§  36  Nr.  5  bis  §  37  Nr.  3.

Kassenabschlüsse.

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unter  Angabe  der  Fälligkeit  (z.  B.  1.  April,  I.Jnli,  1.  Oktober  und  1.  Januar)  ergeben.
In  der  Nachweisnng  zu  b  genügt  die  Angabe  des  Jahreszinsbetrages;  indes  findet
die  Vorschrift  zu  a  sinngemäße  Anwendung  für  die  Zinsscheine  derjenigen  Wertpapiere,
die  nur  für  kurze  Zeit  hinterlegt  sind  (vergl.  Nr.  3  n.  §  35  Nr.  4).
Die  Nachweisnngen  sind  vor  dem  Abtrennen  der  Zinsscheine  abzuschließen  und
von  der  Kasse  zu  vollziehen;  ebenso  hat  das  Rechnnngsbnrean  vorher  die  erfolgte  Prüfung ­
  zu  bescheinigen  und  die  Nachweisung  mit  Kontrollvermerk  Über  die  erfolgte  Eintragung ­
  in  die  Einnahmekontrolle  zu  versehen,  insoweit  diese  Eintragung  vorgeschrieben
ist  (§39  Nr.  4).
Insoweit  die  Zinsscheine  in  der  Verwahrung  der  Depositalknratoren  sich  befinden
(Nr.  1  Abs.  2),  ist  die  Herausgabe  der  Zinsscheine  an  die  Kasse  im  Depositaltagebnch
(§32  Nr.  8)  zu  buchen;  der  Geldwert  wird  hierbei  vor  der  Linie  gebucht.
5.  Der  Wert  der  Zinsscheine  von  den  znm  Vermögen  der  Stadtgemeinde  gehörigen ­
  Wertpapieren  ist  unmittelbar  nach  der  Abtrennung  ans  Grund  der  Nachweisnngen
bei  der  betreffenden  Etatsstelle  oder  städtischen  Masse  zu  vereinnahmen.
6.  Die  Zinsscheine  von  den  nicht  znm  Vermögen  der  Stadtgemeinde  gehörigen
Wertpapieren  (Haftgelder  und  dergl.)  sind  ans  Grund  der  Nachweisnng  zu  Nr.  4  Absatz ­
  1  b  unmittelbar  nach  ihrer  Abtrennung  in  einer  Tagessnmme  bei  den  Hinterlegungen
zn  vereinnahmen  und  hiernach  sofort  an  die  Haftgeldsteller  usw.  ans  deren  Kosten
gegen  Quittung  auszuhändigen.  Die  Aushändigung  und  Verausgabung  ist  derart  zn
betreiben,  daß  die  letzten  Zinsscheine  bis  znm  festgesetzten  Jahresbücherabschlnsse  ausgehändigt ­
  und  verausgabt  sind.  Kommen  Zinsscheine  bis  dahin  nicht  zur  Abhebung,
dann  ist  dem  Magistrat  (der  Deputation)  sofort  Anzeige  zu  machen.
7.  Die  ordnungsmäßige  Erledigung  dieser  Anordnung  (Nr.  3  bis  6)  ist  durch  das
Rechnnngsbnrean  zn  kontrollieren  (§38  Nr.  1).

8  37.
Kassenabschlnsse.

der  Tagebücher,

1.  Jede  städtische  Kasse,  mit  Ausnahme  der  Hilfskassen  (§  2  Nr.  3),  hat  zn  fertigen:
Tagesabschlüsse
Monatsabschlüsse
Jahresabschlüsse
Revisionsabschlüsse
Vierteljahresabschlüsse  der  Hauptbücher  (Hebebücher)  sowie
Jahresabschlüsse  der  Hauptbücher  (Hebebücher,  Kontem
Ausnahmen  von  dieser  Regel  bedürfen  der  Genehmigung  des  Magistrats.
2.  Täglich  nach  dem  Schlüsse  des  Kassenverkehrs  ist  der  Tagesabschlnß  in  der  in
§  20  Nr.  32  bis  39  und  §  29  Nr.  1  angegebenen  Weise  zn  fertigen.
3.  Nach  Schluß  eines  jeden  Monats  werden  die  Tagebücher  in  der  in:  §  20  Nr.  5
angegebenen  Weise  abgeschlossen  und  die  Abschlnßsnmmen  in  einen  zur  Kenntnisnahme
für  die  städtischen  Körperschaften  bestimmten  Abschlnßvordrnck  —  Monatsabschlnß  —
übertragen.  De-  Abschluß  muß  Aufschluß  über  die  Einnahmen  und  Ausgaben  einer
jeden  von  der  Kasse  verwalteten  Sonderverwaltnng  vom  Jahresbeginne  bis  zn  dem

Bereinnahmung  d.  Zinsscheine ­
  von  den  zum  Vermögen ­
  d.  Stadtgemeinde
gehörigen  Wertpapieren.
Bereinnahmung  u.  Verausgabung ­
  d.  Zinsscheine
von  den  nicht  zum  Vermögen ­
  d.  Stadtgemeinde
gehörigen  Wertpapieren.

Kontrolle  durch  das  Rechnungsbureau. ­


Art  der  Abschlüsse.

Tagesabschlüsse.

Monatsabschlüsse.