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VIII.  Vermögens-  und  Schuld  lagerbuch.

§  57  Nr.  3  u.  4.

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Abschnitt  I.

Abschnitt  II.

Abschnitt  III.
Abschnitt  IV.

B.  Schulden  (Passiven).
Schulden:
a)  Grundbuchschulden,
b)  Schuldverschreibungen,
c)  schwebende  Schulden,
d)  sonstige  Schulden.
Kapitalwert  sonstiger  Schuldverpflichtungen  und  Lasten  (Kanon,  Renten
Zehnten,  unablösbare  Beiträge  und  sonstige  auf  privatrechtlichen  Titeln
beruhende  Lasten,  die  nach  der  Entscheidung  der  Schätzungskommission
—  §  58  Nr.  5  a  —  mit  einem  Kapitalwert  anzusetzen  sind).
Ausgabereste  am  Jahresschlüsse.
Vorschüsse  für  Rechnung  der  Stadt  am  Jahresschlüsse.

0.  Reinvermögen.
Das  Reinvermögeu  ist  für  jede  Abteilung  in  einer  Summe,  die  sich  nach  Gegenüberstellung ­
  der  Aktiven  und  Passiven  ergibt,  darzustellen.  Am  Schlüsse  ist  das  Endergebnis ­
  beider  Abteilungen  als  Gesamtabschluß  des  Reinvermögeus  zusammenzustellen.
Begriff  des  Vermögens  3.  Der  Begriff  des  Vermögens  und  der  Schulden  ist  im  weiteren  Sinne  zu  verund
  der  Schulden.  stehen.  Als  Vermögen  zählen  auch  Forderungen  jeder  Art  und  der  darstellbare  Wert
von  Rechten  privatrechtlicher  Natur.  Als  Schulden  zählen  Verbindlichkeiten  jeder
Art,  so  auch  der  darstellbare  Wert  der  auf  besonderen  privatrechtlichen  Titeln  beruhenden ­
  Lasten.
Bei  den  Aktiven  sollen  in  der  Regel  nicht  in  Ansatz  kommen  die  der  öffentlichen
Benutzung  dauernd  dienenden  Einrichtungen,  soweit  sie  nicht  ertragbringeud  sind,  z.  B.
die  öffentlichen  Plätze,  das  Straßenpflaster,  die  Brücken,  die  Baum-  und  Blumenanlageu
  auf  öffentlichen  Plätzen  und  dergleichen.
Bei  den  Aktiven  kommen  dagegen  in  der  Regel  in  Ansatz  die  ertragbringenden
Einrichtungen,  auch  wenn  sie  der  Öffentlichkeit  dienen,  z.  B.  die  Anlagen  der  Kanalisation ­
  und  die  Anschlagsäulen.  Bei  den  Aktiven  sind  ferner  anzusetzen  die  sämtlichen
bebauten  Grundstücke,  Bauplätze  und  dergl.,  gleichviel  welchen  Zwecken  sie  dienen,  die
Parkanlagen  (Grund  und  Boden)  mit  ihrem  Bailm-  und  Blumeubestande  sowie  die
sonstigen  zu  ihnen  gehörigen  Anlagen,  die  Einfriedigungen  der  Grundstücke  und  Parks
und  dergl.,  die  der  öffentlichen  Beleuchtung  dienenden  Einrichtungen  (elektrische  Bogenlampen, ­
  Masten  und  dergl.).
Zu  den  Aktiven  gehört  auch  der  Reservefonds  der  Sparkasse.
Hinterlegungen  oder  Vorschüsse,  bei  welchen  das  Eigentumsrecht  der  Stadtgemeinde ­
  zweifelhaft  ist,  werden  zu  dem  Betrage  ausgeworfen,  welcher  der  Stadt
voraussichtlich  verbleiben  wird.
Der  Magistrat  setzt  im  Zweifelsfalle  fest,  welche  sonstigen  geldwerten  Sachen  als
„Aktiven"  oder  als  „Passiven"  in  Ansatz  zu  bringen  sind.
Gesonderte  Vermögens-  4.  Wo  eine  gesonderte  Vermögensdarstellung  für  einzelne  Gemeindeeinrichtungeu
darstellung  für  einzelne  (Sparkasse,  Beleuchtungsanstalten,  Kanalisation,  Wasserwerke  und  dergl.)  im  Lager-Gemeindeeiirrichtungen.
  au §  GrfmpjM  der  Wirtschaftskontrolle  zweckmäßig  erscheint,  soll  solche  vom  Magistrat ­
  ausnahmsweise  genehmigt  werden.  Derartige  Ausnahmen  sind  indes  in  der