 372 „ e) » 6 „ „ , 4 , Diese Zinssätze erhöhen sich um je '/2°/o bei jeder Erhöhung des Bankdiskonts um l°/o und ermässigen sich bei jeder Ermässigung des Bankdiskonts um 1 °/o, und zwar treten die veränderten Zinssätze für Rückzahlung des Kapitals oder eines Teiles desselben ist die Reichsbank ­ zur Legitimationsprüfung berechtigt, aber nicht verpflichtet. — Der Verlust oder das Abhandenkommen des Quittungsbuches ist der Reichsbank ­ sogleich schriftlich anzuzeigen. Weitere Zahlungen erfolgen alsdann nur gegen den Nachweis rechtskräftiger Kraftloserklärung. Vgl. Allgemeine ­ Bestimmungen über den Geschäftsverkehr mit der Reichsbank. 40. Ausg. Febr. 1902. S. 77/78. Von der Befugnis, verzinsliche Gelder im Depositengeschäft bis zur Höhe des Grundkapitals und des Reservefonds ­ anzunehmen, macht die Reichsbank seit 31. Mai 1879 keinen Gebrauch ­ mehr. Vgl. Die Reichsbank 1876—1900, S. 309 Tabelle 27 Anmerk. 3 und Adolf Weber, Depositenbanken und Spekulationsbanken. Leipzig 1902. S. 265 ff. 1 ) Abgedruckt bei Adolf Weber a. a. O. S. 78ff. 13 die Einlagen an dem Tage in Kraft, an welchem die Reichsbank den Diskontsatz verändert. Das Depositengeschäft hat sich zur Grundsäule des Bankwesens ­ ausgebildet und, um mit Dunbar zu sprechen 1 ), es wird mehr und mehr der Geschäftsbetrieb der Banken, die Benützung ihrer Kreditgewährung in Form von Depositen auszudehnen. Brauchen doch die Banken, besonders wenn sie reine Depositenbanken ­ sind, nur ein geringes eigenes Kapital; so wird auch die Quintessenz unseres Bankwesens, mit fremden Mitteln zu arbeiten, verwirklicht, was schon Ricardo 2 ) mit den Worten ausdrückt: .Die eigentliche Funktion des Bankiers beginnt mit dem Zeitpunkte, wo er mit fremdem Gelde arbeitet.“ Eine besonders wirtschaftlich hervorragende Bedeutung gewinnt ­ die laufende Rechnung auf Depositenkonto eigentlich erst dann, wenn sie sich auf Grund stets fälliger oder ganz kurzfristiger Buchguthaben vollzieht. Diese Buchguthaben machen auch den Hauptbestand sämtlicher Depositen aus. Besonders ­ gewaltig ist der Umfang derselben in den angelsächsischen ­ Ländern, was die folgenden Tabellen besonders von England zeigen sollen: Bankdep ositen und 1 au fende Rechnungen des Vereinigten Königreichs 3 ) Mill. £ Mit Ausnahme Bank von England der Bank von England Im ganzen Juli 1902 790—800 57 850-860 Jan. 1902 790-800 48 840—850 Juli 1901 790—800 53 840—850 Jan. 1901 790—800 44 840-850 Juli 1900 780—790 48 830—840 Jan. 1900 780—790 49 830—840 Juli 1899 790—800 53 840-850 Jan. 1899 770—780 43 810—820 ! ) Chapters on the Theory and History of Banking. New London 1892, p. 57/58. Der Urtext lautet: „It becomes rnore and more the' business of banks therefore, to extent the use of their credit in the form of deposits.“ 2 ) Zitiert bei Bagehot, Lombardstreet. New and revised Edition by Johnstone, London 1900, p. 21. Der Urtext Tautet: „The distinctive function of the banker begins as soon as he uses the money of others.“ 3 ) The Economist, 18. Okt. 1902. 14 Depositen der Aktienbanken 1 ) Tausend £ England u. Wales inkl. Bank Schottland Irland von England Okt. 18. 1902 641294 107136 48845 Mai 17. 1902 633183 107321 49117 Okt. 19. 1901 634346 107347 48428 Mai 18. 1901 630524 107154 49449 Okt. 20. 1900 620169 103674 47726 Mai 19. 1900 614674 102754 48154 Okt. 21. 1899 624715 99189 46943 Mai 20. 1899 591963 98625 45900 Wenn wir damit die Depositen der deutschen Banken vergleichen, so sehen wir, dass die Summen, selbst wenn wir die „Kreditoren“ mit einbeziehen, wesentlich hinter denen in England Zurückbleiben. Es betrugen nach dem deutschen Oekonomist 2 ): Depositen Kreditoren u. auszuzahlende Gewinne Zusammen Mill. Mk. 1902 1864,6 2801,1 4665,7 1901 1811,6 2535,2 4346,8 1900 1706,3 2809,9 4516,2 1899 1354,3 2817,5 4171,8 1898 1201,7 2482,5 3684,2 1897 1081,9 2060,8 3142,7 1896 1037,5 1874,6 2912,1 1895 980,9 1832,2 2813,1 Das Anschwellen der Depositen und die Abnahme der Kreditoren seit 1900 hängt mit der allgemeinen wirtschaftlichen Lage zusammen. Im Jahre 1902 ist indes bereits wieder eine Besserung eingetreten. Wir sehen, dass die deutschen Summen im Vergleich zu den englischen sehr gering sind. Woher rührt dieser grosse Unterschied? Zunächst daher, dass bei uns die Privatbanken keine Berichte veröffentlichen. Nicht minder jedoch von der in England verschiedenen Buchungsweise. Hat dort jemand ') Supplement to the Economist, 18. Oct. 1902. 2 ) Vom 25. Juli 1903. Hier sind Banken mit geringem Aktienkapital ­ (bis zu einer Million) zumeist unberücksichtigt gelassen. 15 z. B. Effekten bei einer Bank nnd will sich darauf einen Kontokorrentkredit einräumen lassen, so wird ihm der Betrag daraus auf Depositenkonto gutgeschrieben. Entnimmt er davon Summen, so wird er auf der anderen Seite belastet. Ausserdem ­ kommt es sehr oft vor, dass die gleichen Depositen in verschiedenen Bankberichten erscheinen, indem eben eine Bank die ihr übergebenen Depositen wieder bei einer anderen Bank deponiert. Sind dies vielleicht die Hauptgründe, weshalb die englischen Depositen so fabelhaft hoch erscheinen, so kann doch nicht geleugnet werden, dass der Reichtum in England viel grösser und die Sitte bei der Bank ein Konto zu halten viel verbreiteter ist als bei uns. Und gerade auf dieser Einrichtung ­ beruht die hervorragende Bedeutung des englischen Bankwesens im Vergleich zum deutschen. Die Banken lernen so ganz genau die Verhältnisse des Kunden kennen und erzielen ­ ausserdem noch einen Gewinn, meist in Form der Nutzung von einer unverzinslichen Mindestsumme, die der Kunde bei ihnen halten muss, welche allerdings je nach der Bedeutung der Bank höher oder niedriger bemessen wird. So war es bei der Bank von England immer Grundsatz, dass die Führung eines Kontos bloss dann lohnend sei, wenn die Zahl der in einem Jahre gezogenen Schecks multipliziert^mit 6 d dem Zinsbeträge ­ des Mindestguthabens gleich sei. Hält z. B. der Kunde 500 £, so findet es die Bank für nötig, 100 £ als unbeschäftigt anzusehen; die übrigen 400 £ zu 3°/o gerechnet, geben 12 £ jährlich; sind nun in einem Jahre 480 Schecks dem Konto zu belasten, so gilt das Guthaben für ausreichend, da 480mal 6 d = 12 £ ergeben 1 ). Aber auch der Kunde der Bank geniesst unschätzbare Vorteile, besonders durch die grosse Verbreitung *) Hankey, The Principles of Banking, London 1867, p. 98, und im Anschluss daran Glauert in seiner Arbeit: „Depositenbildung in England und Deutschland“ in Conrads Jahrbüchern. 3. Folge, Bd. VII S. 803. — ü- Hildebrand sagt darüber in seinem Aufsatze: „Das Chequesystem und das Clearinghouse in London“ (in Hildebrands Jahrbüchern ­ Bd. VIII S. 10): „Das Guthaben bei einem Bankier fällt nie unter ein bestimmtes Niveau. So beläuft sich in der City von London kein Konto auf weniger als 100 Pfund, mancher Krösus der City aber hat Hunderttausende auf Kontokorrent beim Bankier stehen.“ 16 •der Schecks. Er braucht keinen, auch nicht den kleinsten Betrag ­ unproduktiv in seinem Schranke liegen zu lassen; ausserdem ­ bietet die Bank grössere Sicherheit gegen Diebstahl, Feuersgefahr u. s. w. Der Kunde kann also mit seinem Gelde alle Transaktionen vornehmen, ohne es tatsächlich in seinen Händen zu haben; die Bank ist seine Kassenführerin. „Ein Depositenkonto ist kurz gesagt nichts anderes als eine Kassa, in welcher man seine Barvorräte statt zuhause in der Bank aufbewahrt hat, nur mit dem Unterschiede, dass ausser den nebenerwähnten Vorteilen letztere zugleich die Funktionen des Kassiers und Buchhalters versieht“ 1 ). Die Ersparnis, die durch den zuletzt erwähnten Umstand an Zeit und Geld, besonders von grösseren Firmen erzielt wird, ist keineswegs zu unterschätzen. ­ Für die ganze Volkswirtschaft besteht der Nutzen darin, dass diese Summen, die einen sehr ansehnlichen Betrag ausmachen, statt müssig in den einzelnen Kassen zu liegen, wieder für wirtschaftliche Zwecke verwendet werden können. Diesen Nutzen und seine Einwirkung auf die englische Volkswirtschaft ­ schildert Bagehot treffend mit folgenden Worten 2 ): „Eine Million in den Händen eines einzigen Bankiers ist eine grosse Macht; er kann sie sofort beliebig verleihen, und Leute, die Geld brauchen, können ohne weiteres zu ihm gehen. Aber dieselbe Summe ist, wenn zehn- bis fünfzigfach durch eine Nation verstreut, überhaupt keine Macht; niemand weiss, wie er sie finden und wen er darum angehen kann. Konzentration des Geldes ­ ist die Hauptursache, aus welcher der englische Geldmarkt so beispiellos reich geworden ist.“ Hauptsächlich jedoch beruht die eminente wirtschaftliche Bedeutung der Depositen im Kontokorrent ­ darauf, dass dieselben gewissermassen als Geldsurrogat fungieren, indem durch ihre Uebertragung in den Büchern oder Ueberweisung metallische Zahlungsmittel ersetzt werden. Es ist klar, dass auf solche Weise eine beträchtliche Menge Edelmetalls unnötig wird, dass sich die Umsätze unabhängig *) Allgemeine Bemerkungen der bayr. Hypotheken- und Wechselbank. S. 11. 2 ) Bagehot, Lombardstreet. Der Weltmarkt des Geldes. Deutsch von Beta. Leipzig 1874. S. 2 ff. Vgl. auch die Originalausgabe vom Jahre 1900. S. 5 ff. 17 von dem jeweiligen Vorhandensein von Metallgeld vollziehen, dass die Abnützung des Münzgeldes verringert wird, ja dass sogar andere Geldsurrogate immer mehr in den Hintergrund treten. Wird nämlich durch die Notenausgabe die Banknote an die Stelle des Metallgeldes gesetzt, ist die Kassehaltung also hier wie bei der Münze, noch Sache der handgreiflichen Verwahrung für das Publikum, so ändert sich, wie wir bereits gesehen, durch die laufende Rechnung auf Depositenkonto die Technik des Kassehaltens. Sodann kennt die Bank ihre Depositengläubiger ­ genau und weiss, wie hoch sich das Guthaben eines jeden beläuft, wovon bei der Notenausgabe nicht die Rede sein kann. Dadurch ist mit dem Notengeschäft ein Nachteil ­ verbunden, der darin besteht, dass die Präsentation von Noten plötzlich und unvermittelt geschieht, was bei der Abhebung ­ von Depositen in der Regel nicht der Fall ist 1 ). Kein Wunder, wenn daher in Ländern mit sehr entwickeltem Bankwesen ­ die Banknote immer mehr und mehr zurücktritt. Dies zeigt uns Dun bar in folgender Tabelle sehr gut hinsichtlich der Verdrängung der Banknoten in den Vereinigten Staaten von Amerika. Verhältnis der Noten und Depositen in Stadt und Land der Ver. Staaten 2 ) Unter Zugrundelegung eines Kapitals inkl. Reserven = 100. Stadt Land 1875 1890 1875 1890 Kapital 100 100 100 100 Darlehen (Loans) 187 275 130 199 Privatdepositen (Individual-Deposits) . 144 215 77 158 Noten 34 6 60 19 Er zeigt uns insbesondere, wie in den dichter bevölkerten ­ Gegenden der Verdrängungsprozess stärker ist, als in den weniger dicht besiedelten. Trotzdem aber findet auch in den schwächer bewohnten Territorien innerhalb 15 Jahren ein Um1) ­ Vgl. B. Hildebrand a. a. O. S. 134fit 2 ) Dunbar, The Theory and History of Banking, p. 51. Buff, Das Eontokorrentgeschäft im deutschen Bankgewerbe 2 18 schwung zu Gunsten des Gebrauchs der Depositen statt. Sodann ­ wird uns von ihm das Verhältnis der Depositen zu den Noten bei den Hauptbanken der verschiedenen Ländern im Jahre 1890 vor Augen geführt, ein Vergleich, der selbstverständlich ­ zu Ungunsten der kontinentalen Hauptbanken ausfällt, ­ was uns folgende Tabelle veranschaulicht: Vergleich der Depositen und Noten bei den Hauptbanken verschiedener Länder Beträge in Millionen $ *)■ Oktober 1890 Depositen Noten Bank von England 145,— 127,— „ „ Frankreich 70,2 604,4 Belgische Nationalbank .... 13,2 74,4 Niederländische Bank 9,5 86,5 Deutsche Reichsbank 78,7 282,9 Oesterreichi8ch-ungarische Bank . —,— 226,8 New Yorker Banken 413,— 3,5 In England und Amerika ist es eben zur Gewohnheit geworden, nur bei kleinen Käufen sich der Banknoten zu bedienen^ während sich der Zahlungsverkehr bei grösseren Beträgen mittels Schecks vollzieht, wobei es ganz gleiche Arbeit verursacht, ob der Scheck auf eine grosse oder kleine Summe ausgestellt wird; die Annehmlichkeit solcher Schecks besteht darin, dass die langwierige Zählarbeit und Prüfung des Geldes vermieden wird. Um nun den Gefahren des Betrugs ­ bezw. der Fälschung, die der Gebrauch des Schecks vielleicht vor dem der Banknote voraus hat, zu entgehen, bedienen ­ sich die Amerikaner bezw. Engländer verschiedener Sicherungsmittel bei ihren laufenden Transaktionen. Ersterer hat den sogen, certified check eingeführt, welcher vom Bezogenen ­ akzeptiert sein muss. Ein solcher Scheck wird dann eine Obligation der Bank. „Das Zertifizieren ist tatsächlich das Versprechen der Bank zu zahlen, und die ganze Transaktion wird im Grunde ununterscheidbar von der Ausgabe einer Bank-') Dun bar, The Theory and History of Banking, p. 50. 19 note“ 1 ). Da aber auch mit diesen Schecks vielfach Missbrauch getrieben wurde, so ist den Nationalbanken in Amerika verboten worden, Schecks zu beglaubigen, deren Bardeckung sich nicht wirklich in den Händen der Bank befindet. Das Zertifizieren des Schecks besteht darin, dass die Firma entweder den ganzen Namenszug, ihren Anfangsbuchstaben oder bloss das Wort „good“ auf den Scheck setzt. Oder aber, und diese Sitte ist vornehmlich in England verbreitet, man bedient sich der sogen, crossed checks (gekreuzte Schecks). Dieselben zeichnen sich von den uncrossed checks dadurch aus, dass man von links unten nach rechts oben zwei parallele Linien zieht und dazwischen entweder ­ nichts, oder die Worte and Company (auch die Abkürzung davon) oder aber die Worte not negotiable setzt. Ein solcher Scheck wird generally crossed genannt. Schreibt man zwischen die Linien die Firma eines Bankiers, so ist der Scheck specially crossed. Dadurch wird bewirkt, dass der Bankier den Betrag keinem Privatmanne auszahlen darf, sondern nur wiederum ­ einem Bankier; da sich die Bankiers untereinander kennen, so ist es einem allenfallsigen Finder eines solchen verloren ­ gegangenen Schecks unmöglich gemacht, denselben bei einem Bankier zu präsentieren; würde in einem generally crossed check der Name eines Bankiers hineingeschrieben werden, so würde der Diebstahl sofort erkannt werden. Auf solche Weise können die grössten laufenden Transaktionen mit vollständiger Sicherheit vor sich gehen. Diese Schecks haben auch in England eine solche Verbreitung gefunden, dass Seyd mit Recht sagen konnte, dass fast alle grösseren Geldgeschäfte und Transaktionen durch sie gemacht werden, und das tägliche ­ Erscheinen und Verschwinden derselben fast dem immerwährenden ­ Hervorquellen eines Bergstromes gleiche 2 ). Durch eine solche umfassende bankmässige Organisation des Zahlungsprozesses in England und Amerika wird, wie *) Dunbar a. a. 0., S. 64. Der Urtext lautet: „The certification is in effect the bank’s promise to pay, and the whole transaotion becomes indistinguishable in principle from the issue of a bank-note.“ 3 ) Ernst Seyd, Das London Bank-, Scheck- und Clearinghouse-S y s tem, übersetzt von Sjöström. Leipzig 1874. S. 23. 20 schon wiederholt gestreift, in den genannten Ländern das Bargeld ­ fast völlig seiner Funktion als Umlaufsmittel entkleidet und durch Surrogate ersetzt. So ergab schon in den Vereinigten ­ Staaten im Jahre 1881 eine Erhebung des damaligen amerikanischen Comptroller of the Currency, John Jay Knox, für sämtliche Nationalbanken an den Stichtagen 30. Juni und 17. September, dass die Schecks und sonstigen Kreditpapiere mit 95,13 °/o bezw. 94,09 °/o an den gesamten Kasseneingängen beteiligt waren 1 ). Wie liegen nun die Verhältnisse bei uns in Deutschland? Bei uns ist weder das Halten eines Kontos bei der Bank, noch die Handhabung des Schecks allgemein üblich. Höchstens bei grösseren Geschäftsleuten können wir Einrichtungen erblicken, welche an das vorher besprochene System der laufenden Rechnung ­ erinnern; von den kleinen Leuten wird es jedoch noch geflissentlich gemieden. Was auf diese Weise an Geld unproduktiv ­ verzettelt wird, lässt sich nicht beschreiben. Allerdings ­ darf nicht geleugnet werden, dass das englische System doch schon in einigen Gegenden Deutschlands Eingang gefunden ­ hat, z. B. Oldenburg und Mecklenburg 2 ). Die Erfahrungen ­ , die damit gemacht wurden, sind überwiegend günstige. Die folgenden Tabellen sollen uns die Umsätze auf Scheckkonto bei den bedeutendsten Banken in diesen Ländern zeigen: ’) Rauchberg, Der Clearing-und Giroverkehr. Wien 1897. S. 182. 2 ) Es sind dies vor allem die Oldenburger Spar- und Leihbank, die Oldenburger Bank, dann die Oldenburger Landesbank, ebenso einige Oldenburger Bankgeschäfte; von den Mecklenburger Banken seien hervorgehoben: ­ die Mecklenburger Hypotheken- und Wechselbank, die Mecklenburger ­ Bank, die Mecklenburger Sparbank, die Rostocker Bank und Rostocker Gewerbebank, beide in Rostock, dann die Vereinsbank in Wismar ­ und die Depositenkasse der Darmstädter Bank-Güstrow. Besonders umfangreich ist der Depositenverkehr bei der Mecklenburger Hypothekenund Wechselbank. Die Depositen- und Sparkassengelder der genannten Anstalt betrugen im Jahre 1902 71,5 Mill, Mk., bei einem Aktienkapital inklusive Reserven (Garantiemittel) von 11,6 Mill. Mk., d. i. mehr als das 6fache, bei der Oldenburger Spar- und Leihbank betrugen die Depositen ­ am 1. Januar 1903 32,3 Mill. Mk., bei einem Aktienkapital inklusive ­ Reserven von 3,75 Mill. Mk., d. i. fast das 9fache der Garantiemittel. ­ 21 Jahresberichte der Oldenburger Spar- und Leihbank Im Scheckkonto haben betragen: Am 1. Januar Einlagenbestand Umsatz Die eingelösten Mk. Mk. Schecks 1903 1 958 398,10 31 242 725,83 22 255 1902 1 767 490,68 24 583 977,86 18 659 1901 1 276 843,80 19 752 327,43 17 270 1900 1 386 065,57 17 899 086,01 16 719 1899 1 423 936,24 11767 337,65 13 015 1898 1 158 702,47 9 861 946,63 11 678 Berichte der OldenBerichte ­ derMecklenburger Bank burger Bank Umsätze Scheck- ScheckAuf ­ ein Konto auf Scheckkonto konten einlagen treffen Mk. Mk. Mk. 1902 9 040 625,— 5180 4 898 495,62 945,66 1901 8 410 430,44 4764 5 124 322,52 1075,63 1900 7 220 430,36 4391 5 054448,36 1151,09 1899 6 862111,39 3658 3 678 651,09 1005,64 1898 4 630 648,02 3339 2 539 803,86 760,64 1897 2 533 292,47 3097 1 588 835,87 513,02 Berichte der Mecklenburger Hypotheken- und Wechselbank Scheckkonten Scheckeinlagen Auf ein Konto treffen Mk. Mk. 1902 12 400 19 473 030,02 1570,41 1901 11801 17 567 431,96 1488,64 1900 10 792 16 923 718,08 1568,18 1899 9 396 14 475 780,27 1540,63 1898 8 956 13 662 437,44 1525,51 Von den Scheckbureaus erfreut sich ganz besonders das der Oldenburger Spar- und Leihbank allgemeiner Beliebtheit. Es zählt Staatsbeamte aller Grade, Offiziere, Rentiers, Fabrikanten, ­ Kaufleute, Handwerker, einzelstehende Damen, Landwirte, ­ Verwalter von Kassen, Fonds und Vereine in stattlicher Anzahl zu seinen Kunden. Folgen wir jetzt dem Festberichte der Oldenburger Spar- und Leihbank, der sich über die Vorzüge ­ des Scheckverkehrs folgendermassen auslässt: „Macht die Hausfrau aus der Stadt oder vom Lande grössere Einkäufe in der Stadt, die ja häufig gegen bar ausgeführt werden, so 22 nimmt sie kein Geld, sondern das Scheckbuch mit und füllt an Ort und Stelle den Scheck mit dem ausmachenden Betrage der bewirkten Einkäufe aus, sodass das lästige und zeitraubende ­ Geldzählen für alle Teile hinfällig wird. Der Kaufmann, ­ Handwerker oder Buchhändler präsentiert seinerseits die erhaltenen Schecks der Bank und lässt sich entweder den Betrag auszahlen, oder aber — und das ist bereits mehrfach der Fall — er lässt sich den Betrag auf seinem Scheckkonto gutschreiben. So vollziehen sich, wenn erst eine breite Kundschaft ­ dem Scheckverkehr erworben ist, ungemein zahlreiche kleine und grössere Umsätze, die sonst nur mittels des umständlichen ­ Barausgleichs bewirkt sein würden, durch einfache Ab- und Zuschreibung in den Büchern der Bank. Und nicht bloss die Umständlichkeit der Operation des Geldzählens und Empfangens, sondern auch die Gefahr des Verlustes 1 ), Verzählens und Versehens, welche so häufig die Ursache ärgerlicher ­ Vorkommnisse sind, werden vermieden. Von einigem Belang kann unter Umständen auch die Beweiskraft des Schecks werden. Wird einmal eine Rechnung, welche durch den Scheck bezahlt ist, verlegt oder irrtümlich vernichtet und es hat zugleich der Empfänger gerade diesen Posten in seinen Büchern nicht gelöscht, so dass der Betrag nochmals gefordert wird, so beweist der bei der Bank mindestens 10 Jahre nach seiner Einlösung aufbewahrte Scheck sofort den Irrtum. Natürlich ­ ist niemand gezwungen, seine Rechnungen mittels Schecks zu zahlen; man kann ja auch Geld direkt von der Bank holen und alsdann die Rechnungen bar bezahlen. Nur ist der erste Weg bequemer und um deshalb vorzuziehen, als l ) Der vor kurzer Zeit erfolgte Diebstahl vonseiten eines Kasseboten ­ bei der Seehandlung gab Anlass, die Frage aufzuwerfen, ob nicht endlich einmal die Praxis des Einzuges von Bargeld geändert werden sollte. Die Seehandlung, sowie andere Berliner Banken, so wird der Frankfurter Zeitung vom 26. Juli 1902 (Erstes Morgenblatt) aus dortigen Bankkreisen geschrieben, halten noch immer an der Gepflogenheit fest, keine Schecks in Zahlung zu nehmen, sondern auf Barzahlung zu bestehen. ­ Neben der grösseren Unsicherheit sind die Bankfirmen so genötigt, ­ für die Inkassi der Seehandlung etc. stets bare Gelder bereit zu halten, während doch die Zahlung leicht in Schecks, mit dem Vermerke „nur zur Verrechnung“ versehen, erfolgen könnte. 23 dadurch erst die volle Ausnutzung des allgemeinen volkswirtschaftlichen ­ Wertes des Scheckverkehrs erzielt wird u. s. w.“ Die Bestimmungen dieser musterhaft geleiteten Anstalt über den Scheckverkehr lauten: Bedingungen fiir die Scheckabteilung der Oldenburgischen Spar- und Leihbank 1. Die Scheckabteilung ist an jedem Werktage, mit Ausnahme des Sonnabend Nachmittag, von 9 bis 1 Uhr Vormittags und von 3 bis 6 Uhr Nachmittags geöffnet. 2. Jede Einlage muss mindestens 25 Mk. betragen. Schecks (§ 6) dürfen dagegen auf beliebig kleine Beträge — in der Regel nicht unter 10 Mk. — lauten. Die Bank quittiert über jede Einlage durch Unterschrift ­ eines Direktors oder eines Prokuristen. 3. Die Einlagen werden nach vollen Tagen bis auf weiteres mit 2% P’ a. verzinst. Eine etwa erforderliche Aenderung des Zinsfusses wird den Einlegern durch die Oldenburgischen Anzeigen mitgeteilt. 4. Die Zinsenberechnung erfolgt an jedem Jahresabschlüsse in der Weise, dass die Zinsen dem Kapital zugeschrieben werden. 5. Einlagen bis zu 1500 Mk. können jederzeit ohne vorgängige Kündigung ­ zurückgefordert werden 1 ). Dagegen kann die Bank bei Einlagen von mehr als 1500 Mk. eine 3tägige Kündigung, bei Einlagen von mehr als 3000 Mk. eine 8tägige Kündigung, bei Einlagen von mehr als 15000 Mk. eine 14tägige Kündigung verlangen. 6. Zu Gelderhebungen müssen die von der Scheckabteilung ausgegebenen ­ Schecks verwendet werden. Jeder Scheck muss vom Kontoinhaber ­ selbst oder von seinem legitimierten Vertreter unterzeichnet sein. 7. Radierte oder vermittelst Durchstreichens veränderte Schecks werden nicht bezahlt. Dasselbe gilt von solchen Schecks, deren Beträge das Guthaben des betreffenden Einlegers übersteigen. Falls eine Ueberhebung des Kontos aus Irrtum Vorkommen sollte, wird das Debet, welches auf Verlangen binnen 3 Tagen zu entrichten ist, mit 5°/o Zinsen berechnet. ­ 8. Der Kontoinhaber ist verpflichtet, zur Verhütung von Fälschungen die Scheckformulare sorgfältig aufzubewahren und einen etwaigen Verlust ­ derselben sofort der Bank anzuzeigen. Alle Folgen und Nachteile des Zuwiderhandelns gegen diese Bestimmung, sowie der missbräuchlichen ­ Verwendung von Scheckformularen trägt der Kontoinhaber. Ebenso ') Bei der bayrischen Hypotheken- und Wechselbank können Erhebungen ­ bis zu 50 000 Mk. per Tag jederzeit stattfinden. Bei Beträgen über 50000 Mk. kann die Bank eine Kündigung von 8 Tagen verlangen. 24 ist derselbe der Bank dafür verantwortlich, wenn er die in den Schecks offen gelassenen Stellen nicht so ausfüllt, dass eine Fälschung unmöglich ­ ist. Neben den Oldenburger und Mecklenburger Banken nehmen auch die Kreditgenossenschaften es als ein besonderes Verdienst in Anspruch, für die Einführung des Scheckverkehrs bereits sehr viel getan zu haben 1 ). Solche Einrichtungen, auch für minderbemittelte Leute, Hessen sich in Deutschland im Anschluss an unsere Sparkassen und an die Post leicht ausdehnen ­ * 2 ). Auf diese Weise würde eine grössere Zentralisation des Geldwesens mehr und mehr angebahnt werden. Es versteht sich von selbst, dass der Scheckverkehr, solange er zersplittert ist, keineswegs die erwähnten Vorzüge aufweist, da die Empfänger ­ die Schecks erst bei der Bank präsentieren müssen, um das Geld zu erhalten. Dieser Nachteil ist besonders deshalb ­ so gross, weil dem Scheck nur eine kurze Umlaufsfrist beschieden sein kann, da er nach Einlösung hindrängt. Es dürfte sich daher empfehlen, um dem Scheckverkehre eine grössere Ausdehnung zu geben, an verschiedenen Hauptplätzen Zahlstellen einzurichten. Wenn nun vielfach behauptet wird, an der verhältnismässig geringen Verbreitung des Scheckverkehrs ­ in Deutschland sei der Mangel eines Scheckgesetzes schuld, so dürfte dem wohl kaum beizupflichten sein. Zeigt uns doch England, dass der Scheck schon ausserordentlich verbreitet ­ war, ehe seine gesetzliche Regelung erfolgte 3 ), und sehen wir ferner in Frankreich, dass auch ein Scheckgesetz den Scheckverkehr nicht künstlich steigern kann. Nicht vom Scheckgesetze allein, sondern von der wirtschaftlichen Reife eines Volkes hängt die Verbreitung des Scheckverkehrs ab. Doch würde ein Scheckgesetz in allseitigem Interesse liegen und infolgedessen auch die Einführung eines solchen nur zu ') Vorschuss- und Kreditvereine als Volksbanken von Schulze-Delitzsch. Neu bearbeitet von Dr. Hans Crüger. Breslau 1897. S. 68. 2 ) Unter den Lokalsparkassen ist die Lippische Landessparkasse unseres Wissens bis jetzt noch allein dastehend in Deutschland hinsichtlich ­ der Pflege des Scheckverkehrs. 3 ) Im Jahre 1882. 25 begrüssen sein 1 ). Dabei dürfte es sich empfehlen, die günstigen ­ und ungünstigen Erfahrungen anderer Länder zu verwerten. ­ Insbesondere würde man in Deutschland zunächst von einem Fixstempel absehen müssen. Hierüber sagt Georg Cohn treffend * 2 3 ): „. . . Nach dem Beispiele Englands scheint es wohlgetan, ­ den Scheckverkehr erst in die Gewohnheit des Volkes tief eindringen und sich festsetzen zu lassen, ehe man ihn — und zwar ohne Rücksicht auch auf den Unterschied von Inund Ausland, ohne Rücksicht auch auf die Benützung oder Nichtbenützung ­ eines Blanketts — mit einem leichten Fixstempel belegt“ s ) 4 ). Haben nun mehrere Personen ein Konto bei derselben Bank und sich gegenseitig Zahlungen zu leisten, so werden sie die zu zahlenden Beträge nicht in bar entrichten; statt der Barzahlung erfolgt vielmehr die Umschreibung in den Bankbüchern in der Weise, dass die zu zahlende Summe von dem Guthaben des Zahlenden auf das Guthaben des Zahlungsempfängers ­ übertragen wird, wobei es nicht mehr wie früher nötig ist, persönlich bei der Bank zu erscheinen. Während die alten Girobanken gegründet wurden, um für das Geld einen sicheren Aufbewahrungsort zu haben, sodann um Zeit und Mühe zu ersparen, besonders aber, um in Zeiten der Münzverschlechterung ein festes Bankgeld zu besitzen, sehen ') Die Zahl der Schriften für und gegen ein Scheckgesetz ist Legion. Ich verweise auf die von Georg Cohn im Artikel „Scheck“ S. 20 ff. im Handw. der Staatsw. (2. Aufl., Bd. 3) angeführte Literatur. 2 ) In der Zeitschrift für vergleichende Rechtswissenschaft, Bd. 12, 8.127. Vgl. auch Thorwart, Die Schaffung eines Scheckgesetzes. Referat ­ erstattet auf dem 1. allg. deutschen Bankiertag zu Frankfurt a. M. am 19./20. Sept. 1902, S. 39. 3 ) Der englische Schatzsekretär Hicks Beach plante zwar eine Erhöhung ­ des Scheckstempels von 1 d. auf 2 d. behufs Beihilfe zu den Kosten des südafrikanischen Krieges. Sein Plan scheiterte jedoch infolge des allgemeinen Unwillens sämtlicher kaufmännischer Kreise und musste zurückgezogen werden. Vgl. darüber Thorwart a. a. 0. S. 38 ff. 4 ) Die Scheckgesetze der verschiedenen Länder sind angeführt u. a. bei Obst a. a. 0., S. 149 ff., bei Georg Cohn im Art. „Scheck“ im Handw. der Staatsw. a. a. 0. Ueber Stempelgesetzgebung vgl. Fick, Die Frage der Scheckgesetzgebung. Zürich 1897. S. 136 ff. 26 die modernen Girobanken ihren Hauptzweck in der grösstmöglichen Konzentration des Zahlungswesens behufs Ersparung von Umlaufsmitteln. Der Vorzug vor der Anwendung des Schecks beruht hier darauf, dass die Schuldentilgung mit der Abschreibung auf dem Konto erledigt ist; beim Scheck ist dies jedoch erst nach Barzahlung desselben der Fall. Verlust und Irrtum sind hier noch viel weniger leicht möglich, als beim Scheck. Der Scheck bildet auch nicht das Ideal des Zahlungswesens. Er bietet zunächst bloss dem Zahlenden eine Bequemlichkeit, nicht dem Empfänger, welcher bei dem Bezogenen ­ die angewiesene Summe abheben bezw. eine dritte Person mit der Abhebuug beauftragen muss 1 ). Dies ist beim Giroverkehr anders. Man bedient sich eben des Schecks dann, wenn man entweder Abhebungen machen will, oder wenn die Personen, die sich gegenseitig Zahlungen zu leisten haben, nicht derselben Bank angehören * 2 * * * * ). Voraussetzung eines gewaltigen Giroverkehrs ist das sogen. Einbanksystem mit sehr vielen Filialen 8 ). Dies sehen wir ganz besonders bei der Reichsbank, bei der diese Form der laufenden Rechnung eine solche Ausdehnung ­ erlangt hat, dass schon ihr erster Verwaltungsbericht mitteilen konnte, ganz Deutschland sei auf diese Weise „ein Giroplatz“ geworden. Wir wollen jetzt ganz kurz die Technik des Giro-*) Thorwart a. a. 0. S. 27. 2 ) Der Giroverkehr schaltet somit den Scheckverkehr keineswegs aus, was Schinkel anzunehmen scheint, wenn er sagt: „Wenn es in Deutschland auch jetzt noch viele begeisterte Anhänger des englischen Schecks3 7 stems gibt, die demselben gerne auch in Deutschland mehr Eingang ­ verschaffen möchten, so ist dieses bei vielen auf eine früher vielleicht ­ berechtigt gewesene Anglomanie zurückzuführen u. s. w.“ Reichsbank ­ und Giroverkehr. Hamburg 1898. S. 8. *) Eine Ausnahme hievon macht Hamburg. Hier sind es fünf grosse Bankhäuser, welche mit ihren Zweig- und Unteranstalten sich des genannten ­ Giroverkehrs bedienen. Diese Banken sind: die Norddeutsche Bank in Hamburg, die Vereinsbank in Hamburg, die Kommei'z- und Diskontobank, ­ die Hamburger Filiale der Deutschen Bank, die Hamburger Filiale der Dresdener Bank. In ihrem Mittelpunkte steht die Reichsbankhauptstelle ­ in Hamburg. Vgl. Dunker, „Gold ersparende Zahlungsmethoden“ ­ in den Annalen des Deutschen Reichs. 1901. S. 449. Daselbst ­ findet sich auch reiches statistisches Material. 27 Verkehrs bei der Reichsbank betrachten. Der Kunde, der sich bei der Bank ein Konto eröffnen lässt — und es ist dies jedermann ermöglicht — der hinlänglich vertrauenswürdig ­ erscheint, hat zunächst ein Mindestguthaben von 1000 Mk. (dasselbe ist auch grösser je nach dem Masse, in dem die Tätigkeit der Bank in Anspruch genommen wird) als unverzinslich 1 ) bei der Bank zu belassen, worauf er ein dem schon erwähnten Depositenbuche ähnliches Konto-Gegenbuch * 2 ) und zwei Scheckbücher erhält, von welchem das eine weisse Formulare, das andere rote enthält. Die weissen Schecks dienen zur Abhebung der Guthaben durch den Inhaber, oder aber sie werden zur Gutschrift auf ein anderes Platzkonto benützt ­ 3 ). Enthält der weisse Scheck quer über den Text den Zusatz „nur zur Verrechnung“, so darf er selbstverständlich nicht bar ausbezahlt, sondern bloss verrechnet werden. Die roten Schecks, welche die eigentlichen Giroanweisungen darstellen, ­ dienen vornehmlich dem Fernverkehr. Während die weissen Schecks auf Namen mit dem Zusatze „oder Ueberbringer“ gestellt werden, lauten die roten Schecks auf Namen und können infolgedessen nicht übertragen werden. Die Bedeutung ­ der letzteren charakterisiert Hartung 4 ) mit folgenden Worten: „Die Einrichtung der roten Schecks ist ganz ohne Zweifel eine ökonomische Tat ersten Ranges. An die Stelle des körperlichen Transportes der Noten oder gar des Bargeldes ­ von Ort zu Ort tritt jetzt ein einfaches Hin- und Herschieben der Besitztitel an solchen Geldern, welche als Depositen in den Tresors der Reichsbank liegen; ein schwerfälliges, ­ stockendes, sprödes System ist von einer Einrichtung ') bi e Norddeutsche Bank in Hamburg hält als Minimum 1 Mill. Mk. unverzinslich bei der Reichsbank. 2 ) Die Kontogegenbüeher sind möglichst oft, mindestens aber monatlich ­ einmal zur Abstimmung vorzulegen. — Jährlich, am 7. Juli und 81. Dez. werden sämtliche Konten abgeschlossen und der Bestand aufs neue vorgetragen. ­ Bestimmungen für den Giroverkehr der Reichsbank. Art. 11. s ) Nach den neuesten Geschäftsbedingungen sind übrigens weisse Schecks bedingt auch von Ort zu Ort verwendbar. Ygl. Allgemeine Bestimmungen ­ über den Geschäftsverkehr mit der Reichsbank a. a. 0. S.49. 4 ) Der Scheck- und Giroverkehr der Deutschen Reichsbank. 1880. S. 58. 28 abgelöst worden, welche der Kaufkraft der Depositengelder eine unerreichte Umlaufsgeschwindigkeit verleiht dadurch, dass sie dieselben völlig vom Körperlichen loslöst und gleichsam ­ die Seele wandern lässt, während der Leib ruht.“ Die Reichsbank ist bemüht, den Betrieb immer mehr zu konzentrieren. ­ So hat sie einen gewissen Domizilierungszwang eingeführt, ­ ebenso die Uebernahme von Wechselinkassos für ihre Kunden. Um die private Kassenführung mehr und mehr zu erleichtern, hat sie die Einrichtung getroffen, wonach Postanweisungen ­ an Girointeressenten gutgeschrieben, und die von den Girokunden bei den Postämtern eingelieferten Postanweisungen ­ (seit 1887) in Schecks auf die Reichsbank entrichtet werden können. Ferner erfolgt die Auszahlung der Schuldbuchzinsen ­ der preussischen Staatsschuldenverwaltung und der Reichsschuldenverwaltung nach dem Wunsche der Empfänger auf dem Wege des Giroverkehrs, ebenso (seit 1884) die Auszahlung ­ der Zinsen von Wertpapieren, die bei der Reichsbank deponiert sind. Eine wichtige Bestimmung besteht auch seit 1883, wonach alle Zahlungen, die der Kunde von der Bank zu empfangen hat, nicht mehr unmittelbar in bar zu leisten, sondern seinem Konto gut zu schreiben sind; solche Zahlungen können herrühren aus Forderungen aus bei der Bank domizilierten ­ Wechseln und Schecks, auch aus Wechseln, die von der Bank diskontiert wurden, sowie von Wechseln, die ihr zur Einziehung übergeben wurden und aus erteilten Lombarddarlehen; ­ ein Anfang der in England und Amerika so überaus ­ verbreiteten Buchkreditdepositen. Was für eine gewaltige Bedeutung ein solches System für den Kunden, für die Bank und die gesamte Volkswirtschaft hat, ist einleuchtend. Der Kunde wird so planmässig zur Ordnung und Pünktlichkeit erzogen und geniesst ausserdem alle bereits erwähnten Vorteile der Sicherheit und Erleichterung bei seinen Transaktionen, ohne eine besondere Entschädigung leisten zu müssen. Die Bank selbst kann die Mindestguthaben, welche der Kunde ständig bei ihr halten muss und sogar von den stets fälligen Einlagen ­ wiederum ansehnliche Summen auf kurze Fristen ausleihen, da, wie die Erfahrung zeigt, nie sämtliche Guthaben auf einmal von der Bank zurückgezogen werden. Der Giro ­ 29 — verkehr verhindert ferner Störungen in der Geldzirkulation, welche an Tagen grosser Fälligkeiten bei effektiven Zahlungen eintreten müssten, indem er den Bedarf an metallischen Zahlungsmitteln ­ mindert. Er veranlasst überdies den Kaufmann, mit entsprechenden Barguthaben zu arbeiten und befreit ihn von den Kosten und Gefahren des oftmaligen Geldtransportes und des damit verbundenen Zinsverlustes. „Die Möglichkeit, den beliebigen Teil eines Guthabens von einem Tage zum anderen, ohne jede Gefahr und kostenfrei dem Guthaben eines Geschäftsfreundes an einem beliebigen anderen deutschen Bankplatz zuschreiben zu können, darf als das denkbar vollkommenste ­ Zahlungsmittel bezeichnet werden“ 1 ). Ist nun mit der Bank, wie dies ja bei der Reichsbank der Fall ist, die Notenausgabe verbunden, so kann sie das im Wege des Giroverkehrs ­ zufliessende Bargeld nach geltendem Rechte auch zur Notendeckung anrechnen. Man verteidigt dies mit dem Hinweise, dass sich Notenreserven und Giroguthaben nach entgegengesetzten Richtungen bewegen und deshalb der laufenden ­ Rechnung * 2 ) auf Girokonto keinerlei gesetzliche Schranken auferlegt sind. Während der Umsatz auf Girokonto im ersten Jahre des Bestehens der Reichsbank im Jahre 1876 16711000000 Mk. betrug, belief er sich im Jahre 1902 auf 170 811402 400 Mk, das ist über lOmal so viel als im Jahre 1876. Aus diesen Zahlen ersehen wir, welch 1 gewaltige Zunahme ­ der Giroverkehr bei der genannten Anstalt erlangt hat 3 ). Seine Bedeutung für dieses Institut können wir wohl am besten ermessen, wenn wir die Giroumsätze mit den Gesamtumsätzen ­ vergleichen: ') Schinkel a. a. O. S. 10. 2 ) Die englische Bezeichnung für Giroverkehr lautet auch current account. 5 ) Lange Zeit war der Giroverkehr der Reichshank in der Hauptsache ­ auf die Geschäftswelt beschränkt. Nur langsam befreundeten sich die Behörden mit ihm. Eine Ausnahme jedoch machte die Reichspostverwaltung, ­ welche .von der Giroeinrichtung der Bank schon seit 1879 in ausgedehntem Masse Gebrauch machte. Eine erfreuliche Wendung indes ­ trat seit 1896 ein durch den Anschluss ganzer Gruppen staatlicher Rassen des Reichs, Preussens und Badens an den allgemeinen Giroverkehr der Bank. 30 Vergleich der Giroumsätze mit den Gesamtumsätzen Beträge in 1000 Mk. Reichsbankberichte. Jahr Gesamtumsätze Giroumsätze in Prozenten der ersteren 1902 191926 215 170 811402 89,— 1901 193 147 619 169 320 799 87,66 1900 189 091499 163 632 310 86,54 1899 179 632 549 155 986 792 86,83 1898 163 395 521 137 783 837 84,33 1897 142 110 611 115 307 647 81,14 1896 131 499 193 105 602 672 80,31 1895 121 313 107 93 698 269 77,24 1894 110 783 951 84 449 559 76,23 Ist so, wie wir sahen, der privatwirtschaftliche Nutzen des Giroverkehrs ein ausserordentlich grosser, so ist er nicht minder bedeutend für unsere gesamte Volkswirtschaft und zwar insoferne, als bei einem Maximum von Umsätzen bloss ein Minimum von Bargeld erforderlich wird. Der Giroverkehr ­ ist ausser bei der Reichsbank und den Privatnotenbanken, die im Gegensätze zur Reichsbank meist Zinsen gewähren, noch bei verschiedenen Instituten verbreitet. So hat die Bank des Berliner Kassenvereins im Jahre 1901 15150 000 Mk. an Giroumsätzen aufzuweisen. Ausserordentlich entwickelt ist sodann der Giro- und Abrechnungsverkehr in Hamburg 1 ); auch der eigenartige Giroverkehr der Schulze - Delitzschen Kreditgenossenschaften ­ * 2 ), welchen die Deutsche Genossenschaftsbank von Sörgel, Parrisius & Cie. eingerichtet hat, verdient hier *) Erreicht hier das Giroguthaben eine bestimmte Höhe, so erhält der Kunde eine Verzinsung. Im anderen Halle muss er noch pro Jahr eine Umsatzprovision zahlen. Vgl. Dunk er a. a. O. S. 450. 2 ) Vgl. den Art. „Giroverkehr“ im Wörterb. dey Volkswirtschaft. Bd. 1, S. 934. Ueber weitere Einzelheiten verweise ich auf diesen Artikel, sowie auf den gleichnamigen Artikel im Handw. der Staatsw. 2. Auf!., Bd. 4, S. 728 ff. und auf die daselbst angeführte Literatur. Die juristische Seite des Giroverkehrs bezw. der Girozahlung behandeln besonders: Georg Cohn in Endemanns Handbuch des deutschen Handels-, See- und Wechselrechts. ­ Bd. 3 (1885), S. 1041 ff., besonders S. 1055, Brodmann in der Zeitschrift für das gesamte Handelsrecht. Bd. 48. S. 121 ff., besonders S. 144 und Gar eis, Das deutsche Handelsrecht. Berlin 1899. S. 742 ff. 31 noch der Erwähnung. Hinsichtlich des Giroverkehrs steht Deutschland an der Spitze aller Länder. Doch hat auch der Giroverkehr in Frankreich und Oesterreich-Ungarn einen beträchtlichen Umfang aufzuweisen. Es betrugen im Jahre 1900 die Giroumsätze bei der Banque de France 102,45 Milliarden ­ Fr., bei der Oesterreichisch - Ungarischen Bank 24,52 Milliarden Kr. 1 ). In Oesterreich - Ungarn hat ferner noch der Giroverkehr des Wiener Giro- und Kassenvereins und der Kaiserl. Königl. Postsparkassen eine hervorragende Bedeutung gewonnen. Die genannten Postsparkassen fungieren nicht bloss als Sparkassen, sondern seit 1884 auch als Giroanstalten, ­ nachdem bereits im Jahre 1883 der Postscheckverkehr eingeführt war. Auf solche Weise ist die Möglichkeit geschaffen worden, die breiten Schichten der noch nicht bankfähigen Geschäftswelt ­ an den bankmässig organisierten Zahlungsprozess anzugliedern. Nach amtlichen Mitteilungen betrug die Zahl der Teilnehmer am Schlüsse des Jahres 1900: 42 658, die Einlagen beliefen sich im Jahre 1900 auf 5,21 Milliarden Kr., die Rückzahlungen auf 5,2 Milliarden Kr., mithin der Jahresumsatz ­ auf 10,41 Milliarden Kr. * 2 ). Die überaus günstigen Resultate bei den Postsparkassen haben auch bei uns in Deutschland zu mehrfachen Vorschlägen geführt, und es wurde im Jahre 1900 die Einführung des Postscheckverkehrs genehmigt, ­ lässt jedoch noch immer auf sich warten. Wir werden seine Einführung schon deshalb mit Freuden zu begrüssen haben, weil dadurch denjenigen Schichten der Mittelklassen, ­ die infolge des hohen Minimalguthabens oder aus einem anderen Grunde bei der ßeichsbank ein Girokonto nicht unterhalten können, die Vorteile eines solchen Kontos geboten werden und ausserdem wohl noch eine grössere Zentralisation des Zahlungsverkehrs herbeigeführt wird 3 ). Was nun den Giroverkehr ­ in den angelsächsischen Ländern anlangt, so steht ’) Dutker a. a. O. S. 371. 2 ) Schill, Der Postscheck nach dem Entwürfe der deutschen Postscheckordnung ­ vom Jahre 1899 und dem Reichsgesetze vom 30. März 1900. Erlanger Dissertation 1901. S. 6. *) Vf?l. Die Thronrede im Reichstage vom Jahre 1898. Stenographische ­ Berichte des Reichstages. S. 2. 32 dieser weit hinter dem des Kontinents zurück, was wohl zum Teil daher rührt, dass diese Länder nicht in dem Masse wie Deutschland, Oesterreich und Frankreich über eine starke Zentralbank mit ausgebreitetem Netze von Filialen verfügen. Die Folge davon ist, dass dafür der Clearingverkehr in diesen Ländern einen grösseren Umfang hat, als in den Ländern mit bedeutendem Giroverkehr, was folgende Tabelle, welche dem bereits mehrfach erwähnten Aufsatze von Dunker 1 ) entnommen ist, veranschaulichen soll. V ergl eichen de Zusam menstell ungderClearingHouse-Umsätze Beträge in Mill. Mk. London New York Deutschland Paris Italien Wien 1900 183 056 221 064 29 473 8883 — 1780 1899 186 940 240 947 30 238 8384 — 1374 1898 165 428 167 384 27 975 7500 — 1160 1897 153 056 131 619 24199 3461 5900 764 1896 154 639 123 274 22 905 2975 7011 659 Durch den Clearingverkehr, bei welchem eine Kreditgewährung ­ nicht stattfindet, wird bewirkt, dass die mit den vielen Banken notwendig werdende Dezentralisation des Bankwesens ­ wieder beseitigt wird. Er bildet so den Schlussstein eines hoch entwickelten Bankwesens und vermindert in ausserordentlichem ­ Masse den Bedarf an Umlaufsmitteln * 2 ). Jedoch zur laufenden Rechnung gehört der Clearingverkehr eigentlich nicht, da hier die Rechnung nicht einen bestimmten Zeitraum fortläuft. Die Aehnlichkeit mit dem Kontokorrent ist rein formell und liegt in der Saldierung (daher auch der Name Saldierhäuser). Zunächst kompensiert eine Bank ihre Forderungen ­ mit den Gegenforderungen aller Clearingbanken; sodann ­ wird ermittelt, wie viel jede Bank im ganzen zu zahlen, resp. zu empfangen hat. Diese Saldi werden ebenfalls in gemeinsamer ­ Abrechnung beglichen, indem ein fingiertes Subjekt, ') A. a. 0. S. 381. 2 ) „By this means transactions to the amount of several millions daily are settled without the intervention of a single banknote“. Macleod, The Theory and Practice of Banking. London 1856. Vol. II. p. 433. 33 das Clearing House, als Schuldner sämtlicher Passiv- und als Empfänger sämtlicher Aktivsaldi gedacht wird. Die Summen der Debet- und Kreditseite müssen selbstverständlich im Bilanzkonto, ­ welches für das Clearing House aufgestellt wird, miteinander ­ übereinstimmen. Die Summen, welche die Banken zu zahlen, resp. zu empfangen haben, werden entweder dem Clearing House übermittelt, bezw. von diesem an die aktiv abschliessenden Banken abgeführt, oder auf das Girokonto einer der an der Abrechnung beteiligten Banken, bei welcher alle übrigen Banken ein Konto haben, übernommen 1 ). Während beim Kontokorrent der Saldo festgestellt wird, wird hier gewissermassen der Saldo der Saldi, oder „Generalsaldo“ ermittelt ­ s ). Aus unserer bisherigen Betrachtung lässt sich ersehen, dass die vorgeführten Formen der laufenden Rechnung, welche dem Zahlungsverkehre bezw. der Zahlungsvermittlung dienen, eine Kreditgewährung des Kunden an die Bank zur Folge haben, dass also in all diesen Fällen ein Passivgeschäft der Banken vorliegt. Wir können hier getrost von der laufenden Rechnung sprechen insoferne, als die Voraussetzungen einer solchen gegeben sind; nicht jedesmal, bei Einzahlungen, bezw. Abhebungen wird zwischen der Bank und ihrem Korrespondenten ­ abgerechnet; dies würde viel zu umständlich sein; vielmehr ­ erst nach Ablauf eines gewissen Zeitraums wird ermittelt, ­ wie gross des Kunden Guthaben ist. Der folgende Abschnitt soll uns die übrigen Formen der laufenden Rechnung, welche vornehmlieh den Zwecken des Kreditverkehrs dienen, vor Augen führen. *) Rauchberg, Artikel „Clearing House“ im Handw. der Staatsw. 2. Auf!., Bd. 3, S. 54 ff. 2 ) Da hier an der Abrechnung mehr als zwei Personen beteiligt sind, so glaubt Greb er (a. a. 0. S. 2. 8) von einem Kollektivkontokorrentverkehr ­ sprechen zu können. Dies ist jedoch nach obigen Ausführungen nicht angängig. Buff, Bas Kontokorrent gesehäft im deutschen Bankgewerbe 3 34 B. Bedeutung für den Kreditverkehr § 4 Allgemeines Der Hauptunterschied zwischen den bereits erörterten und den jetzt zu betrachtenden Formen des Kontokorrents liegt in der Art der Kreditgewährung. Demgemäss ist auch der wirtschaftliche Charakter bei beiden ein verschiedener. Bisher war die Schuldner- resp. Gläubigereigenschaft eine sich stets gleichbleibende und bildete das Deposit die Grundlage aller Transaktionen; es sollte ferner nicht dem Kreditbedürfnisse des Depositars abgeholfen werden. Dieser, gewöhnlich eine Bank oder ein Bankier, wird auch, wenn er Kredit benötigt, nicht zu dem verzweifelten Mittel greifen, seinen Geschäftsfreund zur Einlage von Depositen zu veranlassen. Anders bei den jetzt zu betrachtenden Formen der laufenden Rechnung. Hier kann eine Kreditgewährung wohl nach einer Seite hin stattfinden, ­ doch muss sie nicht; sehr häufig ist auch die Möglichkeit ­ geboten, dass die Schuldner- bezw. Gläubigereigenschaft wechselt, also ein „Kontokorrent mit wechselnder Rolle“ vorliegt; ­ oder es können sich zwei Firmen gegenseitig Geschäftsaufträge ­ erteilen, wodurch auf beiden Seiten zugleich Forderungen ­ entstehen können. Die Initiative geht hier immer, im Gegensatz zur laufenden Rechnung auf Depositen-, Scheckund Girokonto, vom Kreditnehmer oder von beiden Kontrahenten ­ aus. Allerdings zeigt sich mit dem Depositengeschäfte eine gewisse Verwandtschaft insoferne, als der Korrespondent 1 ), wenn er sich z. B. einen Maximalkredit eröffnen lässt, ein Guthaben ­ eingeräumt erhält, über das er nach Belieben, -wie über ein Deposit verfügen kann; ein auf solche Weise entstandenes Guthaben ist also gewissermassen ein fiktives Deposit. Der Korrespondent macht entweder Abhebungen oder er überweist Beträge an einen anderen; er kann auch auf seinen Kreditgeber ’) So wird der Geschäftsfreund gewöhnlich genannt, wenn einer der beiden Kontrahenten ein Bankier ist. 35 trassieren, oder ihn beauftragen, für seine Rechnung als Kommissionär ­ gewisse Geschäfte auszuführen. Es ist nun gewöhnlich (wenn auch nicht immer) der Fall, dass der Korrespondent nicht nur Abhebungen macht, sondern auch Zahlungen leistet. Diese erfolgen entweder in bar oder mittels üebersendung von Rimessen ­ und sonstigen Forderungspapieren. Der Korrespondent kann Kaufmann oder Nichtkaufmann sein 1 ). Der häufigste Fall ist der, dass einer der beiden Kontrahenten Bankier ist; es kommt auch nicht selten vor, dass beide Kontrahenten Bankiers (bezw. Banken) resp. andere Kaufleute sind. Die Kreditgewährung kann nun, wie bereits bemerkt, eine einseitige ­ oder zweiseitige sein. Eine zweiseitige Kreditgewährung, ­ bei der auf beiden Seiten Forderungen entstehen, hält Mohr * 2 ) nur im Waren verkehre, nicht aber im Bank verkehre für praktisch denkbar. Der Bankverkehr könne vielmehr, so führt er aus, nur einseitig sein, entweder Depositen- oder Kreditverkehr. Sei doch das Geld auch in dem Falle, wo es wie beim Bankverkehr zur Ware werde, ein Vermögensobjekt, welches sich von der Ware in gewöhnlichem Sinne dadurch unterscheidet, dass es eine Differenzierung nicht gebe. Die beiden Geschäftsfreunde würden doch nicht gleichzeitig beieinander ­ Geld deponieren und nicht gleichzeitig einander Geld kreditieren; denn dies wäre ja nur der Austausch eines und desselben Vermögensobjekts, welcher sinnlos wäre 3 ). Diese Ausführungen Mohrs beruhen auf zwei Irrtümern. Erstens hat Mohr nur die Währung eines und desselben Landes im Auge. Nun kommt es aber ziemlich häufig vor, dass die beiden Kontrahenten Ländern mit verschiedener Währung angehören. ­ In diesem Falle lässt es sich wohl denken, dass die beiden Kontrahenten gleichzeitig beieinander Geld deponieren bezw. gleichzeitig einander Geld kreditieren. Sodann übersieht er, dass im Bankverkehre nicht nur Geld, sondern auch Forde') ­ Nach dem alten Handelsgesetzbuche mussten beide Kontrahenten Kaufleute sein, während nach dem neuen Handelsgesetzbuche bloss vorgeschrieben ­ ist, dass einer der beiden Kontrahenten Kaufmann ist. Ueber Kontokorrent unter Nichtkaufleuten vgl. besonders Greber a. a. 0. S.67. 2 ) Der Kontokorrentverkehr. Berlin 1902. S. 5 ff. 3 ) Mohr a. a. 0. S. 7. 36 rungspapiere in Betracht kommen. Fälle, wie beim Warenverkehre, in welchen ein Geschäftsfreund eine bestimmte Klasse von Waren abzugeben hat, welche der andere braucht und umgekehrt, ­ sind hier ebensogut denkbar; ich erinnere nur an das Effektengeschäft zwischen zwei Bankfirmen. Nach diesen einleitenden ­ Worten wollen wir uns der Betrachtung der Kreditgewährung ­ im Kontokorrent und ihres Anwendungsgebietes zuwenden. § 5 Die Kreditgewährung im Kontokorrent und deren Anwendungsgebiet Es ist bekannt, dass, wenn jemand einem anderen Kredit gewährt, er dies tut im Vertrauen, dass die übernommene wirtschaftliche ­ Verpflichtung vom Schuldner erfüllt werde, also auch erfüllt werden könne, bezw. erfüllt werden müsse; der Kreditnehmer lässt sich Kredit, wenn er ihn zum Zwecke der Produktion benötigt, geben, um seine ökonomische Leistungsfähigkeit ­ zu erhöhen. Dabei ist nicht immer anzunehmen, dass der Kreditgeber deshalb finanziell besser gestellt sei, als der Kreditnehmer. Sehr häufig kommt sogar der umgekehrte Fall vor. Wenn trotzdem ein solcher Kreditnehmer einen Kredit in Anspruch nimmt, so tut er dies deshalb, weil er weniger reich an flüssigem Kapital ist, als der Kreditgeber. Es hat eben nicht jedermann bei jeder geschäftlichen Transaktion, die er vornehmen will, so viele disponible Mittel bereit, als er gerade braucht. Levy drückt dies treffend aus mit folgenden Worten 1 ); „Nun dürfte es wohl für keinen Kaufmann, wäre er selbst so reich wie Krösus, ausführbar sein, bei jeder Operation, die er unternimmt, unmittelbar die Börse bereit zu halten. Es ist sogar anzunehmen, dass er dazu um so weniger geneigt sein wird, je reicher er ist und je reicher er sich fühlt. In diesem Falle braucht auch er Kredit, nicht weil der Stand seines Vermögens es fordert, sondern um an dem Strome des ') Levy bei Levy-Riesser, Der Kontokorrentvertrag. Freiburgund Tübingen 1884. S. 95. 37 Verkehrs in der gebräuchlichen Weise teilzunehmen.“ Derjenige, ­ der am meisten flüssiges Kapital zur Verfügung hat, ist der Bankier und daher rührt es auch, wenn der Bankier an den meisten Kontokorrentverbindungen beteiligt ist. — Hinsichtlich ­ der Zeitdauer, für welche der Kredit in Anspruch genommen wird, ist er zu den sogen, kurzfristigen Krediten zu zählen. Die Zeitdauer, für welche ein solcher Kredit gewöhnlich ­ gewährt wird, beträgt meist l j± bezw. J /2 Jahr, selten mehr als ein Jahr. Doch unterscheidet sich der Kontokorrentkredit ­ von den übrigen kurzfristigen Kreditarten, z. B. vom Wechsel- und Lombardkredit. Bei den letzteren Kreditgeschäften wird der Kredit sofort ganz genommen und erst am vereinbarten ­ Termine wird zurückbezahlt; nicht so beim Kontokorrentkredit. ­ Hier erfolgt die Verfügung über den eröffneten Kredit in beliebigen Beträgen und zu beliebigen Zeiten. Auch Rückzahlungen ­ werden im Laufe der Periode beliebig gemacht. Durch die Rückzahlung ist der Kreditnehmer trotzdem nicht gehindert, den Kredit in der ihm eingeräumten Höhe weiter zu benützen. — Hinsichtlich der Sicherheit, die im Kontokorrent geleistet wird, kann man sodann zwischen Real- und Personal kredit unterscheiden. — Es sei auch bei der Kreditgewährung im Kontokorrent auf den innigen Zusammenhang zwischen beiden Arten hingewiesen. Während beim Realkredit bei gleichen Pfandobjekten die Höhe des eingeräumten Kredits nicht immer dieselbe ist, also die Vertrauenswürdigkeit des Kreditnehmers eine grosse Rolle spielt, geht anderseits bei Gewährung von Personalkredit eine sorgfältige Ermittlung über die Vermögenslage ­ des Kreditsuchenden voraus und dementsprechend wird auch der zu gewährende Kredit verschieden hoch bemessen. Wir sehen also, dass auch beim Personalkredit die reale Sicherheit ­ eine gewisse Rolle spielt. Im Geschäftsleben spricht man hinsichtlich der Sicherheit, die geleistet wird, von gedecktem, teilweise gedecktem 1 ) und ungedecktem Kredit. Bei ersterem wird die Sicherheit bis zur Maximalhöhe, beim teilweise gedeckten ­ Kredit bis zu einer gewissen Höhe des eingeräumten ') Bis zum Jahre 1901 (inkl.) nahm die Darmstädter Bank diese Einteilung in ihren Bilanzen vor. 88 Kredits gewährt, während beim ungedeckten oder Blankokredit keinerlei spezielle Sicherheitsleistung stattfindet. Die Sicherheiten, ­ die bestellt werden, bestehen entweder aus Hypotheken, gewöhnlich Kredit- oder Kautionshypotheken genannt, Waren, Effekten, Lagerscheinen, Konnossementen, Wechseln, Bürgschaftsleistungen ­ und Versicherungspolicen. Die Sicherheiten, die geleistet werden, sind entweder für die Dauer der Kontokorrentperiode ­ gleichbleibend oder wechselnd. Der letztere Fall tritt gewöhnlich dann ein, wenn sich der Kunde keinen Maximalkredit einräumen lässt, sondern die Bank beauftragt, für seine Rechnung verschiedene Effekten zu kaufen, ohne indes den Kaufpreis dafür voll zu entrichten. Wir sind dieser Form der laufenden Rechnung bereits begegnet. Verkauft nun der Kunde seine Effekten, bezw. lässt er sie an der Börse verkaufen, sei es infolge von Kurssteigerung, oder aus einem anderen Grunde, und beauftragt er die Bank für seine Rechnung ­ andere Effekten zu kaufen, so haften diese Effekten als Faustpfand für die so entstandenen Forderungen u. s. w. Sollten am Schlüsse der Periode nicht sämtliche Forderungen bereinigt sein, so haften die bestehenden Sicherheiten für den Saldo 1 ). Allerdings herrschte in der Literatur und herrscht noch eine verschiedene Auffassung darüber unter den Anhängern und Gegner der Novationstheorie. Nach dieser Theorie wird durch die Saldoziehung das bisherige Schuldverhältnis beseitigt; infolgedessen ­ erlöschen auch die bestehenden Sicherheiten, indem an die Stelle des vorausgegangenen Kontokorrentverhältnisses die Saldoforderung als neue Forderung tritt. Diese Theorie hat der Gesetzgeber jetzt verworfen, nachdem die Rechtsprechung allerdings bisher einen schwankenden Standpunkt eingenommen hatte, was uns die Entscheidungen des Reichsoberhandelsgerichts und des Reichsgerichts besonders dartun. Die Denkschrift zum ersten Entwürfe eines neuen Handelsgesetzbuches führt darüber folgendes aus * 2 ): „Meistens wird angenommen, dass, wenn in die laufende Rechnung Forderungen eingestellt sind, für welche vertragsmässige oder gesetzliche Pfandrechte bestehen oder ') Vgl. darüber S. 39 dieser Arbeit. 2 ) Aehnlich auch die zweite Denkschrift. 39 Bürgen oder Mitschuldner haften, die Anerkennung des Saldos das Erlöschen der Sicherheiten ohne weiteres zur Folge habe. Hat sich ein Kaufmann von seinen Kontokorrentkunden für den zu seinen Gunsten bei dem letzten Rechnungsabschluss festgestellten Saldo eine Hypothek oder eine sonstige Sicherheit ­ bestellen lassen, um die Geschäftsverbindung fortsetzen zu können, so soll nach dieser Rechtsauffassung die Anerkennung ­ des vielleicht noch weiter angewachsenen Saldos der nächsten Rechnung die Rechtsfolge haben, dass die Hypothek oder die sonstige Sicherheit erlischt. Ebenso wird in dem Palle des Ausscheidens eines Gesellschafters aus einer offenen Handelsgesellschaft, welche zur Zeit dieses Ausscheidens Kontokorrentschuldnerin ­ eines Kaufmanns war, dem auf diesen Zeitpunkt ­ folgenden erneuten Saldoanerkenntnisse der Gesellschaft die Wirkung beigelegt, dass der ausgeschiedene Gesellschafter von jeder Haftung frei wird. Diese Rechtssätze stehen mit den Bedürfnissen und Anschauungen des Verkehrs nicht im Einklänge. Sie werden auch durch das Wesen des Kontokorrentverhältnisses ­ nicht notwendig bedingt.“ Die erwähnten Worte haben feste Gestalt gewonnen im § 356 unseres neuen Handelsgesetzbuches. Dort heisst es: „Wird eine Forderung, die durch Pfand, Bürgschaft oder in anderer Weise gesichert ist, in die laufende Rechnung aufgenommen, so wird der Gläubiger ­ durch die Anerkennung des Rechnungsabschlusses nicht gehindert, aus der Sicherheit in soweit Befriedigung zu suchen, als sein Guthaben aus der laufenden Rechnung und die Forderung sich decken. — Haftet ein Dritter für eine in die laufende Rechnung aufgenommene Forderung als Gesamtschuldner, ­ so findet auf die Geltendmachung der Forderung gegen ihn die Vorschrift des Absatz 1 entsprechende Anwendung.“ Folgen mehrere Abrechnungen aufeinander, so entscheidet der niedrigste Saldo. Sind mehrere Forderungen, die den Gesamtbetrag ­ des Saldos überschreiten, durch verschiedene Pfänder gesichert, so haftet jedes Pfand bis zur Höhe des Saldos, soweit ­ die einzelne Forderung nicht hinter dem Betrage des letzteren zurückbleibt x ). Der erste Entwurf bemühte sich auch, J ) Denkschriften zu dem Entwürfe eines neuen Handelsgesetzbuches. 40 darüber Bestimmungen zu treffen, ob Forderungen, die durch Pfand, Bürgschaft, oder in anderer Weise, z. B. durch fiduziarische ­ Eigentumsübertragung gesichert sind, sowie Forderungen ­ aus Wechseln 1 ) oder anderen Wertpapieren, in die laufende Rechnung aufzunehmen seien, und entschied, dass sie im Zweifel davon auszuschliessen seien, was in der Denkschrift noch genauer ausgeführt wird. Der zweite Entwurf vermied jedoch mit Recht, besondere Normativbestimmungen aufzustellen und die dazu gehörige Denkschrift hält sogar die entgegengesetzte ­ Annahme für gerechtfertigt. Wenngleich diese Ausführungen ­ eigentlich dem Gebiete des Juristen zuzuweisen sind, so hielt ich es doch für nötig, sie anzuführen, da sie für das Verständnis unseres Institutes wesentlich sind. Wir haben oben die Sicherheiten, welche für die Dauer der Kontokorrentperiode wechseln, betrachtet, und wenden jetzt unser Augenmerk auf die Natur der Sicherheiten, welche für die Dauer der Kontokorrentperiode die gleichen bleiben. Vor allem sind da die Kautionshypotheken zu nennen, welche sich der Bankier bestellen lässt. Die Hypothek muss so hoch eingetragen ­ werden, dass der Bankier reichlich gesichert ist, insbesondere ­ auch für seine Ansprüche an diversen Zinsen und Provisionen. Zur Sicherung aber gehört ganz besonders, dass die Hypothek erstklassig ist, da sonst ein solcher Realkredit mehr oder weniger den Charakter eines Personalkredits annimmt. Die Gefahren bei minderwertigen Hypotheken sind unter Umständen ­ sehr gross, besonders in Zeiten von Krisen, sodass man nicht genug vor übergrosser Vertrauensseligkeit in diesem Punkte warnen kann. Diese Warnung scheint am Platze zu sein, da den Kautionshypotheken sehr häufig die höchsterreich*) ­ Vor Ablauf einer Kontokorrentperiode kann gewöhnlich kein Posten selbständig eingeklagt werden. Bei Wechseln ist jedoch im Zweifel das Gegenteil anzunehmen. Um ganz gesichert zu sein, treffen die Banken gewöhnlich die Bestimmung, wonach die im Laufe des Geschäftsverkehrs ­ girierten Wechsel, welche mangels Annahme, Sicherstellung oder Zahlung unter Protest gehen, entweder im Konto zurückberechnet oder unabhängig vom Kontokorrentverkehr im Wege besonderer Wechselklagegeltendgemachtwerdenkönnen. ­ Vgl. dazu im Anhang I die betreffende Stelle in den Kontokorrentbedingungen einiger Berliner Grossbanken. 41 bare hypothekarische Belastung vorausgeht. Von den anderen Sicherheiten sind dann die Wechsel zu nennen. Sie sind meist trockene Sichtwechsel und werden gewöhnlich mit dem Vermerke ­ „nicht an Order“ versehen. Man bedient sich dieses Instruments sehr gerne, um, falls der Kunde mit seinen Zahlungen ­ säumig werden sollte, sofort auf dem Wege der Exekution ­ gegen ihn vorgehen zu können. Es ist klar, dass ein solcher Wechsel nur dann ein Sicherungsmittel ist, wenn die Vermögensverhältnisse des Kreditnehmers als gute bekannt sind. — Was weiter die Stellung von Bürgen anlangt, so bestehen diese zumeist aus Verwandten oder guten Bekannten des Kreditsuchenden. Es versteht sich von selbst, dass die Bürgen hinsichtlich ihrer Vermögenslage bekannt sind, da sonst eine Bürgschaftsleistung nur von geringem Werte wäre. Die bankmässige Verwendung dieser Art der Kreditgewährung hat wohl in Schottland ihren Ursprung, denn dort existiert sie bereits seit Ende der 20er Jahre des 18. Jahrhunderts x ) unter dem Namen cash credit * 2 3 * * ). Die Zahl der Bürgen beträgt dort gewöhnlich zwei bis drei. Das dem cash credit eigentümliche charakteristische Merkmal drückt Gilbart 8 ) mit folgenden Worten aus: „A cash credit is in fact the same thing as an overdrawn current account except that in a current account the party overdraws on his own individual security and in the cash credit he finds two sureties who are responsible for him.“ Infolge eines bis zum Jahre 1845 währenden unbeschränkten Rechtes der Notenausgabe und einer überaus geschickten Pflege ') Macleo d, Dict. of pol. ec. Vol. I, Art. „Cash credit“, London 1863, p. 394. 2 ) Macleod definiert den cash credit folgendermassen: „A cash account, or cash credit, is a permission granted by the bank to any person, to draw upon it to a certain limit amount, at any time, and in such sums, as may suit the convenience of the party, and he may pay in day by day such sums as he pleases, as the interest is eharged upon the daily balance of the account. It is only granted on the security of two, or often more coobligants with the party himself.“ Macleod, Theory and Practice of Banking, Yol. I, p. 374. 3 ) The Principles and Practice of Banking, London 1871, p. 506. Vgl. ferner neuerdings Macleod, The Theory of Credit. Second Edition. Vol. II, Part I. London 1894. p. 615 ff. 42 des Depositengeschäftes wurden den schottischen Banken die Mittel gegeben, Kredite in der erwähnten Art zu erteilen, und zwar in umfangreichem Masse. Dieselben betrugen schon im Jahre 1825 J ) ca. 6 Mill. £, an welcher Summe mindestens 40 000 Personen (inkl. der Bürgen) interessiert waren. Diese Kredite wurden zumeist in der Höhe von 100, 200, 500 und 1000 £ gewährt. Der gewaltige Einfluss, den dieses cash credit-System auf die Hebung des Wohlstandes in Schottland ­ ausgeübt hat, wird von den namhaftesten Schriftstellern unumwunden anerkannt * 2 ). Auf solche Weise wurden tüchtigen Leuten, denen es an dem nötigen Betriebskapitale mangelte, die Mittel an die Hand gegeben, in eine höhere Klasse aufzusteigen; ­ auch der moralische Einfluss auf den Kreditnehmer war überwiegend günstig. Denn durch die fortwährende Aufsicht ­ seitens der Bürgen, die insbesondere darin bestand, dass letzteren jederzeit der Einblick in die Geschäftsbücher derjenigen, ­ für die sie Garantie geleistet, offen stand, waren die Kreditnehmer angehalten, vorsichtig und richtig die ihnen anvertrauten Summen zu verwenden, da die Bürgen widrigenfalls ­ von ihrer Sicherstellung zurückgetreten wären. Der Kredit wurde vornehmlich Kaufleuten und Industriellen, aber auch Landwirten, besonders Pächtern gewährt und gerade letzteren war es gelungen, durch Ausdauer und Fleiss mit Hilfe dieses Kredits hervorragend zur Hebung der schottischen Landwirtschaft, trotz der verhältnismässig ungünstigen Beschaffenheit ­ des Bodens und des Klimas, beizutragen. In der neueren Zeit jedoch, besonders seitdem die schottischen Banken b Macleo d a. a. O. Yol. I, p. 378. 2 ) Vgl. Adam Smith, Wealth of Nations. Book II, chapter 2. Macleod, Theory and Practice of Banking a. a. 0. p. 374 ff.; ferner den Art. cash credit in seinem Dict. of pol. ec. p. 363 ff. Neuerdings Macleod, The Theory of Credit. Second Edition. Yol. II, Part I, London 1894, p. 617 ff. Wolowski, Les banques d’Ecosse, übersetzt von Holzendorff, Berlin 1870. Gilbart a. a. O. p. 129 ff., p. 506 ff. Robert Somers, Edinburgh 1873, The Scotch Banks and System of Issue. Karl Mamroth, Die schottischen Banken in den Jahrbüchern für Nationalökonomie und Statistik von Conrad, III. Folge, Bd. 24, S. 1 ff. bis S. 32 ff. 43 Filialen in London errichteten, tritt diese Art der Kreditgewährung, ­ die früher die Grundlage des wirtschaftlichen Aufschwungs ­ bildete, in den Hintergrund. Diese Banken gewähren infolge der engeren Verbindung mit dem Londoner Geldmarkt solche Kredite heute nur noch ungern und unter erschwerenden ­ Bedingungen J ). Neben den gedeckten Krediten spielen im Kontokorrentverkehr ­ auch die ungedeckten oder Blankokredite eine sehr grosse Rolle. Die Berechtigung solcher Kredite ist schon vielfach ­ angezweifelt worden. So ist es besonders Hübner s ), der sagt, der Blankokredit sei für den Geschäftsmann von sehr zweifelhaftem Nutzen; er sei von ihm selten anders begehrt, als wenn er über seine Kräfte Geschäfte gemacht habe oder über seine Kräfte Geschäfte machen wolle. Im ersteren Falle veranlasse ihn der Blankokredit in einem gefährlichen Fehler zu beharren, im anderen einen solchen zu begehen. Dies ist zum Teil allerdings richtig; doch darf man dabei das Kind nicht mit dem Bade ausschütten. So kommt es besonders in England vor, dass der Kunde, der die Bank als seinen „Generalzahlmeister“ betrachtet, sein Guthaben plötzlich überzieht, jedoch auf sehr kurze Zeit, manches Mal nur auf Stunden; in solchen Fällen wäre es ausserordentlich hemmend, jedesmal eine besondere Sicherheit bestellen zu müssen. Oder es stehen zwei Firmen von annähernd gleichem Rufe miteinander in Verbindung, z. B. zwei Bankiers. Würde einer von den beiden eine besondere Sicherheit verlangen, so würde dies vom anderen unter Umständen als Beleidigung angesehen werden. Wir sehen überhaupt in Fällen der gegenseitigen Auftragserteilung von Geschäften sehr häufig die Anwendung des Blankokredits. Eine r ) Vgl. Dr. E. Jaffe, Die Arbeitsteilung im engl. Bankwesen. Heidelberg 1902. S. 75. Ingl. Palgrave führt in seinem Dict. of pol. ec., London 1894, Yol. I, p. 821 darüber im Art. cash credit folgendes aus: „In earlier years this method of advancing served largely to develop commercial enterprise in Scotland, but during reeent years the country bas become richer and the Scotch banks have, since they set up branch Offices in London, applied themselves to negotiating bills at. current market rates rather than to employing money in cash credit.“ Aehnlich Macleod, Dict. of pol. ec. a. a. 0. p. 395. 2 ) Die Banken. Leipzig 1854. S. 92 und 93. 44 Verhältnis der ungedeckten Debitoren zu den Garantiemittein im Jahre 1902 in Millionen Mark. Bankberichte. Garantiemittel Ungedeckte Debitoren Name der Bank (Aktienkapital inkl. Reserven) ln Rrozenten der ersteren Deutsche Bank 214,— 57,5 26,9 Dresdener Bank 164 — 69,1 42,1 Darmstädter Bank . . . . 153,— 21,9 14,3 Berliner Handelsgesellschaft. 111,6 18,4 16,5 Nationalbank für Deutschland 69,7 7,3 10,5 Mitteldeutsche Kreditbank . 49,8 8,4 16,9 Berliner Bank 45,2 8,-17,7 Summa 807,3 190,6 Durchschn. 28,6 feste Norm lässt sich übrigens bei dieser Art der Krediterteilung ­ nicht aufstellen; gedeckte Kredite können sehr unsicher sein, Blankokredite unter Umständen durchaus zuverlässig 1 ). Immerhin aber ist grosse Vorsicht am Platze und es ist geraten, sich über Charakter und Verhältnisse des Kreditsuchenden ganz eingehend zu informieren. Weniger nötig ist dies bei Aktiengesellschaften, ­ die man durch ihre öffentlichen Bilanzen jederzeit kontrollieren kann. Dass aber auch hier eine genaue Kontrolle vorhanden sein soll, haben die jüngsten Bankkatastrophen zur Genüge dargetan. Immer ist es für die Bank sicherer, wenn sie bloss eine im Vergleich zu den Garantiemitteln (Aktienkapital ­ inkl. Reserven) kleine Summe für solche Zwecke verwendet. ­ Obenstehende Tabelle soll uns das Verhältnis der ungedeckten ­ Debitoren zu den Garantiemitteln derjenigen grossen Berliner Aktienbanken * 2 ) zeigen, welche über die ungedeckten Debitoren genaue Auskunft geben. Wir können leider nicht sämtliche deutsche Aktienbanken in den Bereich unserer Betrachtung ziehen, da selbst erste Institute über die Höhe der ungedeckten Debitoren keine gesonderten Angaben machen. ’) Vgl. hiezu und zu den folgenden Ausführungen den einige Tage vor der Drucklegung dieser Arbeit erschienenen Bd. 110 der Sehr, des Ver. f. Sozialpolitik. 2 ) Die meisten Berliner Grossbanken erhöhten seit dem J. 1902 ihr Aktienkapital. Infolgedessen und ganz neuerdings infolge der Vereinigung der Dresdener Bank mit dem Schaaffhausensehen Bankverein (in der Form einer Interessengemeinschaft) dürfte sich jetzt manches ändern. 45 Sodann muss noch hervorgehoben werden, dass auch die genauen Angaben gewöhnlich nicht da zu finden sind, wo sie eigentlich hingehören, in den Bilanzen 1 ), sondern an einer anderen Stelle des Jahresberichts. Aus nebenstehender Tabelle ersehen wir, dass die Nationalbank ­ für Deutschland die niedrigste, die Dresdener dagegen die höchste Yerhältniszahl aufweist. Fassen wir sämtliche Banken zusammen, so erhalten wir eine Durchschnittszahl, welche nicht ganz ein Viertel der Garantiemittel ausmacht. Diese Ziffer wird allerdings etwas höher, wenn wir nur das Aktienkapital ohne Reserven berücksichtigen. Zur besseren Veranschaulichung wollen wir sodann in der folgenden Tabelle die ungedeckten Debitoren bei den genannten Anstalten mit den gedeckten vergleichen: Verhältnis der ungedeckten zu den gedeckten Debitoren im Jahre 1902 in Millionen Mark. Bankberichte. Name der Bank Ungedeckte Debitoren Gedeckte Debitoren' Deutsche Bank . 57,5 286,7 Dresdener Bank . . 69,1 164,7 Darmstädter Bank ... 21,9 106,7 Berliner Handelsgesellschaft . 18,4 112,4 Nationalbank für Deutschland 7,3 57,4 Mitteldeutsche Kreditbank 8,4 56,8 Berliner Bank .... 8,0 35,3 Verhältnis 20,1 : 100 42,0 : 100 20,5 : 100 16,4: 100 12.7 : 100 14,8:100 22.7 :100 Summa 190,6 820,0 Durchschn. 23,2 :100 Einschliesslich der Guthaben bei Banken und Bankiers. Auch nach dieser Tabelle weist die Dresdener Bank die grösste Verhältniszahl auf. Nehmen wir sämtliche ungedeckte und gedeckte Debitoren zusammen, so ergibt sich auch diesmal wieder eine Durchschnittszahl von nicht ganz einem Viertel der gedeckten Debitoren, welche Ziffer sich etwas zu Ungunsten der ungedeckten Debitoren gestalten würde, wenn wir bei den gedeckten ­ Debitoren die Guthaben bei Banken und Bankiers *) Eine rühmliche Ausnahme macht der Geschäftsbericht der Darmstädter ­ Bank vom Jahre 1902. 46 unberücksichtigt Hessen. Vergleichen wir sodann die ungedeckten Debitoren mit der Gesamtzahl (gedeckten und ungedeckten) derselben, so ergibt sich eine Durchschnittszahl von 18,9. Obige Zahlen sind allerdings zum Teil beeinflusst von der wirtschaftlichen ­ Konjunktur der letzten Jahre, was immerhin eine geringere ­ Kreditbeanspruchung seitens der Industrie und grössere Zurückhaltung in Bezug auf Kreditbenützung zur Folge hatte. Wie steht es nun mit der Kreditgewährung im Kontokorrent ­ in dem Lande, in welchem die Arbeitsteilung im Bankwesen eine so vollendete ist, in England ? Nach Jaffö v ) ist für die Londoner Banken das Lombardgeschäft von grösserer Bedeutung, während die Provinzialbanken mehr die Kontokorrentkredite ­ kultivieren. Uns scheint jedoch dieser scheinbare Unterschied in der Art der Kreditgewährung nicht zu bestehen, sondern vielmehr auf die mehrfach erwähnte eigenartige Buchführung ­ zurückzuführen zu sein, welche den gedeckten Kontokorrentkredit ­ als Lombardgeschäft erscheinen lässt. So viel steht jedenfalls fest, dass durch eine solche Unterstützung vonseiten der Bankinstitute der beispiellose Aufschwung, welchen die Baumwoll-, Woll-, Eisen- und Kohlendistrikte besonders in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts genommen haben, erst möglich wurde * 2 3 ). — Kontokorrentkredit wird in England vornehmlich in zwei Fällen gewährt: 1. Wenn die Kredite durch börsengängige Effekten und Waren, 2. Wenn dieselben durch Lebensversicherungspolicen, Hypothekenurkunden ­ und nicht notierte Werte versichert sind. Doch sind Sicherheiten, wie im Falle 2 angeführt, nicht sonderlich beliebt. Ungedeckte Kredite werden hauptsächlich gewissen Exporteuren 8 ) in der Form der overdrafts gewährt, d. h. die Bank gestattet ihnen, ihr Konto zu überziehen, trotzdem keinerlei Unterpfand vorhanden ist. Es ist klar, dass auch hier, wenn man Kapital zur Erhöhung der eigenen ökonomischen Leistungsfähigkeit beansprucht, eine ’) A. a. 0. S. 28. 2 ) Jaffe a. a. 0. S. 29. 3 ) Jaff6 a. a. 0. S. 65 ff. 47 Vergütung für dessen Nutzung geleistet wird. Der Zins ist in solchen Fällen selbstverständlich J ), doch ist er keine dem Kontokorrent zukommende wesentliche Eigenschaft; denn es gibt Fälle, in welchen im Kontokorrent keinerlei Zinsen vergütet ­ zu werden brauchen. Wir begegnen solchen bei der laufenden Rechnung auf Depositen-,* Scheck- und Girokonto insbesondere der Zentralnotenbanken. Wie hoch wird nun der Zinsfuss bemessen? Er richtet sich bei uns in Deutschland nach dem Diskontsatz der Reichsbank und ist meist, solange der Kunde Schuldner, 1 °/o über, solange er Gläubiger bleibt, 1 °/o unter demselben 2 ). In England dagegen kommt es sehr häufig vor, dass die Banken zur Verwertung der kolossalen *) Staub bemerkt in seinem Kommentar zum neuen Handelsgesetzbuch ­ (6. u. 7. Aufl.) Bd. 2, S. 1112 zu der etwas ungenauen Fassung des § 355 II.6.B. hinsichtlich der Verzinsung der Einzelposten sehr treffend: »Zwar hat es den Anschein, als ob die Begriffsbestimmung unseres Paragraphen ­ die Verzinslichkeit der Einzelposten als wesentliches Erfordernis des Kontokorrentverhältnisses betrachtet. Allein es handelt sich nur um eine schlechtgewählte Redewendung. — — (Aber) ganz unverständlich wäre es, wenn der Gesetzgeber beabsichtigt hätte, das eigentümliche Rechtsinstitut des Kontokorrentverhältnisses und seine sonstigen gesetzlichen Folgen ausser der Verzinslichkeit nur dort anzuerkennen, wo die Einzelposten verzinslich sind. Die Verzinslichkeit ist nur eine der möglichen Seiten des Kontokorrentverhältnisses, diese hat der Gesetzgeber von Gesetzes wegen nur eintreten lassen wollen, wenn die Einzelposten verzinslich waren.“ Anders Co sack, der annimmt, dass die Verzinslichkeit der einzelnen Posten nach dem neuen Handelsgesetzbuche eine wesentliche Voraussetzung des Kontokorrentverhältnisses bildet. 5. Auf!., S. 347 u. 353. Auch Sieveking, Der Kontokorrentvertrag im Entwürfe des Handelsgesetzbuches (§§ 326—328) in Goldschmidts Zeitschrift Bd. 45 S. 606, hält die Verzinsung im Kontokorrent für begrifflich nötig und fasst dementsprechend den § 326 des ersten Entwurfes: „Wenn ein Kaufmann ­ mit einem anderen in laufender Rechnung (Kontokorrent) unter beiderseitigerZin senberechnung steht u.s.w.“ — Es sei noch hervorgehoben, dass es Fälle gibt, in welchen die Bank für Vorschüsse an ihre Korrespondenten Zinsen verlangt, ihnen jedoch für etwaige Guthaben ­ keinerlei Vergütung gewährt. In solchen Fällen findet also die Verzinsung nur auf einer Seite statt. 2 ) Ausserdem vergüten die Banken sehr häufig Zinsen erst einen Tag nach erfolgter Zahlung, während die Korrespondenten Zinsen vom Tage der Entnahme an zahlen müssen, wodurch den Banken ebenfalls ein kleiner Gewinn erwächst. Vgl. S. 74 dieser Arbeit. 48 Summen, die ihnen zur Verfügung stehen, gegen erstklassige Effekten Vorschüsse noch unter dem Satz der Bank von England ­ gewähren. — Neben dem Zins wird dann gewöhnlich noch eine Provision berechnet, besonders für die Inanspruchnahme der Tätigkeit der Bank 1 ). Dieselbe wird, je nach der Höhe der geleisteten Sicherheit und der Qualität des Kunden verschieden ­ hoch bemessen. So teilte mir die Darmstädter Bank auf meine Anfrage mit, dass sie bei Konten mit Kreditgewährung gegen Sicherheit — je nach dieser — (h bis x /s °/o, für offenen Kredit x /* bis 1 j a °/o, bei Konten ohne besondere Kreditgewährung ^2 bis 1 °/oo an Provisionen berechnet. Damit der Satz von x /2 ®/oo nicht unterboten werde, haben sich die der Berliner Stempelvereinigung angehörenden Banken zusammengetan und berechnen ihren Klienten seit 20. März 1900 für jedes in Berlin ausgeführte Geschäft in allen Dividendenpapieren, sei es An- oder Verkauf mindestens x /2 °/oo Provision auf den ausmachenden ­ Betrag und volle Courtage. Die Provision ist bei jeder Buchung sofort zu belasten. Nur die unmittelbar zum Ausgleich der Dividendenpapierposten dienenden Kassengegenbeträge (Zahlungen, Ueberweisungen, Coupons und kurze Markrimessen) dürfen provisionsfrei behandelt werden. Die Mindestsätze sollen jedoch nur für den Verkehr mit Bankgeschäften ­ und den diesen gleichzustellenden Privatpersonen gelten, für Nichtbankiers soll ein höherer Satz berechnet werden, damit dem Provinzbankier eine entsprechende Marge gesichert ist * 2 ). Hier werden also mit geringen Ausnahmen auf beiden Seiten des Kontos, auf der Debet- und Kreditseite, Provisionen berechnet, während es sonst zumeist üblich ist, solche bloss von der stärkeren Seite abzüglich des Saldos, da in demselben schon Provision enthalten ist, in Anrechnung zu bringen. Häufig bedingt sich auch der Bankier einen gewissen Mindest-*) Ausgenommen beim sogen. Metagesch'äft, dem Geschäfte für gemeinsame Rechnung, bei welchem die Gewährung einer Provision wegfällt. ­ Hie und da kommt es auch vor, dass bei einzelnen Posten keine Provision berechnet wird (besonders bei durchlaufenden Posten). Ueber Provisionsberechnung vgl. auch § 354 des neuen Handelsgesetzb. 2 ) Deutscher Oekonomist vom 17. März 1900 S. 161 ff. Dortselbst finden sich noch weitere Einzelheiten. 49 Umsatz auf Kontokorrentkonto aus, um so eine sichere Einnahme ­ an Provisionen zu erlangen. Ist so, wie wir gesehen, der Kredit im Kontokorrent seiner ganzen Natur nach ein kurzfristiger, so muss auch sein Anwendungsgebiet dementsprechend gestaltet sein. Dasselbe ist ausserordentlich gross, insbesondere sind es Handel und Industrie, die solche Kredite beanspruchen. Denn hier kommt es am häufigsten vor, dass heute Geldmangel und morgen Geldüberfluss vorhanden ist. Auch bei uns in Deutschland hat dieser Kredit einen so gewaltigen Einfluss auf unsere Industrie ausgeübt, dass man getrost sagen kann, ohne ihn wäre der Aufschwung, den sie in den letzten Jahrzehnten genommen ­ hat, unmöglich gewesen 1 ). Doch nicht für Handel nnd Industrie allein, auch für unsere Landwirtschaft ist ein solcher Kredit von hervorragender Wichtigkeit. Der Landwirt braucht sehr häufig zur ordnungsmässigen Fortführung seines Betriebs, sei es zur Beschaffung von Betriebsmitteln für das landwirtschaftliche Unternehmen (Saatgut, Jungvieh) oder zur Bestreitung laufender Ausgaben für die Wirtschaft (z. B. Arbeitslöhne) ­ für kurze Zeit (Frühjahr oder Sommer) Kredit; ist die Ernte eingegangen, so zahlt er sukzessiv zurück. Für solche Fälle ist der Kontokorrentkredit wie geschaffen. Dies haben auch die Untersuchungen des Vereins für Sozialpolitik über Personalkredit des ländlichen Kleingrundbesitzes in Deutschland sehr anschaulich gezeigt * 2 ). — Die Kreditgewährung im Kontokorrent ­ an mittlere und kleine Leute, insbesondere auch an Landwirte, ­ findet bei uns vornehmlich durch die Schulze-Delitzschschen Volksbanken und die Raiffeisenschen Darlehenskassenvereine ­ statt. Dadurch wird diesen Schichten der Bevölkerung, welche so oft unter schwierigen Kreditverhältnissen leiden und fast immer zu sehr hohen Leistungen an Zinsen und Provisionen *) So führt auch Hecht aus, dass Mannheim das Emporblühen seines Handels zu einem nicht unwesentlichen Teile der Unterstützung verdankt, die auf dem Gebiete des Kontokorrentkredits seinem intelligenten Kaufmannsstand rechtzeitig gewährt worden ist. Vgl. die Mannheimer Banken 1870/1900. Leipzig 1902. S. 33. 2 ) Schriften des Vereins für Sozialpolitik Bd. 73—75. ßu ff, Das Kontokorrentgeschäft im deutschen Bankgewerbe 4 50 sich verstehen müssen, wenigstens einigermassen geholfen. Folgende Tabelle, welche den Jahrbüchern des allgemeinen Verbandes der auf Selbsthilfe beruhenden deutschen Erwerbsund ­ Wirtschaftsgenossenschaften entnommen ist, zeigt uns, dass die von den Genossenschaften gewährten Kredite von Jahr zu Jahr eine beträchtliche Zunahme aufweisen: Jahrbücher des allgemeinen Verbandes der auf Selbsthilfe ­ beruhenden deutschen Erwerbs- und Wirtschaftsgenossenschaften ­ Zahl der Gesamtkredit berichtenden im Konto-Genossenschaften ’) korrent Mk. 1901 1013 1 113 598 467 1900 975 970 940 425 1899 980 883 974 463 1898 962 791 648 131 1897 977 729 842 072 Von den berichtenden Genossenschaften ­ wurden durchschnittlich an Krediten gewährt. Mk. 1 099 307 995 836 902 016 822 919 747 024 Welche Bedeutung man der laufenden Rechnung auch für die Darlehenskassen beimisst, geht aus dem Referat des Berichterstatters für Hessen-Darmstadt, Thiess, das dieser im Verein für Sozialpolitik erstattet, hervor. Er sagt, dass besonders ­ durch den Verkehr in laufender Rechnung die Darlehenskassen ­ „zum Bankier auf dem Dorfe“ wurden * 2 ). Sehen wir so, dass die Kreditgewährung in laufender Rechnung seitens der Genossenschaft eine grosse Ausdehnung erlangt hat, so können wir nicht das Gleiche von den Sparkassen sagen. Allerdings wird auch hier angestrebt, dass Kredit von der Sparkasse mehr in Form der laufenden Rechnung gegeben ­ wird. So hat die Generalversammlung des deutschen Sparkassenverbandes eine Resolution angenommen, worin es unter anderem heisst, dass die Pflege des Personalkredits im J ) Hier sind sämtliche zu der Statistik berichtenden Genossenschaften, ­ seien es Verbands- oder Nichtverbandsgenossenschaften inbegriffen. ­ 2 ) Der Personalkredit des ländlichen Kleingrundbesitzes in Deutschland. ­ Sehr. d. Ver. f. Sozialpolitik. Bd. 73, S. 401. 51 Kontokovrentverkehr eine der wichtigsten Aufgaben aller Sparkassen ­ bleiben müsse 1 ). Dies entspräche auch mehr der Natur ihrer Passiven; denn gerade dadurch, dass die Sparkassen mehr ihre Anlagen in Hypotheken machen * 2 ), kommen sie leicht mit dem so wichtigen Prinzip der Harmonie der Verfallfristen ­ in Konflikt. Sodann stammen die Sparkassengelder obendrein weitaus zum grössten Teile von kleinen Leuten und würde durch Kreditgewährung wiederum an die unteren Klassen der Zweck der Sparkassen mehr erfüllt. Da aber die Sparkasse ­ nicht nur die Spargelegenheit erleichtern und den Spartrieb ­ anreizen soll, sondern insbesondere die Sicherheit der Anlage gewährleisten muss, so muss sie bei Gewährung von Kontokorrentkrediten überaus vorsichtig sein; insbesondere wird sie sich nicht zur Einräumung von Blankokrediten verstehen ­ dürfen, da sich dies, nicht mit der Natur der Spareinlagen ­ verträgt. Aber eine Kreditgewährung nach dem Muster des schottischen Cash credit erscheint unseres Erachtens durchaus unbedenklich. Vorbedingung dazu ist, dass der so streng am Althergebrachten haftende bureaukratische Geist der massgebenden Kreise schwindet und sich den modernen wirtschaftlichen ­ Verhältnissen anpasst. In Deutschland sind es infolge ­ von gesetzlichen Beschränkungen bis jetzt nur noch wenige Sparkassen, die nach den Statuten die Gewährung von Kontokorrentkrediten zulassen. Von diesen sei besonders die Kreis-, Spar- und Darlehenskasse in Merzig 3 ) genannt. Nach ’) Vgl. dazu: Deutscher Oekonomist von 1899. S. 686. Art. „Bankgeschäfte ­ der Sparkassen“. 2 ) So waren z. B. von dem Vermögen der preussischen Sparkassen im Rechnungsjahre 1900 58,36% in Hypotheken angelegt. Vgl. den Art.: „Die preussischen Sparkassen im Rechnungsjahre 1900“ von G-.Evert in der Zeitschrift des Königl. Preussischen Statistischen Bureaus. Berlin 1902. S. 122. a ) In § 21 Ziff. 8 des Statuts der genannten Sparkasse heisst es: „Geschäftsinhabern und sonstigen Interessenten im Kreise Merzig kann auf Wunsch ein Kredit in laufender Rechnung bis zu einem nach Lage des einzelnen Palles zu vereinbarenden Höehstbetrage eröffnet werden. — Einen derartigen Verkehr kann die Sparkasse jedoch nur dann begründen, wenn bei Eingehung eines Kontokorrentverhältnisses für die aus demselben herrührenden Forderungen Sicherheit auf eine in dem Statut vorgesehriebene Weise geboten wird u. s. w.“ 52 dem badischen Sparkassengesetze können laufende Rechnungen mit einmaliger und jeweiliger staatlicher Genehmigung begründet ­ werden, wovon auch, wie Seidel 1 ) mitteilt, bisher in umfangreicher Weise Gebrauch gemacht wurde, indem der Personalkredit auf Schuldschein in zahlreichen Fällen zum Kontokorrentverkehr ausgestaltet wurde. Dadurch wurde dem Klienten der Kasse, besonders dem Landwirte Gelegenheit gegeben, ­ sich von der Uebervorteilung des Händlers oder aus Wucherhänden loszumachen. — In Bayern ist nur der Kontokorrentverkehr ­ der Sparkassen mit der Königl. Bank und der bayrischen Hypotheken- und Wechselbank, nicht aber der Kontokorrentverkehr mit Privaten, geregelt. Erstere gewährt den Sparkassen der Gemeinden mit städtischer Verfassung, in der Pfalz den Gemeinden mit mehr als 5000 Seelen provisionsfreie ­ Kontokorrente zu 2°/o, bei Kontokorrentkredit verlangt sie Deckung und gewährt hiebei keine Provisionsfreiheit. Die bayrische Hypotheken- und Wechselbank gewährt den gemeindlichen ­ und Distriktsparkassen Bayerns, welche darum nachsuchen, provisionsfreie Kontokorrente mit 2 1 /2 °/o Verzinsung ­ (von 1869 bis 1886 3 1 jz °/o Verzinsung), in dem vom Jahre 1869 vereinbarten Rahmen. Die Bank behält sich ferner die Aufhebung des Kontokorrentverhältnisses unter einjähriger Aufkündigung vor * 2 ). In der neuesten Zeit hat sich auch Preussen etwas freundlicher ­ zu dieser Frage gestellt. So haben denn auch in den Grundzügen des Entwurfes eines neuen preussischen Sparkassengesetzes ­ die Bestimmungen Aufnahme gefunden, wonach für die Sparkassen die Eröffnung eines Scheck- und Kontokorrentverkehrs ­ mit Gemeinden oder mit Privatpersonen von der Aufsichtsbehörde genehmigt werden kann. Hier steht also unseren Sparkassen noch ein grosses Feld offen, zumal, wenn man die riesigen Kapitalien ins Auge fasst, die ihnen zur Verfügung ­ stehen. So betrug am Schlüsse des Jahres 1900 für ') M. Seidel, Art. „Sparkassen“ in Handw. der Staatsw. 2. Aufl., Bd. 6, S. 863. 2 ) Das bayr. Sparkassenwesen von Dr. Robert Schachner. Erlangen ­ und Leipzig 1900. S. 112. 53 das Deutsche Reich das Gesamtguthaben der Einleger 8,84 Milliarden ­ Mk. 1 ), auf einen Einleger trafen 594,6 Mk., auf den Kopf der Bevölkerung (bei 56367178 Seelen am 1. Dezember 1900) * 2 ) 156,8 Mk. Sollte dagegen in einem Lande die Genossenschaft ­ bevorzugt werden, so könnten ja unsere Sparkassen ­ diesen Kontokorrentkredit gewähren und so mittelbar die weitere Ausdehnung des Kontokorrentverkehrs fördern. Diese Möglichkeit ist jetzt in Preussen in gewissem Sinne gegeben, ­ indem das Ministerium des Innern eine Bestimmung erliess, wonach die Gewährung von Darlehen seitens der kommunalen ­ Sparkassen an Genossenschaften mit unbeschränkter Haft- oder Nachschusspflicht, sowie an Genossenschaften mit beschränkter Haftpflicht, jedoch unter Ausschluss von Kreditgenossenschaften, ­ mithin nur an Betriebs-(Produktiv-)Genossenschaften zulässig ist. Die Kreditgewährung kann erfolgen gegen eine von der kreditsuchenden Genossenschaft zu stellende Spezialsicherheit. ­ Ohne Bestellung einer Spezialsicherheit darf die Kreditgewährung nur unter gewissen Voraussetzungen und Bedingungen ­ stattfinden. Immer aber müssen sich die Genossenschaften ­ innerhalb des Kreises, in welchem die Sparkasse liegt, oder in einem Nachbarkreise befinden, wenn sie einen Kredit ohne Spezialsicherheit verlangen und die Gesamthöhe der ohne Spezialsicherheit zu gewährenden D ar lehen darf 10°/o der Spareinlagen ­ nicht überschreiten etc. 3 ). Hier ist auch die für Bayern getroffene Bestimmung vom 17. Mai 1886 zu erwähnen, wonach die Stadtgemeinden im rechtsrheinischen Bayern und die Gemeinden von mehr als 5000 Seelen 4 ) in der Pfalz ihre eingehenden Gelder, soweit es nicht Vermögensteile sind, bei der Königl. Bank und der 0 Statistisches Jahrbuch für das Deutsche Reich. Berlin 1903. S. 187. 2 ) Statistisches Jahrbuch für das Deutsche Reich. Berlin 1903. S. 4. 3 ) Vgl. den Erlass des preussischen Ministers des Innern vom 31. Okt. 1901, woselbst sich noch weitere Angaben finden; ferner vgl. den Auszug aus dem Erlasse in der Frankfurter Zeitung vom 23. Februar 1902, drittes Morgenblatt, S. 2. 4 ) Gemeinden mit weniger als 5000 Seelen ist die Eingehung eines Kontokorrentverhältnisses nur ausnahmsweise und nur mit Genehmigung der Aufsichtsbehörde gestattet. 54 bayrischen Hypotheken- und Wechselbank in laufender Rechnung ­ anlegen dürfen. Dieselbe Ermächtigung wurde auch den unter gemeindlicher Verwaltung stehenden örtlichen Stiftungen erteilt. Nach der Verordnung 1 ) besteht der Zweck des Kontokorrents ­ darin, dass der gemeindliche Kassenverkehr erleichtert und den Gemeinden und örtlichen Stiftungen die alsbaldige verzinsliche Anlage zeitweise entbehrlicher Betriebsmittel, sowie ­ im Bedarfsfälle deren sofortige Wiedereinziehung ermöglicht, ­ sodann nach Umständen denselben auch Gelegenheit gegeben ­ wird, sich in Fällen, in welchen die zur Bestreitung der laufenden Ausgaben bestimmten Einnahmen augenblicklich noch nicht ausreichen oder nicht in zureichendem Masse flüssig sind, die erforderlichen Geldmittel vorschussweise vorübergehend zu beschaffen. Dagegen darf hier das Kontokorrent nicht dazu dienen, unter Umgehung der Gesetzesbestimmungen über Schuldaufnahme ­ und Schuldentilgung eine dauernde Passivbelastung der Gemeinden bezw. örtlichen Stiftungen herbeizuführen und an Stelle planmässig fundierter Schuldaufnahmen, sogen, schwebende ­ Schulden zu setzen. Dies führt uns zum Schlüsse noch auf ein ausserordentlich wichtiges Anwendungsgebiet des Kontokorrentkredites. ­ Es können z. B. in einem Staate Kassendefizite ­ entstehen, wenn bei Ausführung des Voranschlages die Einnahmen zur Bestreitung der Ausgaben nicht ausreichen, sei es, dass die Einnahmen so sind, wie geschätzt, dagegen in den Ausgaben Aenderungen und zwar unerwartet eintreten (z. B. bei Etatsüberschreitungen), oder die Ausgaben gleich- 1 , die Einnahmen aber hinter dem Voranschläge Zurückbleiben, oder aber die Ausgaben grösser und die Einnahmen kleiner sind. Es können sodann in einem Budgetjahr Staatseinnahmen und Staatsausgaben ungleich verteilt sein. In allen solchen Fällen nehmen Staaten Kontokorrentkredite in Anspruch, was, wenn dieselben nicht chronisch werden, bei Ländern mit geordnetem ­ Finanzwesen nichts Aussergewöhnliches ist. Die Sicherheit, ­ die dann der Bank — dieselbe ist in solchen Fällen ge-J ) S. Webers Gesetzessammlungen für das Königreich Bayern. Bd. 18, S. 1 ff. Ebenso M. Seidel, Das deutsche Sparkassenwesen. Berlin 1896. Bd. 1, S. 69 ff. 55 wohnlich eine Zentralbank — geleistet wird, besteht entweder in der Hinterlegung von Obligationen, meist jedoch in der Diskontierung oder Uebernahme sogen. Schatzscheine oder besonders ­ zu diesem Behufe ausgestellter Anweisungen. § 6 Privat- und volkswirtschaftliche Bedeutung a) Bedeutung für den Kunden Wir haben im vorigen Kapitel den eigenartigen Charakter des Kontokorrentkredites kennen gelernt. Welche Vorteile sich zunächst dadurch für den Kreditnehmer ergeben, sollen uns jetzt einige Beispiele veranschaulichen. Angenommen, es ist jemand im Besitze eines Wechsels, welcher auf 10000 Mk. lautet; er braucht jedoch davon bloss 4000 Mk. Würde er den Wechsel bei der Bank diskontieren, so würde ihm ein Diskontverlust ­ erwachsen, und ausserdem hätte er für 6000 Mk. die Sorge der Aufbewahrung. Er könnte allenfalls auch seinen Zweck durch Lombardierung des Wechsels erreichen. Dieser wird ihm dann bis zu einer gewissen Höhe belehnt; sollte er aber einen höheren Betrag verlangen, so würde er vielleicht abgewiesen werden. Solchen Schwierigkeiten ist er im Kontokorrentverkehr ­ nicht ausgesetzt. Hier braucht er nur für die jeweils abgehobene Summe Zinsen zu vergüten, die allerdings etwas höher bemessen werden, als der Diskonto vom entsprechenden ­ Wechselbetrag, jedoch durch die Annehmlichkeit, jede Summe jederzeit zurückzahlen zu dürfen, sich in der Wirkung niedriger stellen können. Sollte er eine etwas grössere Summe vorübergehend benötigen, so wird sie ihm auch der Kreditgeber nur in den seltensten Fällen verweigern. — Oder es ist jemand im Besitze von Etfekten, z. B. von Aktien; würde er dieselben, wenn er gerade vorübergehend Geld braucht, veräussern,- so hätte er unter Umständen den Nachteil, dass nach dem Verkaufe der Kurs der Papiere in die Höhe geht; er müsste also im Rückkaufsfalle eine weit grössere Summe dafür zahlen. Bei der Lombardierung dieser Effekten würde er allerdings keinen Kursverlust erleiden, wohl aber möglicher ­ 56 weise einen Zinsverlust, und zwar dann, wenn Gelder vor Ablauf ­ des Zeitpunktes eingeben, für welchen der Lombardkredit in Anspruch genommen wurde. Bei der Kreditgewährung im Kontokorrent entgeht er allen diesen Nachteilen. Auf solche Weise kann der Kunde alles, was er gerade übrig hat, auf die entnommene Summe immer zurück-, ja über dieselbe hinaus ­ auf künftige Kredite jederzeit im voraus einzahlen, besonders ­ wenn für die entstandenen Guthaben Zinsen vergütet werden. So wird auch bei ihm das Interesse geweckt, die erhaltenen ­ Darlehen so rasch als möglich abzuzahlen und eingegangene ­ Zahlungen sogleich bei der Bank zu placieren. Der Kunde geniesst sodann alle Annehmlichkeiten, die dadurch erwachsen, ­ dass der Bank die Kassenverwaltung übertragen wird. Hat er gar einen limitierten Kredit eingeräumt erhalten, so hat er dieselben Vorteile, als ob er ein wirkliches Guthaben bei der Bank besässe; er ist für ihn gewissermassen Kasse. Er kann Beträge abheben, wie bereits erwähnt, zu beliebigen Zeiten und in beliebiger Höbe, sei es in bar, sei es, dass er auf die Bank trassiert, oder sei es, dass er Beträge an andere überweist. ­ Hat er an Reichsbankplätzen Zahlungen zu machen, ohne bei der Reichsbank ein Girokonto zu besitzen, so beauftragt er seinen Bankier mit der Ueberweisung von Summen. Doch nicht allein bei der Einräumung eines limitierten Kredits, auch in allen übrigen Fällen der Kreditgewährung im Kontokorrent erwachsen ­ dem Kunden unschätzbare Vorteile; so, wenn z. B. zwei Banken miteinander in Geschäftsverbindung stehen, besonders wenn sie sich an verschiedenen Plätzen befinden; oder, wenn der Kunde oder der Bankier die Bank, bezw. wenn zwei Bankfirmen sich gegenseitig mit der Ausführung gewisser Geschäfte betrauen. Hier gewährt eine Kontokorrentverbindung nicht nur immense Vorteile, hier ist sie, man kann sagen unter Umständen ­ unerlässlich. Ist es doch für die Kontrahenten, wenn sie an bedeutenden Börsenplätzen keine Filialen halten, nötig, „ein Haus“ zu haben, das für sie die Ausführung gewisser Geschäfte an der Börse übernimmt. Die sofortige Regulierung eines jeden einzelnen Geschäftes wäre sodann mit viel zu viel Umständlichkeiten und Auslagen für die Beteiligten verbunden, zumal wenn sie fortwährend zu kaufen und zu verkaufen 57 haben; im Kontokorrentverkehr kann man so sehr viel an Arbeit und Transportkosten sparen. Eine weitere grosse Annehmlichkeit ­ besteht auch für den Kunden darin, dass er möglicherweise, wenn er einmal sein Konto für kurze Zeit überzieht, bei entsprechender Vereinbarung nicht sofort Deckung beschaffen muss. Wir sehen also, dass das Kontokorrent nur mit Vorteilen für den Kunden verbunden ist, welche noch dadurch ­ erhöht werden, dass er an Ordnung und Pünktlichkeit im Geschäfte gewöhnt wird, da ihm an einer fortdauernden Verbindung mit seiner Bank gelegen ist und gelegen sein muss. Gegenüber solchen Vorzügen spielt auch eine von dem Kunden zu zahlende Provision keine weitere Rolle. b) Bedeutung für die Bank Durch die Kassenführung und Kassenverwaltung erlangt die Bank meist ganz genauen Einblick in die Verhältnisse des Korrespondenten. Voraussetzung ist jedoch, dass der Korrespondent ­ bloss mit einer Anstalt arbeitet. Diese kann dann ersehen, ob er vorsichtig, ob leichtsinnig wirtschaftet, ob sein Geschäftsgebaren ein solides oder unsolides, ob er mit Rückzahlungen ­ säumig ist oder nicht. So wird sie denn in den Stand gesetzt, die Kreditwürdigkeit ihres Klienten genau zu prüfen. Allerdings muss die Bank darin sehr aufmerksam sein; sie muss die Gewohnheiten und den Geschäftsbetrieb ihrer Kunden, sowie die jeweils herrschende Konjunktur genau im Auge behalten, um den Kunden vorkommenden Falls nützlich ­ zu werden und sich selbst wieder vor Schaden zu bewahren. ­ Für die Bank ist es vorteilhaft mit Angehörigen verschiedener Berufsklassen in geschäftlicher Verbindung zu stehen, da bei denselben einerseits der Kreditbedarf zu verschiedenen ­ Zeiten und in verschiedener Höhe 1 ) vorhanden ist, *) So zahlt zu einem Zeitpunkte jemand zurück, während der andere abhebt; es können also die eingehenden Gelder fortwährend produktiv verwendet werden. Hübner a. a. 0. S. 60 sagt darüber folgendes: „Es gibt eine Menge Geschäfte, welche zu gewissen Jahreszeiten mehr Kapital erfordern, als zu anderen, deren Eigentümer also in einer Zeit Kredit geben können, in der anderen welchen bedürfen. Vor der Wollschur 58 anderseits im Falle einer Krise in einem bestimmten Geschäftszweige ­ die Bank nicht so sehr geschädigt wird, da sie nicht ihr ganzes Geld in demselben angelegt hat; es ist also hier ähnlich, wie mit dem vorsichtigen Kapitalisten, der sein Geld nicht in einem einzigen Papier anlegt, sondern eine Verteilung der Anlagen und des Risikos vornimmt. — Für Deutschland empfiehlt sich sodann das Kontokorrentgeschäft noch aus einem ganz besonderen Grunde: Um nämlich zugleich wertvolle und zuverlässig kontrollierbare Abnehmer für Emissionen zu haben, strebt gar manches der führenden Bankhäuser danach, auch kleinere Leute an sich zu ketten und zwar durch den Kontokorrent- ­ und Depositenverkehr, den es um seiner selbst willen zu pflegen vielleicht zu stolz sein würde 1 ). Ein Vorteil für die Bank entsteht auch, wenn sie, wie schon bemerkt, mit einer anderen Bank in Kontokorrent Verbindung steht * 2 ). Mit derselben kann sie u. a. das Arbitragegeschäft, besonders die Fondsarbitrage betreiben, zumeist auf gemeinsame Rechnung als Metageschäft (in laufender Rechnung), um so einerseits an Provisionen zu sparen, anderseits auch allenfallsige Kursverluste leichter zu ertragen. Hier kommen ferner Zahlungen an ausoder ­ der Ernte ist der Grundbesitzer geldknapp, nachher hat er Ueberfluss; der Strohhutfabrikant verkauft im Sommer, der Pelzwarenhändler im Winter. Während der eine Geld bedarf, braucht es der andere nicht; u. s. w.“ ') Lotz, Die Technik des deutschen Emissionsgeschäfts. Leipzig 1890. S. 67. Ygl. auch seine Rezension über die Sattlersche Schrift, „Die Effektenbanken“ in Schmollers Jahrb. Jahrg. 1890. S. 1342. 2 ) Befinden sich zwei Firmen an verschiedenen Plätzen, so erfolgt die Buchung der einzelnen Geschäfte gewöhnlich auf zwei Konten. Auf dem einen Konto, überschrieben mit „seine Rechnung“ oder „ihre Rechnung“ ­ (conto suo bezw. loro) werden die Geschäfte verzeichnet, die eine Firma z. B. A. als Kommissionär für die Firma B. ausführt, auf dem anderen Konto, überschrieben mit „meine Rechnung“ oder „unsere Rechnung ­ (conto mio bezw. nostro) werden die Geschäftsvorfälle verbucht, die die Firma B. als Kommissionär für die Firma A. ausführt.. Jede der beiden Firmen eröffnet also der anderen zwei Konten. Besonders in Ländern ­ mit verschiedener Währung wird so eine ausserordentliche Vereinfachung ­ erzielt, da erst am Schlüsse der Kontokorrentperiode der. Saldobetrag ­ in die Währung des anderen Landes umgewandelt zu werden braucht. 59 ländische Banken für deren Honorierung von Kreditbriefen in Betracht; desgleichen der Verkehr einer Bank mit ihren Filialen. Ganz besonders im letzterwähnten Falle wird die Anwendung der laufenden Rechnung zur Notwendigkeit. Ueber alle geschilderten Vorzüge dürfen wir jedoch die Schattenseiten, ­ welche die laufende Rechnung für eine Bank haben kann, nicht ausser acht lassen; diese werden allerdings erst dann eintreten, wenn die Deckung der Bank minderwertig oder eine solche überhaupt nicht vorhanden ist. Besonders fühlbar machen sie sich, wenn auf Zeiten glänzenden Aufschwunges ­ ein plötzlicher Rückschlag eintritt. Infolge der Krise sind die Kreditnehmer sehr häufig nicht mehr im stände, ihren eingegangenen Verpflichtungen nachkommen zu können. Die Ereignisse der letzteren Jahre haben dies uns zur Genüge gezeigt. Wenn nun dabei so vielen unserer Banken namhafte Verluste erwuchsen, so kam dies unseres Ermessens daher, dass sie sich zu wenig darüber informierten, für welche Zwecke der Kredit in Anspruch genommen wurde. So kam es vielfach vor, dass Kredite von ihnen gewährt wurden, welche eine dauernde Festlegung der Kapitalien beanspruchten, z. B. zum Ankauf von Gruben und Fabriken, für den Bau von Bahnen etc., kurz für Zwecke, welche das Vorhandensein genügenden eigenen Kapitals erfordern und dem Charakter des Kontokorrents widersprechen. ­ Ein anderes verwerfliches Mittel ist es, den Kontokorrentkredit ­ für Effektenspekulationen zu missbrauchen 1 ). Man 1 ) Es verdient übrigens auch hier der Erwähnung, dass anderseits wiederum das Kontokorrentgeschäft, besonders wenn es in Verbindung mit dem Lombardgeschäfte steht, die Spekulation erleichtert, ja gewissermassen dazu den Anreiz geben kann. Muss doch jemand, der an der Börse Effekten kaufen will, den Kaufpreis hiefür nicht voll entrichten, sondern höchstens den dritten, vierten oder fünften Teil des Wertes der Papiere, mitunter vielleicht noch einen geringeren Betrag bei der Bank deponieren. Ein solcher Kunde erhält nun allerdings die für seine Rechnung ­ angeschafften Wertpapiere keineswegs ausgehändigt; diese werden gewissermassen lombardiert. Aber er kann so mit dem Gielde der Bank spekulieren, ohne ein einziges Papier in unmittelbaren Bezitz zu nehmen und zu bezahlen. Solange die Belehnung der Effekten vonseiten der Bank nicht zu hoch ist, dürfte ihr bei derartigen Geschäften wohl kein Schaden erwachsen, da sie ja einerseits durch den deponierten Betrag 60 erhält unter Umständen für diese Zwecke billiges Geld. Will nämlich jemand an der Börse stark spekulieren, so trassiert er auf die Bank, nachdem diese ihm einen Kontokorrentkredit eröffnet ­ hat, diskontiert den Wechsel, oftmals bei der Bank selbst zum Privatdiskont und der ausmachende Betrag wird ihm als Barzahlung gutgeschrieben, das Akzept per Verfall belastet ­ (3 Monate später) und für das so in der Zwischenzeit entstandene, scheinbare Guthaben werden Effekten gekauft. Sohin stellt sich das Konto des Spekulanten als geordnet dar (wenigstens scheinbar), während er mit dem Kredit der Bank spekuliert. Mit Recht sagt hiezu der deutsche Oekonomist 1 ), dass dies im Grunde faule Geschäfte seien, wodurch die Ueberspekulation an der Börse mächtig gefördert werde. Ueberhaupt wird ein sehr grosser Teil aller Kontokorrentkredite durch Tratten flüssig gemacht * 2 ), was uns folgende Tabellen zeigen. der Debitoren und Akzepte bei den de Bank« in 3 ) In Mill. Mk. Debitoren und darunter in Prozenten Filialen Akzepte der ersteren 1902 4191,4 1275,6 30,4 1901 4049,7 1239,8 30,6 1900 4249,4 1389,6 32,7 1899 3826,6 1153,2 30,1 1898 3352,1 984,4 29,4 1897 2821,6 878,8 31,1 1896 2529,5 802,4 31,7 1895 2386,5 760,2 31,9 (Geld oder sonstige Werte), anderseits dadurch, dass sie die neugekauften Effekten als Pfand behält, gedeckt ist. Aber die Tatsache, dass auf die erwähnte Art und Weise die Spekulation sehr gefördert wird, steht fest. ') Vom 10. August 1901. 2 ) Damit soll übrigens keineswegs gesagt sein, dass diese Tratten ähnlichen faulen Manipulationen, wie den oben erwähnten, ihre Entstehung ­ verdanken. 3 ) Deutscher Oekonomist vom 25. Juli 1903. — Die in den Debitoren ­ enthaltene Summe der Akzepte stellt indes auch eine Verbindlichkeit ­ der Banken dar, weshalb sie auf der Passivseite in der Bilanz gebucht werden muss. 61 Verhältnis der Debitoren und Akzepte bei den deutschen Kreditbanken 1 ) In Mill. Mk. Debitoren darunter in Prozenten Akzepte der ersteren 1902 3550,4 1176,5 33,1 1901 3356,5 1136,4 33,9 1900 3602,7 1294,2 35,9 1899 3295,8 1153,2 35,0 1898 2847,9 984,4 34,6 1897 2351,8 825,4 35,1 1896 2127,8 752,6 35,4 1895 1992,7 706,4 35,4 Aus diesen Zahlen ersehen wir, dass ungefähr der dritte Teil der von den Banken gewährten Kredite in Form von Akzeptkrediten erfolgt. Wenngleich ein rationell angewandter Akzeptkredit nichts Bedenkliches in sich schliesst, ja sogar zur Notwendigkeit werden kann 1 2 ), so muss man doch bedenken, dass er nur da eine Berechtigung erlangt, wo er nicht zur Heldmacherei für spekulative Zwecke, sowie zur andauernden Beschaffung fehlender Betriebsmittel benützt wird. Leider lassen unsere deutschen Banken in dieser Hinsicht noch viel zu wünschen übrig, und im Hinblick darauf müssen wir sagen, dass obiges Zahlenergebnis als keineswegs günstig bezeichnet werden kann. Für den Kunden hat eine solche Kredit1 ­ ) Deutscher Oekonomist vom 1. August 1903. 2 ) Dazu sagt AdolfWeber a. a. 0. S. 108ff.: „Beim internationalen Warenhandel muss häufig das Akzept der Grossbanken dasjenige des Kaufmanns ersetzen, weil ersteres im internationalen Verkehr naturgemäss viel leichter zirkuliert als letzteres; gerade in diesen Fällen wird auch in der Regel der Akzeptant bereits vollständige Sicherheit in Höhe des Akzepts in Händen haben. Im nationalen Verkehr vermag im allgemeinen ­ auch das Akzept einer nicht erstklassigen Firma dank der besseren Informationsmöglichkeit, der gemeinsamen Sprache und vor allem des gemeinsamen Rechtes, ohne besondere Schwierigkeit zu zirkulieren. Unschädlich ­ wird das Akzept auch dann sein, wenn es lediglich dazu dient, eine Zahlung, die in kürzerer Zeit bestimmt zu erwarten ist, zu antizipieren.“ ­ — Legt man den Akzepten eine Laufzeit von drei Monaten zu Grunde, so dürfte die Gesamtsumme der oben angeführten Akzepte für die betreffenden Jahre ungefähr den vierfachen Betrag erreichen. 62 gewährung manchmal grosse Vorzüge, insofern als er besonders ­ in Zeiten flüssigen Geldstandes auf diese Art billiges Geld bekommen kann; aber auch für die Bank hat es etwas Verführerisches an sich, nicht sofort für diese Zwecke disponible ­ Mittel bereit halten zu müssen und unter Umständen noch eine besondere Provision erlangen zu können. Und gerade darin liegt eine sehr grosse Gefahr für unsere Banken, dass sie eine infolge dieser Kreditgewährung drohende Gefahr ­ sehr häufig nicht sehen. Es verdient daher wohl Beachtung, ­ was Andre-E. Sayons über den Akzeptkredit sagt: „Les credits d’acceptation sont fort dangereux que la menace qu’ils comportent n’apparait vraiment sensible que lorsque la banque est sur le point de chanceler . . . quand il s’agit d’alimenter la spöculation les craintes devraient decupler“ 1 ). Da nun mit der Gewährung von Blankokrediten im Kontokorrent, ­ sowie von Kontokorrentkrediten auf nicht lombardfähige ­ Pfänder ein grosses Risiko verbunden ist, so ist eine solche Krediterteilung auch der Reichsbank und den übrigen Notenbanken verboten 2 ). Dagegen kann die Reichsbank Kontokorrentkredite ­ aller Art, wie wir bereits gesehen, bei Geschäften ­ mit den Finanzverwaltungen des Reichs oder der deutschen Bundesstaaten gewähren. Doch müssen zuvor die Deputierten des Zentralausschusses der Anteilseigner in Kenntnis gesetzt werden und wenn auch nur einer derselben darauf anträgt, ­ müssen solche Geschäfte dem Zentralausschuss vorgelegt fl Zitiert nach Adolf Weber a. a. 0. S. 118. fl Das Verbot ist zwar nicht direkt ausgesprochen, geht aber aus den §§ 13 und 44 des Bankgesetzes vom 14. März 1875, wenn man hieraus ­ die praktischen Konsequenzen zieht, hervor. Vgl. auch Lotz, Geschichte ­ und Kritik des deutschen Bankgesetzes. Leipzig 1888. S. 231. Dagegen ist die Gewährung von Kontokorrentkrediten auf lombardfähige Pfänder nach dem Bankgesetze nicht verboten. Hier verdient die dem Kontokorrent sehr verwandte Einrichtung bei der Reichsbank der Erwähnung. ­ So haben bei dem den Pfandschuldnern eingeräumten Rechte auf die Darlehenschuld jederzeit Abzahlungen leisten zu können, zahlreiche ­ Pfandscheine etwas von dem Charakter des bedeckten Kontokorrents ­ angenommen. Insbesondere pflegt der Lombardkredit der Reichsbank ­ von den Bankiers in dieser Weise benützt zu werden. Vgl. Die Reichsbank 1876—1900. S. 115. 63 werden; sie müssen unterbleiben, wenn der letztere nicht in einer beschlussfähigen Versammlung sich für die Zulässigkeit ausspricht 1 ). — Im folgenden wollen wir versuchen, einen statistischen Nachweis über den Umfang des Kontokorrentgeschäftes ­ in Deutschland zu erbringen 2 ), woraus man dann leicht dessen wirtschaftliche Bedeutung ersehen kann. Zu diesem Behufe müssen wir die Debitoren und Kreditoren einander ­ gegenüberstellen. Einen Anspruch auf Vollständigkeit können die Zahlen allerdings nicht machen, da einerseits Privatbanken ­ und Aktienbanken unter 1 Million Mark Aktienkapital meist unberücksichtigt gelassen sind, anderseits unter den Kreditoren mitunter Summen enthalten sind, welche eigentlich zu den Depositen gehören und umgekehrt: reditoren bei sämtlichen. In Mill. Mk. Debitoren Kreditoren 1902 4191,4 2801,1 1901 4049,7 2535,2 1900 4249,4 2809,9 1899 3826,6 2817,5 1898 3352,1 2482,5 1897 2821,6 2060,8 1896 2529,5 1874,6 1895 2386,5 1832,2 Debitoren und Kreditoren bei den Kreditbanken 4 ) In Mill. Mk. Debitoren Kreditoren 1902 3550,4 2276,4 1901 3356,5 1979,7 1900 3602,7 2130,7 1899 3295,8 2024,6 ‘) Bankgesetz § 35. 2 ) Neben dem Kontokorrent im Bankverkehre spielt auch noch das Kontokorrent im Warenverkehre eine sehr grosse Rolle. Doch liegt dieses einerseits ausserhalb des Rahmens unserer Betrachtung, anderseits lässt es sich statistisch nicht erfassen. 3 ) Deutscher Oekonomist vom 25. Juli 1903. 4 ) Deutscher Oekonomist vom 1. August 1903. — 64 — Debitoren Kreditoren 1898 2847,9 1799,3 1897 2351,8 1464,7 1896 2127,8 1321,8 1895 1992,7 1276,1 An obigen Zahlen fällt sofort eines ganz besonders auf, nämlich dass sie uns nur über den Stand der laufenden Rechnung ­ am Schlüsse eines jeden Geschäftsjahres informieren, also nur die Saldi anzeigen. Um sich aber über den Umfang des Kontokorrents erst einen vollständigen Begriff zu machen, ist es erforderlich, den Gesamtumsatz auf Kontokorrentkonto zu kennen. Aber gerade in dieser Hinsicht ist das uns gebotene Material ausserordentlich mangelhaft, da nur die wenigsten Banken in ihren Jahresberichten zahlenmässige Angaben über Kontokorrentumsätze machen. Wir müssen uns daher bei 0 unseren Ausführungen auf einige wenige Banken beschränken und wählen zu diesem Behufe wieder diejenigen Berliner Grossbanken 1 ), welche uns Aufschlüsse über die Umsätze auf Kontokorrentkonto geben. Umsätze auf Kontokorrentkonto * 2 ) In Mill. Mk. Bankberichte. 1897 1898 1899 1900 1901 1902 Deutsche Bank 3 ) . 14868,5 17460,5 19774,1 19 637,0 20422,9 22134,5 Diskontogesellsch. 8554,6 10863,1 10027,1 12324,3 12862,0 17967,1 Dresdener Bank . 13547,4 Berliner Handels18418,8 ­ 17207,0 17 589,8 17130,8 17 885,8 gesellschaft . . 3958,6 Nationalbank für 3876,3 4771,6 4697,4 5065,4 5856,9 Deutschland . 5480,9 6613,3 7421,8 6427,3 4751,6 4988,8 Berliner Bank . 1689,9 4375,2 6491,1 5713,4 4517,0 3944,4 *) Die Darmstädter Bank (Bank für Handel und Industrie), der Schaaffhausensche Bankverein und die Mitteldeutsche Kreditbank geben ihre Kontokorrentumsätze nicht bekannt und müssen daher in der Tabelle unberücksichtigt bleiben. 2 ) Einschliesslich des den Banken vom Vorjahre verbleibenden Saldoguthabens. ­ 3 ) Filialen und Zentrale (inklusive der laufenden Konten der Filialen bei der Zentrale). 65 Diese kolossalen Summen haben, von einigen Schwankungen ­ abgesehen, von Jahr zu Jahr eine beträchtliche Steigerung ­ erfahren. Insbesondere haben die Deutsche Bank und die Diskontogesellschaft in den letzten Jahren, trotz des wirtschaftlichen ­ Niedergangs, eine ansehnliche Zunahme ihrer Kontokorrentumsätze ­ aufzuweisen, was zum Teil mit der Erweiterung ihres Geschäftskreises zusammenhängt. Uebrigens sind die in obiger Tabelle angeführten Umsätze nicht ganz miteinander vergleichbar, infolge der verschiedenartigen Buchüngsweise bei den einzelnen Banken. So muss man z. B. in Betracht ziehen, dass meistens die Umsätze auf Lombardkonto und bei der Berliner Handelsgesellschaft, der Nationalbank für Deutschland ­ und der Berliner Bank auch die Umsätze auf Depositenkonto ­ nicht gesondert angegeben werden. Dadurch wird ein Vergleich der Umsätze bei den verschiedenen Banken ausserordentlich ­ erschwert und erscheint deshalb nicht als angängig. So viel lässt sich aber mit Sicherheit sagen, dass das Kontokorrentgeschäft ­ bei den drei ersten oben angeführten Banken eine absolut grössere Ausdehnung erlangt hat als bei den drei letzten. Es ist klar, dass die Banken zu einer ausgedehnten Handhabung ­ des Kontokorrentgeschäftes, insbesondere zur Gewährung von Kontokorrentkrediten, ansehnliche Betriebsmittel benötigen. Daher ist es für sie sehr vorteilhaft, sich fremde Mittel auf möglichst billige Weise zu verschaffen. Dies erreichen sie besonders durch die Pflege des Depositen-, Scheck- und Girogeschäftes. ­ So trägt denn die Ausbreitung dieser Formen der laufenden Rechnung wesentlich auch zur Ausdehnung aller übrigen bei. Da das Kontokorrentgeschäft nie vollkommen risikolos ist, selbst wenn die grösste Sorgfalt angewendet wird und die beste Orientierung über die Kundschaft vorliegt, so haben sehr vorsichtige Banken, um allenfallsige Verluste leichter ertragen zu können, einen Spezialkontokorrentreservefonds angelegt. Derselbe beträgt z. B. gegenwärtig bei der Deutschen Bank 4000000 Mk. Der Gewinn, den die Banken aus diesem Geschäftszweige an Zinsen und Provisionen ziehen, ist unter Umständen ein Buff, Das Kontokorrentgeschäft im deutschen Bankgewerbe 5 66 sehr beträchtlicher. Zum mindesten aber gibt die Ausbildung des Kontokorrentgeschäftes die Grundlage einer stabilen Minimaldividende. ­ Statistisch lässt sich jedoch der Gewinn nicht ganz erfassen, da die aus dem Kontokorrentgeschäfte sich ergebenden ­ Zins- 1 ) und Provisionsgewinste nicht getrennt von den aus den übrigen Geschäftszweigen resultierenden angeführt werden und mitunter auch Buchungskunststücke Vorkommen. Demungeachtet wollen wir in der folgenden Tabelle die Provisionsgewinste bei den Berliner Grossbanken für das Jahr 1902 betrachten, da sie doch zum weitaus grössten Teil aus dem Kontokorrentgeschäfte stammen, und sie mit den Gesamtgewinsten (Brutto- und Nettogewinn) vergleichen: Verhältnis der Provisionsgewinste zu den Bruttogewinsten ­ im Jahre 1902 In 1000 Mk. Bankberichte. Name der Bank Provisionsgewinste ­ Bruttogewinste ­ in Prozenten der letzteren Deutsche Bank . . . . 9 187,3 34 252,8 26,8 Diskontogesellschaft . . 4 579,6 19 156,7 23,9 Dresdener Bank . . . . 5 104,0 19 482,8 26,2 Darmstädter Bank . . . Schaaffhausenscher Bank-2 361,7 15 895,7 14,9 verein 2 449,4 9 380,7 26,1 Berliner Handelsgesellsch. Nationalbank für Deutsch-2 661,3 12 495,5 21,3 land 1 088,5 5 358,6 20,3 Mitteldeutsche Kreditbank 1 306,0 5 060,4 25,8 Berliner Bank . . . . 824,8 3 632,3 22,7 Sa. 29 562,6 124 715,5 Durch- no 1 schnitt *) Eine rühmliche Ausnahme hievon macht z. B. die Allgemeine Deutsche Kreditanstalt zu Leipzig, welche die Zinsgewinste aus den einzelnen Geschäftszweigen (somit auch aus dem Kontokorrentgeschäfte) gesondert angibt. Bis zum Geschäftsjahre 1900 (inklusive) machte auch die Darmstädter Bank hierüber genaue Angaben. 67 l Verhältnis der Provisionsgewinste zu den Reingewinsten ­ im Jahre 1902. In 1000 Mk. Bankberichte. Provisions-Rein- Prozenten Name der Bank gewinste gewinste der letzteren Deutsche Bank 9 187,3 20 623,5 44,5 Diskontogesellschaft . . . . 4579,6 13 905,8 32,9 Dresdener Bank 5 104,0 13 689,2 37,3 Darmstädter Bank .... 2 361,7 9 285,6 25,4 Sehaaffhausenscher Bankverein 2 449,4 7 151,4 34,3 Berliner Handelsgesellschaft . 2 661,3 8 122,3 32,8 Nationalbank für Deutschland 1 088,5 3 655,1 29,8 Mitteldeutsche Kreditbank. . 1306,0 3 382,1 38,6 Berliner Bank 824,8 2 004,0 41,2 Summa 29 562,6 81819,0 Durchschn. 36,1 Zu der obenstehenden Tabelle sei bemerkt, dass man sich beim Vergleich der Provisionsgewinste mit den Reingewinsten ­ immer etwas skeptisch verhalten muss, da die mitunter sehr hohen Verhältniszahlen teilweise ihren Ursprung darin haben, dass einzelne Banken infolge bedeutender Verluste ­ grosse Abschreibungen machen müssen, was dann selbstverständlich ­ die Provisionsgewinste besonders hoch erscheinen lässt. Immerhin aber lässt sich aus den Tabellen unschwer die Bedeutung des Kontokorrentgeschäftes für das Bankwesen entnehmen, besonders wenn man sich noch die aus dem Kontokorrentgeschäfte ­ resultierenden Zinsgewinste dazu denkt und auch die allgemeine noch nicht ganz geklärte wirtschaftliche Lage im genannten Jahre in Betracht zieht. So ist denn das Kontokorrentgeschäft bei Anwendung grosser Sorgfalt und Vorsicht sehr lukrativ, wenn auch nicht frei von Risiko. Jedenfalls aber bildet es eine der Hauptsäulen unseres Bankgeschäftes. c) Bedeutung für die Gesamtheit Aus obiger Betrachtung der privatwirtschaftlichen Bedeutung ­ des Kontokorrents konnten wir schon zum Teil dessen Einfluss auf die Volkswirtschaft entnehmen. Während die laufende Rechnung auf Depositen-, Scheck- und Girokonto, wie 68 wir gesehen, hauptsächlich eine hervorragende Bedeutung für den Zahlungsverkehr und die Zahlungsvermittlung besitzt, kommen die übrigen Formen der laufenden Rechnung vornehmlich ­ für den Kreditverkehr in Betracht. Da aber sehr häufig zwischen den verschiedenen Formen des Kontokorrents ein inniger Zusammenhang besteht, wie wir das besonders beim „Kontokorrent mit wechselnder Rolle“ wahrnehmen können, so können die Vorzüge der einen Form der laufenden Rechnung mit denen der übrigen vereinigt werden. Dies ist am vollkommensten in England erreicht, wo es, man möchte fast sagen, zum guten Tone gehört, bei der Bank ein Konto zu halten. So kann durch Anwendung von grosser Aufmerksamkeit ­ am besten jene Kenntnis der Verhältnisse geschaffen werden, welche für einen andauernden und rationellen Kreditverkehr ­ notwendig ist. Die Wirkung ist dann, dass die Sicherheit ­ erhöht und die Gefahr von Krisen vermindert wird. Es wurde schon erwähnt, dass wir in Deutschland in dieser Hinsicht ­ noch weit hinter unseren Vettern jenseits des Kanals und selbst hinter den Amerikanern zurückstehen. Unsere Geschäftswelt ­ hat sich in sehr vielen Fällen daran gewöhnt, in ruhigen Zeiten ohne Bankier auszukommen. Die Folge davon muss dann in kritischen Zeiten, wenn das Geld knapp ist, sein, dass eine Kreditgewährung an dieselbe nicht immer in der Höhe stattfinden kann, als sie es mitunter verdient, eben infolge der mangelhaften Kenntnis ihrer Vermögens Verhältnisse. Es liegt also im Interesse der beteiligten Kreise, hier Abhilfe zu schaffen durch allgemeine Einführung der englischen Einrichtung. ­ Da sodann mit dem Kontokorrent die Annehmlichkeit ­ verknüpft ist, nicht für jede Anschaffung sofort Deckung beschaffen zu müssen, kann eine sehr grosse Oekonomie im Gebrauche des Metallgeldes erzielt werden. Ein weiterer Vorzug ­ ist eine grosse Ersparnis an Zeit und Mühe und, wenn die Kontrahenten sich an verschiedenen Plätzen befinden, auch an Transportkosten. Durch den Kontokorrentverkehr wird eine grosse Vereinfachung bei Erledigung der aus dem Geschäftsverkehr ­ entspringenden Verbindlichkeiten und eine Einschränkung ­ an Barzahlungen erzielt. Aber vermieden soll die Barzahlung im Kontokorrent ebensowenig wie beim Wechsel 69 werden 1 ), sondern nur die Sonderzahlung jeder einzelnen Forderung. ­ Wir können daher nicht mit Kemmer sagen, dass das Geld hier gleichsam in den Büchern zirkuliert * 2 ), und ebensowenig, ­ dass vor Ablauf einer gewissen Zeit Vermögenswerte nicht zurückgezablt werden müssen 3 ), bezw. nicht zurückgezahlt werden dürfen. Jedenfalls lassen sich solche Worte in dieser Allgemeinheit nicht aufrecht erhalten. Kommt es doch wohl niemals vor, dass Rückzahlungen vor Ablauf einer gewissen Periode nicht erfolgen dürfen und zwar deshalb nicht, w'eil es gerade einer der wesentlichsten Vorzüge des Kontokorrents ist, zurückzahlen zu können, wann und wie viel man will. Man muss infolgedessen nur Zinsen zahlen für die jeweils entnommene ­ Summe. Es ist also hier, um mit Wagner 4 ) zu sprechen, ein die Hinausgabe von Münzen und Noten retardierendes ­ und ein die Zurückströmung derselben beschleunigendes ­ Prinzip wirksam. Gehören die Kontrahenten verschiedenen Ländern an, so kann der Kontokorrentverkehr sogar unter Umständen von internationaler Bedeutung werden 5 ). So sehen wir aus allem, welch überaus wichtige Rolle der Kontokorrentverkehr ­ in unserem Wirtschaftsleben spielt; es dürfte sich aber zur weiteren Förderung dieses Geschäftszweiges ein entsprechendes ­ Verhalten des Staats empfehlen. Mindestens soll keinerlei Besteuerung der verschiedenen Formen der laufenden Rechnung, wie dies beispielsweis zum Teil in Oesterreich 6 ) und Russland 7 ) der Fall ist, stattfinden. Allerdings könnte man an eine Besteuerung des Kontokorrentgeschäftes, wenn es spekulativen Zwecken dient, denken. Doch fehlt es zu sehr *) Dagegen Gr eher a. a. 0. S. 8. 2 ) Kemmer, Der Kontokorrentverkehr. München 1897. s ) Kemmer a. a. 0. S. 51. 4 ) Adolf Wagner, Die Geld- und Kredittheorie der Peelschen Bankakte, S. 116. 5 ) Kemmer a. a. 0. S. 117. 6 ) Vgl. das Gebührengesetz, Wien 1900 (Manz’sche Gesetzausgabe, Bd. 12), S. 322—23, 577—78; ferner Art. „Gebührengesetz“ im österreichischen ­ Staatswörterbuch von Mischler-Ulbrich, Wien 1895, Bd. I S. 597. 7 ) Vgl. Sodoffsky, Das russische Stempelsteuergesetz vom 10. Juni 1900 im Finanzarchiv von Schanz, 1902, besonders S. 381 u. 383. 70 an äusserlich erkennbaren Merkmalen eines derartigen Missbrauches. ­ Für den soliden Kunden der Bank dagegen, insbesondere ­ für den kleinen Mann, würde eine solche Steuer eine grosse Schädigung im Gefolge haben, da er doch am Ende die Steuerlast tragen muss; es müsste denn sein, dass er einer Schädigung insoferne zu entgehen sucht, als er einen anderen, dem Kontokorrentgeschäfte verwandten Geschäftszweig, der nicht besteuert wird, als Etikette benützt, unter welcher er dann das Kontokorrentgeschäft weiter betreibt, z. B. das Lombardgeschäft ­ für den gedeckten Kontokorrentverkehr. Der umgekehrte Fall findet sich in Bayern, wo seit Einführung einer Gebühr für Lombardgeschäfte 1 ) der Lombard verkehr in sehr vielen Fällen die Form des gedeckten Kontokorrents angenommen ­ hat * 2 ). x ) Nach dem Gebührengesetz vom 18. August 1879, Art. 250, 252 (im Gesetz- u. Verordnungsblatt für das Königr. Bayern 1879, S. 974 ff.) beträgt der Satz für jede Form der Beurkundung eines Lombardgeschäftes, einschliesslich der Pfandscheine, 2 /io vom 1000. 2 ) Vgl. den Aufsatz von Koch, „Zur Besteuerung der Lombardgeschäfte“, ­ im Finanzarchiv von S chan z 1885, S. 54 ff., besonders S. 59. Zweiter Teil Die kaufmännisch-technische Seite der laufenden Rechnung § 7 Die Bedingungen für laufende Rechnungen Ehe ein Privat- oder Geschäftsmann mit einem Bankier oder einer Bank in Kontokorrentverbindung tritt, ist es üblich, vorher die Bedingungen und Leistungen festzusetzen, welche jede Partei zu erfüllen hat, um eine Vermeidung des zeitraubenden ­ Abschliessens der einzelnen Geschäfte mit Rede und Gegenrede herbeizuführen. Aus diesem Grunde teilen die Banken ihren Kunden die bei ihnen geltenden Bestimmungen mit, welche bei fast allen Instituten ziemlich gleich sind. Diese Bestimmungen sind allerdings bloss allgemeiner Natur und können daher von Fall zu Fall Abänderungen erfahren. Wir wollen hier nicht näher auf ihren ganzen Inhalt eingehen, sondern verweisen auf den Anhang, in welchem wir die gedruckten ­ Bedingungen einiger Berliner Grossbanken beifügen. Wir beschränken uns vielmehr darauf, auf die Gefahren hinzuweisen ­ (auf welche übrigens schon mehrere Male aufmerksam gemacht wurde), welche einzelne Bestimmungen verschiedener Banken im Gefolge haben können. Sie sind gewissermassen ein Versuch, sich von jeglicher Verantwortlichkeit zu befreien. So heisst es z. B. in den Bedingungen für den Kontokorrentund Geschäftsverkehr einer Berliner Grossbank: „Die gesonderte ­ Aufbewahrung sämtlicher uns zur Aufbewahrung oder als Pfand übergebenen Wertpapiere erfolgt in Gemässheit der 72 gesetzlichen Grundsätze; der Aufbewahrung der Wertpapiere unserer Kommittenten widmen wir die gleiche Sorgfalt wie unseren eigenen Beständen; eine weitergehende Verantwortung übernehmen wir nicht.“ Damit schränkt die Bank ihre Haftpflicht ­ nicht nur ausserordentlich ein, sondern sie lehnt sie gewissermassen ab, indem sie z. B. nicht für Verluste oder Diebstähle aufkommt, vielmehr der jeweils davon Betroffene (sei es nun die Bank oder der Kunde) den Schaden zu tragen ­ hat. Eine weitere Bestimmung eines anderen Instituts lautet: „Wir werden zwar in der Regel auf Verlosungen, Kündigungen, Einzahlungen u. s. w. achten, sowie die Abtrennung fälliger Zins- und Dividendenscheine besorgen, ohne jedoch fiir die rechtzeitige Vornahme dieser Verrichtung eine Haftbarkeit zu übernehmen.“ Eine solche Bestimmung ist für den Kunden vollständig wertlos und dient höchstens dazu, seine Sorgfalt, die er sonst der Verwaltung seiner Effekten zugewendet hätte, zu verringern. Die Bank müsste sagen: ich übernehme eine Verantwortlichkeit oder ich übernehme keine; ein Mittelding darf es unter keinen Umständen geben. Die Reichsbank versucht ­ doch auch nicht, sich in diesen Fällen ihrer Haftpflicht zu entschlagen 1 ). Allerdings verlangt sie für die mit solchen Leistungen verbundene Mühewaltung und Gefahr eine entsprechende ­ Gebühr. Wenn nun auch die anderen Banken eine solche nicht beanspruchen, so liegt doch keineswegs ein Grund vor anzunehmen, dass sie deshalb bei der Verwaltung von Effekten weniger Sorgfalt anwenden können oder dürfen als die Reichsbank, zumal sie doch gewöhnlich ihre Rechnung im Geschäftsverkehr mit dem Klienten finden. Zum Schlüsse sei noch ganz besonders auf eine sich hie und da in den Kontokorrentbedingungen vorfindende Bestimmung ­ hingewiesen, wonach die Bank keine Verantwortlichkeit für etwaige Versehen bei Nummernaufgabe übernimmt. Diese Bestimmung verstösst direkt gegen § 3 des Depotgesetzes. Nach diesem Paragraphen sind die Banken und Bankiers ver-*) Vgl. Allgemeine Bestimmungen über den Geschäftsverkehr mit der Reichsbank a. a. 0. S. 62 ff. 73 pflichtet, binnen drei Tagen ein Verzeichnis der Stücke mit Angabe der Gattung, des Nennwertes, der Nummern oder sonstigen Unterscheidungsmerkmale zu übersenden. Von der Uebersendung des Nummernverzeichnisses kann unter gewissen Umständen zwar abgesehen werden, aber wenn sie erfolgt, hat sie richtig zu sein. Geben indes die Banken falsche Nummern an, so haben sie der ihnen obliegenden gesetzlichen Pflicht nicht genügt und sind für die daraus entstehenden Folgen verantwortlich zu machen 1 ). Und dies vollkommen mit Recht, da sonst für den Kunden, wenn die Bank in seinem Aufträge Papiere gekauft und in Depot genommen hat (welche er gar nicht zu sehen bekommt), keinerlei Möglichkeit besteht, die Richtigkeit der aufgegebenen Nummern zu kontrollieren. Wir sehen also, dass in den Bedingungen mitunter sehr bedenkliche Bestimmungen enthalten sind, auf welche nicht oft genug hingewiesen werden kann im Interesse des Bankkunden, welcher sich leider nur zu oft mit den ihm übersandten Bedingungen ­ ohne jegliche Prüfung derselben einverstanden erklärt ­ in der Annahme, sie seien vollkommen einwandfrei. — Mehrere Banken übersenden auch noch nach Ablauf einer jeden Kontokorrentperiode ihren Korrespondenten solche gedruckte Bedingungen, welchen eine Benachrichtigung vonseiten der Bank an den Kunden über die Höhe des verbleibenden Saldobetrages ­ mit der Aufforderung, denselben zu prüfen und bei Rechtbefinden schriftlich anzuerkeunen, vorausgeht * 2 3 * ). Zur Prüfung ­ des Rechnungsauszuges wird gewöhnlich eine Präklusivfrist ­ von einigen Wochen festgesetzt, innerhalb welcher der Korrespondent Einwendungen gegen die Rechnungsabschlüsse machen kann. Die Anerkennung des Saldos muss indessen nicht immer schriftlich erfolgen; sie kann auch mündlich abgegeben werden. Erfolgt keinerlei Erklärung, so ist nach Handelsgewohnheitsrecht ­ eine stillschweigende Anerkennung dann anzunehmen, ­ wenn der Empfänger des Rechnungsauszuges die Geschäftsverbindung ohne jeglichen Einwand fortsetzt 8 ). ’) Vgl. Bon di, Die Berufspflichten des Bankiers, Berlin 1897, S. 21. 2 ) Siehe Anhang I dieser Schrift. 3 ) Vgl. besonders die Entscheidung des Reichsoberhandelsgerichts, II, S. 116. Der Rechnungsmechanismus a) Allgemeines Nach Ablauf einer gewissen Zeitperiode pflegt die Bank, bezw. der Bankier, wie wir bereits gehört, dem Korrespondenten ­ einen Rechnungsauszug aus dem Kontokorrentbuche, welches die Konten für jeden Geschäftsfreund enthält, zu senden ­ 1 ). Dieser Auszug wird gewöhnlich auch Kontokorrent genannt. In ihm sind die einzelnen Geschäfts Vorfälle aufgezeichnet ­ nach den Tagen, an welchen ein Geschäft abgewickelt wurde und nach den Verfalltagen, von welchen ab die Zinsen berechnet wurden. Die Verfalltage weichen von den anderen besonders dann ab, wenn der Kunde Zahlung nach 12 Uhr (Mittag) leistet oder Giroüberweisungen u. s. w. erst am Nachmittag ­ eintreffen. Solche Zahlungen werden dem Kunden erst vom nächsten Werktage ab gutgeschrieben, Coupons sogar meist erst einige Tage nach Einlieferung; akzeptiert die Bank Tratten, so wird der Kunde erst p. Verfall belastet * 2 ). Die Ermittlung der Zinsen kann nach verschiedenen Methoden erfolgen, deren Darstellung eigentlich ins Gebiet der kaufmännischen ­ Lehrbücher gehört 3 ). Eine Erwähnung derselben soll trotzdem hier erfolgen, da die Darstellung dieser Technik einerseits unsere bisherige Betrachtung vervollständigt, anderseits ­ zum besseren Verständnisse unseres letzten Hauptab-') Der Kunde kann bei einer Bank auch mehrere Konten haben. So will z. B. der Kaufmann die auf sein Geschäft bezüglichen Posten von seinen Privatgeschäften mit der Bank mitunter getrennt wissen. In einem solchen Palle kann er auch mehrere Rechnungsauszüge erhalten. 2 ) Vgl. auch Obst, Der Depositen-, Kontokorrent- und Scheckverkehr, ­ Stuttgart 1898, S. 27. 3 ) Von den kaufmännischen Lehrbüchern dürfte für unser Institut das etwas veraltete „Lehrbuch der Kontorwissenschaft“ von Schiebe, Grimma 1847, I. Teil, noch immer das beste sein. Daneben sind noch besonders hervorzuheben: Schiebe-Odermann, Leipzig 1881, „Die Lehre von der Buchhaltung“; Rothschild, „Taschenbuch für Kaufleute“ ­ und Maier-Rothschild, „Handbuch der gesamten Handelswissenschaften“ ­ (in verschiedenen Auflagen); C reize nach, „Die recht ­ 75 Schnittes beiträgt. Zuvörderst jedoch müssen einige technische Ausdrücke, deren ich mich im folgenden zu bedienen habe, erklärt werden. In Betracht kommen besonders die Bezeichnungen ­ „Zinszahlen“, auch „Nummern“ oder „Nombres“ genannt, und „Zinsdivisor“. Sie dienen zur Erleichterung der Rechnungsoperationen, was aus nachstehendem Beispiel unschwer ­ hervorgehen dürfte. Wenn wir den Zins ermitteln wollen, den ein Kapital K ^ tragen soll, für eine Anzahl Tage T zu einem Zinsfusse P so bedienen wir uns der Formel K X X 100 T (das Jahr 100 ’ ' 360 wird in Deutschland und Frankreich zu 360 Tagen, jeder Monat in Deutschland zu 30 Tagen, in Frankreich zu den Kalendertagen gerechnet. In Amerika, England und Holland jedoch wird das Jahr zu 365 Tagen, jeder Monat zu den Kalendertagen gezählt). Die jedesmalige Anwendung der ganzen Formel würde etwas umständlich sein. Dem sucht man durch Anwendung der Zinszahlen zu entgehen. Sie werden ­ gefunden durch Multiplikation des Kapitals mit der Anzahl K X T der Tage und der Division durch Hundert: —^Der Yorteil, welchen dieser Berechnungsmodus gewährt, besteht P darin, dass die Multiplikation mit dem Bruche —- nicht bei ouü jedem Posten, sondern bloss einmal bei gleichem und bei wechselndem Zinsfusse nur ganz selten ausgeführt zu werden braucht. Eine weitere Vereinfachung kann durch Anwendung des Zinsdivisors erzielt werden. Der Zinsdivisor des Bruches P ■ ggQ wird durch Vereinfachung des Zählers und Nenners liehe Seite der üblichen Rechnungsmethoden im Kontokorrentverhältnis“, in Goldschmidts Zeitschrift 18B4, Bd. 7. S. 88 ff.; G re b e r a. a. O. S. 144 ff.; Ke mm er a. a. 0. S. 122 ff.; Mohr a. a. O. S. 8 ff. Von ausländischer Literatur führe ich an: Eugene Ldautey im Dict. du Commerce von Yves Guyot und A. Raffalovich, Art. Compte-courant et d’Int6r6t, Bd. I. S. 955 ff.; Courcelle-Seneuil, Les operations de Banque, Paris 1896, S. 616 ff. 7(3 mit P gefunden. Er beträgt bei 2°/o = 180; bei 3°/o = 120; bei 4°/o = 90; bei 5°/o = 72; bei 6°/o = 60 u. s. w. Sehr häufig enthalten die Rechnungsauszüge noch die Klausel S. E. & Q. 1 ) (sine errore et omissione, salvo errore et omissione, sauf erreur et omission), d. h. „Irrtum und Auslassung ­ Vorbehalten“. Damit soll gesagt sein, dass eine irrtümliche ­ Buchung oder Auslassung eines Postens keiner der beiden Parteien zum Schaden gereichen soll. Die Klausel enthält ­ gewissermassen eine Aufforderung an die Gegenpartei, den Rechnungsabschluss nach dieser Richtung hin zu prüfen. In rechtlicher Hinsicht, für die Anfechtung eines Kontokorrentauszuges ­ sind die Buchstaben S. E. & 0. ohne jegliche Bedeutung ­ und deshalb überflüssig * 2 ). b) Die progressive Methode 3 ) Die Zinsenberechnung nach der progressiven Methode geschieht in der Art, dass man die Zinszahlen für alle Posten von ihrem Verfalltage bis zum Abschlusstage (dem Tage, an welchem die Rechnung abgeschlossen wird) berechnet. Hierauf ­ wird der Saldo der Zinszahlen ermittelt und auf die schwächere Seite derselben eingesetzt. Der Zins wird dann gefunden durch Division des Zinsdivisors in den Zinszahlensaldo ­ und auf die Seite gebracht, welche mehr Zinszahlen aufweist. Nach der üblichen Berechnung von Provision und Spesen wird der Kapitalsaldo festgestellt und in die schwächere Kapitalseite eingestellt, die Rechnung abgeschlossen und der Kapitalsaldo auf neue Rechnung vorgetragen (Beispiel I). Werden ­ Posten nach dem Abschlusstage fällig, so müssen sie auf diesen Tag zurückdiskontiert werden. Die Zinszahlen aus solchen Posten sind negative Zinszahlen oder Diskontzahlen, und werden zum Unterschiede von den anderen gewöhnlich mit roter Tinte geschrieben (im Beispiel III sind sie durch fetten Druck gekennzeichnet). Da ,#ber Diskontzahlen entJ ­ ) Vgl. die angeführten Beispiele S. 84 ff. 2 ) Vgl. besonders: Entscheidung des Reichsoberhandelsgerichts. III. S. 426; XI. S. 274 ff. 3 ) Sie wird auch deutsche oder direkte Methode genannt. 77 gegengesetzt wirken müssen, wie Zinszahlen, so müssen Diskontzahlen ­ im Soll Zinszahlen im Haben geben und umgekehrt. Man wird also vor Abschluss den Saldo der roten Zinszahlen ermitteln und auf die Seite der kleineren Summe derselben zuerst mit roter Tinte der Ausgleichung wegen, dann mit schwarzer Tinte als wirkliche Zinszahlen bemerken (vergl. Beispiel ­ III). Sodann ermittelt man den Nummernsaldo der wirklichen ­ Zinszahlen, wobei man die roten Zinszahlen. nicht mehr mitzählt und schliesst die Rechnung in der vorher angegebenen Weise ab. Man kann übrigens auch bei dieser Methode die f Anwendung der roten Zinszahlen vermeiden, indem man die nach dem Abschlusstage fälligen Posten erst beim nächsten Rechnungsabschlüsse berücksichtigt. Dieses Verfahren muss sogar eingeschlagen werden, wenn in der nächsten Rechnungsperiode ­ der Zinsfuss ein anderer ist, als in der abgeschlossenen. In diesem Falle würde die Anwendung der roten Zinszahlen fehlerhaft sein. Die progressive Methode kann nur dann in Betracht kommen, wenn der Zinsfuss in Soll und Haben gleich ist, d. h. wenn die Schuldner- bezw. Gläubigereigenschaft des Kunden nicht wechselt. c) Die retrograde Methode') Bei dieser Methode geht man von der Annahme aus, als seien von jedem einzelnen Posten für die ganze Kontokorrentperiode ­ bereits Zinsen berechnet worden. Man muss also von jedem Posten, bei Eintritt desselben, die Zinsen in Abzug bringen für diejenige Zeit, für welche eine Post in Wahrheit nicht zu laufen hat. Es werden hier also alle Posten gleichsam diskontiert, indem man die Zeit vom Eröffnungstage oder frühestem Verfalltage, gewöhnlich Epoche genannt, bis zu den einzelnen Fälligkeitsterminen ermittelt und für diesen Zeitraum Diskontzahlen berechnet. Die Kapitalien im Credit ') Auch französische oder indirekte Methode genannt. Sie wird auch manchesmal im Gegensatz zur progressiven Methode, neue Methode (methode nouvelle) genannt. Nach Schiebe soll diese Methode zwischen 1810 und 1820 entstanden sein. A. a. 0. S. 96. — 78 geben somit Debetzinsen und umgekehrt. Wir wollen diesen Vorgang an folgendem Beispiel veranschaulichen: Mk. 1000 vom 1. Jan. bis 30. Juni (180 T.) zu 4°/o = Mk. 20 (Zinsen f. die ganze Periode) , 1000 „ 1. „ „ 1. April (90 „) „ 4°/o = „ 10 (nicht laufende Zinsen) Differenz 90 T. zu 4% = Mk. 10 (wirkliche Zinsen). Um diesen Hergang noch deutlicher zu machen, kann man sich auch folgender graphischen Darstellung bedienen: Zinsen für die ganze Periode. Eröffnungs- A. tag. Die Zinsen für die ganze Periode sind dargestellt durch A B. Angenommen, es ist ein Posten bei Punkt C fällig, so finden wir den wirklichen Zins, indem wir von A B (Gesamtsumme ­ der Zinsen für die ganze Periode), A C (fiktive Zinsen) subtrahieren. Wir erhalten dann AB-AC = CB (wirkliche ­ Zinsen) 1 ). Haben wir nun alle Posten auf den frühesten Verfalltag zurückgeführt und würden wir jetzt den Nummernsaldo ermitteln, ­ so würden wir nach unserem Beispiel II einen Zahlensaldo ­ von 1092 gegenüber einem solchen von 2442 im Beispiel ­ I erhalten. Dieser Unterschied rührt daher, dass der Saldo von 1092 am Eröffnungstage fällig ist und nicht am Abschlusstage, wie es doch sein muss. Deshalb müssen dem Saldo die Zinsen für die Zeit vom Eröffnungs- bis zum Abschlusstage ­ wieder hinzugerechnet werden. Um dies zu erreichen, ­ stellt man den Rohsaldo der Kapitalien fest (so genannt, ­ weil keine Zinsen und Provisionen inbegriffen sind) und berechnet auf denselben Nummern für die ganze Periode, welche dann die Differenz von 1092 zu 2442 ausmachen (vergl. Beispiel II). Nach Ermittlung des Nummernsaldos c Ab-B. Schluss tag. fllllllll Fiktiver Zins. Wirklicher Zins ’) Vgl. auch Eugene Leautey a. a. O. S. 963. 79 (eigentlich des Saldos der Diskontzahlen), müssen die Zinsen hieraus auf derselben Seite, weil doppelt negativ (d. h. positiv), gebucht werden und nicht auf der entgegengesetzten Seite des Nummernsaldos. Werden bei dieser Methode Posten nach dem Abschlusstage ­ fällig, so werden sie wie alle anderen behandelt; selbstverständlich ­ muss dann der Zinsfuss in der nächsten Rechnungsperiode derselbe sein, wie in der abgeschlossenen. Dadurch kann man die Anwendung der roten Zinszahlen vermeiden (BeispiellV). Rote Zinszahlen kommen hier nur vor, wenn Posten vor dem frühesten Verfalltage fällig sind. Auch bei dieser Methode muss (wie bei der progressiven) der Zinsfuss auf beiden Seiten gleich sein 1 ). Die beiden genannten Methoden können indes ebenfalls dann angewendet werden, wenn der Zinsfuss zwar im Soll und Haben gleich, jedoch im Laufe der Periode (meist infolge der Veränderung des Reichsbankdiskonts) ein wechselnder ist. Statt nun in einem solchen Palle, wie früher, einen förmlichen Abschluss ­ am Schlüsse jeder Periode erfolgen zu lassen, nimmt man jetzt die Verteilung der auf die einzelnen Perioden entfallenden Ziinszahlen erst beim endgültigen Abschlüsse vor. Dadurch vermeidet ­ man die Unbequemlichkeit des mehrmaligen Abschliessens innerhalb des gesamten Zeitabschnittes. Zwar leidet hierunter die Uebersichtlichkeit, doch kann man diesem Mangel einigermassen abhelfen (vergl. Beispiel V und die Erklärung dazu) * 2 3 ). Die progressive und retrograde Methode werden auch, im Gegensatz zu der im folgenden zu erörternden Staffelmethode, Kolonnenmethoden genannt. d) Die Staffelmethode s ) Bei dieser Rechnungsart werden die Posten nach der chronologischen Folge ihrer Verfallzeit unter einander gestellt. *) Vgl. Schiebe a. a. O. S. 102 ff. und meine Ausführungen sub. e S. 80 ff. dieser Arbeit. 2 ) Dazu Rothschild, Taschenbuch für Kaufleute, 34. Aufl. Leipzig 1893, 2. Teil, S. 154 ff., bes. S. 156—157. 3 ) Da diese Methode zuerst in Hamburg angewendet wurde, wird sie auch häufig Hamburger Methode genannt. In Frankreich wird diese Methode gewöhnlich „methode par soldes“ genannt. 80 Bei Eintritt eines jeden neuen Postens wird der Saldo gezogen, ­ und zwar wird er bei gleichen Posten im Soll bezw. im Haben durch Addition, bei ungleichen durch Subtraktion gefunden. ­ Hierauf werden von jedem Saldo Zinszahlen für so viele Tage berechnet, als der betreffende Betrag unverändert bleibt. Für die Zinszahlen werden zwei Kolonnen gebildet, die Soll- bezw. Habenkolonne. Die Berechnung der Zinszahlen erfolgt auf einem, gewöhnlich vom Rechnungsauszüge getrennten ­ Formulare, der Staffel. Im Rechnungsauszüge sind die einzelnen Posten chronologisch nach ihren Verfallzeiten aufgezeichnet. Am Schlüsse der Kontokorrentperiode werden die in der Staffel ermittelten Zinsen in die entsprechende Seite des Auszuges eingestellt und die Rechnung in der üblichen Weise abgeschlossen (vergl. Beispiel VI). Sind die letzten Posten nach dem Abschlusstage fällig, so diskontiert man sie entweder, Valuta per Abschlusstag, oder aber, was das richtigste wäre, man trägt sie auf neue Rechnung vor. Letzteres Verfahren ­ muss sogar angewendet werden, wenn sich der Zinsfuss in der nächsten Periode ändert. Diese Methode ist immer brauchbar; sie ist sogar unbedingt notwendig, wenn die Schuldnerbezw. Gläubigereigenschaft des Kunden wechselt, da in einem solchen Falle verschiedene Zinsfüsse im Debet und Kredit zur Anwendung kommen. e) Kritik der drei Methoden Zur Beantwortung der Frage, welcher von den drei Methoden der Vorzug gebühre, ist es nötig zu wissen, ob die Gläubigereigenschaft ­ für die Dauer der Kontokorrentperiode eine gleichbleibende ­ oder wechselnde ist. Danach richtet sich auch in der Regel die Verzinsung und zwar ist sie entweder auf beiden ­ Seiten gleich oder verschieden. Bei gleichem Zinsfüsse im Debet und Kredit dürfte die Anwendung der Kolonnenmethoden ­ der Staffelmethode vorzuziehen sein, da bei ihnen das jedesmalige Addieren bezw. Subtrahieren vermieden und infolgedessen die Gefahr des Verrechnens verringert wird. Gegenüber der progressiven Methode sodann hat die retrograde ') Ueber die verschiedenen Möglichkeiten der Berechnung hierbei vgl. die einschlägigen kaufmännischen Lehrbücher. 81 Methode wiederum einige Vorteile aufzuweisen, so dass es angezeigt ­ erscheinen dürfte, bei gleichem Zinsfusse diese Rechnungsart ­ anzuwenden, wenngleich ihr Mechanismus etwas komplizierter ­ ist als der der progressiven Methode. Die Annehmlichkeit der retrograden Methode besteht darin, dass man nicht den Tag des Rechnungsabschlusses kennen oder abwarten muss, sondern dadurch, dass man alle Posten auf den frühesten Verfalltag ­ zurückführt, die Zinsenberechnung und infolgedessen den Rechnungsabschluss jederzeit vornehmen kann 1 ). Zudem ist man auch bei Posten, deren Verfallzeit über die Abschlusszeit hinausgeht, ­ der umständlichen roten Zinszahlen überhoben. Das Anwendungsgebiet der Kolonnenmethoden ist indes, wie bereits gestreift, nur ein beschränktes. Angenommen, es wechselt während der Kontokorrentperiode die Gläubigereigenschaft, ­ und der Bankier rechnet mit Hilfe der Kolonnenmethoden ­ im Soll und Haben gleiche Zinsen, so wäre dies unter Umständen für ihn mit grossen Nachteilen verbunden. Vollkommen ­ fehlerhaft wäre es sogar, wenn er bei den Kolonnenmethoden ­ die Zinszahlen für das Debet durch einen höheren Zinsdivisor als die Zinszahlen für das Kredit dividieren und die Differenz der Quotienten in Rechnung bringen würde, oder wenn er den Saldo der Zinszahlen, falls er zu Gunsten des Kunden ausfiele, zu einem niedrigeren, falls er zu seinem eigenen Vorteile sich gestalten sollte, zu einem höheren Zinsfusse ­ berechnen würde. Im letzteren Falle würden dann sämtliche ­ Nummern für die ganze Kontokorrentperiode zu demselben ­ Zinsfusse gerechnet werden, als der Saldo derselben. So würde, um nur ein Beispiel anzuführen, der Nachteil für den Bankier besonders fühlbar dann sein, wenn er während mehrerer Monate im Vorschuss stand und der Kunde einige Monate vor dem Rechnungsabschlüsse Zahlungen leistet, welche die Forderungen des Bankiers derart übersteigen, dass er, statt womöglich Zinsen zu bekommen, noch Zinsen zahlen müsste. In diesem Falle würde der Saldo der Zinszahlen zu Gunsten 1 ) Man. kann zwar auch bei der progressiven Methode, ohne den Abschlusstag zu kennen, den Abschluss jederzeit vornehmen. Vgl. hierüber die einschlägigen kaufmännischen Lehrbücher. Doch ist in solchen Fällen die retrograde Methode meines Erachtens viel bequemer. Buff, Das Kontokorrentgesehäft im deutschen Bankgewerbe 6 82 des Kunden ausfallen, also der niedrigere Zinsfuss zur Anwendunggelangen, ­ selbst für die Vorschüsse seitens des Bankiers, was dieser unmöglich beabsichtigen konnte. Allen diesen angeführten ­ Nachteilen und Fehlern bei wechselnder Gläubigereigenschaft ­ entgeht man, wenn man sich der Staffelmethode bedient. Sie allein liefert bei ungleichem Ziusfusse ein richtiges Resultat 1 ). Auch gibt sie die Möglichkeit, die Rechnung jederzeit ­ abzuschliessen, ohne dass man den Abschlusstag kennen muss. Da diese Methode von den dreien die richtigste ist, so muss sie auch als die beste bezeichnet werden. Vollkommen verfehlt indes würde es sein, wollte man aus dieser Methode irgend welche Schlüsse auf die juristische Natur des Kontokorrents ziehen. Der Anreiz dazu ist allerdings gegeben, da die Staffelmethode, oberflächlich betrachtet, den Anschein gewährt, als ob während der Kontokorrentperiode eine Reihe von Kompensationen ­ vorgenommen werde, was aber dem Wesen des Kontokorrents ­ vollkommen widerspricht * 2 ). Mit der Tilgung der einzelnen ­ Posten hat die Staffelmethode gar nichts zu tun. Man bedient sich dieser Rechnungsart nur zur Ermittlung der Zinsen. Hat man diese auf der Staffel festgestellt, so werden sie in dem Rechnungsauszüge, in dem die Kapitalien ganz ähnlich eingetragen sind wie bei den übrigen Methoden, auf die diesbezügliche Seite gestellt. So liefert uns also die Staffelmethode ­ keinerlei Beweis für die Behauptung Mohrs, die einzelnen ­ Posten würden, da die Staffelmethode die einzig richtige sei, in der Reihenfolge getilgt werden, in der sie fällig werden ­ 3 ). Diese Behauptung ist aber noch aus einem anderen, viel wichtigeren Grunde unhaltbar. Dies führt uns denn dazu, im letzten Hauptabschnitte die verschiedenen Ansichten der Literatur über den Kontokorrentbegriff einer eingehenden Betrachtung ­ zu unterziehen. Insbesondere soll darin die Frage, ob die Literatur auch die Mannigfaltigkeit der Formen des Kontokorrents gebührend berücksichtigt hat, eine Beantwortung finden. ’) Greber a. a. 0. S. 151. Kemmer a. a. 0. S. 132. 2 ) Greber a. a. 0. S. 149. 3 ) A. a. 0. S. 23 und an verschiedenen anderen Stellen. Kontokorrentauszüge Beispiele I—VI — 84 - I. Koatokorreat-Zinsenbereclmung Sollen Herren K. Weber Verfall Tage Zahlen Betrag 1901 Mk. Pf. Jan. 1. An Saldovortrag Dez. 31. 180 2700 1500 — ü CO p « Zahlung Jan. 20. 160 1920 1200 — Febr. 14. n Tratte per 14. April . . April 14. 76 532 700 — Mai 17. „ Zahlung Mai 17. 43 108 250 — Juni 30. 5 % Zinsen aus 2442 4t • 33 90 n V» % Provision aus 2900 Mk. 9 70 V Spesen 1 20 5260 3694 80 Juli 1. An Saldovortrag Juni 30. 794 80 Anmerkung. Die Provision wurde von der grösseren Seite des Gesamtumsatzes ­ berechnet und zwar unter Abzug des Saldovortrages. Da im obigen Beispiele der Gesamtumsatz auf der Habenseite grösser ist als auf der Sollseite, ­ so wurde die Provision von der Habenseite berechnet. II. Kontokorrent-Zinsenbereclmiing Sollen Herren K. Weber Verfall Tage Zahlen Betrag 1901 Mk. Pf. Jan. 1. An Saldovortrag Dez. 81. — Epoche 1500 — „ 20. „ Zahlung Jan. 20. 20 240 1200 — Febr. 14. „ Tratte per 14. April . . April 14. 104 728 700 — Mai 17. „ Zahlung Mai 17. 137 342 250 — Juni 30. „ Saldo der Zinszahlen und 5 »/o Zinsen 2442 33 90 „ 7 s °/o Provision aus 2900Mk. 9 70 „ Spesen 1 20 3752 3694 80 Juli 1. An Saldovortrag Juni 30. 794 80 S. E. & 0. — 85 — nacli der progressiven Methode u. Cie., München Haben Verfall Tage Zahlen Betrag 1901 Mk. Pf. Jan. 21. Per Scheck Jan. 22. 158 948 600 — März 19. „ Kassa März 20. 100 1800 1800 — Juni 15. „ Kassa Juni 16. 14 70 500 — „ 30. „ Saldo der Zinszahlen . . 2442 „ 30. , Saldo ....... 794 80 5260 3694 80 S. E. & 0. Ort, Datum Unterschrift nach der retrograden Methode u. Cie., München Haben Verfall Tage Zahlen Betrag 1901 Mk. Pf. Jan. 1. Per Scheck Jan. 22. 22 132 600 — März 19. „ Kassa März 20. 80 1440 1800 — Juni 15. „ Kassa Juni 16. 166 830 500 — , 30. „ Zinszahlen aus Rohsaldo 750 Mk 180 1350 „ 30. „ Saldo 794 80 3752 ; 3694 80 Ort, Datum Unterschrift 86 III. Kontokorrent-Zinsenberechnung mit später verfallenen Posten, Sollen Herren K. Weber Verfall Tage Zahlen Betrag 1902 Mk. Pf. Jan. 1. An Saldovortrag Dez. 31. 180 1710 950 — , 23. „ Zahlung Jan. 23. 157 3768 2400 — Pebr. 12. J! Tratte per 10. April . . April 10. 80 1360 1700 — März 17. n Zahlung März 17. 103 412 400 — April 25. J) Tratte per 25. Juli . . . Juli 25. 25 150 600 — Mai 15. V Tratte per 10. August . . Aug. 10. 40 480 1200 — Juni 30. n 5 °/o Zinsen aus 2945 # ■ 40 90 „ 30. V ’/ä % Provision aus 6300 Mk. 21 — co p V Spesen ....... 4 50 7250 7316 40 Juli 1. An Saldovortrag Juni 30. 1126 40 Anmerkung. Die Provision wurde diesmal von der Sollseite, abzüglich des Saldopostens, berechnet. IV. Kontokorrent-Zinsenberechnung mit später ver-Sollen Herren K. Weber Verfall Tage Zahlen Betrag 1902 Mk. Pf. Jan. 1. An Saldovortrag Dez. 31. — — 950 — , 23. „ Zahlung Jan. 23. 23 552 2400 — Pebr. 12. „ Tratte per 10. April . . April 10. 100 1700 1700 — März 17. „ Zahlung März 17. 77 308 400 — April 25. „ Tratte per 25. Juli . . . Juli 25. 205 1230 600 — Mai 15. „ Tratte per 10. August . . Aug. 10. 220 2640 1200 — Juni 30. „ Saldo d. Zinszahl. u. 5°/oZins. 2945 40 90 . 30. „ V 3 °/° Provision aus 6300 Mk. 21 — , 30. „ Spesen .j 4 50 ' | 9375 7316 40 Juli 1. An Saldovortrag Juni 30. 1126 40 S. E. & 0. 87 mit Anwendung von roten Zinszahlen naeli der progressiven Methode u. Cie., München Haben Verfall Tage Zahlen Betrag 1902 Mk. Pf. Jan. 16. Per Reichsbankgirokonto . . Jan. 17. 163 1630 1000 — März 16. „ Scheck März 16. 104 2392 2300 — April 27. „ Rimesse per 20. Juli . . Juli 20. 20 400 2000 — Juni 22. „ Coupons Juni 24. 6 53 890 — n so. „ Saldo der roten Zinszahlen 230 230 „ 30. „ Saldo der Zinszahlen . . 2945 » 30. „ Saldo 1126 40 7250 7316 40 Ort, Datum Unterschrift fallenen Posten nach der retrograden Methode u. Cie., München Haben Verfall Tage Zahlen Betrag 1902 Mk. Pf. Jan. 16. Per Reichsbankgirokonto . . Jan. 17. 17 170 1000 — März 16. „ Scheck März 16. 76 1748 2300 — April 27. „ Rimesse per 20. Juli . . Juli 20. 200 4000 2000 — Juni 22. „ Coupons . Juni 24. 174 1549 890 — „ 30. „ Zinszahlen des Rohsaldo 1060 Mk 180 1908 „ 30. „ Saldo . 1126 40 9375 7316 40 Ort, Datum Unterschrift 88 V. Kontokorrent mit wechselndem Zinsfusse nach der einzelnen Perioden entfallenden Zinszahlen Sollen Herr Max Verfall Tage Zahlen Betrag 19.. Mk. Pf. Jan. 1. An Saldovortrag . . . , . Dez. 31. — — 5 300 , 15. D Kassa Jan. 15. 15 600 4 000 — Febr. 2. „ Effekten Febr. 2. 32 1901 5 940 — März 25. Kassa März 25. 85 850 1000 — April 10. Scheck April 10. 100 2 000 2 000 — Mai 25. Effekten Mai 25. 145 11 905 8 210 — Juni 10. Scheck Juni 10. 160 2 400 1500 — , 20. D Reichsbankgirokonto . . , 20. 170 6 800 4 000 — Juni 30. 1) Vortrag der Zinszahlen des Rohsaldos per 20. Jan. . . 1 000 „ 30. n Vortrag der Zinszahlen des Rohsaldos per 25. April . 14 881 Juni 30. n 5 °/o Zinsen aus 1140 44 v. 20. Jan.. . . 15 85 n 4 1 /2 °/o Zinsen aus 10 280 44 v. 25. April . . 128 50 D 4 °/o Zinsen aus 7 924 44 v. 30. Juni . . 88 05 Zahlensaldo insg. 19 344 44 19 344 J /3 °/o Provision ä 26650 Mk. 88 85 D Spesen 8 — 45 800 32 279 25 Juli 1. An Saldovortrag Juni 30. 15 879 25 S. E. & 0. Ort, Datum Unterschrift Erklärung zu obiger Berechnung. Der Zinszahlensaldo für die erste Periode (31. Dez. bis 20. Jan.) wurde, wie gewöhnlich, ermittelt. Für die zweite Periode sodann wurden zunächst die am 20. Jan. ins Haben gesetzten Zinszahlen des Rohsaldos im Soll vorgetragen, wo sie in der zweiten Periode mitgezählt wurden. Das war notwendig, um Gleichförmigkeit für sämtliche Kapitalien der zweiten Periode zu erzielen; denn da die Kapitalposten dieser Periode nicht auf den Anfangstag der letzteren (20. Jan.), sondern auf den der ersten Periode zurückgeführt sind, so musste dasselbe mit dem am Anfangstage der zweiten Periode vorhandenen Saldo geschehen; es mussten auch für ihn die Zinszahlen auf 20 Tage in Rechnung gebracht werden. — Die weitere Berechnung der Zinszahlen erfolgte ­ dann wie sonst (für die zweite Periode). Die Zinszahlen des Rohsaldos wurden sodann wieder für die dritte Periode vorgetragen, für welche diesmal 115 Tage zu berechnen waren. — Schliesslich wurden die Zinszahlen für die dritte Periode berechnet, der Rohsaldo ­ auf 180 Tage. Da die Verteilung der einzelnen Posten sich nach dem Verfalltage und nicht nach dem Buchungstage zu richten hat, wurde obige Rimesse per 10. Mai von 4500 Mk. (im Haben) erst in der zweiten Periode berücksichtigt. Die durch kleineren Druck gekennzeichneten Eintragungen über die Zinszahlen des Rohsaldos, vom 20. Jan. und 25. April, sowie die gegenüberstehenden Vorträge kann man auch fortlassen. Indes erleichtern ­ sie dem Empfänger das Umrechnen, weshalb es sich empfiehlt, sie hinzuschreiben. 89 retrograden Methode, die Berechnung der auf die erst heim Abschlüsse vorgenommen Weber, Breslau Haben Verfall Tage Zahlen Betrag 19.. Mk. Pf. Jan. 16-Per Reichsbankgirokonto . . Jan. 17. 17 680 4 000 — „ 20. „ Scheck , 20. 20 60 300 — Febr. 10. .. Rimesse per 10. Mai . . Mai 10. 130 5 850 4 500 — April 24. „ Kassa April 25. 115 1 150 1 000 — Mai 30. Effekten Mai 31. 150 8 400 5 600 — Juni 17. „ Scheck Juni 17. 167 1 670 1 000 — Juni 30. „ Zinszahlen des Itohsaldos 5000 Mk. per 20. Jan. . Jan. 20. 20 1 000 * 80. „ Zinszahlen des Rohsaldos 12 940 Mk. per 25. April April 25. 115 14 881 Juni 30. „ Zinszahlen vom Rohsaldo 15 550 Mk Juni 30. 180 27 990 ö CO , Saldo 15 879 25 45 800 32 279 25 Zur Uebersicht der Berechnung. Sollen Haben 1. Periode: Summe der Zinszahlen dieser Periode 600 740 Zinszahlen des Rohsaldos 20. Jan. . — 1 000 Zinszahlen-Saldo per 20. Jan. ä 5 °/o . 1140 1 740 1 740 2. Periode: Vortrag der Zinszahlen des Rohsaldos 1000 — Summe der Zinszahlen dieser Periode 4 751 1 150 Zinszahlen des Rohsaldos 25. April . — 14 881 Zinszahlen-Saldo per 25. April ä i'/i °/o 10 280 16 031 16 031 3. Periode: Vortrag der Zinszahlen des Rohsaldos 14 881 — Summe der Zinszahlen dieser Periode 21 105 15 920 Zinszahlen des Rohsaldos 30. Juni . — 27 990 Zinszahlen-Saldo per 30. Juni ä 4°/° 7 924 43 910 43 910 90 TI. Kontokorrent-Zinsenberechnung mit doppel-Sollen M. Huber, Verfall Tage Zahlen Betrag 1902 Mk. Pf. Juli 1. An Saldovortrag Juni 30. — — 15 110 — „ 17. „ Kassa Juli 17. — — 1310 — , 25. „ Scheck » 25. — — 300 — Sept. 16. „ Kassa Sept. 16. — — 4 515 — Okt, 25. „ Zahlung Okt. 25. — — 350 — Dez. 10. „ Reichsbankgirokonto . . Dez. 10. — — 61425 — Dez. 31. „ Zinsen lt. Staffel . . . 28 40 , 31. „ yt 0 /°P rov m ona -72120Mk. 180 30 . 31. „ Spesen 5 — 83 223 70 Jan. 1. An Saldovortrag Dez. 31. 11103 70 S. E. & 0. cö l-H > o P CD p *P4 a> CO Ul •rH P •rH PQ 03 & tsa 91 tem Zinsfusse, nach der Staffelrechnung Berlin Haben Verfall Tage Zahlen Betrag 1902 Mk. Pf. Aug. 10. Per Scheck Aug. 11. — — 16 450 — , 15-„ Coupons , 17. — — 4 510 — Sept. 26. „ Kassa Sept. 27. — — 600 — Nov. 13. „ Kassa Nov. 14. — — 35 210 — Dez. 5. „ Kassa Dez. 5. — — 15 350 — . 81. „ Saldo 11103 70 83 223 70 Ort, Datum Unterschrift XO IO O t-H Cd C<3 tH r—H Df <D Ul -4P > o tsJ CD N CD N CD R R o P P P Drittel’ Teil Ansichten der Literatur über den Kontokorrentbegriff § 9 Die Anschauungen der Nationalökononien und Juristen In seiner vor kurzer Zeit erschienenen Schrift sagt Mohr v ): »Es gibt wohl kein Rechtsinstitut mehr, welches so viele voneinander ­ abweichende Meinungen hervorgerufen und zu so vielen und sonderbaren Missverständnissen Anlass gegeben hat, wie das unsere, und Einigkeit ist trotz der überreichen Literatur auch heute noch nicht erzielt.“ Wir stimmen hierin mit dem genannten Autor vollkommen überein, glauben jedoch den Grund, der zu so grossen Missverständnissen geführt hat, nicht da suchen zu sollen, wo Mohr es tut. Nach Mohr beruht der Fehler, der die Literatur beherrscht, auf der falschen Auffassung ­ über das Wesen und die Bedeutung der rechnerischen Grundlage des Kontokorrentverkehrs. Die bisherige Literatur habe nämlich die Kolonnenrechnung ihrer Betrachtung zu Grunde gelegt, während man die Staffelmethode als die einzig richtige zum Ausgangspunkte seiner Untersuchung nehmen müsse. Diese Annahme ist unseres Ermessens unrichtig. Denn auf eine blosse Rechnungsmethode haben die Schriftsteller — wenigstens die namhaften — das Kontokorrentverhältnis wohl doch nicht aufgebaut ­ 2 ); falsch ist es auch, auf solche Weise eines zu kon-J ) A. a. 0. S. 2. 2 ) Sagt doch Grün hu t in seiner Zeitschrift Bd. III. S. 491 ff.: „Es wäre ganz verfehlt, wenn man in diesen Rechnungsmechanismus den juristischen Schwerpunkt des ganzen Rechtsinstituts verlegen wollte. Ein Kontokorrentverhältnis kann juristisch vorhanden sein, mag auch die 93 struieren, wie dies Mohr tut; ausschlaggebend müssen vielmehr immer die Verkehrsgewohnheiten sein. Und gerade in dieser Hinsicht, nämlich die Verkehrsgewohnheiten zu wenig berücksichtigt ­ zu haben, kann den Schriftstellern ein gewisser Vorwurf ­ nicht erspart werden. Sie haben Eigentümlichkeiten, die auf eine der mehrfach erwähnten Formen zutrafen, als die für den ganzen Kontokorrentbegriff wesentlichen angesehen. Bezüglich des Kontokorrents können wir in der Literatur, wenn wir von einigen geringen Abweichungen absehen, zwei Hauptrichtungen unterscheiden; beide treffen das Richtige, wenigstens in der Hauptsache, doch beide fassen den Begriff des Kontokorrents viel zu eng. Die erste Richtung vertritt den Standpunkt, als finde im Kontokorrent bloss eine einseitige Kreditgewährung statt. Von den Anhängern dieser Richtung seien hervorgehoben: Unter den Nationalökonomen Adolf Wagner, Neumann-Hofer und Schäffle. Unter den Juristen Creizenach, Brinkmann und Endemann. Doch besteht in der Auffassung der letzteren wiederum ein Unterschied von der der ersteren, wie wir noch sehen werden. — Wenden wir uns zunächst zu der von Wagner*) vorgenommenen Einteilung. Er teilt das Kontokorrentgeschäft in ein „aktives“ und „passives“. ­ Bei ersterem ist die Bank Gläubiger, bei letzterem Schuldner des Kunden; doch gehe, so führt er weiter aus, das Passivkontokorrent gelegentlich, meist nur für ganz kurze Zeit, in das Aktivkontokorrent über, wenn ein Deponent einmal sein Guthaben überziehe, z. B. indem er, bevor gewisse Eingänge ­ aus Wechseln, die er der Bank zur Einkassierung übergeben ­ habe, erfolgt seien, über das demnach noch nicht entstandene ­ oder nicht in der vorausgesetzten Höhe vorhandene übliche Rechnungsform nicht benützt werden, und das gewöhnliche Schema mit Debet und Kredit in dem beiderseitigen Verkehre gänzlich fehlen; es ist damit sogar ein vollständiger Mangel an Schriften vereinbar, ­ wenn nur nach dem Willen der Parteien ein Kontokorrentverhältnis ­ anerkannt und zur Ausführung gebracht werden soll.“ Aehnlich Gr eher, S. 63 ff. und Fei tu: „ Toules ecritures en effet n’ont aucun rapport avec le charactere juridique de compte courant.“ Zitiert nach Gr eher, S. 64, Anmerkung 9. ’) System der Zettelbankpolitik. Freiburg 1873. S. 399 ff. 94 Guthaben verfüge. Was nun die genannte Einteilung anbelangt, so wird sie unseres Ermessens dem Begriffe des Kontokorrents nicht ganz gerecht und stellt auch einen in der Banksprache bestimmten Begriff nicht dar. Gewiss, diese Formen kommen vor, ganz besonders häufig das Passivkontokorrent. Aber damit ist die Zahl der Formen der laufenden Rechnung noch nicht erschöpft. Wir wissen, dass auch die Schuldner- bezw. Gläubigereigenschaft ­ im Kontokorrent in der Art wechseln kann, dass es ungewiss ist, wer der endgültige Schuldner bezw. Gläubiger wird. Wir haben ferner gesehen, dass zwei Firmen sich gegenseitig Geschäftsaufträge erteilen können, wodurch auf beiden Seiten zugleich eine Schuldner- bezw. Gläubigereigenschaft ­ begründet werden kann. Diese Formen hat Wagner unberücksichtigt gelassen. Indes muss anerkannt werden, dass er den Kontokorrentbegriff lange nicht so einseitig als die meisten anderen Schriftsteller auffasste. Von den Anhängern Wagners sei besonders Neumann-Hofer r ) hervorgehoben, welcher den Begriff des aktiven Kontokorrents etwas schärfer zu präzisieren sucht. Er führt ungefähr folgendes aus: „Viele — auch Wagner System S. 401 ff. — rechnen dazu alle Aktivgeschäfte, aus denen die Darlehen als Buchkreditdepositen dem Kontokorrent des Kunden gutgeschrieben werden. Danach wäre also ein reguläres Diskonto- oder Lombardgeschäft als ein aktives Kontokorrentgeschäft zu betrachten, wenn der Kunde sich den Betrag des gewährten Darlehens nicht gleich auszahlen, sondern sich ihn auf seiner laufenden Rechnung gutschreiben lässt, um nach Bedarf darauf zu ziehen. Wenn man das aktive Kontokorrentgeschäft ­ so definiert, darf man es aber nicht als besonderes ­ Aktivgeschäft neben das Diskonto- und Lombardgeschäft stellen. Es umfasst vielmehr sämtliche Aktivgescbäfte, sobald diese auf dem Kontokorrent erscheinen. Da nun aber als besonderes Aktivgeschäft die Kreditgewährung der Bank auf Grundlage nicht bankmässiger Sicherheiten zu unterscheiden ist, da ferner diese Kreditgewährung tatsächlich nur im Kontokorrentverkehr ­ erfolgt und auch vorzugsweise aktives Kontokorrent ­ genannt wird, so ist es geboten, zwischen einem Konto-A. a. 0. S. 62 und 63 Anmerkung. 95 korrentgescbäft im weiteren und engeren Sinne zu unterscheiden und nur das aktive Kontokorrentgeschäft im engeren Sinne als besonderes Aktivgeschäft neben das Diskonto- und Lombardgeschäft ­ zu stellen. Erst so wird der Kreis der Aktivgeschäfte vollständig. Das aktive Kontokorrentgeschäft im weiteren Sinne ist dann eine besondere Erscheinungsform sämtlicher Aktivgeschäfte.“ ­ Neumann-Hofer teilt sonach das aktive Kontokorrentgeschäft ­ in ein aktives Kontokorrentgeschäft im engeren und weiteren Sinne ein. Den Ausführungen des genannten Schriftstellers können wir jedoch nicht beipflichten. Zunächst ist es nicht richtig, wenn er sagt, Wagner betrachte ein reguläres Diskonto- oder Lombardgeschäft als ein aktives Kontokorrentgeschäft, wenn der Kunde sich den Betrag des gewährten Darlehens nicht gleich auszahlen, sondern in laufender ­ Rechnung gutschreiben lasse. Wagner *) sagt nur, dass der volkswirtschaftliche und banktechnische Vorzug eines Aktivkontokorrents ­ im Vergleiche mit der Wechseldiskontierung und auch der Lombardierung ein ähnlicher sei, wie derjenige, welcher der englischen Methode, nämlich die auf Pfänder und Wechsel gewährten Kredite gutzuschreiben, statt sie, wie bei uns, sofort auszuzahlen, nachgerühmt werde. In diesem Falle verbände sich, so meint er, zweckmässig das Aktiv- und Passivkontokorrentgeschäft. ­ Also hieraus ist doch nicht zu entnehmen, dass Wagner die Darlehen, welche als Buchkreditdepositen dem Kontokorrent des Kunden gutgeschrieben werden, zum Aktivkontokorrentgeschäfte ­ rechnet. Ein solches wäre hier ja gar nicht vorhanden, sondern ein Passivgeschäft, wie wir es im Verlaufe unserer Betrachtung bereits gesehen haben. Es kommt also für uns die Frage, ob ein „solches“ aktives Kontokorrentgeschäft ­ neben das Diskonto- und Lombardgeschäft als besonderes ­ Aktivgeschäft zu stellen sei oder nicht, gar nicht in Betracht. Wenn nun Neumann-Hofer weiter annimmt, dass eine Kreditgewährung auf Grundlage nicht bankmässiger Sicherheiten tatsächlich nur im Kontokorrentverkehre erfolge, so ist er ganz entschieden im Irrtum. JJeberhaupt ist die Kreditgewährung, sei es gegen bankmässige, sei es gegen ‘) A. a. 0. 96 minderwertige oder ohne jegliche Deckung keine dem Kontokorrent ­ besonders zukommende Eigentümlichkeit. Wesentlich ist demselben nur die eigenartige Vereinfachung der gegenseitigen ­ geschäftlichen Beziehungen, welche darin besteht, dass der nach Ablauf einer gewissen Periode für einen Teil sich ergebende Ueberschuss festgestellt, also nicht jedes einzelne Geschäft sofort nach seinem Abschlüsse reguliert wird 1 ). Von den Anhängern der genannten Richtung sei sodann noch besonders ­ Schäffle hervorgehoben. In seinem „gesellschaftlichen System der menschlichen Wirtschaft“ 2 ) behandelt er jedoch diese Materie ganz kurz. Er spricht bloss von dem auf das Depositengeschäft sich gründenden Kontokorrentgeschäft (der laufenden Rechnung von Soll und Haben mit dem Bankier), worunter er die Uebertragung und Ueberweisung von Bargeld und geldwerten Forderungen an den Bankier versteht, welcher den Einkassierer, "wie den Kassenbewahrer mache und sagt weiter: „Durch Depots und Schecks begründet sich so ein Verhältnis laufender Rechnung von Haben und Soll, Einnahmen von dem — und Zahlungen für den Bankkunden — ein Kontokorrent.“ ­ Schäifle hat auch, wie wir sehen, eine Form der einseitigen Kreditgewährung vor Augen, jedoch eine andere als die bisher genannten Schriftsteller, nämlich die laufende ’) Ueber die sich hieraus ergebenden juristischen Folgen vgl. besonders ­ die Arbeiten von Creizenach, Grünhut, L evy-Riesser, Greber, Ke mm er, Mohr und besonders die Kommentare zum neuen Handelsgesetzbuche von Düringer-Hachenburg, Lehmann-Ring, Cosack, Makower, Staub und Gar eis. 2 ) Bd. I. S. 246. Tübingen 1873. An dieser Steile sei auch die Ansicht ­ Lorenz v. Steins über das Kontokorrent hervorgehohen, welche sich allerdings nicht durch besondere Klarheit auszeichnet. Er sagt (Lehrbuch der Nationalökonomie. Wien 1887. S. 362) ungefähr folgendes: „Das laufende Kredit- und Zahlungsverhältnis fordert natürlich seine genaue Feststellung in .laufender Rechnung' hei dem Kreditor, wie bei dem Debitor; diese laufende Rechnung ist dann das .Kontokorrent' für jeden einzelnen Debitor, deren jedes Geschäft natürlich mehrere hat. Die Debitoren heissen dann die ,Kunden' oder ,Geschäftsfreunde' u. s. w.“ Doch dürfen wir Stein zu den Vertretern der genannten Richtung zählen. Ebenso ist die Entscheidung des Reichsgerichts vom 28. Juni 1892 hier zu erwähnen. (Vgl. juristische Wochenschrift, Jahrg. 1892. S. 374.) 97 Rechnung auf Depositenkonto. Gewiss, das Kontokorrent erscheint auch in diesem Gewände und, wie bereits hervorgehoben, ­ sogar überaus häufig. Doch kommt es nicht ausschliesslich ­ in dieser Form vor; vielmehr ist diese nur eine von den vielen, welche uns begegnen können. — Von den genannten Juristen, welche auch in gewissem Sinne der angeführten ­ Richtung angehören, sei zunächst Creizenach x ) hervorgehoben. ­ Nach seiner Ansicht 2 ) besteht der Kontokorrentvertrag ­ in der Uebereinkunft zwischen einem Bankier und dem Korrespondenten, wonach ersterer dem letzteren die in sein Fach einschlägigen Geschäfte zu besorgen verspricht, und letzterer ersteren nach periodisch zu pflegender Abrechnung zu decken und ihm gewisse Vorteile einzuräumen übernimmt, dergestalt, dass die sämtlichen Leistungen und Gegenleistungen als das eine und einzige Objekt des Vertrages gelten. Dass Creizenach mit der einseitigen Krediterteilung im Kontokorrent weniger einen limitierten Kredit im Auge hat, sondern wohl die vorletzte der in der Einleitung genannten Formen, dürfte wohl aus folgenden Worten hervorgehen 8 ): „. . Grundlage des ganzen Verhältnisses ist nun allerdings der Kredit . Man würde aber sehr irren, wenn man annehmen wollte, die wesentliche Leistung des Bankiers sei gerade und einzig diese Krediterteilung, oder es bezwecke der Vertrag notwendig auf den vom Bankier erteilten Kredit hin sich Kapital zu schaffen, mit anderen Worten, Geld oder Zahlungsmittel zu borgen. ’) Vgl. »Der kaufmännische Kontokorrent, der Kreditvertrag und ■das kaufmännische Depositum irreguläre“, S. 31 ff. im Archiv für praktische ­ Rechtswissenschaft, Bd. 4, und »Der kaufmännische Kontokorrent in seiner rechtlichen Bedeutung“. Mainz 1873. An diese Ausführungen lehnen sieh eng an: Voigtei, im Archiv von Busch, Bd. 3, in seinem Aufsatze »Unter welchen Umständen ist die Existenz eines Kontokorrentverhältnisses ­ anzunehmen“ S. 203 ff. und Wolff im gleichen Archiv, Bd. 12, in seinem Aufsatze „Die Bürgschaft für eine Kontokorrentforderung“ ­ S. 83 ff. 2 ) Der kaufmännische Kontokorrent, der Kreditvertrag u. s. w. S. 36 und der kaufmännische Kontokorrent in seiner rechtlichen Bedeutung ­ a. a. 0. S. 7. . 3 ) Der kaufmännische Kontokorrent, der Kreditvertrag u. s. w. S. 37 ff. Buff, Das Kontokorrentgeschäft im deutschen Bankgewerbe 7 98 Wenn auch der Kontokorrentvertrag dafür für den Kaufmann die bequemste, gewöhnlichste, unverfänglichste, wenn auch nicht immer wohlfeilste Form ist, so kommt es doch auch oft genug vor, dass der Korrespondent sogar reicher an Kapital ist und verhältnismässig mehr Kredit geniesst, als der Bankier, also dessen Gelddarlehen nicht bedarf, dass er aber doch den letzteren zu den Operationen des Geldverkehrs um so weniger entbehren kann, je grösser sein eigener Geldumsatz ist. Wir heben dies hervor, weil das Durcheinanderwerfen des Kontokorrentvertrags ­ im allgemeinen und des Krediteröffnungsvertrags schon manche falsche Ansichten erzeugt hat.“ Wir führten diese Stelle hauptsächlich an, um Creizenach auch gegenüber dem Vorwurf, er identifiziere den Kontokorrentvertrag mit dem Krediteröffnungsvertrage 1 ), zu rechtfertigen. Letzterer würde vorliegen, wenn der Keditnehmer sich verpflichten würde, erst nach Ablauf einer gewissen Zeit die ganze entlehnte Summe zurückzuzahlen. Eine solche Auffassung von Kontokorrent lag Creizenach vollkommen fern. Zudem warnt er ja gerade vor einem Durcheinanderwerfen des Kontokorrent- und Krediteröffnungsvertrages. ­ Trotz seiner einseitigen Auffassung vom Kontokorrentbegriffe ist übrigens dem genannten Autor das „Kontokorrent mit wechselnder Rolle“ doch nicht völlig unbekannt ­ geblieben, wenn er sagt, die Zahlungen des Bankiers seien entweder zurückgezogene Depositen oder Verfügungen Uber den eröffneten Kredit 2 ). Verwandt mit der Creizenachschen Auffassung vom Kontokorrent ist auch die Brinkmanns 3 ) und Endemanns 4 ). Beide Schriftsteller sehen im Kontokorrent eine Kombination von Krediteröffnung und Depositengeschäft. So enthält nach Brinkmann 5 ) der Kontokorrentvertrag eine Kredit-9 Vgl. darüber besonders Levy-Riesser a. a. 0. S. 94, Kemmer a. a. 0. S. 49, Anders Mohr a. a. 0. S. 51. 2 ) Der kaufmännische Kontokorrent in seiner rechtlichen Bedeutung, S. 18, und der kaufmännische Kontokorrent, der Kreditvertrag u. s. w., S. 39. 3 ) Lehrbuch des Handelsrechts. Heidelberg 1853. S. 502 ff. 4 ) In Goldschmidts Zeitschrift, „Der Kredit als Gegenstand der Rechtsgeschäfte“. Bd. 4. S. 204 ff. 5 ) A. a. 0. S. 503. 99 eröffnung und zugleich die Verabredung über ein Depositengeschäft ­ mit dem Vorbehalt, dass das Gesamtergebnis dieses zweiseitigen Geschäftsverkehrs als selbständige Forderung des einen Teils betrachtet wird. Nach Endemann 1 ) beruht das Kontokorrentverhältniss auf der Uebereinkunft, wonach ein Geschäftsfreund für den anderen Vorschüsse und Einnahmen macht und beide bis zu einem gewissen Abschlusspunkt in laufender Rechnung führt. Nach ihm enthält die Eröffnung des Kontokorrents allemal die Eröffnung eines Kredits, und die Einnahmen, die der Bankier für den Kunden macht, sind als Depositen anzusehen. Bei beiden Schriftstellern wird allerdings ­ unter Depositen etwas anderes verstanden, als dies gewöhnlich geschieht. Wenn z. B. jemand einen Kredit von 50000 Mk. in Anspruch nimmt und seinem Bankier einen Wechsel von 25000 Mk. remittiert, so ist nach Ansicht dieser Schriftsteller der Betrag hieraus als Deposit anzusehen. Diese Auffassung steht indes keineswegs mit den Anschauungen der Praxis im Einklänge. Diese betrachtet ein Deposit erst dann als vorhanden, wenn der Kunde bei der Bank ein Guthaben hält; in unserem Falle würde ein solches existieren, wenn die Habenseite einen Ueberschuss Uber die Sollseite aufwiese. Solange ­ dies nicht der Fall ist, werden wir die Uebersendung von Beträgen als Zahlungen aufzufassen haben, welche sich allerdings von den Zahlungen im gewöhnlichen Sinne insoferne unterscheiden, als sie, solange die Rechnung läuft, immer wieder entnommen werden können. Denn es dürfte einleuchten, dass durch die Leistungen des Korrespondenten seine Verbindlichkeiten ­ verringert werden, wenn vielleicht auch nur auf ganz kurze Zeit. Dabei erfolgen die Zahlungen keineswegs auf bestimmte ­ Schuldposten, wodurch diese getilgt würden, sondern sie erfolgen auf die Gesamtheit der Debetposten und erst am Schlüsse der Kontokorrentperiode wird ab-bezw. aufgerechnet. — Wenn nun gleichwohl die genannten Autoren nur an eine einseitige 9 A. a. O. S. 205/6. In seinem Handelsrecht, Heidelberg 1868, nähert er sieh den Anhängern der anderen Richtung, indem er sagt, von einem Kontokorrentverhältnisse könne nur da die Rede sein, wo der Rechnungssteller ­ in gewissem Umfange sowohl Kredit leiste als auch dadurch, dass er Werte des anderen in Händen habe, Kredit geniesse (S. 698). 100 Kreditgewährung denken, so nähern sie sich doch schon, infolge ­ der eigenartigen Auffassung der Zahlung, sehr den Anhängern der jetzt zu erörternden Richtung, welche die Anschauung vertreten, als fände im Kontokorrent eine gegenseitige ­ Kreditgewährung statt. Diese Kreditgewährung wird nach den einen bei Eingehung der Verbindung verabredet, nach den anderen ergibt sie sich gewissermassen von selbst aus der Verbindung. Den ersteren Standpunkt nehmen ein: die Juristen Grünhut, Levj, Laband, Dernburg, Thöl, Greber, Goldschmidt, Riesser und Foä. Den letzteren vertreten besonders das neue Handelsgesetzbuch und die meisten Kommentare dazu, so vornehmlich das von Cosack, Staub, Lehmann-Ring, von den Kommentaren zum alten Handelsgesetzbuche u. a. der von Puchelt-Förtsch. Eine ganz besondere Stellung nimmt, wie wir noch sehen werden, Kemmer ein. — Die erstere dieser beiden Abarten zerfällt wieder in zwei Unterarten. Nach der einen besteht das Kontokorrent in einer gegenseitigen Krediteröffnung, ­ nach der anderen in einem bedingten gegenseitigen Kreditversprechen. Anhänger der Theorie, welche im Kontokorrent ­ eine gegenseitige Krediteröffnung sieht, sind besonders Grünhut 1 ), Levy 2 ), Laband 3 ), Dernburg 4 ) und Thöl 5 ). Die andere Theorie, wonach das Kontokorrent in einem bedingten gegenseitigen Kreditversprechen besteht, wird besonders vertreten ­ von Greber 6 ), Goldschmidt 7 ), Riesser 8 ) und Foä 9 ). *) Vgl. seinen Aufsatz „Das Recht des Kontokorrentverkehrs“ in seiner Zeitschr. Bd. III. S. 473 ff., ferner „Der Kontokorrentvertrag“ in Endemanns Handb. Bd. III. 1885. S. 936 ff. 2 ) Levy-Riesser a. a. 0. 3 ) Vgl. seine Rezension in Goldschmidts Zeitschr. f. das ges. Handelsrecht Bd. XIX. S. 657 ff. 4 ) Vgl. Lehrbuch des Preuss. Privatrechts Bd. II. 4. Aufl. Halle 1888. S. 513 ff. 5 ) Vgl. sein Handelsrecht Bd. I. 6. Aufl. S. 1047 ff. °) A. a. 0. 7 ) Vgl. sein System des Handelsrechts. Stuttgart 1891. S. 190 ff. 8 ) Vgl. Levy-Riesser a. a. O. S. 79 Anmerkung, sowie sein Gutachten ­ in den Verhandlungen des 18. deutschen Juristentages 1886. Bd. I. S. 1 ff. 9 ) Natural del contratto di conto corrente. Milano 1890. 101 t Grünhut J ) führt folgendes aus: „Sobald die Parteien einen Kontokorrentvertrag abgeschlossen haben, so haben sie einander versprochen Kredit zu geben und zu nehmen; sie sind daher zur gegenseitigen Kreditgewährung respektiv zum Kreditempfang verpflichtet und können deshalb eventuell auch vor Gericht belangt werden. Wird der bedungene Kredit nicht gewährt, so ist eine Klage auf das Interesse begründet, da das versprochene ­ fremde Vermögen zur Erhöhung der eigenen Produktivkraft ­ nicht benützt werden kann.“ Aehnlich sind die Darlegungen der übrigen Repräsentanten * 2 3 ) dieser Auffassung. Eine Widerlegung hat diese Theorie bereits durch Greber erfahren. Er sagt darüber 8 ): „Weil sich die wirtschaftlichen Ziele der beiden genannten Verträge (Krediteröffnung und Kontokorrent) geradezu widersprechen und weil ferner die Rechtsregeln des ersteren zum grossen Teil auf den letzteren nicht anwendbar sind, kann der Kontokorrent nie und nimmer die Natur eines gegenseitigen offenen Kredits haben.“ Diese Motivierung erscheint uns allerdings nicht als richtig; jedoch dürfte einleuchten, dass eine gegenseitige Krediteröffnung unmöglich ist und zwar aus dem Grunde, weil der eine Kontrahent, ­ wenn der andere von ihm einen Kredit verlangt, nicht gehindert ist, von jenem einen Kredit in der gleichen Höhe zu fordern 4 ). Dadurch wird eine gegenseitige Kreditgewährung aber illusorisch, indem eben der eine Teil, wenn er nicht will, dem anderen einen Kredit nicht zu gewähren braucht und umgekehrt. Indes ist nicht ausgeschlossen, dass den Vertretern der genannten Theorie die letzte der von uns in der Einleitung ­ aufgezählten Formen der laufenden Rechnung vor-J ) In seiner Zeitschrift a. a. 0. S. 501. 2 ) Wir beschränken uns daher auf die Angabe der bezüglichen Stellen. Vgl. Levy a. a. O. S. 79, 94, 100; Laband a. a. O. S. 657. Dernburg a. a. O. S. 513/14; Thöl a. a. O. S. 1050—52; auch die Entscheidungen des Reichsgerichts in Zivilsachen, besonders Bd. XXII. S. 151. Ueber gegenseitige Kreditgewährung im Kontokorrent vgl. von den Nationalökonomen: R a u, Grundsätze der Volkswirtschaftslehre. I. 2. Abteil. S. 66. 3 ) A. a. 0. S. 41. 4 ) Vgl. Ke mm er a. a. 0. S. 50; Mohr a. a. 0. S. 61 ff. 102 schwebte, welche schon von Mittermaier x ) richtig erkannt wurde. — Von den Anhängern der Theorie, welche im Kontokorrent ­ ein bedingtes gegenseitiges Kreditversprechen sieht, sei besonders Greber hervorgehoben und zwar deshalb, weil er den Gedanken des bedingten gegenseitigen Kreditversprechens am scharfsinnigsten durchführt. Er definiert das Kontokorrent 2 ) als „die Uebereinkunft zweier Personen, sich für einen bestimmten ­ Zeitabschnitt, hinsichtlich der während desselben entstehenden Geldverbindlichkeiten, Kredit zu gewähren“. Nach ihm verpflichtet also der Kontokorrentvertrag nicht zu positiven Kreditleistungen s ). Die Kreditgewährung im Kontokorrent ist sonach nicht der eigentliche Zweck des Vertrages, sondern bloss Mittel zum Zweck. Der Zweck liegt für ihn in der Stundung der einzelnen Forderungen 1 ). — Ziemlich verwandt mit dieser Auffassung ist der Standpunkt, den das neue Handelsgesetzbuch ­ einnimmt. Hier jedoch ist nicht von einer Verabredung zur gegenseitigen Kreditgewährung die Rede; sie ergibt sich vielmehr von selbst aus der Kontokorrentverbindung. Der § 355 des neuen Handelsgesetzbuches lautet: „Steht jemand mit einem Kaufmann derart in Geschäftsverbindung, dass die aus der Verbindung entspringenden beiderseitigen Ansprüche und Leistungen nebst Zinsen in Rechnung gestellt und in regelmässigen Zeitabschnitten durch Verrechnung und Feststellung ­ des für den einen oder anderen Teil sich ergebenden Ueberschusses ausgeglichen werden (laufende Rechnung, Konto-*) Vgl. Mittermaier, Grundsätze des gemeinen deutschen Privatrechts Bd. 2. Regensburg 1847. S. 834. Hier heisst es u. a.: „Es liegt ein wechselseitiger Auftrag in dem Verhältnis der zwei Kaufleute zum Grunde, die in laufender Rechnung miteinander stehen.“ 2 ) A. a. 0. S. 61. 3 ) A. a. 0. S. 41. 4 ) Vgl. auch die Definitionon von Goldschmidt a. a. 0. S. 190. Riesser (Levy-Riesser, S. 79 Anmerkung), sowie sein Gutachten (Verhandlungen ­ des 18. deutschen Juristentages a. a. 0. S. 8); ferner folgende ­ Definition Foäs, welche mit derGrebers völlig übereinstimmt. Sie lautet: „II conto corrente e un contratto, col quäle due persone si concedono reciprocamente credito, per uno stesso periodo di tempo, dell’ importo di tutte quelle operazioni che avranno luogo fra di loro durante tale periodo.“ Zitiert nach Kemmer a. a. 0. S. 22. 103 korrent), so kann derjenige, welchem bei dem Rechnungsabschluss ein Ueberschuss gebührt, von dem Tage des Abschlusses an Zinsen von dem Ueberschusse verlangen, auch soweit in der Rechnung Zinsen enthalten sind. Der Rechnungsabschluss geschieht ­ jährlich einmal, sofern nicht ein anderes bestimmt ist. Die laufende Rechnung kann im Zweifel, auch während der Dauer einer Rechnungsperiode jederzeit mit der Wirkung gekündigt ­ werden, dass derjenige, welchem nach der Rechnung ein Ueberschuss gebührt, dessen Zahlung beanspruchen kann“ 1 ), Nach Ansicht des Gesetzgebers entstehen also im Laufe der Kontokorrentperiode auf beiden Seiten Forderungen, während von einer direkten Kreditverabredung nicht die Rede ist. Hierüber ­ schaffen uns, wenn der Wortlaut des Gesetzes uns allenfalls noch im Zweifel liesse, die Denkschriften zu den beiden Entwürfen ­ des neuen Handelsgesetzbuches Aufklärung. Hier wird direkt von „gegenseitigen Ansprüchen“ geredet * 2 3 ). In diesem Sinne deuten auch die Kommentatoren des neuen Handelsgesetzbuches ­ diesen Passus. So sagt Staub u. a. 3 ): „Das Wesen des Kontokorrentvertrages kann aber nicht gefunden werden in einer gegenseitigen Kreditgewährung. Sicherlich nicht in dem Sinne, *) Im neuen Handelsgesetzbuche sind dem Kontokorrent die §§ 355 bis 357 gewidmet. Die §§ 356 und 357 sind vollständig neu. Der § 355 ist etwas modifiziert vom alten Handelsgesetzbuche herübergenommen worden. Das alte Handelsgesetzbuch hat im § 291 Bestimmungen über das Kontokorrent getroffen, welche folgendermassen lauten: „Wenn ein Kaufmann mit einem anderen Kaufmann in laufender Rechnung (Kontokorrent) ­ steht, so ist derjenige, welchem beim Rechnungsabschlüsse ein Ueberschuss gebührt, von dem ganzen Betrage desselben, wenngleich darunter Zinsen begriffen sind, seit dem Tage des Abschlusses Zinsen zu fordern berechtigt. Der Rechnungsabschluss geschieht jährlich einmal, sofern nicht von den Parteien ein anderes bestimmt ist.“ Die Unterschiede ­ der §§ 355 (n. H.G.B.) u. 291 (a. H.G.B.) sind indessen doch ziemlich ­ erheblich. Vgl. dazu die bereits oben erwähnten Kommentare zum neuen Handelsgesetzbuche. 2 ) I. Denkschr. zu dem Entwürfe eines H.-G.-B. Berlin 1896. S. 197 bes. II. Denkschr. Berlin 1897. S. 212. 3 ) Kommentar zum H.-G.-B. Bd. 2. Berlin 1900. 6. und 7. Auf!., S. 1111. Eine Streitfrage würde wohl kaum entstanden sein, wenn der Gesetzgeber das Wort „beiderseitigen“ weggelassen hätte. 104 dass die Parteien verpflichtet wären, miteinander Rechtsgeschäfte ­ abzuschliessen.“ Und an einer anderen Stelle heisst es: „Dem Kontokorrentvertrag wesentlich ist ferner, dass auf beiden Seiten Forderungen entstehen. Eine Geschäftsverbindung, bei welcher für den einen Teil Forderungen entstehen, der andere nur Zahlungen leistet, ist kein Kontokorrent.“ Wir wollen hier nicht näher auf die Frage eingehen, ob Staub diesen Gedanken ­ in seinen weiteren Ausführungen auch klar genug -durchführt 1 ). Wir heben bloss hervor, dass diese ganze Richtung ­ den einseitigen Kontokorrentverkehr nicht als eigentliches Kontokorrent anerkennt; eine Auffassung, welche auch von der Rechtsprechung im grossen und ganzen geteilt wird. Dies wird von besonderer Tragweite dann, wenn diejenige Form des Kontokorrents mit einseitiger Kreditgewährung, bei welcher bloss Zahlungen stattfinden, der richterlichen Entscheidung anheimgestellt wird. Bisher wurde diese Form von sämtlichen Anhängern der Theorie der gegenseitigen Kreditgewährung „blosse laufende Rechnung“ auch „uneigentliches Kontokorrent“ oder „offene Rechnung“ genannt, auf welche die Vorschriften des Handelsgesetzbuches über die laufende Rechnung nicht anwendbar ­ seien. Suchen wir nach einer Erklärung, warum diese Form nicht zum eigentlichen Kontokorrent gerechnet wird, so lautet sie gewöhnlich, es fehle ihr ein Merkmal: die ') Wäre dies der Pall, so dürfte er nicht sagen: „Indessen braucht die gegenseitige Kreditierung bloss beabsichtigt sein.“ A. a. O. S. 1112. Staub vertritt übrigens in seiner 5. Aull, den ganz richtigen Standpunkt, nach welchem dem Kontokorrentvertrage nicht wesentlich ist, dass auf beiden Seiten Forderungen entstehen. Er führt daselbst darüber folgendes ­ aus (S. 754): „Allerdings besteht das wirtschaftliche Bedürfnis nach einer Kontokorrentverbindung im allgemeinen nur in diesem Falle und im allgemeinen wird nur in Fällen solcher Art ein Kontokorrentverhältnis eingegangen. Daraus folgt, dass man dies als den regelmässigen Inhalt, gewissermassen als ein naturale negotii ansehen kann, aber ein essentiale ist es nicht.“ Diese vollkommen richtige Auffassung vom Kontokorrent hat Stäub leider in seiner 6. und 7. Aufl. fallen lassen. — Den gegenwärtig ­ herrschenden Standpunkt nehmen auch die meisten gerichtlichen Entscheidungen ein. Vgl. Seuffert, Archiv für Entscheidungen der obersten Gerichte in den deutschen Staaten und besonders die Entscheidungen ­ des Reichsoberhandelsgerichts und des Reichsgerichts. 105 gegenseitige Kreditgewährung 1 ). Eine solche Erklärung kann nach den Mannigfaltigkeiten der Formen, welche, wie wir gesehen, ­ im Geschäftsleben Vorkommen, unmöglich stichhaltig sein, da ebenso die einseitige Kreditgewährung, wie die gegenseitige, ­ im Kontokorrent Vorkommen kann. Infolgedessen müssen auch die §§ 355—57 auf die zuletzt erwähnte Form der laufenden Rechnung anwendbar sein. Es geht also keineswegs ­ an, die gegenseitige oder einseitige Kreditgewährung als für den KontokorrentbegrifF wesentlich hinzustellen. Doch bleiben sich die bisher erwähnten Schriftsteller in ihren Darlegungen ­ wenigstens konsequent; nicht so Kemmer. Dieser Autor hat sich zu verschiedenen Inkonsequenzen verleiten lassen. Worin diese bestehen, wollen wir jetzt sehen. Beim genannten Schriftsteller lesen wir S. 36: „In der Regel wird ein Kontokorrentverhältnis nur dann eingegangen, wenn die beiden Kontrahenten imstande sind, sich gegenseitig selbständige ­ Leistungen zu machen. Die herrschende Ansicht betrachtet ­ es deshalb als ein wesentliches Erfordernis des Kontokorrentvertrags, ­ dass auf beiden Seiten Leistungen entstehen, welche geeignet sind, ein selbständiges Schuld- und Forderungsverhältnis ­ unter den Parteien zu begründen. Allein, auch wenn nur auf einer Seite Leistungen gemacht werden und der andere Teil nur zurückbezahlt, können die Parteien dennoch die Vereinbarung treffen, dass vor Ablauf einer bestimmten Frist nicht aufgerechnet, vielmehr das ganze Verhältnis durch eine einmalige Abrechnung erledigt werden soll. Der Umstand, ­ dass auf beiden Seiten Forderungen entstehen, kann 1) Vgl. Greber a. a. 0. S. 131. — Es versteht sich von selbst, dass auch die laufende Rechnung auf Depositenkonto nach Ansicht der Vertreter ­ der Theorie der gegenseitigen Kreditgewährung nicht zum Kontokorrent ­ gehört. So glaubt Georg Cohn (Zeitsclir. für vergleichende Rechtswissenschaft. Bd. 3, S. 79), R. Hildebrand (a. a. 0. S, 138) vorwerfen ­ zu können, es gehe wohl zu weit, wenn er (Hildebrand) ausrufe, dass es ohne Kontokorrent keinen Scheck gebe und zwar deshalb, weil beim Scheckverkehr das charakteristische Merkmal eines jeden Kontokorrentverkehrs, ­ die gegenseitige Kreditgewährung fehle. Da aber, wie wir gesehen, die gegenseitige Kreditgewährung'kein charakteristisches Merkmal des Kontokorrentverkehrs bildet, wird der Cohnsche Vorwurf hinfällig. 106 daher wohl als regelmässige Erscheinung, aber nicht als wesentliches Erfordernis des Kontokorrentvertrages betrachtet werden.“ Nach dieser Darlegung müsste Kemmer auch die einseitige Kreditgewährung, bei welcher im Laufe der Periode bloss Rückzahlungen erfolgen, zum Kontokorrent rechnen. Allein der genannte Autor ignoriert in seinen weiteren Ausführungen ­ die von uns angeführte Stelle vollständig und spricht nur von einer gegenseitigen Kreditgewährung. Ja, er geht schliesslich sogar so weit, die Möglichkeit eines Kontokorrents ­ mit einseitiger Kreditgewährung zu bestreiten. Nach ihm 1 ) erzeugt also die Krediteröffnung im Kontokorrent, welche sich aus Kreditbewilligungen und Rückzahlungen zusammensetzt, ­ an und für sich nicht ein eigentliches Kontokorrentverhältnis. ­ Jedoch könne sich, so fährt er fort, die Krediteröffnung ­ im Kontokorrent sehr leicht zu einem wirklichen Kontokorrentverhältnis umgestalten. Dies sei dann der Fall, wenn aus der ausdrücklichen oder stillschweigenden Absicht der Parteien hervorgehe, dass die einzelnen Posten nicht als Leistungen und Tilgungen, sondern als einzelne selbständige Leistungen und Gegenleistungen bis zur gemeinsamen endgültigen ­ Abrechnung betrachtet werden sollen. Dies wäre vom wirtschaftlichen Standpunkte des Kreditnehmers aus einer blossen „Krediteröffnung im Kontokorrent“ sogar vorzuziehen, da derselbe nicht nur als Kreditnehmer, sondern auch als Kreditgeber erscheine. Hier sehen wir ganz besonders den krassen Widerspruch in der Ausführung. Abgesehen davon haben wir uns die Frage vorzulegen, ob ein solches Kontokorrent, ­ wie es Kemmer aunimmt, auch praktisch denkbar ist. Wir können es nicht glauben. Welcher Kaufmann, oder besser welcher Bankier würde, wenn jemand sich von ihm einen Kredit eröffnen lässt und auf die entnommenen Summen Zahlungen ­ leistet, dieselben anders denn als Rückzahlungen auffassen? ­ Es ist ja geradezu widersinnig anzunehmen, der Korrespondent erscheine in einem solchen Falle auch als Kreditgeber. Diese Auffassung Kemmers wird übrigens auch fast durchweg von den Anhängern der Theorie der gegen-') Kemmer a. a. 0. S. 120 ff. 107 seifigen Kreditgewährung, ja sogar in gewissem Sinne (wie wir sahen) auch von den Juristen 1 ), welche die Theorie der einseitigen Kreditgewährung vertreten, geteilt. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Art der Buchung (jedoch nicht der Rechnungsmechanismus) der einzelnen Geschäftsvorfälle zu diesem Irrtume Anlass gegeben hat. Ueberblicken wir noch einmal ganz kurz die Ansichten der Literatur, so finden wir, dass sich durch dieselbe als Hauptfehler die einseitige Auffassung vom Kontokorrent wie ein roter Faden hindurchzieht. Diesen Fehler suchte Courcelle-Seneuil einigermassen zu vermeiden, wenn er sagt * 2 ): „II y a des comptes (courants) qui apportent du credit au banquier; d’autres lui en demandent, d’autres enfin en apportent et en demandent alternativement. “ § io Schlussbetrachtung Wir sind am Schlüsse unserer Ausführungen angelangt. Wollen wir noch einmal ganz kurz die Ergebnisse unserer Betrachtungen an unseren Augen vorüberziehen lassen. Wir haben dem Leser die Mannigfaltigkeit der Formen der laufenden ­ Rechnung vor Augen geführt und dazu die Stellung der Literatur ins Auge gefasst. Wir gelangten dabei zu dem Resultate, dass die Auffassung der angeführten Schriftsteller über den Kontokorrentbegriff im grossen und ganzen richtig, jedoch viel zu einseitig ist. Wenn wir auch keineswegs die rechtliche Natur des Kontokorrents übersehen, was übrigens auch von einigen Autoren geschehen 3 ) sein soll, so halten wir es doch für angezeigt, darauf hinzu weisen, dass das Haupt-') Sogar schon von Creizenach, vgl.: „Der kaufmännische Kontokorrent, ­ der Kreditvertrag u. s. w.“ S. 43. 2 ) A. a. 0. S. 179. 3 ) Hier verdienen hervorgehoben zu werden: Merlin, Pardessus, Sebire et Carteret, in neuerer Zeit Dietz, welchen Schriftstellern naehgesagt wird, dass sie das Kontokorrent als blosse Rechnungsmethode und Geschäftsübersicht ansehen. Vgl. Levy-Riesser a. a. 0. S. 9 ff., Greber S. 10 ft'., Ke mm er a. a. O. S. 19 ff. 108 augenmerk auf die ökonomische Natur unseres Institutes zu richten ist. Auf diese Weise wird es dann gelingen, die vielen Meinungsverschiedenheiten aus dem Wege zu räumen und insbesondere ­ eine Rechtsprechung zu schaffen, welche den Verkehrsgewohnheiten ­ voll und ganz entspricht. Wir dürfen dann hoffen, dass die Worte aus dem bekannten Kommentar zum neuen Handelsgesetzbuche von Düringer-Hachenburg 1 ), die juristische Konstruktion am grünen Tische habe mehrfach zu Ergebnissen geführt, welche weder den Anschauungen, noch den Bedürfnissen des Verkehrs gerecht werden, nur für die Vergangenheit und nicht mehr für die Zukunft zutreffen. Unsere Arbeit behandelte ferner die wirtschaftliche und kaufmännisch-technische Seite der laufenden Rechnung. Wir stellten dem amerikanischen und englischen Depositen- und Scheckverkehr den deutschen gegenüber und sahen, dass Deutschland in dieser Hinsicht noch weit hinter den genannten ­ Ländern, selbst wenn wir die dort herrschende andere Buchungsweise berücksichtigen, zurücksteht. Allerdings ­ bietet Deutschland ein Aequivalent dafür in seinem gewaltigen ­ Giroverkehr, welcher den ersten Platz in der Welt einnimmt, was aus dem Vergleiche der Umsätze dieses Geschäftszweiges ­ bei den deutschen Banken mit denen anderer Länder zu entnehmen ist. Damit soll aber nicht gesagt sein, dass bei uns der Kontokorrentverkehr gegenwärtig die höchste Stufe der Vollendung erreicht hat. Wir werden vielmehr danach ­ zu trachten haben, auch diejenigen Formen der laufenden ­ Rechnung, mit denen England und Amerika so grosse Erfolge erzielten, mehr zu kultivieren. Dies können wir aber nur dann erreichen, wenn sich alle Schichten der Bevölkerung daran gewöhnen, bei einer Bank ein Konto zu halten. Damit . lässt sich dann eine weit rationellere Kreditgewährung im Kontokorrent seitens der Bank verbinden, da sie die Geschäftsverhältnisse ­ des Kunden ganz genau kennen lernt und so in den Stand gesetzt wird, ihn besser zu überwachen als bisher. Voraussetzung allerdings ist, dass Charakter, Denk- und Urteilsweise ­ der leitenden Persönlichkeiten über jeden Zweifel ’) Bd. 2, S. 359. 109 erhaben sind. Dies führt uns zum Schlüsse dazu, das Problem der Trennung des Depositenhankwesens vom Spekulationsbankwesen ­ hinsichtlich seiner Durchführbarkeit zu prüfen. Eine derartige Arbeitsteilung stellt man sich gewöhnlich nicht ganz so vollkommen vor wie in England, da man gewöhnlich nur die reinen Spekulationsgeschäftevom regulären Bankgeschäfte getrennt wissen will. Dieses Ziel zu erreichen ist sehr wünschenswert. Jedoch müssen wir die Frage aufwerfen, ob es, selbst wenn die Trennung nominell durchgeführt würde, auch tatsächlich erreicht werden kann. Dies ist noch keineswegs ­ so ganz erwiesen. Unseres Ermessens ist die Verwaltung der Bank ausschlaggebend. Ist diese gut, so ist das Bankgeschäft ­ in seiner gegenwärtigen Gestalt keineswegs als so verwerflich anzusehen wie die meisten Banktheoretiker meinen. Man muss doch auch bedenken, dass eine Depositenbank, wie man sie sich gewöhnlich vorstellt, wenn sie von unsoliden Grundsätzen geleitet wird — was trotz der besten statutarischen ­ Vorschriften nicht immer zu verhüten ist — grosses Unheil anrichten kann und keineswegs die Spekulation ausschliesst. Kann man doch, wie wir gesehen, in die Form des Kontokorrentgeschäftes die gewagtesten Transaktionen kleiden. Würde man aber glauben, dem begegnen zu können, indem man einfach das Kontokorrentgeschäft den Depositenbanken entzieht, so würde die Existenzfähigkeit solcher Institute sehr in Frage gestellt werden, da ihnen dann die Möglichkeit, die anvertrauten Gelder in ausgedehntem Masse zu beschäftigen, verschlossen bliebe. Wir gelangen also zu dem Ergebnis, dass die so vielfach gepriesene Arbeitsteilung im Bankwesen keineswegs ­ nur Lichtseiten, sondern unter Umständen sogar grosse Schattenseiten aufweisen kann. ') Mit dem Begriffe „Spekulationsgeschäfte“ sind übrigens noch häufig falsche Vorstellungen verbunden. So rechnet sogar Adolf Weberin ­ seinem sonst so interessanten Buche: „Depositenbanken und Spekulationsbanken“ ­ irrtümlich das Emissionsgeschäft zu den Spekulationsgeschäften. ­ Vgl. darüber die Rezension von Lotz im Bankarchiv. I. Jahrgang. ­ Frankfurt 1902. S. 208 ff. Anhang I Kontokorrentbedingungen einiger Berliner Grossbanken Direktion der Diskontogesellschaft in Berlin Bedingungen für laufende Rechnungen C. 5 Der Abschluss der laufenden Rechnung erfolgt halbjährlich — soweit nicht für einzelne Konten der laufenden Rechnung ein anderer Zeitabschnitt ­ für den Abschluss vereinbart ist — bezw. die Aufhebung des Rechnungsverhältnisses, welche jedem der Kontrahenten ohne Fristbestimmung ­ zusteht. Bei der Zinsberechnung wird der Monat zu 30 Tagen angenommen. In der Regel werden die Zinsen auf das jeweilige Guthaben 1 % unter dem Diskontosatz der Reichsbank, jedoch nicht über 372 °/o vergütet, ­ und die Zinsen auf die jeweiligen Vorschüsse, welche die Diskontogesellschaft ­ leistet, 1 °/o über dem Diskontosatz der Reichsbank belastet. Ausser den vereinbarten Provisionen werden die usancemässigen Beträge ­ für Stempel und Courtagen sowie die entstandenen Unkosten in Rechnung gestellt. Die Direktion der Diskontogesellschaft übernimmt mit gesetzlicher Haftung die treue und sichere Aufbewahrung der in Verbindung mit der laufenden Rechnung zu empfangenden Wertpapiere. Die übergebenen Wertpapiere werden als gesonderte Depots und als Sondereigentum der einzelnen Hinterleger ohne Vermengung mit anderen Beständen bewahrt. Auch ohne Aufforderung des Korrespondenten besorgt die Gesellschaft ­ die Verwaltung der übernommenen Depots, nämlich die Aufsicht über die Verlosung der Wertpapiere, das Inkasso oder die Verwertung 111 der Zinscoupons und verlosten Effekten und die etwa erforderliche Einzahlung ­ auf Effekten; jedoch übernimmt sie bei solcher Besorgung nur dann eine Verantwortlichkeit, wenn eine besondere Aufforderung seitens des Korrespondenten ergangen ist, und im Eall von Vorschüssen behufs Einzahlung auf Effekten der desfallsige Auftrag von ihr angenommen wird. Unbeschadet der zu führenden Aufsicht wird eine Verantwortlichkeit ­ dafür ausgeschlossen in Bezug auf ausländische Wertpapiere, in Betreff ­ welcher Bekanntmachungen weder im Deutschen Reichsanzeiger, noch in Berliner Zeitungen veröffentlicht werden. Die in Depot gegebenen ­ oder auf andere Weise in den Besitz der Diskontogesellschaft gelangten Wertpapiere, Wechsel und sonstigen Wertstücke dienen als Pfandunterlage für die Ansprüche, welche der Diskontogesellschaft aus Vorschüssen, wie überhaupt aus dem laufenden Rechnungs- und Wechselverkehr ­ entstehen sollten, sowie für das jeweilig schwebende Wechselobligo. ­ Wertpapiere jedoch nur insoweit als dieselben ihr nicht bei der Ausantwortung als fremde bezeichnet worden sind. Im letzteren Ealle dienen dieselben nur als Pfandunterlage für diejenigen Ansprüche, welche der Diskontogesellschaft mit Bezug auf diese Wertpapiere entstanden sind. Bei Aufträgen zum Ankauf von Wertpapieren für fremde Rechnung, welche der Diskontogesellschaft seitens solcher Kommittenten erteilt werden, die gewerbsmässig Bank- oder Geldwechslergeschäfte betreiben, ist die Diskontogesellschaft, wenn der volle Kaufpreis nicht zugleich berichtigt ­ wird, von der Verpflichtung zur Uebersendung eines Stückeverzeichnisses ­ befreit. Aufträge zum Ankauf oder zur Empfangnahme von Wertpapieren für fremde Rechnung an auswärtigen Plätzen werden von der Direktion der Diskontogesellschaft nur unter der Bedingung entgegengenommen, dass dieselbe von der Uebersendung des Stückeverzeichnisses befreit und ermächtigt ist, an Stelle der ursprünglich empfangenen Wertpapiere gleichartige (andere Nummern) zurückzugewähren. Zur Befriedigung fälliger Forderungen können die als Pfandunterlage ­ dienenden Werte auch ohne gerichtliches Verfahren lediglich nach den Bestimmungen des § 1221 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ohne vorgängige ­ Androhung oder öffentliche Bekanntmachung durch die Diskontogesellschaft ­ verwertet werden. Der Diskontogesellschaft steht es bei allen ihr zugehenden Aufträgen ­ zum Kauf oder Verkauf von Wechseln, Valuten oder Wertpapieren frei, diese Aufträge entweder durch Abschlüsse mit dritten Personen oder durch Kompensation oder durch Uebernahme, bezw. Lieferung als Käuferin oder Verkäuferin, zu erledigen. Dem Auftraggeber gegenüber tritt die Direktion der Diskontogesellschaft ­ stets als Selbstkontrahent ein, ohne dass es einer ausdrücklichen ­ Erklärung bei der Ausführung des einzelnen Auftrages bedarf. Will die Direktion der Diskontogesellschaft von diesem Rechte ausnahmsweise ­ keinen Gebrauch machen, so ist sie verpflichtet, dies zugleich mit 112 der Anzeige über den Geschäftsabschluss zu erklären und den anderen Käufer oder Verkäufer namhaft zu machen. Die Ausführung der Aufträge zum An- und Verkauf von "Wertpapieren, ­ Wechseln oder Valuten geschieht unter Zugrundelegung der zur Zeit der Ausführung an der Berliner bezw. derjenigen auswärtigen Börse, an welcher die Ausführung zu bewirken war, geltenden Bedingungen. ­ Vom dritten Börsentage vor dem Liquidationstäge ab kann die Diskontogesellschaft, falls bestimmte Anordnungen des Auftraggebers nicht erteilt sind, dessen laufende Engagements inBörsentermingeschäften lediglich nach ihrem Ermessen ganz oder teilweise verlängern oder lösen. Sie ist auch vor dem bezeichneten Tage dazu berechtigt, wenn der Auftraggeber ­ den beanspruchten Einschuss auf Anfordern innerhalb der ihm gestellten Frist nicht leistet. Die Diskontogesellschaft behält sich das Recht vor, Wechsel, welche ihr im Laufe des Geschäftsverkehrs giriert wurden und dann mangels Annahme oder Zahlung unter Protest gingen, entweder in der laufenden Rechnung zu belasten oder unabhängig vom Kontokorrentverkehr im Wege besonderer Wechselklage geltend zu machen. Bei Wechseln auf Nebenplätze und auf das Ausland übernimmt die Diskontogesellschaft weder eine Verpflichtung zur rechtzeitigen Präsentation ­ noch zur Beibringung von Protesturkunden. Für alle Streitigkeiten, welche sich aus dem laufenden Rechnungsverkehr ­ ergeben sollten, ist das Amtsgericht Berlin (Mitte) bezw. Landgericht ­ Berlin I ausschliesslich zuständig. Rechnungsabschlüsse und Depotaufstellungen, welche die Diskontogesellschaft ­ erteilt, gelten als richtig befunden und anerkannt, wenn nicht Beanstandungen derselben binnen einer Präklusivfrist von vier Wochen nach Zustellung derselben der Diskontogesellschaft angezeigt werden. Berlin, 1. Januar 1900 Direktion der Diskontogesellschaft 113 DRESDNER BANK DRESDEN—BERLIN — LONDON Berlin W. 56, den . 190 w ir haben die Ehre, Ihnen einliegend den Auszug Ihrer werten Rechnung, abgeschlossen per 190 , zu überreichen. Derselbe ergibt einen Saldo von Mark zu Gunsten den wir auf neue Rechnung vorgetragen haben. Haben Sie die Güte, unsere Buchungen zu prüfen, uns über den Befund baldigst Anzeige zu machen und uns im Falle der Uebereinstimmung das beifolgende Formular, ausgefüllt und von Ihnen unterschrieben, zu retournieren. Wir erlauben uns bei dieser Gelegenheit, Ihnen umstehend die Normativbedingungen für unsere geschäftlichen Beziehungen zu unterbreiten mit der Bitte, davon gefälligst Kenntnis nehmen und uns Ihr Einverständnis damit bestätigen zu wollen. Erinnerungen ­ gegen unsere Rechnungsabschlüsse und Auszüge des Effektenkontos sowie gegen die Bedingungen für unseren Geschäftsverkehr müssen binnen einer Präklusivfrist von vier Wochen und gegen unsere sonstigen Abrechnungen und Anzeigen von unsererseits ausgeführten Geschäften mit wendender Post an uns gerichtet werden, widrigenfalls die Abschlüsse, Rechnungen, ­ Anzeigen und Bedingungen als richtig befunden und genehmigt gelten. Hochachtend Dresdner Bank W. S. g. u. Buff, Das Kontokorrentgeschäft im deutschen Bankgewerbe 8 114 I. Wir erteilen unsere Kontokorrente halbjährlich und zwar bei Ablauf des Kalendersemesters und berechnen, ausser den vereinbarten Zinsen und Provisionen, alle im Interesse unserer Kommittenten gehabten Auslagen, insbesondere diejenigen für Briefporto, Stempel und Depeschenkosten. ­ Die Debetzinsen im Kontokorrent belasten wir in der Regel mit l°/o über dem jeweiligen Wechseldiskont der Reichsbank, während die Kreditzinsen je nach Vereinbarung berechnet werden. ' Bestehende Verbindungen sind wir berechtigt auch im Laufe des Semesters nach freiem Ermessen aufzuheben und jederzeit unser Guthaben ­ aus dem Kontokorrentverkehr nebst Zinsen, Provisionen und Auslagen ­ einzufordern. II. Erinnerungen gegen unsere Rechnungsabschlüsse und Auszüge des Effektenkontos sowie gegen die Bedingungen für unseren Geschäftsverkehr ­ müssen binnen einer Präklusivfrist von vier Wochen und gegen unsere sonstigen Abrechnungen und Anzeigen von unserseits ausgeführten Geschäften mit wendender Post an uns gerichtet werden, widrigenfalls die Abschlüsse, Rechnungen, Anzeigen und Bedingungen als richtig befunden ­ und genehmigt gelten. III. Bei uns erteilten Kommissionsaufträgen steht es uns frei, dieselben ­ durch Kompensation mit anderen Aufträgen oder durch Hergabe bezw. Uebernahme der aufgegebenen Effekten zum Tageskurse zu erledigen. ­ Dem Auftraggeber gegenüber treten wir stets als Selbstkontrahenten ­ ein, ohne dass es der im § 405 des Deutschen Handelsgesetzbuch s vorgesehenen ausdrücklichen Erklärung bei der Ausführung jedes Auftrages ­ bedarf. Unsere Auftraggeber verzichten also ein für allemal auf die Abgabe dieser Erklärung. IV. Für die über Wertpapiere von uns abgeschlossenen Geschäfte sind, soweit es sich um Kassageschäfte oder um Börsentermingeschäfte (§ 48 des Börsengesetzes) handelt, die zur Zeit des Abschlusses geltenden Bedingungen der Berliner Fondsbörse massgebend. V. Wenn uns Bankiers Aufträge zum Ankauf von Wertpapieren mit der Erklärung erteilen, dass die Anschaffung auf fremde Rechnung erfolge, ohne dass zugleich der volle Kaufpreis berichtigt wird, so werden wir solche Aufträge nur unter der Bedingung ausführen, dass wir von der Uebersendung des Stückeverzeichnisses befreit sind. Diese Befreiung hat zur Folge, dass die angeschafften Wertpapiere nicht für den Auftraggeber ­ in Verwahrung und Besitz genommen werden, sondern derselbe lediglich eine Forderung an uns auf Lieferung gleichartiger Stücke gegen Vollzahlung des Kaufpreises erwirbt. VI. Lassen unsere Kommittenten durch uns Wertpapiere an ausländischen ­ Plätzen kaufen oder in Empfang nehmen, so ist uns gegenüber ­ die in § 2 des Bankdepotgesetzes vorgesehene Erklärung — generell oder im einzelnen Falle — abzugeben, wodurch unser Kommittent sich damit einverstanden erklärt, dass wir nur gleichartige Wertpapiere ohne Rücksicht auf bestimmte Nummern zu gewähren bezw. zurückzu- 115 gewähren haben. Auch sind wir für solche Fälle von der Uebersendung von Stückeverzeichnissen in Gemiissheit des Bankdepotgesetzes zu entbinden. ­ VH. Wir sind berechtigt, die schwebenden Engagements unserer Kommittenten in Termingeschäften nach unserem besten Ermessen entweder ­ zu prolongieren oder durch Abnahme bezw. Lieferung der Stücke zu lösen, sofern uns nicht spätestens bis 11 Uhr Vormittags des dritten Tages vor dem Börsenliquidationstage bestimmte Instruktionen über die Prolongation oder Abwicklung erteilt werden. VIII. Fremde Wertpapiere bewahren wir nach den Bestimmungen des Bankdepotgesetzes auf; wir werden denselben die gleiche Sorgfalt wie unseren eigenen Beständen widmen, übernehmen aber keine weitergehende ­ Verantwortlichkeit. Wir werden zwar in der Regel auf Verlosungen, Kündigungen, Einzahlungen etc. achten, sowie die Abtrennung fälliger Zins- und Dividendenscheine ­ besorgen, ohne jedoch für die rechtzeitige Vornahme dieser Verrichtung eine Haftbarkeit zu übernehmen. IX. Alle Wertpapiere und sonstigen Wertgegenstände, welche im Laufe des Geschäftsverkehrs in unseren Besitz gelangen, sind uns, soweit nicht die Bestimmungen im § 8 des Bankdepotgesetzes Abweichungen ergeben, zur Sicherheit für alle Forderungen an den betreffenden Kunden, einschliesslich der bedingten oder befristeten Forderungen aus noch schwebenden ­ Engagements oder noch nicht fälligen Wechseln, als Faustpfand übergeben und verpfändet. Falls die jeweilige Schuld des Kunden, zuzüglich ­ der aus schwebenden Engagements gegenüber dem Tageskurse sich ergebenden ­ Differenzen, durch das Faustpfand uns nicht ausreichend gedeckt erscheint, so sind wir berechtigt, eine angemessene Verstärkung des Faustpfandes ­ zu verlangen und, falls diese Verstärkung auf briefliche oder telegraphische Aufforderung nicht binnen drei Tagen erfolgt, zur sofortigen ­ Lösung des Engagements zu schreiten und uns aus dem Faustpfande ohne gerichtliches Verfahren nach Massgabe der gesetzlichen Bestimmungen ­ bezahlt zu machen. Der Verkauf der Pfänder, welche einen Börsen- oder Marktpreis haben, kann hiebei lediglich nach den Bestimmungen ­ des § 1221 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ohne weitere Androhung, ­ Fristbestimmung und Benachrichtigung, worauf unsere Kunden ausdrücklich verzichten, von uns bewirkt werden. X. Wir sind berechtigt, im Falle des Todes unserer Kommittenten von deren Erben oder Testamentsvollstreckern zu ihrer Legitimation in allen Fällen die Vorlegung eines Erbscheines oder Testamentsvollstreckerzeugnisses ­ zu verlangen. Anderseits sind wir aber auch befugt, das Kontoguthaben und Depot des Erblassers mit befreiender Wirkung demjenigen auszuhändigen, der in der gerichtlichen Ausfertigung eines mit dem Protokoll der Eröffnungsverhandlung ­ versehenen, öffentlichen oder privatschriftlichen Testaments als Erbe oder Testamentsvollstrecker bezeichnet ist. 116 XI. Der Einziehung von Wechseln auf Nebenplätze werden wir uns nach wie vor gern unterziehen, können indes hiebei für rechtzeitige Präsentation sowie für Beibringung von Protesten nicht einstehen. Solche Rimessen sind daher nicht eher als eingegangen zu betrachten, als bis wir darüber ausdrücklich Anzeige gemacht haben. XII. Alle Berichte, Auskünfte und Anregungen, welche wir geben, erfolgen unter Ausschluss jeglicher Yerantwortlichkeit. XIII. Unsere Kommittenten unterwerfen sich wegen aller Streitigkeiten, ­ welche aus der Geschäftsverbindung mit uns entstehen möchten, dem Gerichtsstände des hiesigen königlichen Landgerichts I resp. Amtsgerichts ­ I. Berlin W., Datum wie umstehend. Dresdner Bank 117 DRESDNER BANK BERLIN VV. , den 190 Den mit Ihrem werten Schreiben eingesandten Auszug Rechnung habe geprüft, richtig befunden ­ und den Saldo von Mark per 190 zu Gunsten konform mit Ihnen aufs Neue vorgetragen. Mit den auf der Rückseite abgedruckten Bedingungen erkläre einverstanden*). Achtungsvoll Wir bitten fliBses Anerkenntnis mit ihrer w. Unterschrift versehen gell. ziiriicKzusentlen. *) Anmerkung des Verfassers: Da diese Bedingungen ähnlich den auf S. 114 ff. angeführten sind, so sollen sie hier wegbleiben. 118 Berliner Handelsgesellschaft, Berlin W. 01 Allgemeine Bedingungen für laufende Rechnungen 1. Der Abschluss der laufenden Rechnung erfolgt in der Regel halbjährlich bei Ablauf des Kalenderhalbjahrs. Sofern besondere Abreden ­ nicht getroffen sind, belasten wir an Zinsen für uns schuldige Beträge ­ 1 °/o über dem jeweiligen Wechseldiskont der Reichsbank, mindestens aber 5 0 /o. Guthaben verzinsen wir, sofern die Verhältnisse des Geldmarkts ­ nicht eine niedrigere Bemessung des Zinsfusses rechtfertigen, zu 1 °/o unter dem jeweiligen Wechseldiskont der Reichsbank, höchstens aber zu 3°/o. Ausser den gesetzlich uns zustehenden und den vereinbarten Provisionen stellen wir die Spesen für Briefporti, Stempel, Telegramm-, Femsprech- und Beförderungskosten bauschweise in Rechnung. Wir behalten uns das Recht vor, die bestehende Geschäftsverbindung ­ zu jeder Zeit beliebig aufzuheben. Durch die Mitteilung hievon wird der aus unseren Büchern sich ergebende Debetsaldo ohne voraufgegangene ­ Kündigung sofort fällig. Sind einem Kunden mehrere Konten eröffnet worden, so bilden sie zusammen ein einheitliches Kontokorrent im Sinne des Gesetzes. 2. Rechnungsauszüge oder Depotaufstellungen, gegen welche nicht binnen vier Wochen nach der Uebersendung substantiierter Widerspruch ­ erhoben worden ist, gelten als genehmigt. Erinnerungen gegen sonstige Abrechnungen und Anzeigen über ausgeführte Geschäfte müssen unverzüglich, etwaigenfalls telegraphisch an uns abgesandt werden, andernfalls die Abrechnungen und Geschäftsschlüsse als genehmigt gelten. Erinnerungen gegen Börsenausführungen oder wegen unterbliebener ­ Ausführungen von Börsengeschäften müssen bis spätestens 12 Uhr Mittags des dem Ausführungstage folgenden Tages in unserem Besitze sein. 3. Die uns zum Ankauf oder Verkauf aufgegebenen Wertpapiere, einschliesslich Wechsel, Banknoten und Papiergeld, sind wir berechtigt, je nach unserer freien Wahl gegen andere uns erteilte Aufträge kursmassig aufzurechnen oder zum Tageskurse selbst herzugeben oder zu verwenden. Alle Kommissionen zum Einkauf oder zum Verkauf von Wertpapieren mit amtlich festgestelltem Börsenpreis führen wir durch Selbsteintritt aus, ohne dass es bei der Ausführung jedes einzelnen Auftrags ­ der im § 405 H. G. B. vorgeschriebenen Anzeige bedarf. Unsere Auftraggeber verzichten durch Anerkennung dieser Bedingungen ein für allemal auf diese Anzeige. Es stehen uns daher neben den aus dem Kommissionsgeschäft sich ergebenden Ansprüchen auch die aus dem Kauf abzuleitenden Rechte zu. 119 Erfolgen nachträglich Berichtigungen der in dem offiziellen, eventuell in dem Hertelschen Kursberichte notierten Kurse, so wird die bereits erteilte Abrechnung dementsprechend ebenfalls geändert. Werden Aufträge durch Telegramm oder Fernsprecher erteilt, so verzichten die Kommittenten auf das aus der unrichtigen Uebermittlung dui'ch den Telegraphen oder den Fernsprecher herzuleitende Anfechtungsrecht. ­ Unsere telegraphischen oder telephonischen Ausführungsanzeigen werden ebenfalls auf Gefahr des Empfängers übermittelt. Kommittenten, welche uns beauftragen, Geschäfte irgendwelcher Art in Wertpapieren an fremden Plätzen auszuführen, unterwerfen sich den dort jeweils für derartige Geschäfte geltenden Bedingungen und ermächtigen ­ uns ferner durch Anerkennung dieser Bedingungen ein für allemal, an Stelle der von ihnen oder für sie empfangenen Wertpapiere, gleichartige (andere Nummern derselben Gattung) zurückzugewähren, sowie die Uebersendung des Stückeverzeichnisses zu unterlassen. Kommittenten, ­ welche nicht gewerbsmässig Bank- oder Geldwechslergeschäfte betreiben, haben diese Ermächtigung bei jedem einzelnen Geschäft ausdrücklich ­ und schriftlich zu wiederholen. i. Die uns zur Verwahrung oder als Pfand übergebenen fremden Wertpapiere werden als gesonderte Depots der einzelnen Hinterleger unter deren Namen als deren ausschliessliches Eigentum ohne Vermengung mit anderen Beständen aufbewahrt. Der Aufbewahrung dieser Wertpapiere ­ widmen wir die durch das Gesetz gebotene Sorgfalt. Für die bei uns ruhenden Wertpapiere besorgen wir die Einziehung fälliger Zins- und Gewinnanteilscheine und die Beschaffung neuer Bogen. Wir überwachen auch die Verlosungen und Kündigungen, nehmen Rückzahlungen ­ entgegen, leisten Einzahlungen und teilen geplante Umwandlungen ­ von Anleihen und Angebote von Bezugsrechten den beteiligten Hinterlegern mit. Wir übernehmen jedoch keine Verantwortlichkeit für die rechtzeitige Besorgung dieser Geschäfte, sofern wir nicht einen besonders ­ erteilten Auftrag hiezu angenommen haben. Für die Verwahrung und Verwaltung von Wertpapieren und anderen Urkunden sowie von Kostbarkeiten erheben wir eine besondere Gebühr. 5. Für unsere Kunden im laufenden Geschäftsverkehre führen wir zwei Depots: dem einen — Depot A — werden diejenigen Effekten einverleibt, ­ welche uns als Pfand haften, dem anderen — Depot B — diejenigen ­ Effekten, welche als Kreditunterlage nicht dienen können; hiezu gehören alle diejenigen Effekten, welche von unseren Kunden uns ausdrücklich ­ als fremde oder als für fremde Rechnung angeschafft bezeichnet worden sind, ohne dass die Einräumung des Verfügungsrechts durch den Dritten von unserem Kunden uns bestätigt worden ist. Ausserdem führen wir für unsere Kunden in besonderen Fällen ein Stiickekonto, auf welchem wir Forderungen der Kunden gegen uns auf Lieferung einer bestimmten Zahl und Art von Effekten ihnen gutschreiben oder uns gegen die Kunden zustehende Forderungen dieser Art ihnen belasten. Bei Gutschriften auf 120 Stückekonto erhalten unsere - Kunden keine Nummernverzeichnisse und erwerben kein Eigentum an bestimmten Stücken. Die Erklärung des Einverständnisses mit der Gutschrift gekaufter Effekten auf Stückekonto enthält den Verzicht auf Uebersendung des Nummern Verzeichnisses. Die uns erteilte "Weisung, uns überlieferte Effekten auf Stückekonto gutzuschreiben, ­ enthält die Ermächtigung für uns, an Stelle der überlieferten gleichartige Stücke zurückzugewähren sowie über die überlieferten Stücke zu unserem Nutzen zu verfügen. Wenn uns Kaufleute Aufträge zum Ankauf von Wertpapieren mit der Erklärung erteilen, dass die Anschaffung für fremde Rechnung erfolge, ­ ohne dass zugleich der volle Kaufpreis berichtigt wird oder an Stelle der Berichtigung des Kaufpreises von uns als ausreichend anerkannte ­ anderweitige Kreditunterlage vorhanden ist, so werden wir solche Aufträge nur unter der Bedingung ausführen, dass wir von der Uebersendung ­ des Stückeverzeichnisses befreit sind. Auf Grund dieser Befreiung ­ nehmen wir die angeschafften Effekten nicht für den Auftraggeber ­ abgesondert in Verwahrung, sondern schreiben sie ihm lediglich auf Stückekonto ohne Nummernangabe gut, so dass der Auftraggeber nur eine Forderung gegen uns auf Herausgabe der berechneten Anzahl gleichartiger ­ Stücke gegen Vollzahlung des Kaufpreises, nicht aber Eigentum an bestimmten Stücken erwirbt. Wird aber der volle Kaufpreis berichtigt, ­ so erfolgt die Ueberführung der zu liefernden Effekten in das Depot B und die gesetzmässige Uebersendung des Stückeverzeichnisses. Wenn also ein Kommittent uns beauftragt, Wertpapiere für fremde Rechnung anzuschaffen, ohne dass gleichzeitig der volle Kaufpreis berichtigt ­ wird, so sind wir auf Grund des durch Anerkennung dieser Bedingungen ­ ein für allemal abgegebenen Verzichts von der Uebersendung des Stückeverzeichnisses befreit, wobei wir unserem Kommittenten überlassen, ­ sich vor der Erteilung des betreffenden Auftrags an uns für jeden einzelnen Fall die gleiche ausdrückliche Befreiung auch von seinem Kommittenten zu beschaffen. Sämtliche Kaufaufträge, bei denen die Ausstellung der Schlussnote mit dem Zusatz „in Kommission“ verlangt wird, betrachten wir ohne weiteres als für fremde Rechnung erteilt und führen demgemäss nach Berichtigung des Kaufpreises die Effekten dem Depot B zu.. Bei Uebertragungen von Wertpapieren aus dem Depot B in das Depot A, sowie bei Aufträgen zu Verfügungen über im Depot B ruhende Wertpapiere, mit Ansnahme der Herausgabe an den Kommittenten, bedarf ­ es für jeden einzelnen Fall der ausdrücklichen Erklärung unseres Kommittenten, dass ihm die Befugnis zur Verfügung über die fremden Wertpapiere von seinem Kommittenten eingeräumt worden ist. 6. Die Ausführung der uns erteilten Aufträge zum Ankauf oder Verkauf von Wertpapieren geschieht, insofern es sich um Kassageschäfte oder Börsentei'nlingeschäfte im Sinne des § 48 Börsengesetzes handelt, unter Zugrundelegung der zur Zeit der Ausführung geltenden Bedingungen 121 der Berliner Fondsbörse. Börsen termingeschäfte im Sinne des § 48 Börsengesetzes führen wir nur für solche inländischen Auftraggeber aus, welche sich in das Börsenregister für Wertpapiere haben eintragen lassen. In Wertpapieren, in welchen der Börsenterminhandel untersagt ist, werden Aufträge zum Ankauf oder Verkauf nur als reine Kassageschäfte ­ von uns angenommen und ausgeführt. Aufträge zu Börsentermin-, ­ Zeit- oder Kassageschäften, bei deren Erteilung der Auftraggeber ­ die erkennbare oder verborgene Absicht hat, lediglich den Unterschied ­ zwischen dem vereinbarten Preise und dem Börsen- oder Marktpreise ­ der Lieferungszeit als Gewinn von uns einzuziehen, führen wir nicht aus. Die Anerkennung dieser Bedingungen gilt ein für allemal als Abgabe der Erklärung, nur solche Geschäfte uns in Auftrag geben zu wollen, bei denen die Lieferung und Abnahme der gehandelten Wertpapiere ­ auch ernstlich beabsichtigt ist. Die schwebenden Börsentermingeschäfte oder die Zeitgeschäfte unserer Kommittenten sind wir berechtigt, nach unserem besten Ermessen ­ entweder zu prolongieren oder durch Abnahme oder Lieferung der Stücke zu lösen, sobald uns nicht spätestens am dritten Tage vor dem Liquidationstage bestimmte Anweisungen über die Prolongation oder die Abwicklung erteilt werden. Palls der jeweilige Debetsaldo unter Hinzurechnung der auf schwebende Engagements gegenüber den Tageskursen ­ sich ergebenden Minderbeträge durch den nach den nachstehenden Bedingungen zu berechnenden Beleihungswert der uns zur Sicherheit gegebenen ­ Wertpapiere nicht mehr gedeckt wird oder andere bestellte Sicherheiten nach unserem freien Ermessen nicht mehr ausreichen, so sind wir berechtigt, die sofortige Lösung der schwebenden Engagements oder die Neubestellung genügender Sicherheiten zu verlangen. Wird unserer Aufforderung hiezu nicht binnen drei Tagen entsprochen, so sind wir berechtigt, die Engagements sofort oder nach einigen Tagen vor, an oder nach dem Stichtage auf einmal oder in Teilbeträgen nach freiem Ermessen zu lösen. 7. Die Einziehung von Wechseln auf Nebenplätze und überseeische . Plätze besorgen wir nur auf Gefahr des Einsenders, wobei wir zur rechtzeitigen ­ Präsentation und Protesterhebung keinerlei Verpflichtung übernehmen. ­ Die Berechnung solcher Wechsel bei Empfang oder später geschieht ­ unter Vorbehalt des richtigen Einganges des Betrages. Sämtliche Wechsel müssen mit dem gesetzlichen Stempel versehen sein; bei nicht oder nicht richtig gestempelten Wechseln übernehmen wir keinerlei Pflicht, Protest zu erheben und behalten uns vor, dieserhalb entstehende Ausgaben von dem Einsender des Wechsels einzufordern. Erhalten wir unakzeptierte Wechsel zur Gutschrift, Einziehung oder Diskontierung, so gelten zugleich auch die der Wechselziehung zu Grunde liegenden Forderungen als uns abgetreten. Wenn die uns im Laufe des Geschäftsverkehrs girierten Wechsel mangels Annahme, Sicherstellung oder Zahlung unter Protest gehen, so 122 steht uns das Recht zu, sie sowohl im Konto zurückzuberechnen als auch gleichzeitig unsere Ansprüche unabhängig von der laufenden Rechnung im Wege der Wechselklage gegen sämtliche Vormänner geltend zu machen. Die Deckung der von uns angenommenen Tratten ist so rechtzeitig anzuschaffen, dass wir spätestens am Verfalltage in ihrem Besitze sind, andernfalls wir eine besondere Provision berechnen. Die Akzeptprovision deckt nur das Akzept selbst. Sofern daher die Deckung der fälligen Akzepte nicht durch Barzahlung stattfindet, bleiben Geschäfte, welche zur Deckung dienen und an und für sich als provisionspflichtig behandelt ­ werden, auch in diesem Falle provisionspfliehtig. 8. Wir sind befugt, die Coupons sowie ausgeloste oder gekündigte Stücke der bei uns ruhenden ausländischen Wertpapiere, welche Kursberechnungen ­ unterliegen, bestens zu verwerten, falls uns nicht vorher andere Weisungen zugegangen sind. Gehen die Werte für berechnete Coupons und berechnete ausgeloste oder gekündigte Stücke von den Ausstellern ­ nicht ein, so sind wir befugt, uns an den Binlieferer zu halten. 9. Wenn wir uns bereit erklärt haben, als Zahlstellen für die Aussteller von Wertpapieren Zahlungen zu leisten, so lehnen wir jede eigene Haftung für die in den Wertpapieren verbrieften Verbindlichkeiten ­ ab. 10. Werden uns Aufträge zur Auszahlung oder Ueberweisung von Geldbeträgen erteilt, so behalten wir uns vor, die Art der Ausführung (bare Auszahlung, Uebersendung des Geldes, Giro Überweisung, Scheck) zu bestimmen. Die Versendung von Schecks erfolgt mangels anderen Auftrags in eingeschriebenem Briefe auf Kosten und auf Gefahr des auftraggebenden ­ Kunden. 11. Sämtliche Wertpapiere, einschliesslich Wechsel, Banknoten und Papiergeld, und sämtliche Wertgegenstände, welche uns aus irgend einem Grunde, ohne ausdrücklich als fremde bezeichnet zu sein, übergeben werden, gelten, so lange sie in unserem Besitze sich befinden oder wir darüber irgendwie zu verfügen in der Lage sind, uns als Pfand hingegeben ­ für alle Ansprüche aus laufender Rechnung in Kommissionsund ­ anderen Geschäften, insbesondere für alle Wechsel Verbindlichkeiten, Vorschüsse und Darlehen, Provisions- und Zinsansprüche, sowie für das jeweilig schwebende Wechselobligo und alle entstandenen oder absehbaren Schadenersatzansprüche gegen den Kommittenten, der sie uns übergeben hat, sowie gegen den, dem der Anspruch auf Herausgabe zusteht. Zins-, Renten- und Gewinnanteilscheine uns verpfändeter Wertpapiere sind wir berechtigt unter Gutschrift einzulösen, so dass der Verpfänder die Herausgabe ­ der Scheine gemäss § 1296 B.G.B. nicht verlangen kann. Zur Bemessung unserer eigenen Sicherheit für unsere Forderung legen wir die gemäss nachstehenden Bedingungen zu berechnenden Beleihungsgrenzen ­ der an der Berliner Börse notierten Effekten zu Grunde. Andere Effekten betrachten wir nicht als zur Beleihung geeignet. Wertpapiere, ­ welche nicht mit dem erforderlichen deutschen Reichsstempel 123 versehen sind, sind von der Beleihung ausgeschlossen. Den Sicherungswert ­ sonstiger Pfandgegenstände, wie Waren, Rechte, Forderungen sowie von Bürgschaften beurteilen wir jederzeit nach freiem Ermessen. Uebersteigt hienach der jeweilige Debetsaldo der laufenden Rechnung unter Hinzurechnung der auf Engagements gegenüber den Tageskursen sich ergebenden Minderbeträge und, sofern nichts anderes vereinbart, des jeweilig ­ schwebenden Wechselobligos den Wert der Sicherheiten, so behalten ­ wir uns vor, den Kontoinhaber aufzufordern, die Deckung binnen drei Tagen zu verstärken. 12. Wenn unser Kunde der bei Aufhebung der Geschäftsverbindung ­ gestellten Aufforderung zur Begleichung seines Debetsaldos oder der gedachten Aufforderung zur Verstärkung der Sicherheiten nicht innerhalb der aufgegebenen Frist nachkommt, so gerät er in Verzug und wir sind berechtigt, die uns als Pfand haftenden Wertpapiere gemäss §§ 1221, 1295 B.G.B. durch einen Kursmakler an der Berliner oder an einer anderen Börse, die nicht börsengängigen Pfänder an einem von uns frei zu wählenden Orte und in einer von uns frei zu bestimmenden ­ Art öffentlicher Versteigerung zu beliebiger Zeit unter Provisionsberechnung ­ zur Befriedigung unserer Forderung bestmöglichst verkaufen zu lassen. Der vorangegangenen Androhung des Verkaufs, der Abwartung einer Frist, der Benachrichtigung des Eigentümers von Zeit, Ort und Ergebnis des Verkaufs und der Ausbedingung sofortiger Barzahlung des Kaufpreises bedarf es nicht. Durch Genehmigung dieser Bedingungen erklärt sich unser Kunde ausdrücklich mit dieser Art des Pfandverkaufs einverstanden. Er kann keine andere Verkaufsart als seinen Interessen förderlicher verlangen. Uns verpfändete Forderungen sind wir in allen Fällen auch vor dem Zeitpunkte der Fälligkeit unserer Forderung allein zu kündigen und einzuziehen befugt. 13. Verfügungen über Konto und Depot verstorbener Kunden nehmen wir nur von den durch Erbschein ausgewiesenen Erben oder den durch Testainentsvollstreckerzeuguis ausgewiesenen Testamentsvollstreckern ­ entgegen. Wir behalten uns aber das Recht vor, Verfügungen ­ über Konto und Depot verstorbener Kunden auch von denjenigen ­ entgegenzunehmen, welche in der gerichtlichen Ausfertigung eines mit dem Protokolle der Eröffnungsverhandlung versehenen öffentlichen oder privatschriftlichen Testaments als Erben oder Testamentsvollstrecker bezeichnet sind. 14. Leistungsort für alle mit uns bestehenden Schuldverhältnisse, soweit bei einzelnen Geschäften nicht besondere Abreden getroffen sind, sind unsere Geschäftsräume in Berlin. Für alle Streitigkeiten, welche aus der Geschäftsverbindung mit uns entstehen möchten, unterwirft sich der Kommittent dem deutschen Rechte und dem Gerichtsstände des königlichen Landgerichts I und des königlichen Amtsgerichts I Berlin (Berlin-Mitte). 124 Beleihungsgrenzen für die an der Berliner Börse notierten Effekten I. Bis zu °/io des Tageskurses: Anleihen des Deutschen Reiches und der deutschen Bundesstaaten, ­ preussische Pfandbriefe und Rentenbriefe sowie die Schuldverschreibungen deutscher Städte und preussischer Kreise. Pfandbriefe deutscher Hypothekenbanken. Aktien und Teilschuldverschreibungen ­ verstaatlichter Eisenbahnen. Banknoten fremder Staaten, Gold und Silber, gemünzt und in Barren. Teilschuldverschreibungen deutscher Eisenbahnen. II. Bis zu 4 /5 des Tageskurses: Ausländische Staats- und Städteanleihen, ausländische Eisenbahnschuldverschreibungen ­ , ausländische Bodenkredit- und Hypothekenpfandbriefe. ­ Aktien deutscher Eisenbahnen. III. Bis zu 3 /4 des Tageskurses: Ausländische Eisenbahnaktien. Bankaktien. IV. Bis zu 2 /3 des Tageskurses: Teilschuldverschreibungen industrieller Gesellschaften im Kursstände ­ von nicht unter 90 %. Aktien industrieller Gesellschaften im Kursstände nicht über 150%. Bei höherem Kurse wird der Ueberschuss über 150% nur zur Hälfte und mit der Einschränkung beliehen, dass eine höhere Beleihung als mit 150 % des Nominalbetrags überhaupt nicht stattfindet. Wertpapiere, deren Kurs unter 20 °/o sinkt, sind von der Beleihung ­ ausgeschlossen. Wertpapiere, welche an der Berliner Börse nicht notiert werden, werden nur anf Grund besonderer Vereinbarung beliehen. 125 An die Berliner Handelsgesellschaft Berlin. Hierdurch bestätige den Empfang Ihrer Zuschrift vom nebst Auszug Rechnung bei Ihnen, abgeschlossen pr. mit einem Saldo von Reichsmark zu Gunsten, welchen Betrag gleichlautend mit Ihnen auf neue Rechnung pr vorgetragen habe. . den . 190 126 Anhang II Formular eines Kreditvertrages 1 ) Kreditvertrag Ich Unterzeichneter bekenne hiemit, dass mir d (Firma der Genossenschaft) einen Kredit in laufender Rechnung bis zu dem Betrage von Mark , wörtlich Mark eröffnet hat. Ich unterwerfe mich rücksichtlich dieser laufenden Rechnung in allen Stücken den Bestimmungen, welche für die Führung laufender Rechnung bei dem genannten Verein, für die Mitglieder desselben festgestellt ­ sind, und verpflichte mich zugleich die durch die Ausfertigung der gegenwärtigen Urkunde, die Eröffnung und Kündigung des Kontokorrents, ­ sowie .durch die Einziehung der Kontokorrentschuld erwachsenden ­ gerichtlichen und aussergerichtlichen Kosten zu tragen. (Ort) den (Unterschrift.) Ich Unterzeichneter leiste für die durch Benützung des nach der vorstehenden Urkunde gewährten Kredits d (Firma der Genossenschaft) ­ erwachsende Forderung an Kapital bis zum Betrag von Mark, sowie an Zinsen und Kosten hiedurch Bürgschaft, ­ indem ich auf die Einrede der Vorausklage verzichte. (Ort) den (Unterschrift.) Wir Unterzeichneten leisten für die durch Benutzung des nach der vorstehenden Urkunde gewährten Kredits d (Firma der Genossenschaft) ­ erwachsende Forderung an Kapital bis zum Betrage von Mark, sowie an Zinsen'und Kosten hiedurch Bürgschaft, ­ indem wir auf die Einreden der Vorausklage und der Teilung verzichten. (Ort) den (Unterschriften.) ') Entnommen dem Buche: Vorschuss- und Kreditvereine als Volksbanken ­ von Schulze-Delitzsch, 6. Aufl., bearb. von Hans Crüger, Breslau 1897, S. 809/10. 33 I 00 iS g House, als Schuldner sämtlicher Passiv- und als sämtlicher Aktivsaldi gedacht wird. Die Summen und Kreditseite müssen selbstverständlich im Bilanz-;hes für das Clearing House aufgestellt wird, mitbereinstimmen. Die Summen, welche die Banken resp. zu empfangen haben, werden entweder dem Düse übermittelt, bezw. von diesem an die aktiv den Banken abgeführt, oder auf das Girokonto einer ■ Abrechnung beteiligten Banken, bei welcher alle iken ein Konto haben, übernommen 1 ). Während korrent der Saldo festgestellt wird, wird hier ge-; i der Saldo der Saldi, oder „Generalsaldo“ er-: serer bisherigen Betrachtung lässt sich ersehen, t geführten Formen der laufenden Rechnung, welche rsverkehre bezw. der Zahlungsvermittlung dienen, " i Bewährung des Kunden an die Bank zur Folge also in all diesen Fällen ein Passivgeschäft der iegt. Wir können hier getrost von der laufenden irechen insoferne, als die Voraussetzungen einer ben sind; nicht jedesmal, bei Einzahlungen, bezw. wird zwischen der Bank und ihrem Korrespon-: eehnet; dies würde viel zu umständlich sein; vielach Ablauf eines gewissen Zeitraums wird erjross des Kunden Guthaben ist. ende Abschnitt soll uns die übrigen Formen der sbnung, welche vornehmlieh den Zwecken des s dienen, vor Augen führen. berg, Artikel „Clearing House“ im Handw. der Staatsw. r-$. 54 ff. an der Abrechnung mehr als zwei Personen beteiligt reber (a. a. 0. S. 2. 8) von einem Kollektivkontokorrentzu können. Dies ist jedoch nach obigen Ausführungen '.okorrentgesckäft im deutschen Bankgewerbe