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II.  Stadthaushaltsetat.

§  5  Nr.  2  bis  8-

Haupthaushaltsetat.

Inhaltsverzeichnis.
Reihenfolge  der  Einzelhaushaltsetats ­

(Sonderetats)

Einteilung  der  Einzelhaushaltsetats ­

(Sonderetats).

Künftig  wegfallende  Ansätze. ­

Gliederung  des  Etatsstoffes. ­


Beifügung  von  Nachweisungen ­
  u.  Berechnungen.

2.  Die  Ergebnisse  der  Einzelhaushaltsetats  (Sonderetats)  desselben  Rechnungsjahres ­
  werden  in  dein  Haupthaushaltsetat  (Hauptetat)  zusammengestellt.
Der  Hauptetat  ist  unter  der  Firma  des  Magistrats  vom  Magistratsdirigenten
und  vom  Kämmerer  zu  vollziehen.  Der  Hauptetat  ist  den  Einzeletats  (Sonderetats)
voranzuschicken.
3.  Dem  Hauptetat  geht  ein  Inhaltsverzeichnis  voran.
4.  Die  Untereinteilung  der  Hauptgruppe  I  beginnt  mit  folgender  Reihenfolge:
Etat  der  allgemeinen  Verwaltung,
Grundstücksetat.
Hieran  schließen  sich  die  Etats  der  Sonderverwaltungen,  Anstalten  usw.  in  der
vom  Kämmerer  bestimmten  Reihenfolge.  Den  Schluß  bilden  der  Kapital-  und  Schuldenetat ­
  sowie  der  Steueretat.
5.  Für  den  einzelnen  Haushaltsetat  gilt  folgende  Untereinteilung:
Einnahnie,
Ausgabe  und
Abschluß.
Einnahme  und  Ausgabe  sind  zu  gliedern  in:
a)  Titel  (zu  bezeichnen  mit  römischen  Ziffern),
b)  Ansätze  (zu  bezeichnen  mit  arabischen  Ziffern),
c)  Unteransätze  (zu  bezeichnen  mit  kleinen  lateinischen  Buchstaben).
Am  Schlüsse  der  Einnahme  erfolgt  eine  Wiederholung  der  Einnahmetitel,  am
Schlüsse  der  Ausgabe  eine  Wiederholung  der  Ausgabetitel  und  der  Abschluß.  Wegen
der  Vollziehung  der  Entwürfe  durch  die  zuständige  Deputation  (den  Dezernenten)
vergleiche  §  6  Nr.  15.
6.  Ansätze,  die  gegenüber  den  Vorjahren  in  Fortfall  kommen,  sind  am  Schlüsse
des  Titels,  und  wegfallende  Titel  sind  in  gleicher  Weise  am  Schlüsse  der  Einnahme
oder  Ausgabe  nachzuweisen.
7.  Bei  der  Gliederung  des  Etatsstofses  ist  auf  übersichtliche  und  gleichmäßige
Gruppierung  sämtlicher  Etats  zu  halten.  Der  Kämmerer  kann  hierzu  Anordnungen
erlassen.
Bei  der  Titelbildung  sind  Ansätze  verwandter  Gattung  anzureihen.  Jeder  Titel
führt  neben  der  Ziffer  eine  Sachüberschrift.  Persönliche  und  sächliche  Kosten  sind,
soweit  dies  durchführbar  ist,  zu  trennen.
Notwendige  Zeitangaben,  wie  das  Besoldungsdienstalter  der  Beamten  und  das
Datum  der  Verträge,  sind  in  Ziffern  zu  machen,  z.  B.  1.10.1906.
8.  Sofern  sich  bei  einzelnen  Titeln  oder  Ansätzen  Einnahmen  oder  Ausgaben
der  gleichen  Art  (z.  B.  Mieten,  Besoldungen,  Ruhegehälter  und  dergl.)  in  größerer
Zahl  wiederholen  und  somit  durch  deren  Aufnahme  in  den  eigentlichen  Haushaltsetat
die  libersicht  beeinträchtigt  werden  würde,  können  diese  Einnahmen  und  Ausgaben
mit  Genehmigung  des  Kämmerers  dem  Haushaltsetat  in  Form  von  Nachweisungen
als  Anhang  beigefügt  werden.  Diese  Nachweisungen  gelten  indes  als  Bestandteile
des  eigentlichen  Haushaltsetats  und  haben  mit  ihm  gleiche  etatsrechtliche  Wirkung.
Umfangreiche  Berechnungen  können  dem  Haushaltsetat  als  Anlagen  beigefügt ­
  werden.