22  III.  Fälligkeit  n.  Anweisung  der  Einnahmen  u.  Ausgaben.  ?  12  Nr.  3  u.  4.

Berechnung  der  Zinsen
für  Borschüsse  oder  Guthaben ­
  selbständiger  Fonds
und  dergl.

Angabe  der  Zinstage.

b)  Bei  Darlehnen  auf  unbestimmte  oder  nicht  vorbedungene  Termine  (Darlehne
auf  tägliche  Kündigung,  Verzugszinsen  und  dergl.)  werden  die  Zinsen  vom
Tage  der  Hergäbe  (Abschlußtage)  bis  zum  Rückzahlungstage  nach  Kalendertagen ­
  berechnet.  Im  übrigen  gelten  auch  hier  die  Vorschriften  unter  a.
Beispiele:
Darlehnszahlung:  15.  Mai  1907,
Darlehnsrückzahlung:  5.  August  1907.

Vom  15.  Mai  1907  bis  31.  Mai  1907  =  17  Tage
vom  1.  Juni  1907  bis  30.  Juni  1907  .  .  .  .  =  30  Tage
vom  1.  Juli  1907  bis  31.  Juli  1907  ==  31  Tage
vom  1.  August  1907  bis  5.  August  1907  .  .  .  =  4  Tage

zusammen  82  Tage.
c)  Die  Vorschriften  unter  a  und  b  lassen  unberührt  die  besonderen  Festsetzungen
und  allgemeinen  Vereinbarungen  (z.  B.  für  Sparkasseneinlagen)  und  solche
Vereinbarungen,  die  in  einzelnen  Fällen  mit  Genehmigung  des  Magistrats
getroffen  worden  sind.
3.  Die  im  Laufe  des  Rechnungsjahres  für  Rechnung  der  außerordentlichen  Verwaltung ­
  oder  selbständiger  Fonds  geleisteten  Vorschüsse  sind  der  ordentlichen  Verwaltung ­
  zu  verzinsen.  Umgekehrt  sind  die  aus  Mitteln  der  außerordentlichen  Verwaltung ­
  und  der  selbständigen  Fonds  entnommenen  Betriebsvorschüsse  von  der  ordentlichen ­
  Verwaltung  zu  verzinsen.  Ausnahmen  von  dieser  Vorschrift  sind  mit  Genehmigung ­
  des  Magistrats  zulässig.  Wegen  Einstellung  entsprechender  Mittel  in  den
Haushaltsetat  vergleiche  §  6  Nr.  14.
Sofern  nicht  der  Magistrat  in  Einzelfällen  besondere  Bestimmungen  trifft,  werden
diese  Zinsen  zu  eiueni  einheitlichen,  vom  Kümmerer  am  Jahresschlüsse  nach  Lage  des
Geldmarktes  festzusetzenden  Zinssätze  berechnet.  Dabei  ist  der  Rechnungsstand  am
Schlüsse  eines  jeden  Vierteljahres  zugrunde  zu  legen  mit  der  Maßgabe,  daß  die  am
Vierteljahresschlusse  verbleibende  Forderung  vom  folgenden  Vierteljahresersten  ab  zu
verzinsen  ist.  Hiervon  abweichend  sind  Bauvorschüsse  für  die  außerordentliche  Verwaltung ­
  in  Berücksichtigung  des  Umstandes,  daß  diese  Vorschüsse  außerordentlich
schwanken  und  deshalb  in  Höhe  des  vorher  angemeldeten  Bedarfs  bereits  vom  Vierteljahresersten ­
  ab  bereit  gehalten  werden  müssen,  zwar  auch  unter  Zugrundelegung  des
Rechnungsstaudes  am  Vierteljahresschlusse,  indes  bereits  vom  Beginn  desselben  Vierteljahres ­
  ab  zu  verzinsen.
Der  Kämmerer  kann  für  einzelne  Rechnungsstellen,  bei  denen  verhältnismäßig
hohe  Vorschüsse  geleistet  werden,  kürzere  Zinsberechnungszeitabschnitte  —  als  ein
Vierteljahr  —  festsetzen.  Auch  kann  in  besonderen  Fällen  —  z.  B.  bei  der  Inbetriebnahme ­
  von  Anstalten  und  dergl.  —  die  Zinsabrechmuig  bereits  im  Laufe  des  Rechnungsjahres ­
  erfolgen.
Für  die  Berechnung  der  Zinsen  gilt  im  übrigen  die  Vorschrift  unter  Nr.  2  a.
4.  Alle  Angaben,  die  auf  die  Zinsberechnung  von  Einfluß  sind,  müssen  so  genau
dargestellt  werden,  daß  ein  Zweifel  über  die  zur  Anwendung  gebrachte  Berechnuugs-