Anhang  3:  Steuereinziehung  durch  Bankinstitute.

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Am  Eingänge  zum  Friedhofe  ist  eine  Tafel  mit  einer  Bekanntmachung  dahingehend ­
  anzubringen,  daß  der  Totengräber  Zahlungen  der  oben  bezeichneten  Art  mit
rechtsverbindlicher  Kraft  für  die  Stadtgemeinde  annehmet:  darf,  daß  indes  die  erteilten
Quittungen  das  Stadtsiegel  und  die  Unterschrift  des  Totengräbers  tragen  müssen.
Die  Einnahmeanweisung  für  Zwecke  der  Jahresrechnung  über  die  im  Laufe  des
Rechnungsjahres  zur  Einzahlung  gelangten  Gebühren  wird  am  Jahresschlüsse  auf
Grund  der  Kassenbücher  nach  vorheriger  Prüfung  und  entsprechender  Bescheinigung
seitens  des  Rechnungsbureaus  von  der  Friedhofsdeputation  erteilt.
Schöneberg,  den  22.  September  1904.
Der  Msgjstrst.

Anhang  3.
Vereinbarungen
betreffend  die  Einziehung  non  Steuern,  Nbgnben  und  üergl.  durch
Bnnkinstitutr
4.  5.  April
uom  j  April  1900  und  unm  ^  1907.
,  .  19.  April  1900  5.  April
nebst  Ausführungsbrstimmungrn  riom  ..  3ll)j  jqq-  und  vom  ^  3„|j  1907.
a)  Vertrag
mit  der  Bank  des  Berliner  Kassenvereins.
Zwischen  der  durch  ihren  Magistrat  vertretenen  Stadtgemeinde  Schöneberg  einerseits ­
  und  der  Bank  des  Berliner  Kassenvereins  in  Berlin  andererseits  ist  folgender
Vertrag  geschlossen  worden:
8  1.
Die  Bank  des  Berliner  Kassenvereins  übernimmt  vom  1.  April  1900  ab  in  denjenigen ­
  Fällen,  in  welchen  von  Steuerpflichtigen  beantragt  wird,  ihre  an  die  städtische
Steuerkasse  in  Schöneberg  zu  entrichtenden  Steuern  und  Abgaben  bei  einem  Schöneberger
oder  Berliner  Bankhause,  welches  mit  der  Bank  des  Berliner  Kassenvereins  in  Abrechnungsverkehr ­
  steht,  zu  erheben,  die  gebührenfreie  Einziehung  dieser  Steuerbeträge
für  Rechnung  der  Stadtgemeinde  Schöneberg.  Ein  Anspruch,  daß  allen  derartigen
Anträgen  seitens  der  städtischen  Steuerkasse  von  Schöneberg  entsprochen  wird,  wird
hierdurch  der  Bank  des  Berliner  Kassenvereins  nicht  eingeräumt.
8  2.
Zur  Buchung  und  Verrechnung  der  eingezogenell  Steuerbeträge  wird  für  die
Steuerkasse  der  Stadt  Schöneberg  ein  Girokonto  bei  der  Bank  des  Berliner  Kassenvereins ­
  eröffnet.
Für  diese  geschäftliche  Verbindung  sind  die  Bestimmungen  der  Geschäftsordnung
für  den  Inkasso-  und  Giroverkehr  der  Bank  des  Berliner  Kassenvereins  •—  Ausgabe
1898  —,  jedoch  mit  den  nachstehenden  Änderungen,  maßgebend.