§  20  Nr.  14  bis  17.

Kassenbücher  und  Buchführung.

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0.  Hebebücher,  Kontenbücher  oder  Kontenkarten.
14.  Für  direkte  Steuern,  Hundesteuer,  Abgaben,  Gebühren,  Schulgeld  und
ähnliche  Leistungen  sind  anstatt  der  Hauptbücher  Hebebücher  zu  führen.  In  der  Regel
werden  mehrere  Gattungen  von  Steuern  usw.  in  einem  Hebebuch  vereinigt.
Die  Anlegung  der  Hebebücher  erfolgt  auf  Grund  der  Steuerrollen,  Kataster
und  bergt,  und  zwar  nicht  durch  die  Kassen,  sondern  durch  andere  beauftragte  städtische
Dienststellen  nach  den  vom  Magistrat  gegebenen  besonderen  Vorschriften.
15.  Die  Hebebücher  werden  in  der  Regel  bezirksweise  und  in  der  Reihenfolge  der
Einkommensteuerrollen  angelegt;  sie  müssen  das  Veranlagungssoll  jeder  Steuergattung,
sowohl  im  einzelnen  —  für  jeden  namentlich  verzeichneten  Steuerpflichtigen  —,  wie
auch  summarisch  ergeben.  Die  mit  der  Anlegung  der  Hebebücher  beauftragte  Dienststelle ­
  haftet  für  die  Übereinstimmung  des  buchmäßigen  —  kassenmäßigen  —  Veranlagungssolls ­
  mit  den  Rollen  oder  gleichwertigen  Veranlagungsunterlagen.  Zu  diesem
Zwecke  sind  die  Hebebücher  durch  Beamte  der  beauftragten  Dienststelle  Post  für  Post
mit  den  Rollen  usw.  zu  vergleichen  und  zum  Zeichen  der  Vergleichung  unter  dem  Sollbetrage ­
  mit  dem  üblichen  roten  Revisionsstriche  zu  versehen,  hiernach  von  ihnen  auch
in  bezug  auf  die  Seitenaufrechnung  und  Seitenzusammenstellung  rechnerisch  nachzuprüfen ­
  und  unmittelbar  hinter  dem  Endabschlusse  unter  Wiederholung  der  Schlußsummen ­
  mit  roter  Tinte  zu  bescheinigen.
Diese  Anordnung  in  bezug  auf  die  Prüfung  findet  auch  sinngemäße  Anwendung
auf  Zu-  und  Abgänge,  Ausfälle  sowie  andere  Veränderungen  des  aufgegebenen  Solls
in  den  Hebebüchern,  jedoch  erfolgt  wegen  dieser  Veränderungen  eine  Bescheinigung
erst,  nachdem  die  Kasse  auf  Grund  der  bestehenden  Vorschriften  einen  Abschluß  des
Zugangs-,  Abgangs-  usw.  Solls  bewirkt  hat,  was  in  der  Regel  am  Halbjahres-  oder
Jahresschlüsse  geschieht.  In  ben  Zugangs-,  Abgangs-,  Ausfall-  usw.  Listen  der
zuständigen  Dienststelle  ist  zu  jeder  Kassenrevision  von  dem  beauftragten  Beamten
kurz  zu  bescheinigen,  daß  die  Prüfung  stattgefunden  hat.
Der  zuständige  Dezernent  hat  die  Prüfungsbeamten  zu  bestimmen.
Im  übrigen  gelten  für  die  Hebebücher  sinngemäß  die  Bestimmungen  für  die
Hauptbücher.
16.  Ist  die  Übereinstimmung  erreicht,  dann  ist  der  einziehenden  Kasse  das  Gesamtsoll ­
  jeder  Steuergattung  usw.  (Nr.  14)  durch  eine  auf  dem  ersten  Blatte  des  Hebebuches ­
  niederzuschreibende,  von  der  beauftragten  Dienststelle  zu  veranlassende  Sollfestsetzung ­
  des  Magistrats  (der  Deputation)  aufzugeben,  ferner  der  rechnunglegenden
Kasse  eine  Einnahmeanweisung  zuzufertigen.
Die  Hebebücher  sind  spätestens  bis  zum  10.  Tage  des  neuen  Rechnungsjahres
festgesetzt  und  hebereif  der  hebenden  Kasse,  die  Einnahmeanweisung  ist  spätestens  zwei
Wochen  hiernach  der  rechnunglegenden  Kasse  zuzufertigen.  Ausnahmen  bedürfen  der
Genehmigung  des  Magistrats.
17.  Das  aufgegebene  Hebesoll  bildet  die  Grundlage  der  Hebung  und  Rechnungslegung. ­
  Ohne  besondere  Kassenanweisung  des  Magistrats  (der  Deputation)  —  §  9  —
darf  von  diesem  Hebesoll  nicht  abgewichen  werden.
Bei  Staatssteuern  tritt  an  die  Stelle  der  Kassenanweisung  des  Magistrats  die
von  der  zuständigen  Staatsbehörde  getroffene  Sollveränderungsfestsetzung  (Kreisnach-Anlegung

  und  Nachprüfung ­
  der  Hebebücher.
Nachprüfung  der  Veränderungslisten
  dazu.

Festsetzung  der  Hebebücher. ­
  Aufgabe  des
Hebesolls  an  die  Kasse.
Einnahmeanweisung
über  das  Soll.

Veränderung  des  Hebesolls. ­
