MITTEILUNGEN DER ZENTRALSTELLE der vereinigten Handels- und GeweManmern und des Zentralverhanfles der Industriellen Österreichs zur Vorbereitung der Handelsverträge. M 24’ DER Li n J ARIS n n UilD VOM 17./31. DEZEMBER 1904. PREIS 1 KRONE 20 HELLER. EXP OB i -AXÄÜbiVilE: WIEN 1905. VERLAG DER ZENTRALSTELLE. IN KOMMISSION BEI WILHELM BRAUMÜLLER & SOHN. K. K. HOF- UNO UNIVERSITÄTS-BUCHHANDLUNG. MITTEILUNGEN DER ZENTRALSTELLE der vereinigten Handels- und GeweMaminern und des Zentralyerbandes der Industriellen Österreiclis zur Vorbereitung der Handelsverträge. DER BULGARIS n Jl KJ TARIF VOM 17 /31. DEZEMBER 1904. ^AVUirrscA' k ffS m -J\ '” *—~~ HI | \ , A/ ■ 47:1 EXP O B T " A K A Ü £ iv« i t WIEN 1905. VERLAG DER ZENTRALSTELLE. IN KOMMISSION BEI WILHELM BRAUMÜLLER & SOUN. K. K. HOP- UND UNIVERSITÄTS-BUCHHANDLUNG. 7* ?' — 1* Y orbemerkung Der geltende bulgarische Vertragstarif, der auf den Tarifvereinbarungen mit Österreich-Ungarn, Frankreich, ­ Großbritannien, Italien, Rußland und Serbien basiert, gilt außer für die Einfuhr dieser Staaten auch für jene aus dem Deutschen Reiche, den Niederlanden, Rumänien, der Schweiz, Spanien, Schweden, Norwegen und der Türkei kraft der zwischen ihnen und Bulgarien abgeschlossenen Handelsverträge, für die Einfuhr aus den Vereinigten Staaten kraft des Meistbegünstigungsrechtes, das sie gegenüber der Türkei besitzen und das auch auf ihre Handelsbeziehungen zu Bulgarien Anwendung findet, endlich für die Einfuhr aus Dänemark, Griechenland, ­ Montenegro, Portugal auf Grund eines bloßen gegenseitigen Einverständnisses ohne eigentlichen Vertrag. Die Einfuhr ausländischer Waren nach Bulgarien (einschließlich Ostrumelien) unterliegt, je nach deren Provenienz, zwei verschiedenen Arten der Zollbemessung; 1. Die Waren jener Staaten, welche mit Bulgarien einen Handelsvertrag abgeschlossen haben oder ohne ein solches Übereinkommen in ihren Handelsbeziehungen mit Bulgarien oder der Türkei das Recht der Meistbegünstigung ­ genießen, unterliegen dem Vertragstarife. 2. Die Waren aller übrigen Staaten entrichten; a) die Zollsätze des Vertragstarifes, falls diese mit 14% vom Werte oder höher festgesetzt sind, oder sich als spezifische Zölle darstellen, oder b) einen Zoll von 14% vom Werte dort, wo der Vertragstarif einen niedrigeren Satz enthält. Außer den Zöllen wird bei der Einfuhr durch die Zollämter noch von bestimmten Verbrauchsgegenständen ­ auf Grund des Nettogewichtes eine Akzise, von allen Waren ferner eine Oktroigebühr eingehoben, welche gleichfalls bei der Einfuhr entrichtet werden müssen. Werden die Oktrois nach dem Werte der Waren bemessen, so werden sie ohne weiteres Schätzungsverfahreu nach dem für die Erhebung der Zollgebühren festgesetzten ­ Werte berechnet. Bulgarien hat am 31. Dezember 1902 die Handelsverträge mit den vorstehend genannten Staaten gekündigt ­ und im März folgenden Jahres einen neuen Zolltarifentwurf veröffentlicht, der auch bereits am 10. April (28. März) vom Parlamente mit geringen Abänderungen genehmigt wurde. Derselbe wurde von der Zentralstelle zur Vorbereitung der Handelsverträge in deutscher Übersetzung als Heft 18 der „Mitteilungen“ veröffentlicht. Mitte November 1903 wurde die Kündigung seitens der bulgarischen Regierung zurückgezogen, am 13. März 1904 jedoch die Kündigung sämtlicher Verträge neuerlich vorgenommen. Gleichzeitig wurde der frühere Entwurf, der die Sanktion nicht erhielt, einer Umarbeitung unterzogen und dieser neue Tarif am 22. August v. J. in einer französischen Ausgabe den Vertretern der fremden Regierungen als Grundlage für die Vertragsverhandlungen überreicht. Der neue Tarif wurde am 10. Dezember n. St. 1904 von der Sobranje angenommen und am 31. Dezember 1904 vom Fürsten sanktioniert. Der vorliegenden Übersetzung dieses Tarifes wurde neben dem französischen hauptsächlich der bulgarische Text zugrunde gelegt; außerdem wurde zum besseren Gebrauche dieser Publikation noch der derzeit geltende Vertragszolltarif sowie der Akzisen- und Oktroistarif, der nach Art. 12 des „Gesetzes zur Anwendung des allgemeinen Zolltarifes“ auch weiterhin neben den Sätzen des neuen Zolltarifes in Anwendung kommen wird, Ms Anhang beigefügt. Der Zeitpunkt des Inkrafttretens des neuen Tarifs wird durch einen fürstlichen Ukas bestimmt werden. Üa infolge der im Jahre 1904 erfolgten Kündigung der Handelsverträge die Geltung derselben am 13. März 1905 abläuft, steht es der bulgarischen Regierung frei, den neuen Tarif an diesem Tage in Kraft zu setzen. Voraussichtlich ­ wird jedoch dieser Tarif erst an einem späteren Zeitpunkte, und zwar in der durch die bevorstehenden Handelsvertragsverhandlungen abgeänderten Form in Kraft treten. Wien, im Jänner 1906. Gesetz zur Anwendung des allgemeinen Zolltarifs. 1. Die Zölle werden von den importierten Waren, ohne Rücksicht auf den Zustand, in welchem sie eintreffen, eingehoben. Ein Zollnachlaß wird auch in Fällen von konstatierter Havarie nicht eingeräumt. 2. Die spezifischen Zölle werden nach dem Nettogewicht der Waren eingehoben. Die Bemessung nach dem Bruttogewicht findet nur statt: a) wenn die Waren laut Tarif einem Zollsätze von 10 Francs oder darunter per 100 kg unterliegen; h) wenn diese Art der Bemessung im Tarife ausdrücklich bestimmt ist. Bruchteile eines Kilogramms werden bei Waren, die einem Zolle bis zu 10 Frcs. per 100 kg brutto unterliegen, für ganze gerechnet. 3. Das Nettogewicht der Waren wird festgestcllt, indem man von dem Bruttogewichte einen je nach der Art der verwendeten Emballage variablen Prozentsatz in Abzug bringt. Die in Abzug zu bringenden Tarasätze werden durch fürstlichen Ukas festgesetzt. 4. Wenn eine nach dem Bruttogewicht zu verzollende Ware in einer anderen als der handelsüblichen Verpackung eingeführt wird, so schlägt das Zollamt zu dem Nettogewicht der Ware das Gewicht der handelsüblichen ­ Umschließung und berechnet auf dieser Basis die bezüglichen Zollsätze. 5. Für Emballagen, die im Handelsverkehre nicht gebräuchlich sind und den verpackten Waren nicht entsprechen, wird keine Tara in Abrechnung gebracht. Solche Emballagen werden nach der entsprechenden Tarifnummer separat als Ware verzollt. 6. Waren, deren Taxierung im General-Zolltarif nicht vorgesehen ist, und welche auch weder in den Anmerkungen dazu, noch in dem alphabetischen Warenregister berücksichtigt sind, werden laut Entscheidung des Pinanzministers denjenigen Tarifnummern zugewiesen, mit welchen sie sowohl in Hinsicht auf ihre Erzeugung als auch auf ihren Verwendungszweck die meiste Ähnlichkeit haben. Der Finanzminister erläßt seine Entscheidung, nachdem er ein Gutachten Uber die betreffende Frage seitens der bei dem Finanzministerium bestehenden „Faehmänner-Kommission“, laut § 95 des Gesetzes, betreffend das Zollwesen, eingeholt hat. Die Zuweisung dieser Waren wird durch einen fürstlichen Ukas genehmigt und in der offiziellen Zeitung („Derschawen Westnik“) veröffentlicht. 7. Das Finanzministerium hat ein alphabetisches Verzeichnis herzustellen, worin alle Waren mit dem Hinweis ­ auf die Tarifnummer, welcher sie angehören und auf den Zollsatz, dem sie unterliegen, eingeordnet sind. Dieses Verzeichnis ist zu veröffentlichen und in periodischen Zwischenräumen zu komplettieren. 8. Die aus verschiedenen Materialien zusammengesetzten Gegenstände, ebenso wie Gemenge von Stoffen, welche im Tarife nicht besonders angeführt sind, werden dem Zollsätze des mit dem höchsten Zolle belegten Stoffes unterworfen, wenn zufolge der Verbindung oder der Vermengung mit dom wertvolleren Stoffe der Wert der Ware um 30% oder mehr erhöht wurde. 9. Rechtstreitigkeiten, welche zwischen den Importeuren und der Zollbehörde über die Feststellung der Art und Qualität der Waren, sowie über die Zollgebühren, denen sie unterworfen sind, entstehen, werden in Übereinstimmung mit den Bestimmungen des Gesetzes über das Zoll wesen entschieden. Die Übertretungen dieses Gesetzes durch Abgabe von falschen Zolldeklarationen und andere strafbare üngehörigkeiten werden nach den Bestimmungen desselben Gesetzes bestraft. 10. Wenn in einem oder mehreren Kolli, welche von einer und derselben Person zollamtlich angemeldet ­ wurden, auch wenn sie mit verschiedenen Zolldeklarationen versehen sind, sich Waren befinden, welche miteinander in Verbindung gebracht, einen ausdrücklich in dem Tarife genannten Artikel bilden, so wird auf diese Waren derjenige Zoll angewendet, der dem eigentlichen kompletten Gegenstände entspricht. (i 11. Yom Einfuhrzölle befreit sind; a) Postkolli mit einem Bruttogewicht von 250 Gramm und weniger, für welche ein Zoll von weniger als 25 Frcs. zu entrichten wäre. b) diejenigen Waren, welche von einer Person in der Menge von 50 Gramm und darunter importiert werden; c) Waren, deren Zoll weniger als 10 Cts. beträgt; d) kleinrassige Schafe, welche im Frühjahre aus der Türkei zur Sommerweide kommen; e) alle Waren überhaupt, welche nach dem Gesetze Uber das Zollwesen und anderen Spezialgesetzen Zollfreiheit genießen. 12. Alle eingeführten Waren, ohne Rücksicht darauf, ob sie nach dem Tarife mit einem Einfuhrzölle belegt sind oder nicht, sind außerdem allen anderen Gebühren unterworfen, welche nach den Gesetzen oder sonstigen Bestimmungen im Lande zu Recht bestehen. 13. Der Pinanzminister hat das Recht, die Zollabfertigung von Waren, deren zollamtliche Besichtigungspezielle Schwierigkeiten bietet, nur auf gewisse bestimmte Zollämter zu beschränken, insofern die Importeure sich nicht bereit erklären, die Kosten der Versendung dieser Waren, resp. der daraus entnommenen Muster an jene Zollämter zu tragen, welche mit den nötigen Behelfen ausgestattet sind, um die Verzollung dieser Waren vornehmen zu können. 14. Zollpflichtige Waren, welche aus Ländern stammen, in denen bulgarische Waren und Schiffe einem Differential- oder ungünstigeren Zolle unterworfen sind, als diejenigen anderer Länder, können nach einer Verfügung ­ des Finanzministers mit dem doppelten Zolle der vorgesehenen Tarifnummer verzollt werden; diese Zollerhöhung ­ kann bis 100°/ 0 des Warenwertes erreichen. Die zollfreien Waren können in diesem Falle mit Zöllen bis zu 50% des einheimischen Engros Marktpreises belegt werden. Diese Anordnungen müssen durch den fürstlichen ükas genehmigt sein und in dem Amtsblatte („Derschawen Westnik“) veröffentlicht werden. Sie unterliegen, bevor sie Gesetzeskraft erlangen, der Approbation durch das Parlament in seiner nächsten Session. 15. Die Einfuhrzölle, sowie alle Staats- und Kommunalabgaben auf Waren, für welche die Regierung sich das ausschließliche Recht der Einfuhr, Fabrikation und des Vertriebes im Lande Vorbehalten hat, werden aufgehoben und an ihre Stelle treten spezielle gesetzliche Bestimmungen. 16. Auf Antrag des Finanzministers wird durch fürstlichen Ukas der Tag bestimmt, an welchem dieses Gesetz in Kraft tritt. Dieser Ukas wird sodann unverzüglich im Amtsblatte veröffentlicht und die Zollämter am selben Tage hievon telegraphisch in Kenntnis gesetzt. Tarif-Nr. Einfuhr-Tarif. Warenbenennun Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs I. Lebende Tiere. Pferde: Hengste, Wallachen und Stuten: a) über 5 Jahre alt h) „ 5 „ „ im Werte von mehr als 500 Francs Pferde: Hengste, Wallachen und Stuten, im Alter von 2 bis 5 Jahren Fohlen bis zu 2 Jahren inklusive Maultiere und Esel Ochsen, Kühe, Büffel (männlich oder weiblich), Stiere Stück 25 100 20 10 5 15 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 Jungvieh: Stiere,Kühe, Ochsen, Büffel, Kälber (schätzungsweise 9 Monate bis 3 Jahre alt) Hammel, Widder, Mutterschafe, Ziegen und Ziegenböcke Lämmer im ersten Jahr, welche den Monat August bereits überlebt haben . . Andere Lämmer und Zicklein 25 Schweine; a) im Gewichte bis zu 10 kg b) im Gewichte von 10 bis 50 % c) im Gewichte von mehr als 50 kg Jagd- und Luxushunde . Lobendes Wild aller Art, einschließlich der für Menagerien bestimmten Tiere . Alle Arten Hausgeflügel Hieb er gehören; Tauben, Perlhühner (Guineahühner), Enten und ähnliche Vögel. Sing- und Luxusvögel sowie abgerichtete Vögel Hieher gehören; Kanarienvögel und andere Singvögel, Pfaue, Papageien, Schwäne, Wildgänse, Fasane und andere ähnliche Vögel. Lebende Bienen in Körben Lebende Tiere, nicht besonders benannte Hieher gehören außer den nicht besonders benannten Tieren noch: Füllen von Pferden, Maultieren und Eseln, welche noch säugen und der Mutter folgen, sowie Kälber und Büffelkälber unter 9 Monaten. Als Kälber und Büffelkälber werden jene jungen Tiere angesehen, die noch alle acht Milchzähne haben. Als junge Ochsen, junge Büffel und junge Kühe werden jene Tiere angesehen, welche die zwei in der Mitte des Kiefers sitzenden Milchzähne bereits verloren haben, die aber noch nicht die 3 Paare wirklichen Zähne besitzen. — Die Milohzähne sind weiß, klein und spitzig; die Zähne der erwachsenen Tiere sind von sehwnchgelbor Farbe, größer und spatelförmig. II. Animalische Nahrungsmittel. Frisches und gesalzenes Fleisch, nicht besonders benannt Hieher gehört bloß Fleisch von Haustieren sowie Schweinefleisch mit Speck. Fleisch, geräuchert und auf andere Weise znbereitet Hieher gehören: Schinken, geräucherte und getrocknete Fleischschnitten, sogenannte ­ Kaisorpastarma, ferner Zungen, Salami, Leber- und andere Würste und überhaupt alle Arten Selchwaren, roh oder gekocht. 100 kg Stück frei I frei 100 kg 20-100- 8 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 19 20 21 22 23 24 25 26 27 28 29 30 31 32 33 Speck, frisch, gesalzen oder geräuchert Wild aller Art und geschlachtetes Geflügel, mit oder ohne Federn Fleischkonserven in Büchsen oder anderen hermetisch verschlossenen Behältern aller Art Ohne Taraabzug für die unmittelbare Umschließung. Pleischkonserven in Büchsen, Gefäßen aus Weißblech, Flaschen und anderen Behältnissen werden als hermetisch verschlossen angesehen, wenn die Gefäße versiegelt, ­ verlötet, mit Pergament verschlossen oder auf irgend eine andere Weise vor Luftzutritt geschützt sind. Fleisohextrakt in Tafeln oder anderer Form Ohne Gewichtabzüg für die unmittelbare Umschließung. Kuh-, Büffel-, Schaf- und Ziegenbutter, ausgelassen oder nicht: a) Kochbutter b) Tafelbutter Milch, frisch oder geronnen . . Käse: a) gewöhnlicher und Kaschkaval h) nicht besonders benannter Als gewöhnlicher Käse wird jeder angesehen, der nur gesalzen ist und in Kufen, Gefäßen aus Weißblech, Schläuchen oder anderen Behältnissen aufbewahrt ist. Hieher gehört auch der frische ungesalzene Weichkäse in Seihtüchern (Säcken). Speisefett, sogen. Tscherviche Margarin und andere genießbare künstliche Buttersorten Gänsefett, Schweineschmalz und andere nicht besonders benannte Fette Eier und Eidotter . . . Honig, flüssig oder in Waben III. Fische, Wassertiere und deren Produkte. Frische Fische aller Art. Fische, gesalzen: a) Lachse, Hausen, Tunfisch, Sterlet und überhaupt alle Stör- und Forellenarten h) andere nicht besonders benannte Fische Fische aller Art, geräuchert, getrocknet, mariniert, konserviert oder auf irgend eine andere Weise präpariert ... Ohne Gewichtsabzug für die unmittelbare Umhüllung. Als marinierte Fische sind jene zu betrachten, welche nicht nur gesalzen, sondern auch mit Essig, Öl, Zwiebel, Zitronen, Pfeffer und anderen Gewürzen zubereitet sind, ohne Rücksicht darauf, ob sie in hermetisch verschlossenen Gefäßen verpackt sind oder nicht. Als konservierte Fische werden solche Fischkonserven angesehen, welche in der in der Anmerkung zu Tarif-Nr. 21 erwähnten Weise hermetisch verschlossen sind. 100 hg 50-75- - — 35 • 50-frei 100 kg 100 hg 20-75- 50' — 20-— 75" — l > & *f-H cö Warenbenennung Verzollungs- ­ VvS^Jsafz # 1 PraSss^ Eh 34 Austern, Hummern und Langusten: a) frisch 100 hg 40'— b) konserviert oder sonst wie zubereitet 5? 75--Ohne Gewichtsabzug für die unmittelbare Umschließung. Die Erklärungen zn den Tarif-Nr. 21 und 33 haben auch für diese Tarif-Nr. Geltung. 35 Seespinnen . . 11 50' — 36 Miesmuscheln, Krebse, Schnecken, Krabben und andere Sohaltiere io-— 37 Kaviar: a) schwarz und Bottarga V 300-— Ohne Taraabzug für die unmittelbare Umschließung. b) anderer von Fischen aller Art, sowie zubereitete genießbare Fisehabfälle 11 30--Hieher gehören der rote Kaviar in Schnitten oder gepreßt („tarama“), Kaviar vom Hecht, Fischmilch und andere genießbare Fischabfälle. IV. Bodenprodukte und Waren daraus. 38 Zerealien, nicht besonders benannte 100 leg -•50 39 Gerste 11 ■ 2'— 40 Reis: d) ungeschält 11 5-— b) geschält 11 !0 - — 41 Fisolen 11 3-— 42 Linsen, Bohnen, Erbsen und andere nicht besonders benannte Hülsenfrüchte . . 11 5- - 43 Kichererbsen 11 5- — 44 Kichererbsen, geröstet, „leblebi“ 11 10-— s i 45 Kartoffeln » 2- — 46 Kastanien und Maronen 11 5-— 47 Malz 11 15-— 48 Mehl aus Zerealien aller Art 11 5-— Hieher gehören: Weizen-, Korn-, Mais-, Spelz-, Gersten-, Hirsemehl u. s. w. 49 Mehl aus Kartoffeln und allen Hülsenfrüchten . 11 6--Hieher gehören: Reis-, Kartoffel-, Kastanien-, Bohnen- und anderes Hülsenfrüchtenmehl. 50 Gries und Graupen aller Art u. dgl., aus polierten oder enthülsten Körnern . . 11 6-2 10 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 51 Sago und dessen Surrogate, Tapioka und Arrowroot 100 kg 35.— Unter dem Namen Sago-Surrogat versteht man künstlichen Sago, der aus Kartoffelmehl fabriziert und auch „deutscher Sago“ genannt wird. 52 Stärke und Stärkemehl 11 15.— 53 Backwerk aller Art, weder gezuckert noch gewürzt 11 20.— Hieher gehören: Brot, Kuchen, gemeiner Zwieback, sogenannter Schiffszwieback „Peksemet“, Brezeln, Biskuit und andere ähnliche Bäckereiprodukte ohne Zuckerzusatz. 54 Teigwaren, wie Maccaroni, Vcrmicelli, Tarhonya, Cadaif, Gulatche und andere . » 25.— 55 Salepwurzeln und Saleppulver ■ 11. 50.— 56 Kleie und Schrot für Tiere fr ei V. Früchte, Gemüse mul andere Pflanzen und Samen. 57 Zitronen, Zedratfrüchte, Orangen, Mandarinen, Granatäpfel und andere frische Südfrüchte 100 kg ; 5. — 58 Feigen aller Art 11 15.— Hieher gehören auch frische Feigen. 59 Datteln aller Art . . 11 20.— 60 Frische Weintrauben zur Mostbereitung und Tafeltrauben 20.— 61 Getrocknete Weintrauben aller Art 11 30' — 62 Aepfel, Birnen, Mispeln, Pflaumen, Pfirsiche, Aprikosen, Erdbeeren, Kirschen j und andere Früchte: a) frische 11 iö.— b) getrocknete 11 15-— 63 Zucker- und Wassermelonen 11 1-— 64 Walnüsse: a) in der Schale n 3-h) ohne Schale ii 6-— 65 Haselnüsse: a) in der Schale ii 5'— b) ohne Schale .... . . . , ii 10 — 66 Pistazien aller Art , . ii 25- — 67 Mandeln und Aprikosenkerne: a) in der Schale ■ii 20'— b) ohne Schale . ii 40 — 11 Tarif-NT. Warenbenennung 68 Johannisbrot 69 Muskatnüsse 70 71 72 73 74 75 76 77 78 79 80 81 Kokosnüsse, Zedernnüsse (Pinienkerne)- und Palmnüsse Gewürznelken, Zimmt, Cassia lignea, Pfefferwurzel, Ingwer, Paradieskörner, Kardamomen, Ammomen, Koriander, Kümmel und andere ähnliche, nicht besonders benannte Gewürze Schwarzer Pfeffer: d) in Körnern b) gemahlen Roter Pfeffer (Paprika) . Senf: a) in Pulver h) zuberoitet ... Ohne Taraahzug für die unmittelbare Umschließung. Vanille, Safran und Muskatblüte Kaffee: a) grün b) gebrannt, in Bohnen oder gemahlen . ... . Prankkaffee und andere Kaffeesurrogate Hieher gehören alle gerösteten vegetabilischen Produkte, die als Kaffeeersatz ­ dienen, wie Rüben, Feigen, Bohnen, Gerste etc. Ohne Taraabzug für die unmittelbare Umschließung. Kakao: a) in Bohnen, mit oder ohne Schale (roh) . . . . b) in Teigform, in Tabletten oder in Pulver, ohne Zuckerzusatz Tee Ohne Taraabzug für die unmittelbare Umschließung. Tee aus Alpenkräutern, genannt „Brusttee“ fällt unter Tarif-Nr. 193. Tabak, roh: a) in Blättern ... ... h) Tumbeki (für Narghileh-Pfeifen) Tabak, verarbeitet: a) geschnitten b) Zigaretten . . . c) Zigarren d) Schnupf- und Kautabak . . • Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 100 hg 3’ — 11 50‘— 51 16-— 5) 50.— 55 30 — 11 100'-11 15- — 55 50'— 55 75- - 55 1200- - 55 30'-55 60' — 55 60-— 55 20-— 55 100-— 55 100.— 258--55 800--•55 2980 55 • 2980' — 55 580 — 51 2980’ — 2* 12 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 82 Oliven: a) gewöhnliche, eingesalzen 100 kg 6- — h) auf andere Art konserviert oder mariniert 55 15-— 83 Ohne Gewichtsabzug für die unmittelbare Umschließung. Als konservierte und marinierte Oliven werden jene angesehen, welche nicht nur mit Salz, sondern auch mit anderen Zutaten, wie Essig, Olivenöl, Lorbeerblätter ­ etc. präpariert sind, ohne Rücksichtnahme darauf, ob sie in hermetisch verschlossenen Gefäßen aufbewahrt sind oder nicht. Ölhaltige Samen, nicht besonders benannt 51 6'— 84 Anis und Fenchel, Schwarzkümmel 55 10-— 85 Tahin (Tachan) 55 15-— 86 Samenkörner, Knollen und Zwiebel von Blumen, nicht besonders benannte . . ft ei 87 Gemüse und Küchengewächse: a) frisch 100 kg 5 — h) getrocknet 55 15---c) in Salzlacke „ 20-— d) in Essig, in Öl oder auf andere Weise konserviert 55 50-— 88 Ohne Taraabzug für die unmittelbare Umschließung. Speisewürzen aus Gemüsen und KUchengewäehsen . 55 50'— 89 Schwämme aller Art: a) frisch oder gesalzen 55 10-— i) getrocknet oder in 01, Essig etc. konserviert . . . 55 50-90 Ohne Taraabzug für die unmittelbare Umschließung Hopfen 55 : 50.— 91 Weinstöcke und Pflanzensetzlinge aller Art fr ei 92 Blumen ; a) lebende, mit Wurzeln per Stück -•50 h) Buketts oder Kränze 100 kg 50-— 93 Heu, Stroh und alle als Tierfutter dienenden Gräser, einschließlich der Wicken fr ei 94 VI. Getränke. Wein aller Art in Fässern, Schläuchen, Demijohns und anderen größeren Gefäßen: a) bis zu 12 Grad Alkoholgehalt 100 kg 30- - h) von 12 bis 20 Grad 55 50' c) von 20 Grad und darüber 51 75-— Hieher gehört auch der nicht ausgegohrene Wein (Most etc,). 13 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 95 Wein aller Art in Flaschen und Krügen Wein, welcher von den Grenzbewohnern in Krügen, Flaschen, Gefäßen aus Weißblech oder Holz und in anderen kleinen unversiegelten Behältern für den eigenen Gebrauch eingeführt wird, wird wie Wein in Fässern verzollt. Nach Tarif-Nr. 94 u. 96 wird auch Obstwein (Zider, Himbeerwein etc.) verzollt. 100 Tifj 75'— 96 Essig, bis zu 8’/ # Essigsäure enthaltend Parfümierter Essig wird nach Tarif-Nr. 169 verzollt; Essig mit mehr als 8 Grad Essigsäure fällt unter Tarif-Nr. 188 d. 11 25- — 97 Bier; a) in Fässern 11 IO — h) in Flaschen und Krügen v 15 — 98 Spiritus mit einem Alkoholgehalte von mehr als 80° (Gay-Lussac) 11 03 O ! 99 Branntwein: aus Trebern und sogen, „kalena“, aus Pflaumen, „mastic“ und andere ähnliche Getränke in Fässern, Flaschen und anderen Gefäßen . . . 50- - 100 Kognak, Enm, Arrak, Picon, Bitterlikör, Fernet, Absinth und andere ähnliche Getränke in Fässern, Flaschen und anderen Gefäßen 11 100-— 101 Liköre aller Art Als Liköre werden alle parfümierten und versüßten Branntweine angesehen, wie Chartreuse, Curayao, Marasquino, Benediktiner, Ratafia aus Erdbeeren, Kirschen etc. , 11 120"— 102 Mineralwässer (natürliche und künstliche) Mineralwasserflasohen mit mechanischem Verschlüsse werden speziell verzollt. Zu Tarif-Nr. 94—102. Kein Taraabzug für die unmittelbare Umschließung. 11 5*— VIT. Zucker, Zuckerwaren und alle anderen Sftsstoffe. 103 Raffinierter Zucker: Sandzucker, Zucker in Würfeln und Hüten 11 27-50 104 Rohzucker (nicht raffiniert) r> 25 — 105 Melasse ii 20-— 106 Glykose und Erdäpfelsirup Hieher gehört: Zucker aus Zcrealieu, aus Obst, Stärkezucker, ferner Raffinade-Sirup, sowie alle dickflüssigen, zuckerhaltigen Stoffe, soweit sic anderwärts nicht angeführt sind. Fruchtsirup fällt unter Tarif-Nr. 108 und Medizinalsirup unter Tarif-Nr. 195. ii 20-— 107 Kandiszucker und sogenannter „Peyuir“ » 30--108 Fruchtsirupe mit Zucker- oder Honigzusatz ii ■ 50-— 109 Konfitüren, Kompotte, Marmeladen und Mus aus Früchten aller Art, mit Zuckeroder ­ Honigzusatz. • „ 50 — 110 Bonbons, Konfekt aller Art und kandierte Früchte » 75 — 111 Rahat-Iocum ii 50- - Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 112 Tahan- and andere Halva . . . 100 kg 50*— 113 Kakao und Schokolade mit Zuckerzusatz, in Pulver oder in Täfelchen .... n 100-— 114 Feine Bäckerei mit Zucker- und Honigzusatz, wie spanisches Brot, Lebkuchen, sogen, „baclava“, kleine Dessertkuchen und anderes ähnliches, verzuckertes Backwerk .... 55 75'-115 Biskuit aller Art, verzuckert . ... 55 50-— Zu Tarif-Nr. 110 —113 und 115, Als Tara wird bloß die äußere Emballage in Abzug gebracht; für die Flaschen und anderen unmittelbaren Umschließungen wird kein Taraabzug gewährt. 116 Nestle’s Kindermehl und andere Kindernährmittel aus präpariertem Mehl . . . 55 • J Ö Als Tara wird bloß die äußere Emballage in Abzug gebracht; für die Flaschen und anderen unmittelbaren Umschließungen wird kein Taraabzug gewährt. 117 Obstmus ohne Zucker und ohne Honig, wie Weintraubenmus, Zwetsohkenmus, konzentrierter Frucbtsaft etc 55 25-— Als Tara wird bloß die äußere Emballage in Abzug gebracht; für Flaschen und andere unmittelbare Umschließungen wird kein Taraahzug gewährt. 118 Sudschuks und Zuckerteig in Paste, auch mit Most, Honig und Met präpariert . 55 40'— 119 Kondensierte Milch, mit Zuckerzusatz oder in anderer Präparierung 55 50--120 Naschwerk, verzuckert, nicht besonders benannt n 50-— Zu Tarif-Nr. 119 und 120. Als Tara wird bloß die äußere Emballage in Abzug gebracht; für Flaschen und andere unmittelbare Umschließungen wird kein Taraabzug gewährt. VIII. Oele, Fette, Wachs und Waren daraus. 121 Olivenöl: a) in Fässern, Krügen und anderen Gefäßen von mehr als 10 kg Inhalt . . 100 kg 15-— h) in Flaschen und anderen kleinen Gefäßen von 10 und weniger alsHÖ leg Inhalt 55 25-— 122 Sesam- und Nußöl: a) in Fässern, Krügen und anderen Gefäßen von mehr als 10 leg Inhalt . 55 1 ö i) in Flaschen und anderen Gefäßen von 10 und weniger als 10 leg Inhalt . n 30--123 Speiseöle, vegetabilische, nicht besonders benannte: a) in Fässern, Krügen und anderen Gefäßen von mehr als 10 kg Inhalt 55 30 - — h) in Flaschen und anderen Gefäßen von 10 und weniger als 10 kg Inhalt . 55 40-— Zu Tarif-Nr. 12L 123. Speiseöle, welche die Grenzbewohner für den eigenen Konsum in Gefäßen von geringem Inhalt, wie Flaschen, Krüge, Gefäße aus Weißblech etc., nicht versiegelt, importieren, werden nach lit. a) der Tarif-Nr. 121—123 verzollt. Speiseöle, welche für Indnstriezwecke importiert werden, werden nach erfolgter Denaturierung ira Zollamte nach Tarif-Nr. 126 verzollt. Unter Tarif-Nr. 123 gehören auch Erdnußöl (Arachidenül), Mohnöl, Sonnenblumenöl ­ etc. Zu Tarif-Nr. 121—123. Als Tara wird bloß die äußere Emballage in Abzug gebracht; für Flaschen und andere unmittelbareUir.hüllungen wird keine Tara abgezogen. 15 ■•yi-JTO — • \ ' . ' Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 124 Leinöl, roh oder gekocht, Rapsöl 100 hj 25- — 125 Bauwollsamenöl, für Industriezwecke eingeführt, nach voraugegangener Zollamt-X- [ lieber Denaturierung 15 — 126 Mandel- und Kokosnußöl 77 10 - 127 Lebertran und andere Fischöle zum Medizinalgebrauch ,7h 20- — 128 Oele, nicht besonders benannte, für Industrie- und sonstige Zwecke, jedoch zum Genüsse unbrauchbar und mit Ausnahme der aromatischen Oele 77 5- — 129 Fischtran und andere Fette für Industriezwecke 77 5’ — 130 Hieher gehört auch Degras für Sämischgerberei. ünschlitt und andere tierische, nicht genießbare Fette 77 io-— 131 Spermazet, Stearin, Glycerin und Palmitin 77 20-— 132 Bienenwachs, gegossenes oder in Waben, Pflanzenwaehs 77 50 • — 133 Kerzen: a) aus Ünschlitt . , 77 25--h) aus Stearin, Spermazet, Paraffin, einschließlich der Nachtlichter und der kleinen Kerzchen 77 30- — c) aus Wachs und aus Zeresin 77 100- — 134 Zu 133 b). Ohne Taraahzug für die unmittelbare Umschließung. Seifen: a) zum Waschen und für sonstigen gewöhnlichen Gebrauch 77 15-— h) Schmierseife und Seifen für technische Verwendung 77 io-— Parfümierte Seifen und Toiletteseifen sind nach Tarif-Nr. 170 zu verzollen. Pleokseife in Pasten- oder Pulverform zur Reinigung von Kleidern, Leder, Stoffen, Metallen etc. ist nach Tarif-Nr. 545 zu verzollen. Unter Tarif-Nr. 134 b) gehört die grüne weiche Seife, sogenannte „sapo viridis“, „sapo kalinus“, sowie die Seife zum Waschen der Wolle, sogenannte „Savon de laine“. Seifenpulver, sowie die verschiedenen Sodaarten und Laugen, welche als Ersatzmittel ­ der Seife in der Wäscherei verwendet werden, werden wie.die ordinären Waschseifen (lit. a) verzollt. 135 IX. Pflanzensäfte, Harze und Klebmittel. Tannenharz ... 100 leg 3* — 136 Kolofonium ... 77 5-— 137 Vegetabilischer Teer (flüssiges Pech) und Harzöl 77 I ! ul 1 2‘ — 138 Vegetabilisches Terpentinöl 77 ' 15--139 Kampfer, Manna, Weihrauch, Myrrhe, Aloe, Lakritzensaft >7 30 — 140 Opium 77 300’ — 16 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 141 Mastixgummi 100 leg 50.— 142 Balsame, natürliche, aller Art 11 100.— 143 Hieher gehört Peru-, Acajou-, Kopaiva-, Mekka-, Tolu- und Kanadabalsam ­ etc. Arabischer Gummi: a) in Pulver oder in Körnern 55 15.— b) aufgelöst 11 . 30.-144 Zu lit. 6: Kein Taraabzug für die Flaschen, Lack (Gummilack) und Schellack in Stangen, Körnern, Blättern, Schuppen etc. 11 15.-145 Pflanzensäfte und Harze, nicht besonders benannte . . ~ „ 15.— 146 Vegetabilischer Leim 11 1 ö tH 147 Tischlerleim und Schusterpapp . ■ 11 20.— 148 Gelatine und Fischleim ... ... n 60.— 149 Dextrin ii 25. — 150 Siegellack 11 30.— 151 Oblaten .... 11 200. - 152 Albumin 11 120.— 153 Klebstoffe, nicht besonders benannte ii 30.— 154 X. Teer und Mineralöle. Steinkohlenteer 100 leg 5.— 155 Asphalt und andere Mineralöle 11 5.— 156 Paraffin ... 11 10.— 157 Zeresin und Ozokerit 11 50.-158 Naphtha 11 15.— 159 Petroleum und andere mineralische Leuchtöle, roh oder raffiniert 11 5.— 160 Schwere Mineralöle und Rückstände der Raffinierung von Naphtha und anderen Mineralölen 55 5.— 161 Vaselin .... 55 5.— Vaselin, welches in kleinen Gefäßen, wie Büchsen, Flakons, Kapseln etc. für kosmetische Zwecke eingeführt wird, wird ohne Rücksicht, ob es parfümiert ist oder nicht, nach Tarif-Nr. 109 verzollt. 17 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 162 XI. Brennstoffe. Steinkohle und Koks für Heizzwecke Tonne 2.50 163 Steinkohlen- und Torfbriketts werden gleichfalls nach dieser Tarif-Nr. verzollt. Metallurgischer Koks fl ei 164 Brennholz 100 leg — .20 165 Holzkohle .... '11 . 1.— 166 Andere nicht besonders benannte Brennstoffe 11 12 50 167 XII. Aromatische Öle, Essenzen, Parfümerie- und Toilettegegenstände. Rosenessenz 1 kg 200.— 168 Flüchtige Öle aller Art und natürliche oder künstliche aromatische Präparate sowie Pomaden und aromatische Öle ohne Alkoholgehalt und nicht gemischt; Fruchtesseuzen und Äther zur Erzeugung von Likören und für Backwerk, sowie Muskatbalsam verb oten 169 Parfumeriewareu aller Art, einfache (Extrakte, Tinkturen, Aufgüsse), zusammengesetzte ­ (Buketts, Fleurs etc.), Riechwässer, trockene Parfüms (Parfumpapier, Parfumpastülen, wohlriechende Räucherpräparate) sowie kosmetische Präparate aller Art 100 kg 800.— 170 Hieher gehören Elixiere, Pulver und Pasten für Mund- und Zahnpflege, alle Eieohwässer, Pomaden, Pasten, Cremes, Pulver und Färbemittel für die Schönheitsund ­ Haarpflege. Toiletteseifen, Medizinalseifen und kosmetische Seifen aller Art, parfnmiert oder nicht 11 100-— 171 Zu Tarif-Nr. 167—170, Kein Taraabzug für unmittelbare Behältnisse. XIII. derb- und Farbstoffe, Farben und Lacke. Valloneen fi •ei ? i 172 Vegetabilische Gerbstoffe: a) Eichen- und Tannenrinde 100 kg 3-— h) nicht besonders benannte 11 < 1-50 173 Gerbextrakte aller Art . . 11 5* — 174 Natürliche organische Farben: a) vegetabilische Farben oder Farbstoffe aller Art, nicht besonders benannte 11 5- - h) vegetabilische Farbstoff-Extrakte und Farblacke 11 io-— c) Indigo, natürlicher und künstlicher 11 100-— d) Henna ' 11 15-— e) animalische Farben und Farblacke: Karmin, Cochenille, Kermes etc. . . . 11 30--175 Künstliche Teerfarben aller Art: Anilin, Alizarin etc . 11 75-— 3 Tarif-Nr. Ver-Zollsatz Warenbenennung zollungs-Einheit in Francs 176 Mineralfarben, natürliche oder künstliche, nicht besonders benannte: a) nicht für den direkten Gebrauch präpariert (fest, in Pulver etc.) .... 100 h(J io-— h) für direkte Verwendung präpariert n 2 5 — c) Glätte aller Art 5*— Zu Kt. b): Als Farben, für unmittelbare Verwendung präpariert, werden alle mit 01, Wasser, Leim etc. präparierten Farben angesehen. 177 Kreide; d) Zeichenkreide .55 12‘— b) in Stangen und in anderer Form, nicht besonders benannt 55 25'— 178 Zeichenkohle und Kohle für elektrische Bogenlampen . 55 25- — 179 Bleistifte: d) schwarze aller Art 55 75 — h) farbige aller Art 55 100-— 180 Graphit (ReiBblei) 55 2-— 181 Ofenschwärze 55 15 - — 182 Tusch aller Art, zum Schreiben, Zeichnen und Malen: a) in festem Zustande • 55 50*— h) flüssig 55 30-— Zu Tarif-Nr. 182 h: Kein Taraabzug für die unmittelbare Umschließung. 183 Tinten und Schwärzen aller Art, in Pulvern oder flüssig: d) Druckerschwärze 55 35-— b) für Stempelkissen, Lithographien und Autographien ..... 55 50‘— c) alle anderen nicht besonders benannten 55 30' — Kein Taraabzug für die unmittelbare Umschließung. 184 Schiefergritfein zum Schreiben: a) natürliche ... ... 55 10'— b) mit Papierüberzug . 55 15-— c) in Holzhülsen 55 25-— 185 Lacke und Firnisse; a) alkoholhaltige 55 50- — b) mit Essenzen, Terpentin etc. versetzt 60.— c) ölhaltige oder gemischt 55 . 75-— Ohne Taraabzug für Flaschen, Büchsen, Töpfe und andere unmittelbare Umschließungen. ­ 19 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 186 Wichse aller Art für Schuhe und andere Ledergegenstände : a) Schuhwichse 100 hg 20-— b) Schmieren und Cremes, gefärbt » 50'— Ohne Taraabzug für Flaschen, Büchsen, Töpfe und andere unmittelbare Umschließungen. ­ XIV. Chemische Produkte und Präparate. 187 Anorganische Säuren: a) Salpetersäure . . 100 hg 6-50 b) Chlorwasserstoffsäure (Salzsäure) 59 4- — c) Schwefelsäure 99 3-— d) Phosphorsäure .... ?5 io-— e) andere Säuren, nicht besonders benannte 99 5 — 188 Organische Säuren: a) Gallussäure, Pyrogallussäure (Pyrogallol), Gerbsäure oder Tannin, Oxalsäure, ­ Karbolsäure 99 12- - b) Weinsteinsäure 99 50-— c) Zitronensäure, kristallisiert oder flüssig 99 60 - — d) Essigsäure und Essigessenz, mehr als 8% Säure enthaltend, flüssig oder kristallisiert • Zu Tarif-Nr. 188 d: Essigsäure und Essigessenz mit 8% und weniger Säuregehalt ­ werden als Essig angesehen und nach Tarif-Nr. 96 verzollt. per 100 hg u.p. IGrad Säuregehalt ­ 4-— Flüssige Essigsäure, welche zu industriellen Zwecken eingeführt wird, ist zollfrei, jedoch unter der Voraussetzung, daß sie im Zollamte auf Kosten des Importeurs denaturiert wird. 189 Oxyde, wasserarme und wasserhaltige (Hydrate): a) Ätznatron (Natriumhydrat) 100 hg 7'-b) Ätzkali (Kaliumhydrat) 99 4- — t) Ammoniak, wasserhaltig (Ammoniumhydrat) und wasserarm 99 5 — d) Minium (ßleitetraoxyd) 99 7-50 e) Manganbioxyd (Pyrolusit) ... ... 99 30'— /) Magnesiumoxyd (Magnesia) ... 59 30 — 3* eo Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs : 190 Andere chemische Produkte und Präparate: a) Karbonate: 1. kohlensaures Ammoniak 100 hg io- - 2. kohlensaures Kali (Pottasche) 7-— 3. kohlensaures und doppeltkohlensaures Natron 5,5 2' — h) Sulfate: 1. Ammoniumsulfat 11 5’ — 2. Aluminiumsulfat 5) 2-50 3. Natrinmsulfat (Glaubersalz) und Kaliumsulfat .... 55 2 — 4. Zinksulfat ... » 3 — 5. Kupfersulfat (Blaues Vitriol) fr ei 6. Eisensulfat (Grünes Vitriol) 100 hg i-— 7. Alaune aller Art (Kali-, Ammonium-, Chromalaun etc.) ..... 11 2- — c) Chloride und andere chemische Produkte: 1. Chlor-Ammonium (Salmiak). . , n io-— 2. Kalziumhypochlorid (Chlorkalk) . . »■ 3-— 3. Natrium-Aluminat ii 10- — 4. Natrium- und Kaliumphosphat n 4-— 5. Borax (Natriumtetraborat) . . ii ■ 5*— 6. Weinsteinsaures Antimonium, Kalium und Natrium (Brechmittel) , . ii 20 — 7. Kaliumnitrat (Kalisalpeter) ii 7 - 50 8. Natriumnitrat (Chilisalpeter) . . . . ii 2-50 9. Chlorsaures Kali (Bertholletsalz) ii 10-— 10. Doppelchromsaures Natrium und Kalium ii 10 — 11. Übermangansaures Kali ... 11 15-— 12. Kupferazetat 11 30 - 13. Bleiazetat 11 lo-— 14. Ferricyankalium (rotes Blutlaugensalz) und Ferrocyankaliura (gelbes Blutlaugensalz) , 11 16-15. Phosphor, weiß und rot ..... 50'— 16. Schwefel i ‘ 51 2-50 21 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 17. Alizarin- und Anilinöl ...... 100 hg 50-— 18. Naphthalin 55 2-50 19. Kreosot, ungereinigt ... 55 io-— 20. Schwefelkohlenstoff fr ei 21. Kohlenstofftetrachlorid fl ei 22. Petroleumäther (Petroleumessenz), Gasolin und Benzin 100 kg 5-— 23. Methylalkohol (Holzgeist) . . 10-— 24. Doppeltweinsteinsaures Kali (cremor tartari) 55 50--25. Kalium- oder Natriumsilikat (Wasserglas) 50- — 26. Magnesium-Hydrosilikat (Talk, Federweiß) und Speckstein (Steatit) . 27. Kohlensaurer Kalk (Kalziumkarbonat) oder,Kreide in Pulver, natürlich 55 50'— oder als reiner Niederschlag .... 55 5 — 28. Schwefelsaurer Kalk (Kalziumsulphat) oder Gips, gebrannt oder nicht n 20 — 29. Saccharin .... verb oten 191 Stein- und Meersalz (Chlor-Natrium) 100 hg 6-— 192 193 Chemische Produkte und Präparate, nicht besonders benannt XV. Arzneistoffe, einfache und zusammengesetzte Medikamente. Kräuter, Blumen, Blätter, Rinden, Wurzeln, Moose und Samen aller Art für 55 15- - 194 Arzneizwecke Abkochungen von Kräutern, Blumen, Blättern und Rinden in destilliertem Wasser für Arzneizwecke: 100 hg 20-— a) mit Alkohol . 55 50'— h) ohne Alkohol Kein Taraabzug für die unmittelbare Umschließung. 55 30 — 195 196 Medikamente, welche in der offiziellen Pharmakopoe enthalten sind Kein Taraabzug für die unmittelbare Umschließung. Medizinalweine, Liköre, Spirituosen, Franzbranntwein etc., für medizinische 55 50- — Zwecke präpariert Kein Taraabzug für die unmittelbare Umschließung. Als Medizinalweine werden angesehen: China-Rhabarber-, Kampfer-, Pepsin-, Kondurango- und andere ähnliche Weine, welche ausschließlich für Heilzwecke verwendet ­ und von dem Obersten Sanitätsrate anerkannt sind j 55 100-— 22 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 197 Zusammengesetzte Medikamente (Spezialitäten), in der offiziellen Pharmakopoe nicht aufgeführt 100 kg 150-— Kein Taraabzug für die unmittelbare Umschließung. Medizinische Spezialitäten dürfen nur mit Bewilligung des Obersten Sanitätsrates ­ in das Land eingeführt werden. XVI. Holz, Drechsler-, Schnitz- und Flechtstoffe sowie Waren daraus. 198 Holz aller Art: a) Rundholz mit oder ohne Rinde, von beliebiger Länge und Stärke . . . 100 kg -—•50 h) behauen .... 5? — •75 c) gesägt, aber nicht gehobelt, mehr als 1 cm dick 55 2-50 Gehobeltes Holz wird nach Tarif-Nr. 211 verzollt. Zu lit. a gehören Stämme, Holzklötze für Bretter, Telegraphen- und Telephonstangen, ­ Sohiffsmasten und anderes ähnliches Rundholz. Zu lit. b gehört das auf drei, vier oder mehr Seiten behauene oder gesägte Holz: wie Lagerhölzer, Zimmerwerk etc. Die in ht. b genannten Waren, gehobelt, werden nach Tarif-Nr. 211 verzollt. 199 Furniere und Bretter aller Art von weniger als 1 cm Stärke 55 45'— 200 Exotische und wohlriechende Hölzer aller Art in Stämmen, Balken, Brettern etc. 55 —•50 Hi eher gehört: Eben-, Mahagoni-, Zeder-, Zypressen-, Guayac-, Oliven-, Buchsbaum-, Nuß-, Jasmin-, Aloe-, Santal-, Palisander-, Sassafrasholz, ferner Holz vom Zitronen-, Orangen und Kampferbaum, amerikanisches Nußholz, Palmholz etc. 201 Kork; a) in Stämmen oder in Platten 55 5-— b) Korkpfropfen und andere Korkwaren 55 50'— 202 Bast, gewöhnlicher 4-— 203 Holzrinde, Reisig, Weidenruten zum Flechten, Schilf, Binsen, Besenreiser, Kokosfasern, ­ Palmfasern, Piassava, Istlc, Esparto und andere ähnliche Materialien zum Flechten, für Bürsten etc 55 P— 204 Kokos- und Palmnußschalen und andere harte Schalen und Kerne zum Schnitzen fr ei 205 Elfenbein, nicht bearbeitet .... 1 frei 206 Hufe, Hörner und Tierknochen, in Stücken, Platten und andern Formen zum Schnitzen .... 1 frei 207 Korallen, roh oder auf Schnüren gereiht . . 100 kg 100 — Künstliche Korallen werden nach dem Material verzollt, aus dem sie bestehen. 208 Echte Perlen 1 kg 100- — 209 Andere nicht besonders benannte Schnitzstoffe, roh oder halb bearbeitet . fr« 1 ii Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 210 Faßbinderarheiten aus Eichenholz, und anderem Holz, fertiggestellt zum Zusammenfügen, ­ zusammengesetzt oder nicht . .... 100 leg 6' — 211 Hieher gehören: Filßer, Kufen, Eimer und ähnliche Böttcherwaren, zusammengesetzt ­ oder nicht. Zimmermannsarbeiten zu Bauzwecken, ohne Skulpturen, zusaramengesetztoder nicht: a) grundiert, aber nicht lackiert 11 15- — h) lackiert oder angestrichen 11 20'— 212 Hieher gehören: Türen, Fenster, Balkons, Treppenstufen und andere ähnliche Gegenstände für Bauten. Die Metallbeschläge sowie sonstige Bestandteile dieser Gegenstände ­ werden separat je nach der Art und Qualität des Materials, aus dem sie bestehen, ­ verzollt. Wagnerarbeiten, wie Achsen, Felgen, Speichen, Naben, Joche, Räder, Deichseln, und alle anderen Holzbestandteile für Wägen und Karren: a) roh 11 10 — h) dieselben angestrichen, lackiert, in Verbindung mit Eisen oder Stahl . . » 20-— . 213 Die in dieser Tarif-Nr. genannten Gegenstände fallen unter Tarif-Nr. 198 h, wenn sie nur behauen, sonst aber nicht weiter bearbeitet sind. Gewöhnliche Tischler-, Drechsler- und Schnitzereiarbeiten aus Holz: a) weder angestrichen noch lackiert ■ 30'— h) angestrichen oder lackiert n 50- — 214 Hieher gehören: Heugabeln, Schaufeln, Rechen, Rollen, Workzeughefto, Faßpipen, ­ Tröge, Näpfe, Etuis, Löffel, Mulden (Terrinen), Schüsseln, Hämmer, Reifen, Siehreifen, Holzschuhe, Schuh- und Hutleisten, Kisten, Holzkämme, Schachteln, Tische, sogenannte „Sofra“, Futterale und alle anderen ähnlichen Gegenstände aus Holz. Sohlenstifte 11 io-— 215 Weberblätter und Zähne für dieselben f •ci 216 Feine Drechsler- und Schnitzarbeiten aus Holz: a) angestrichen oder lackiert 100 kg 75' — h) in Verbindung mit anderen Materialien, kostbare ausgenommen .... 11 100'— 217 Hieher gehören: Holzsohuhe, Tabaksdosen, Pfeifenrohre, Zigarettenspitzen, Schinngriffe, Messerhefte, Bürstenhölzer, Peitschenstiele und ähnliche Artikel. Stöcke: u) einfache, bloß aus Holz oder in Verbindung mit unedlen Metallen . . . 11 100-— b) geschnitzt oder in Verbindung mit anderen Materialien, Edelmetalle ausgenommen ­ 1 11 150 — c) mit Griff aus Edelmetallen oder Bein, auch versilbert oder vergoldet . . 11 300'— 218 Möbel aus gebogenem Holz, montiert oder nicht 11 40-Möbel aus gebogenem Holze, in Verbindung mit Leder oder Stoff, werden als gepolsterte Möbel angesehen und nach Tarif-Nr. 224 verzollt. " Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 219 Sessel, andere als solche ans gebogenem Holze, nicht geschnitzt, nicht verziert und nicht lackiert: a) aus gewöhnlichem Holze ... 100 kg 50 — h) aus Edelhölzern 55 100- — Als Sessel aus Edelholz werden angesehen solche aus: Zedern-, Ebenholz, Zypressen-. Nuß-, Buchsbauin-, Oliven-, Jasmin-, Gewürznelken-, Kampfer-, Orangen-, Zitronen-, Palmen- und anderen ähnlichen exotischen Hölzern. 220 Holzsessel aller Art, mit Sehnitzwerk, mit oder ohne Verzierungen aus unedlen Metallen, auch vergoldet oder lackiert 55 150 — 221 Möbel aller Art aus Holz (Sessel ausgenommen), furniert: a) ohne Schnitzwerk, ohne Verzierungen, nicht lackiert 55 50* - b) geschnitzt oder eingelegt, in Verbindung mit unedlen Metallen, auch vergoldet ­ oder lackiert 55 100- — 222 Massive Möbel aus gewöhnlichem Holz (Sessel ausgenommen) . . . 55 GO- - Zu gemeinen Hölzern gehören: Tanne, Eiche, Buche, Linde, Esche, Kirschund Maulbeerbaum, Akazie etc. 223 Massive Möbel aus Edelhölzern: a) mit oder ohne Karnissen, aber ohne Schnitzarbeit und Verzierungen, nicht lackiert .55 100- — h) geschnitzt, in Verbindung mit gemeinen Metallen, auch vergoldet oder lackiert 55 150-— 224 Überzogene und gepolsterte Möbel aller Art . 300--Zu Tarif-Nr. 218—224; Die einzelnen Bestandteile der Möbel und Sessel werden wie die kompletten Möbel verzollt. Sessel und Möbel aus Bambus und Rohr werden wie solche aus Holz verzollt. 225 Rahmen, Karnissen und Schnitzarbeiten aus Holz: a) roh oder mit Gipsüherzug . ... 55 75‘— b) lackiert, vergoldet, glatt 55 150-— c) geschnitzt oder sonst verziert 55 | 200-— Ikonostasen, Thronsessel, Emporien etc. für Kirchen, geschnitzt oder ziseliert, fallen ebenfalls unter diese Tarif-Nr. 226 Holzwaren, nicht besonders benannte 55 100--227 Korbwaren und andere Flechtarbeiten aus vegetabilischen und animalischen Materialien: a) gewöhnliche Tragkörbe, Handkörhe und sonstige Körbe aller Art zum Verpacken und zum Transport verschiedener Waren, aus ungeschälter und ungespaltener Korbweide und Trauerweide, Schilf, Spähnen, Bast, auch in Verbindung mit anderen gemeinen Materialien; Besen und Seile aller Art aus Gräsern, Bast- oder Pflanzenfasern 55 15 — 25 4 £ "4h V1 c3 &H Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs h) Körbe und andere Korbflecht waren (die unter lit. a gehörigen ausgenommen) ­ aus gespaltenem oder geschältem Holz, Gras, Stroh, Palmblättern, zum Gebrauche für Gärten und Haushalt, angestrichen oder nicht, auch in Verbindung mit anderen gemeinen Materialien: 1. Im Gewichte von mehr als 1 hg per Stück 100 hg 40-— 2. im Gewichte von '/. hg bis 1 hg per Stück 11 80--— 3. im Gewichte von weniger als % hg per Stück . » 100-— c) Tressen und Geflechte von Stroh, Holzspänen, Gras und anderen vegetabilischen ­ oder animalischen Fasern jeder Art, für Hutmaoherei, gefärbt oder nicht 11 5-— d) Matten und Decken aus Schilf oder anderen vegetabilischen Materialien » 1 6 oi 228 Kleine Luxusgegenstände aus verschiedenen vegetabilischen Stoffen geflochten, welche entweder ihrer Beschaffenheit nach oder wegen ihrer sorgfältigen Ausführung oder wegen ihrer Verbindung mit anderen Materialien, wie Gewebe, Leder, Metall etc. als solche anzusehen sind, fallen unter Tarifklasse XXX. Kleine China- und Japanmatten mit Kette aus Baumwolle oder Hanf zu Dekorationszwecken in Wohnränmen, ebenso die vergoldeten, versilberten und bronzierten Korhflechtwaren fallen ebenfalls unter dieselbe Tarifklasse. Hüte aus Stroh, Holzspan, Esparto, Bast, Palmfasern und allen anderen vegetabilischen ­ Stoffen; a) nicht garniert 1 Stück — •50 b) garniert, aber ohne Federn und Blumen . ... 1-20 c) mit Blumen, Federn oder sonstigem Aufputz » 3-— 229 Packsättel (Samari), fertig oder nicht n T-230 Gemeine Bürstenbinderwaren aus Holz, auch in Verbindung mit Metalldraht, ohne Verzierungen, nicht lackiert: a) mit vegetabilischen Fasern montiert 100 hg 40-— h) mit tierischen Fasern (Fischbein, Roßhaar, Schweinsborsten und andere) montiert 11 100-— c) mit gemischten vegetabilischen und animalischen Stoffen montiert . . 11 60"—-231 Als gemeine Bürstenbinderwaren werden angesehen: Schuhbürsten, Eeihbürsteu, Pinsel, Kehrbürsten, Kotbürsten, Ranchfangkehrerbürsten, Bürsten für Lampenzylinder, und überhaupt alle Bürsten, die dem Texte dieses Artikels entsprechen. Feine Bürstenbinderwaren: a) montiert in poliertem Holz, Bein, Horn 11 150-— h) montiert in Metall, Elfenbein, Perlmutter und anderen Stoffen 11 300-— 232 Zu feinen Bürstenbinderwären werden gezählt : Zahnbürsten mit Kautschukspitzen, Drahtbürsten für Pferde, auf Leder oder Kautschuk befestigt, Bürsten mit Schweinsborsten, Reisbürsten in Verbindung mit Metallfäden auf lackiertem, geflrnistem Holz etc. befestigt, ebenso Eoll-Kopfbürsten für Friseure. Miederplanschetten aus Fischbein und Imitation 300-— 26 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 233 Dreehslerwaren ans Fischbein, Horn, Hufen und Bein; a) Knöpfe 100 hg 80'— b) Kämme 55 150’— c) Zigarettenspitzen, sowie Pfeifen aus jedem Holze, in Verbindung mit obgenannten ­ Materialien V 300 — d) Drechslerwaren, nicht besonders benannte 51 400 - — 234 XVII. Mineralien^ Erden und Waren daraus; Glaswaren. Diamanten, Saphire und andere nicht besonders benannte Edelsteine, in rohem Zustand, poliert, geschnitten, aber nicht gefaßt; Halbedelsteine, wie: Bergkristall, ­ Achat, Granat, Onyx, Jaspis, Turmalin, Malachit und andere nicht besonders benannte, roh, poliert, graviert, geschnitten, aber nicht gefaßt . . 1 hg 75--235 Marmor und Alabaster: a) roh oder grob behauen 100 hg 2-h) fein behauen, poliert, mit ausgehauenen Verzierungen oder anders bearbeitet, ­ im Gewichte von mehr als 75 hg per Stück »7 5 — c) Gegenstände aus Marmor und Alabaster, poliert, auch in Verbindung mit anderen Materialien, kostbare Edelmetalle, Elfenbein, Perlmutter etc. ausgenommen, ­ im Gewichte von 5 bis 75 hg per Stück . . n io-— d) andere kleine Gegenstände, poliert oder fassoniert, auch in Verbindung mit anderen Materialien, Edelmetalle, Elfenbein, Perlmutter, Schildpatt etc. ausgenommen, im Gewichte von weniger als 5 hg per Stück 55 30-236 Steine aller Art, nicht besonders benannte: a) behauen oder gesägt 51 — •50 h) mit Bildhauerarbeit, Verzierungen oder poliert 5? 3-— 237 Zu 236b) gehören auch Piltersteine. Steine und Platten zum Fußbodenbelag und Dachdecken (andere als aus Marmor und Alabaster), behauen, gesägt, poliert 55 2 — 238 Die Fließen aus Marmor und Alabaster werden nach Tarif-Nr. 235 verzollt. Lithographiesteine 55 3' — 239 Mühlsteine: a) Mühlsteine aus einem Stück oder aus mehreren Muhlsteinplatten gebildet, mit Zement verkittet oder nicht Mühlstein 4-— b) Handmühlen ..... Stück 1-240 Schleif- und Poliersteine, Kieselsteine für primitive Dreschapparate, sowie Feuersteine 100 hg 2 — 241 Gewöhnliche Bausteine in Blöcken oder Stücken, nicht zugehauen; Schotter, Kies und Sand . . fr ei 242 Schmiergel, pulverisiert, Bimsstein, „Moscovite“ 100 hg 5-— 27 Tarif-Nr. I I Warenbenennung Yerzollungs- Zollsatz in Francs 243 Schiefer: a) Dachschiefer, roh, in unbehauenen Stücken 100 kg 2-50 b) gespalten, gesägt oder poliert ... n 5-— c) Tafeln mit oder ohne Rahmen, speziell zum Schreiben oder Zeichnen bestimmt n 10--244 Kaolin, Alaunstein, Mergel ti ei 245 Kalk: a) gewöhnlicher ... ... ....... 100 kg -•30 b) hydraulischer 11 1-50 246 Zement aller Art 11 2-— 247 Steine und Erden für Bildhauer und Handwerker, nicht besonders benannt . fr ei Hieher gehört auch Asbest. 248 Ziegel, kompakt oder hohl, in allen Formen und Dimensionen: a) gewöhnliche . . 1000 st. 4-— h) geglättet : n 8- — c) feuerfest, glasiert oder emailliert 11 20"— 249 Dachziegel; a) gewöhnliche .... ii 4-— b) Maschin-Falzziegel und Zugehörstücke .... » 15 — c) glasiert oder emailliert ..... ii 20-— 250 Drainageröhren aus Ton 100 kg 1‘— 251 Vs Töpferwaren: a) gewöhnliche, glasiert oder nicht, ohne Reliefverzierungen 11 5-— h) emailliert, mit Reliefverzierungen, ein- oder mehrfarbig n 10 — Hieher gehören: Krüge, Töpfe, Schüsseln, Blumentöpfe etc. 252 Platten und andere keramische Erzeugnisse zum Bodenbelag: a) aus gewöhnlichem oder feinem Ton, nicht emailliert und nicht glasiert . 2- - b) aus Steingut, ein- oder mehrfarbig, verziert oder durchbrochen .... ii 4- - 253 Zementplatten: a) einfärbig ii 2‘— h) mehrfarbig oder mosaik i 11 4.-4* 28 fH ‘C C3 H Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 254 255 Röhren und andere gepreßte Waren ans Zement oder Beton Hiezu gehören auch alle aus Zement oder Beton gegossenen Gegenstände, wie Figuren, Vasen, Geländer, Dekorationsgegenstände etc. Hieher gehören ferner auch Röhren und Gefäße aus Drahtgeflecht, mit einer Hülle von komprimiertem Zement, falls der Draht hei deren Herstellung erst in zweiter Reihe in Betracht kommt und Zement den Hauptbestandteil bildet. Schmelztiegel, Retorten und andere feuerfeste Gegenstände aus Graphit und 100 kg 5--Ton, gemengt mit Kiesel, Magnesit etc. . . .... fl ei 256 Steingutröhren aller Art, emailliert oder nicht .... Hieher gehören auch die verschiedenen Röhrenbestandteile wie: Mundstücke, Muffen, Tragsteine, Steigrohre etc. 100 kg I0-— 257 Gefäße, Apparate, Krüge etc. aus Steingut: a) nicht glasiert ... IT • io-— 258 b) glasiert Fayencewaren aller Art: 1) 15 — a) einfarbig, ohne Reliefverzieruugen . . , n 12 — b) zwei- oder mehrfarbig oder mit Reliefverziorungen ,, 20 — 259 c) vergoldet, versilbert oder sonst verziert .... Porzellanwaren: ” 25*— a) einfarbig ohne Reliefverzieruugen . . 15 15*-— h) zwei- oder mehrfarbig oder mit Reliefverzierungen . . „ • 25‘ - 260 c) vergoldet, versilbert oder sonst verziert , Gewöhnliche Gegenstände aus Gips, gefärbt, bronziert, vergoldet, versilbert ■' 30- - 261 oder sonst verziert Kleine Gegenstände aus Ton, Porzellan, Fayence, Biskuit, Steingut etc. wie; Statuen, Figuren, Schreibtischgegenstände, Handleuchter, Lampen, Zündholzständer ­ und andere ähnliche Gegenstände; alle diese Gegenstände einfach oder verziert mit Malerei, Vergoldung, Bronzierung oder Skulpturen oder . 55 15 — auch in Verbindung mit eingelegtem oder bemaltem Holz ... 55 40 — 262 263 Glasschmelz und Email in Masse oder in Klumpen sowie Glasbruch ..... Hieher gehören: Glasemail in Pulverform für Glasierung und Dekorierung von Metallen, Porzellan und Glas. Rohes Glas, gegossen oder gepreßt, von jeder Stärke, Form und Dimension; auch gerippt, mit Reliefs oder Vertiefungen, für Isolatoren, Dachbeleg, Glas-2-— wände, sowie Glasröhren und ähnl ... Hieher gehören: Die Fliesen, Platten und Ziegel aus dickem Gußglas, zur Beleuchtung von Souterrainlokalen und die Glasziegel für Oberlichten und Straßenpflasterung, Gußglas mit Relief oder Rippen für Oberlicht und .Seitenlicht, starkes Gußglas für Isolationszwecke, dicke Glasröhren für die Isolierung von unterirdisch gelegten Telephon- und elektrischen Drähten oder für das Durchleiten von Flüssigkeiten; ­ dickes Gußglas, auch in der Masse gefärbt, für Schilder, Kaffeetischchen, Waschtische, Grabsteine etc.; rohes Guß- oder Preßglas, mit einem in der Glasmasse eingebetteten Drahtnetz. Deckglas wird nach dieser Tarif-Nr. verzollt, wenn es bloß durchscheinend und nicht durchsichtig ist; im letzteren Falle fällt es unter Tarif-Nr. 264. n 10 — 23 [ Tarif-Nr. | Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 264 Fensterglas aller Art 100 kg 10.— 265 Nach dieser Tarif-Nr. ist nicht nur das gewöhnliche Fensterglas, sondern auch das farbige Tafelglas, Milchglas, mattes und gewelltes Glas (sog. englisches Glas) zu verzollen. Emailliertes, graviertes oder mit lithographischen oder dgl. Zeichnungen dekoriertes oder mit der Hand bemaltes Glas wird nach Tarif-Nr. 275 verzollt. Spiegelglas aller Art (Spiegel) ......... ,51 25- — 266 Bei eingerahmten Spiegeln werden die Rahmen separat nach den für sie aufgestellten Zollsätzen verzollt. Spiegel, welche bloß einen Bestandteil von Necessaires, Kopfhürsten, Toilettetisohen, Spiegelkästen etc. bilden, werden nach jenem Gegenstände verzollt, mit dem sie verbunden sind. Waren aus gewöhnlichem Glas oder Kristallglas: a) einfach oder geformt, weiß oder in der Masse einfarbig gefärbt n' 15-— h) abgeschliffen, graviert, vergoldet, versilbert, bronziert oder in anderen Farben verziert 50- — 267 Die Gegenstände aus ordinärem Glas, poliert, graviert etc., werden, wenn sie in Verbindung mit gemeinen Materialien sind, nach Kt. h dieses Artikels verzollt, unter der Bedingung, daß diese Materialien nicht den Hauptbestandteil dieses Gegenstandes bilden; im gegenteiligen Palle unterliegen sie dem, Zollsätze des vorherrschenden Materials. Flaschen, Demijohns, mit oder ohne Umhüllung aus Holz oder Strohgeflecht. . n " 6- — 268 Lampengläser aus gewöhnlichem oder aus Kristallglas , >7 20- - 269 Uhren-, Brillen- und optische Gläser, geschliffen 75- — 270 Als Uhren-, Brillen- und andere ähnliche optische Gläser wird Glas in gewölbter Form (konvex und konvav), geschnitten und poliert, ferner optische Prismen und andere ähnliche Gläser, flach oder gewölbt (opquilles), angesehen. Wenn diese Gläser in Verbindung mit anderen Materialien stehen oder mit solchen montiert sind, so werden sie nach jener Tarif-Nr. verzollt, die ihrer Beschaffenheit und dem Bearbeitungsgrade entspricht. Kleine Gegenstände ans Glas oder Email, wie: Perlen, Armbänder, Knöpfe, künstliche Korallen, Lnsterbehänge » 75‘— 271 Schmucksteine aus gefärbtem oder ungefärbtem Glas n 150- - 272 Blumen und Ornamente ans Glas, Perlen und Porzellan; Kränze, fertig oder nicht, andere Glasgnß- oder Porzellangegenstände, mit oder ohne Metallverzierung ' . ii 100.— 273 Elektrische Lampen, mit oder ohne Fassung » 100-— 274 Lichtempfindliche Glasplatten für photographische Zwecke n 30-— 275 Ohne Taraahzug für die unmittelbare Umschließung. Glaswaren, nicht besonders benannte 100-— 276 XVTIL Papier mul Papierwaren. Holzmasse (Zellulose) jeder Art 100 kg 1.— 277 Papier, mit Ausnahme von Luxuspapier: a) Schreibpapier, Zeichenpapier und Druckpapier, weiß, sowie auch andersfarbig, ­ rastriertes Papier, satiniert oder nicht n 12.— Hieher gehören Papierstreifen für Telegraphenapparate. - 30 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs h) Packpapier 100 kg 10.—-c) Lösclipapier, Filtrierpapier und Reagenspapier (Kurkuma- und Lackmuspapier) ­ 5? 15. - d) geteertes Papier, mit Asphalt und Graphit bestrichenes Papier ,, 10.— e) Säcke, Uiiten und ähnliche Erzeugnisse aus Papier für Embailagezwecke, einschließlich der Briefkuverts 51 30.— f) Glaspapier, Sandpapier, Schrairgelpapier und anderes ähnliches Papier . 11 10.— 278 Luxuspapier: a) Briefpapier mit Initialien, Monogrammen, Wappen oder mit jeder Art von Arabesken und Verzierungen in Eeliefmanier oder in Farben gedruckt, sowie auch vergoldet, versilbert oder bronziert , . . . .... ii 50.— b) jedes andere Luxuspapier wie: Spitzenpapier, Papierbordüren, Papier in Blättern oder in kleinen Stücken (Papierborten und Ähnliches), sogenanntes chinesisches Papier, Pergamentpapier, Kanevas-Papier, Seidenpapier und alles andere derselben Art • ßO.— 279 Zu a) Hieher gehören auch Briefumschläge aus dem gleichen Papier, mit denselben Verzierungen. Ohne Taraabzug für die unmittelbare Umschließung. Zigarettenpapier: a) in Bogen » 250.— h) in Heftchen oder anderen Formen für den unmittelbaren Gebrauch . . . 350.-c) Zigarettenhülsen 11 400.— 280 Zu b) und e) ohne Taraahzug für die unmittelbare Umschließung. Tapeten und Buchbinderpapier 11 20.— 281 Photographisches Papier, Albuminpapier, lichtempfindlich gemacht oder nicht, Negativpapier, Asbestpapier, Fliegenpapier und anderes nicht besonders benanntes ­ Papier . . 11 25.— 282 Pappe: a) ganz ordinäre Pappe, aus einem oder mehreren Blättern bestehend, nicht geglättet 11 10.— b) geteerte Pappe, Asphaltpappe zur Schiffsverkleidung, für Daohbedeckung und andere Zwecke, Schieferpappe für Schreibtafeln 5? 15-— c) Pappe jeder anderen Sorte, einschließlich der für Maler und Photographen zugerichteten Kartons ... 25-— 283 Hefte, Notizbücher, Geschäftsbücher, broschiert, mit oder ohne Druck; Etiketten, Rechnungen, Fakturen, Wechselformulare, Frachtbriefe, Visitkarten, bedruckt oder nicht; Adreßkarten, Menükarten, Wandkalender, auch auf Kartons aufgespannt, ­ sog. amerikanische Kalender und andere ähnliche, lithographiert, graviert, auch mit Farben bedruckt, aber ohne Vergoldung und ohne Versilberung; ­ alle diese Waren aus jeder Sorte Papier konfektioniert . . n 60--284 Schnitte für Kleider und Muster für Stickereien . . . fr ei 31 Tarif-Nr. | Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 285 Lichtschirme, Fächer (auch montiert auf gewöhnlichem Holz, einfach gefirnist oder lackiert), Manschetten für Buketts, Bonbonnieren, Papierkrägen, Manschetten ­ und Plastrons aus Papier, Kanevaspapier zum Ausnähen, Blumen und Blätter aus Papier etc., alle diese Artikel koloriert oder nicht 100 hg 100 — 286 Waren aus Papiermache, aus Teerpappe oder Steinpappe, sowie in jeder anderen Art Pappe ausgeführt, gefirnist oder nicht, lackiert oder nicht, geglättet oder nicht, mit oder ohne Verbindung von Holz, Glas, Textilstoffen, Leder, gemeinen ­ Metallen (auch vergoldet oder versilbert), von Papier jeder Art, auch bedruckt, vergoldet oder versilbert n 100-— 287 Hieher gehören: Hefte, Notizbücher und alle Arten von Geschäftsbüchern, in Leder gebunden oder kartonniert, Zeichenblocks, Schreibunterlagen, Albums, Schachteln, Mappen und alle anderen Gegenstände aus Karton, welche die vom Text dieser Tarifnummer vorgesehenen Eigenschaften aufweisen, sobald sie nicht unter höher belegte Gegenstände aus Kautschuk, Leder oder Metall oder unter Spielwaren fallen. Spielkarten Mon opol 288 Alle anderen Drucksachen in bulgarischer Sprache, broschiert, kartonniert oder gebunden, mit Ausnahme der geographischen Karten und der Atlanten . . 100 leg 60-— 289 Bücher und alle Arten von Druckerzeugnissen in fremden Sprachen, auch musikalische Werke, gedruckt oder lithographiert: a) lose oder broschiert . . . f; ei b) kartonniert oder gebunden. . . 100 hg 10 — 290 Wissenschaftliche Karten aller Art, Zeichnungen für Mechanik und Architektur, in einzelnen Blättern oder in Atlanten vereinigt, broschiert, kartonniert oder gebunden, auch in Blättern auf Leinwand gespannt, oder mit Holzleisten versehen ­ zum Aufhängen, geographische oder astronomische Globen, montiert auf Holz und in Verbindung mit unedlen Metallen fi ei 291 Heiligenbilder auf Papier, auf Leinwand oder auf Holz 100 hg 25'— 292 Bilder: Oleographien, Lithographien, Chromolithographien, Handzeichnungeu u. s. w., Photographien jeder Art, Photogravüren und andere Bilder, gedruckt auf Papier, Leinwand, auf Kartons und Geweben oder in Albums vereinigt . Y) 50 — 293 Unter diese Tarif-Nr. fallen auch Vorhänge, Kulissen und Dekorationen für Theater. XIX. Häute und Felle, Leder- und Kürschuerwaren. Kohe Häute und Felle: a) von großen Tieren: grün, gesalzen oder ungesalzen .... 100 hg 10'— h) dieselben, trocken, gesalzen oder ungesalzen n 20- — c) Lammfelle 5? 50'— d) andere, nicht besonders benannte, ganz oder zerschnitten 75 100- — Unter lit. c) dieser Tarif-Nr. fallen die Pelle von Lämmern aus Astrachan, Persien, Tiflis, Bagdad, Thessalien, Born, ferner die sogenannten spanischen Schaffelle und andere für Pelzwerk verwendete Lammfelle; unter lit. d) fallen die rohen Pelzhäute ­ von allen Arten Wild. 32 Tarif-Nr. ; Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 294 Ganz- oder halbbearbeitetes Leder: a) Sohlenleder jeder Art und Qualität, in ganzen Häuten, in halben Häuten oder in Stücken, nicht besonders benannt; künstliches Sohlenleder, aus Lederabschnitzeln hergestellt 100 hg 100 — b) Croupons ... 11 140-— c) Blankleder jeder Art und weißgegerbtes Leder, in ganzen Häuten oder in Stücken . . . . 120'— d) Juchtenleder jeder Art, Spiegelleder, Maroquinleder und anderes, mit Ausnahme ­ der besonders benannten Sorten: 1. im Gewichte von 3 hg und mehr per Stück 11■ 175' — 2. im Gewichte von 1 bis 8 kg per Stück 11 250 — 3. im Gewichte von weniger als 1 leg per Stück 11 300- - c) Schafleder, Ziegenleder und im allgemeinen alle Arten von halbgarem, nicht gefärbtem Leder 11 50 — f) Spaltleder jeder Art ... 250.-g) Lackleder, Glaceleder, Wichsleder, Chamoixleder, versilbertes oder vergoldetes ­ Leder ii. 350.— h) Pergamentleder und überhaupt alles durchscheinende Leder für Trommeln, Siebe und andere ähnliche Gegenstände T) 75. - 295 Sattlerwaren: n) Sättel jeder Art ohne Zugehör Stück 20.— h) Zugehör von Sattel- und Reitzeug, Geschirrmacherwaren, Zaumzeug und Geschirre, ganz aus Leder, überzogen mit Leder oder in Verbindung mit Leder 100. hg 250.— 296 Sattelgestelle sind zollfrei. Transmissionsriemen aus Leder jeder Art, in oder ohne Verbindung mit anderen ­ Stoffen 11 150.— 297 Schuh waren: a) Sohlen, in runde oder viereckige Stücke geschnitten; zugeschnittene Stücke von gegerbtem oder nicht gegerbtem Leder für Opanken 11 175.— h) Schäfte für Stiefel und Schuhteile, nur zugesohnitten, aber nicht genäht . 11 350.— c) Oberteile und Hinterblätter aus Leder, genäht, gefüttert oder nicht, auch adjustiert mit Schuhelastik ..... » 450. - d) ordinäres Schuhwerk von grobem Leder: Rindspalt, Juchtenleder, Schafleder, ­ Ziegenleder, sowie fertige Opanken 5 „ i 250.-e) Schuhwerk von jedem anderen Leder .... 11 400. - f) Chevreauxschuhe, Schuhe aus Seide oder anderen Materialien » 900.— 33 Tarif-Nr, Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 298 Leder-Handschuhe aller Art, mit oder ohne Futter Dutzend 10; — 299 Zugeschnittene Handschuhe, nicht genäht . . * 100 kg 750'— 300 Hutlederstreifen • 11 50-— 301 Stöcke, Geiseln und Peitschen aus Tierseimen, auch in Verbindung mit anderen Materialien mit Ausnahme derjenigen, welche unter höhere Zollsätze fallen: a) nicht lackiert 11 40-— h) lackiert 11 100-— 302 Waren aus hartem Leder (Sohlenleder), aus gewöhnlichem Schaf- und Ziegenleder, ­ transparentem Leder, auch in Verbindung mit Holz, Papier oder anderen gewöhnlichen Materialien 11 120: — 303 Waren aus Leder jeder Art, nicht besonders benannte, auch in Verbindung mit anderen Materialien, mit Ausnahme von Muscheln, Schildpatt und ähnl., von Elfenbein, Perlmutter, Bernstein, echtem Gagat, Meerschaum, Edelmetallen, Seide, Samt und wertvollen Steinen 11 300 — Anmerkung zu den Tarif-Nrn. 302 und 303. In diesen Tarif-Nrn. sind enthalten ­ : Riemen mit Ausnahme der Transmissionsriemen, Säbelkoppeln (ausgenommen solche aus Metalldrahtgeweben), Gürtel (Gürtelriemen), mit Ausnahme der Damengürtel, ­ mit Seide gefüttert oder reich verziert; militärisches Lederzeug, Tornister und Schultaschen, Pa’rontaschen, Taschen und Futterale für Waffen, Pulver- und Schrotsäcke, Gerten und Peitschen, Eeisesäoke und Felleisen aus hartem oder weichem Leder, Hutschachteln, ganz aus Leder oder aus mit Leder überzogenem Karton; Umhäng- ­ oder Handtaschen für die Reise, ohne Ausrüstung mit Toilette- oder Arbeitsnecessairen, gleichgiltig ob die Taschen ganz aus Leder sind oder aus Stoffen in Verbindung mit Leder; Feld- und Jagdflaschen oder solche für die Reise (aus Glas oder Metall) mit Lederüberzug, Hüte aller Art, bei welchen Leder vorherrscht, ferner alle Gegenstände, in welchen das Leder das vorherrschende Element bildet, und welche anderswo nicht benannt sind. 304 Arbeiten aus feinem Leder (in der Tarif-Nr. 294g aufgezählt), in Verbindung mit anderen Materialien mit Ausnahme der Web- und Wirkstoffe, welche mehr als 20% Seide enthalten, und mit Ausnahme von Bernstein, Schildpatt, ­ Perlmutter, Elfenbein, echtem Gagat, Meerschaum, edlen Metallen und Edelsteinen 11 • 600-— Zu dieser Tarif-Nr. gehören: Geldtaschen, Brieftaschen, Tabatifcren, Zigarettentaschen, ­ Sohnupftabakbeutel, Reise- und Handtaschen, Toilette- und Arbeitsnecessaires aller Art, Damengürtel, Schachteln, Albums und alle anderen ähnlichen Waren, in welchen feines Leder vorherrscht. Wenn die in dieser Tarif-Nr. genannten Waren in Verbindung mit Webund Wirkstoffen gebracht sind, welche mehr als 20% im Gewichte an Seide enthalten, ­ oder welche in Verbindung mit Bernstein, Elfenbein etc. sind, so werden sie nach den Zollsätzen der Klasse XXX. verzollt. Stahlinstrumente, welche in den oben erwähnten Gegenständen enthalten sind, . wie chirurgische Instrumente in ihrem Besteck, Scheren und Messer in Etuis und ähnliches, können von ihren Bestecken und Etuis gesondert nach ihrer Beschaffenheit ­ verzollt werden, wenn der Importeur es verlangt. 305 Kürschnerwaren, einfach durch Nähen zugeriohtet, nicht konfektioniert: a) aus ordinären Fellen n 100- — h) aus feinen Fellen ! 11 400 — 5 34 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 306 Konfektionierte Kürschnerwaren: a) ans gewöhnlichen Fellen 100 kg 300 — b) aus feinen Fellen 5) 600 — Zu den Tarif-Nrn. 305 und 306. Unter nicht konfektionierte (bloß zugerichtete) Pelzwaren (Tarif-Nr. 305J gehören: Das Fel] von Eichhörnchen, sibirischem ­ Wiesel, Biber, Hamster, Mosohusratte, russischer Ratte und anderen ähnlichen Tieren (Zehengänger); zusammengesetztes Pelzwerk und ganze Pelle von Hasen und Kaninchen, Hauskatzen oder Wildkatzen, ebenso vom Marder oder Fischotter etc., zusammen genäht in Nappes, von viereckiger oder runder Form, aber weder zugeschnitten noch genäht für Konfektionsartikel; Stücke und Läppchen von Pelzwerk, ebenso Decken aus Ziegenfellen, Angora- oder Schaffellen, geschnitten aus einem einzigen Stück, ohne Futter. Wie konfektioniertes Pelzwerk (Tarif-Nr. 306) werden verzollt die in Streifen geschnittenen Felle, sei es nun, daß sie geradlinig oder rund für Pelzgarnituren zugeschnitten, getrennt oder in Bänder und andere ähnliche Artikel zerschnitten sind; angesetzte Tierschwänze lür Boas, Quästchen etc., zugesohnitten und adjustiert für bestimmte Zwecke; Futter und Besatz von Pelzwerk, auch zusammengenäht; Pelzdecken ohne Futter (mit Ausnahme der Nappes, Schaf- und Angoraziegenfelle und Decken, in Tarif-Nr. 305 aufgezählt); auch alle Decken, gefüttert oder mit Besatz; Boas, Mantillen, Pelerinen, Muffe und ihre Brelocks; Pelzjacken, Mützen, Pelzhandschuhe und Pelzschuhe, konfektioniert, aber auf der Schauseite des Pelzwerkes ­ nicht mit Stoffen überzogen. Wie gemeine Pelzwaren der Tarif-Nrn.305et) und306a) werden verzollt: Lammfelle ­ und Pelle von totgehornen Lämmern, mit Ausnahme der gefärbten oder anders zubereiteten Felle, wie: Astrachan, Persianer etc.; Ziegenfelle (auch von der Angoraziege), ­ Haus- und Wildkatzenfelle, Hasen- und Kaninchenfelle, Biber-, Hamster-, Dachs- und Oppossumfelle, Felle von der Zieselmaus und englischen Ratte, Pelzwcrk vom Fuchs, Wolf, Hund, Schakal, Seehund, nordamerikanischen Bären, vom grauen, schwarzbraunen und schwarzen Bären, Felle von Rehen, Hirschen, Antilopen, Hyänen, Kalbsfelle, Rindshäute, Büffel-, Esel-, Pferde- und Schweinshäute. Wie feines Pelzwerk der Tarif-Nrn. 305 6) und 3066,) werden verzollt: Zobel-, Astrachan-, graues Eichhörnchen-, Marder-, Wiesel-, Beutelratte-, Fischotter- und andere ähnliche Tierfelle. Alles andere präparierte Pelzwerk wird wie feines Pelzwerk behandelt. • Zu Tarif-Nr. 306. Konfektionierte Kürschnerwaren, deren Außenseite aus anderen Materialien als Pelzwerk besteht, werden nach Tarif-Nrn. 405 bis 409 verzollt. XX. Kautschuk, Guttapercha und Waren daraus. 307 Kautschuk und Guttapercha, roh oder gereinigt (gegossen), in Masse .... f •ei 308 Kautschuk, nicht vulkanisiert, in Blättern, Tafeln, Platten oder Stäben, sowie vulkanisierte Kantscliukfädcn 100 leg 100-— 309 Elastische Gewebe: a) Stoffe, Bänder und Schnüre 120’— b) konfektionierte Waren 150-— Hieher gehören auch: Schuhelastik, sowie alle jene Waren, in welchen elastische Gewebe vorherrschen, wie Strumpfbänder, Hosenträger, elastische Bänder und Schnüre, Gürtel und andere ähnliche Artikel, auch in Verbindung mit anderen Materialien. 310 Gewebe, mit Kautschuk imprägniert oder getränkt oder mit Kautsckukeinlage . 150 — 35 6* Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 311 Kleider, Konfektionswaren und andere Waren aus Kautschuk, mit imprägnierten oder bestrichenen Geweben .... 100 hg 300‘— 312 Schuhwaren aus Kautschuk: a) Galoschen J 6 o T“ri b) alle anderen V 200 - —• 313 Schläuche, Kiemen, Ventil-Klappen und andere Waren aus weichem Kautschuk oder Guttapercha, rein oder gemischt, in Verbindung mit Geweben oder mit anderen ordinären Materialien y> i 6 o 314 Waren aus Hartgummi, wie: Knöpfe, Kämme,Zigarettenspitzen, Nadelbüchsen, Etuis und andere Waren, auch in Verbindung mit anderen gewöhnlichen Materialien n 350'— 315 Zu Tarif-Nr. 307 bis 314: Balata und Balatawaren werden wie Kautschuk, Guttapercha, resp. wie Erzeugnisse daraus tarifiert. Zu Tarif-Nr. 307 bis 314: Alle Waren aus Kautschuk und Guttapercha in Verbindung mit solchen Materialien, welche einem höheren Zollsätze als wie Kauschuk und Guttapercha unterliegen, werden nach dem betreffenden Zollsätze dieser Materialien verzollt. Waren aus Guttapercha werden ebenso tarifiert wie Waren aus Kautschuk. XXL Seide und Seiden waren. Seide: a) in Kokons fl ei b) Rohseide, Flockseide, roh oder gekrempelt 100 hg 80 •— 316 Garne, einfach oder mehrdrähtig, auch gezwirnt, einschließlich Nähgarn aus natürlicher oder Kunstseide, auch in Verbindung mit anderen Textilstoffen: a) nicht gefärbt 1 kg 8- — b) gefärbt .... 11 12 - — 317 Ohne Taraabzug für die unmittelbaren Umschließungen. Gewebte und gewirkte Stoffe aus reiner Seide (einschließlich Foulard, Krepp und Tülle) oder in Verbindung mit Gold- und Silberfäden oder mit vergoldeten ­ oder versilberten Metallfäden « 12 - — 318 Gewebte und gewirkte Stoffe aus Halbseide (einschließlich Foulard, Krepp und Tülle) aber nicht in Verbindung mit Gold- oder Silberfäden oder mit vergoldeten ­ oder versilberten Metallfäden n io-— 319 Samt und Plüsch aus Seide oder Halbseide 57 10--320 Decken, Vorhänge und Teppiche; a) aus reiner Seide oder in Verbindung mit Gold- oder Silberfäden, oder mit vergoldeten oder versilberten Metallfäden . fl 15'-b) aus Halbseide » 12‘ — 321 Schale, Sack-, Kopf- und Halstücher und andere ähnliche Gegenstände aus Seide oder Halbseide: n) gesäumt oder ungesäumt 16’— b) gestickt, mit Spitzen- oder Fransenbesatz oder mit sonstigen Verzierungen, auch mit Fäden aus Edelmetall - v> 20' — 36 Taiif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs j 322 Wirkwaren ans reiner Seide oder Halbseide, nicht zusammengenäht: a) gewöhnliche 1 kg 12-— b) mit Gold- oder Silberfäden oder mit vergoldeten oder versilberten Metallfäden 55 16- — 323 Hieher gehören: Strümpfe und Halbstrümpfe, Handschuhe, Trioots, Unterhosen, Unterleibchen, Mützen, Halstücher und andere ähnliche Gegenstände, mit oder ohne Knöpfe, Bänder und sonstigen Aufputz, insoferne diese Zutaten für den Gebrauchszweck dieses Gegenstandes notwendig sind. Wirkwaren, genäht, zugeschnitten oder mit Aufputz von Stoffen, Bändern, Posaraenterie etc. werden wie Kleidungs- oder wie Putzgegenstände nach Kategorie XXV verzollt. Posamenteriewaren: Litzen, Schnüre, Borten, Knöpfe, Quasten und andere ähnliche ­ Artikel: a) aus reiner Seide oder in Verbindung mit Gold- und Silberfäden oder mit vergoldeten oder versilberten Metallfäden 55 10-— h) aus Halbseide n 8- — 324 Zu dieser Tarif-Nr. gehören Posamenteriewaren, welche goldene, silberne beziehungsweise vergoldete oder versilberte Metallfäden enthalten. Spitzen und Stickereien aller Art: a) aus Seide, auch in Verbindung mit Gold- und Silberfäden oder mit vergoldeten ­ oder versilberten Metallfäden 55 20- - h) aus Halbseide n 15-— 325 Bänder aller Art aus reiner Seide oder Halbseide 55 io-— 326 Zu Tarif-Nr. 317—325. Gewebe- und Waren aller Art aus künstlicher Seide,' rein oder gemischt, werden wie solche aus natürlicher Seide verzollt. Waren aus Halbseide in Verbindung mit Gold- oder Silberfäden oder mit vergoldeten oder versilberten Metallfäden werden wie Waren aus reiner Seide in Verbindung mit Gold- oder Silberfäden oder mit vergoldeten oder versilberten Metallfäden verzollt. XXTI. Wolle, Ziegenhaar und andere tierische Haare sowie Waren daraus. Gewöhnliche (grobe) Schafwolle: a) nicht gewaschen 100 hg 10--h) gewaschen 55 15-— 327 Alpaka-, Lama-, Vigogne- und Yackwolle, Merino- und Metismerinowolle, Kamel- und Kaschmir-Ziegenhaar, gewaschen und nicht gewaschen .... frei 328 Wolle aller Art: a) gekämmt oder gekrempelt, auch für Spindeln zugerichtet 100 kg 35- — b) gefärbt 55 75-— 329 Wollkämmlinge aller Art und künstliche Wolle ■ n 25-— 330 Wollgarne, rein oder gemischt mit vegetabilischen Fasern, ein- oder mehrdrähtig, bis zur Nr. 40: a) nicht gefärbt n 100-—1 b) gefärbt 55 120- - 37 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 331 Wollgarne,rein oder gemischt mit vegetabilischen Fasern, ein- oder mehrdrähtig, über Nr. 40, gefärbt oder nicht 100 kq 60 — 332 Ziegenhaare aller Art: a) gewaschen oder nicht . fr ei b) gefärbt 100 kg io-— 333 Schweinsborsten, nicht bearbeitet fr ei 334 Tierhaare, andere, nicht besonders benannte 100 hg io-— 335 Garne aus Ziegenhaar, nicht gefärbt: a) ans Mohairhaaren, rein oder gemischt 11 150'— b) andere, mit Ausnahme solcher aus Kaschmirziegen- und Kamelhaaren . » 75-— 336 Garne aller Art aus gefärbtem Ziegenhaar: a) aus Mohairhaaren, rein oder gemischt ISO - — b) andere • lOO - — 337 Garne aus tierischen Haaren, nicht besonders benannt, gefärbt oder ungefärbt n 100 — 338 Zu Tarif-Nr. 330—331, 335—337. Garne ans Wolle, in Verbindung mit Seide werden wie Seidengarne verzollt. Gewebte und gewirkte Stoffe aus Wolle oder anderen tierischen Haaren, auch in Verbindung mit Baumwolle und anderen Spinnstoffen: a) im Gewichte von mehr als 250 g per 1 Quadratmeter 11 450 - — b) im Gewichte von 250 g und darunter per 1 Quadratmeter ii 300 — 339 Samt und Plüsch aller Art aus reiner oder gemischter Wolle, jedoch nicht in Verbindung mit Seide und Metallfäden ii 300 - — | 340 Wollstoffe in Verbindung mit Fäden aus unedlem Metall .. v ii 250 - — 341 Teppiche aller Art (Knüpfteppiche, gewebte Teppiche), Laufteppiche, Wandteppiche, ­ aus reiner oder gemischter Wolle 1 ” 250 - — 342 Gewebte Halstücher und Schale, gestickt, fassoniert, in reiner oder gemischter Wolle, einschließlich der sogenannten türkischen Schale ii 250 — 343 Strick- und Wirkwaren aus reiner oder gemischter Wolle, nur zusammengesetzt, aber nicht genäht ii 350"— 344 Wirkwaren, genäht, zugeschnitten oder mit Stoffen, Posamenterie und Bändern aufgeputzt, werden wie Kleidungen und Putzwaren nach Kategorie XXV verzollt. Posamentriewaren: Litzen, Schnüre, Gimpen, Quasten, Fransen, Knöpfe und alle anderen ähnlichen Artikel aus reiner oder gemischter Wolle, aber ohne Beimengung von Seide ii 250 - —; 345 Spitzen, Tülle und Stickereien aus reiner oder gemischter Wolle, jedoch nicht in Verbindung mit Seide, Gold- oder Silberfäden, vergoldeten oder versilberten ­ Metallfäden ...... ii 350 — Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 346 Becken und Vorhänge ans reiner oder gemischter Wolle, auch gestickt, jedoch ohne Beimengung von Seide, Gold- oder Silberfäden, vergoldeten oder versilberten ­ Metallfäden 100 kfl 300'— 347 Zu Tarif-Nr. 338—346. Wollene Stoffe, Wirkwaren, Posamenteriewaren, Schale, Decken, u. dgl., in welchen Verzierungen aus Seide, aus goldenen, silbernen, vergoldeten ­ oder versilberten Metallfäden in Form von Knospen, Blumen, Sternchen u. dgl. eingewebt oder eingewirkt sind, werden außer dem in den vorangehenden Tarifnummern festgesetzten Zolle noch mit einem Zuschläge von 60% verzollt. In derselben Weise werden diese Erzeugnisse auch dann verzollt, wenn die Seidenfäden, oder die genannten Metalldrfthte sich durch die ganze Länge der Schuß- oder Kettenfäden ziehen, und diese Fäden nicht mehr als 20% der gesamten Fäden des Stoffes oder der Waren ausmaohen. Wollwaren, welche mehr als 20% seidene, goldene, silberne, vergoldete oder versilberte Metallfäden enthalten, werden nach der Tarifklasse XXI. verzollt. Waren der Tarif-Nr. 342—346 in Verbindung mit unechten leonischen Drähten zahlen noch einen Zuschlag von 60% zum Zolle der entsprechenden Tarifnummern. Filz, im Stück oder abgepaßt, gewöhnlicher, ungefärbt oder in einer Farbe gefärbt 11 100--348 Hieher gehören Hutstumpen aus Filz, nicht fassoniert. Gewöhnlicher Filz, mit 2 oder mehreren Farben gefärbt, wird nach Tarif-Nr. 349 verzollt. Waren aus ordinärem Filz, gefärbt oder nicht 11 130'— 349 Hieher gehören: Filzsohlen, Filzschuhe ohne Ledersohle, Filz zum Filtrieren, Überzüge und Futterale für Waffen etc. Filz für Teppiche, gefärbt oder bedruckt, im Stück oder abgepaßt 11 150'— 350 Feiner Filz in allen Farben für Industriezwecke 11 75-351 Filzwaren, feine, mit Ausnahme von Hüten 11 200'— 352 Hüte aus Filz, Biberhaaren oder anderen Materialien, mit Ausnahme der Strohhüte: a) nicht garniert (Hutformen) 11 150’— h) garniert, aber ohne Blumen oder sonstigen Aufputz 11 400'-c) geputzt mit Blumen und sonstigem Aufputz 11 600-— d) Zylinder und Claques, garniert oder nicht 11 550- — e) Fez, mit oder ohne Quaste 11 250’— f) militärische Kopfbedeckungen und andere Uniformhüte 450 — 353 Ad lit. h). Hutschnüre und Hutbänder für Herrenhüte und Bänder für Matrosenmützen ­ werden nicht als Aufputz, sondern als Zugehör zur Garnierung angesehen. Ad lit. c). Hüte, welche mit Pelzwerk überzogen sind, ohne das Ansehen einer konfektionierten Pelzware zu haben, werden wie garnierte Hüte verzollt. Ad lit. e). Als Fez mit Quasten werden bloß jene angesehen, deren Quasten nicht abnehmbar sind, wie die gewöhnlichen Fez für Frauen und Kinder. Die Quasten für Männerfez werden als Posamenterie je nach dem Material, aus dem sie vorfertigt sind, verzollt. Gewebte und gewirkte Stoffe aus Roßhaar und anderen tierischen Haaren, vom Schweif und Mähne, rein oder in Verbindung mit anderen Textilstoffen 11 200'— Hieher gehören auch Siebboden aus Roßhaar. 39 Tarif-Nr. J Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 354 Seilerwaren (Erzeugnisse der „Mutafdschija’s“) aller Art, wie: Packleinwand, Schnüre, Seile, Fußteppiohe, Pferdesäcke, Quersäcke, Beutel, Gurten, Frottiertücher ­ und andere Artikel ähnlicher Art 100 kg 50--XXIII. Baumwolle und Baumwollwaren. 355 Baumwolle, roh, gekrempelt oder gekämmt und Baumwollabfälle 100 kg 30’— 356 Baumwollwatta jeder Art, ausgenommen solche für medizinische Zwecke . . . n 45- — 357 Watta für medizinische Zwecke . n 40' — 358 Baumwollgarn, einfach, „Soulan“, ungebleicht, ungefärbt; a) bis inklusive Nr. 14 (englisch) n 25--b) von Nr. 15 bis inklusive Nr. 24 ii 30--c) Uber Nr. 24 ii 40 - — 359 Baumwollgarne, gezwirnt, ungebleicht, ungefärbt: a) bis inklusive Nr. 14 (englisch) ii 30— b) von Nr. 15 bis inklusive Nr. 24 ii 35- - c) über Nr. 24 , . . n 50-— 360 Baumwollgarn, gezwirnt oder ungezwirnt, gebleicht: a) bis inklusive Nr. 14 (englisch) n 35 — h) von Nr. 15 bis inklusive Nr. 24 11 40-— c) über Nr. 24 11 55-— 361 Baumwollgarn, gezwirnt oder nicht, ein- oder mehrfarbig: n) bis Nr. 14 (englisch) ! 11 45— h) von Nr. 15 bis inklusive Nr. 24 11 50*— c) über Nr. 24 11 65— 362 Zwirn und gezwirntes Garn in Strähnen: a) gebleicht 11 60— b) gefärbt 11 65— 363 Näh- und Strickgarn in Knäueln, auf Spulen, Karten, in Strähnen und in anderer Form, gebleicht oder gefärbt 11 100— Ohne Taraabzug für Spulen, Karten etc. 364 Bindfaden, Stricke und Seile jeder Art aus Baumwolle 11 70— 365 Baumwollgewebe, ungebleicht, ungefärbt 11 70— Unter diese Tarif-Nr. gehören: Ungebleichte Baumwolleinwand, „American“ genannt, einfach oder geköpert, Segelleinwand (genannt „Plankleinen“), Nachahmung ­ von Hanfleinwand u. dgl. 40 Tarif-Nr, Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 366 Baumwollgewebe, gebleicht oder einfarbig gefärbt nach dem Weben, einfach oder geköpert, mit Ausnahme der besonders benannten 100 leg 90 — 367 Hieher gehören: Gebleichte Baumwollgewebe: Madapolam, Kalikot, Drillich, Servietten und Tischtücher, nicht abgepaßt, gesteifte Mousselines, Kanevas, Cambridge und alle anderen ähnlichen im Stück mit einer Farbe gefärbten Gewebe. Reine Baumwollgewebe, aus mit einer oder mehreren Farben gefärbtem Garn gewebt 11 100---368 Hieher gehören: Die „Makatlik“ und „Aladja“ genannten Gewebe, Kattun, Oxford, leichter und schwerer Futterbarchent (Demikotton) und andere dergl. Gewebe, ein- oder mehrfarbig gewebt. Baumwollstoffe: Barchent, Kalmuk, Flanell und Pique, bedruckte Baumwollstoffe (Indiennes), mit und ohne Glanz; Perkal und Kreton, bedruckte Taschentücher ­ und Decken, nicht abgepaßte, Rips und andere dergl. bedruckte Stoffe 11 110-— 369 Dünne, glatte und gestickte Stoffe, gebleicht oder nicht, gefärbt oder bedruckt, mit Ausnahme von Tüll und Spitzen . 11 150--370 Hieher gehören: Gaze und Tarlatan, Battist, Linon, Etamin, Savachponrs und Tinzoufs, Milinos, Mousselins, Tulbent etc., Gewebe, verziert mit Streifen oder Leisten, sogenannte ,,ungarische Gewebe“, gebleicht oder nicht, ebenso auch Taschentücher, Halstücher, Baumwollmadras, Schleiertücher etc., verfertigt aus denselben Stoffen, mit Ausnahme der bedruckten Kopftücher („Yasma“). Bedruckte Kopftücher, genannt „Yasma“, aller Art 11 300'— 371 Diese Kopftücher, bestickt, mit Fransen versehen, oder mit Posamenteriebesatz werden nach dieser Tarif-Nr. mit einem Zuschlag von 50% verzollt. Baumwollener Samt und Plüsch aller Art . . ; 11 200 1 — 372 Fertige Vorhänge, Decken, Tücher, Hand- und Leintücher und dergleichen, gefärbt oder nicht, auch in Verbindung mit Fäden aus unedlen Metallen oder anderen vegetabilischen Spinnstoffen 11 150'— 373 Schale, Gürtel, Turbane jeder Art zur Kopfbedeckung 11 175 - — 374 Wirk- und Strickwaren aus Baumwolle, nicht zusammengenäht 11 300’— 375 Hieher gehören: Strümpfe und Socken, Gamaschen, Handschuhe, Trikots, Unterhosen, Leibchen, Hauben, Kapuzen, Mantillen, Schale, Kinderschuhe, auch verziert mit anderen Materialien, wie: Knöpfen, Bändern, u. dgl., vorausgesetzt, ­ daß letztere zum Gebrauche der Ware notwendig sind. Wirk- und Striokwaren, welche genäht, zugeschnitten oder mit Stoffen, Bändern, Posamenterie etc. verziert sind, sind wie Kleidungen und Putzwaren nach der Tarifklasse XXV zu verzollen. Posamenteriewaren 11 225- — 376 Hieher gehören: Litzen, Kordeln, Schnüre, Borten, Fransen, Quasten, Knöpfe u. dgl., auch in Verbindung mit unvergoldeten und unversilberten Metallfäden. Posamenteriewaren, aus unechten leonischen Gespinsten, auf Baumwollgarn geflochten, sind nach dieser Tarifnummer mit einem Aufschläge von 50% zu verzollen. Spitzen, Tüll, Stickereien aus reiner Baumwolle oder aus Baumwolle mit Beimischung ­ von anderen vegetabilischen Spinnstoffen und Metallfäden, mit Ausnahme ­ von Seide und vergoldeten oder versilberten Metallfäden 11 500'— Tüll (Bobbinets, Petinets, englischer und französischer Tüll) ist ein Gewebe mit offenen Maschen, leicht, durchsichtig; er wird auf Bobinet- oder Petinetmaschinen hergestellt und besteht aus festen Maschen in sechseckiger oder anderer Form. 41 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs Wie Tüll werden verzollt hobbinetartig hergestellte Gewebe für Vorhänge, für Möbel (Guipuren für Möbel) und für anderen Gebrauch. Stoffe wie: Organtin, Tarlatan, glatter Krepp etc. werden fälschlich Tüll genannt, obwohl sie durchsichtige und viereckige Maschen haben und ihre Fäden in Einschlag und Kette sich leicht anflösen, was bei Bobbinet-Tüll nicht verkommt. Diese durchsichtigen ­ Gewebe sind nach Tarif-Nr. 369 zu verzollen. 377 Lampendochte aller Art 100 lg 50-— 378 Verbandstoffe für medizinische Zwecke : 55 40'— Hieher gehören; Charpie, Verbandgaze, Bandagen. Zur Tarifklasse XXIII. Waren dieser Gruppe in Verbindung mit anderen Spinnstoffen mit Ausnahme von Seide. Gold-, Silber- und anderen Metallfäden werden wie Baumwollwaren verzollt, wenn die Beimischung nicht mehr als 10% ausmacht. Wenn die Beimischung mehr als 10% beträgt, werden diese Waren mit dem Zolle belegt, welchem der am höchsten tarifierte Stoff der Beimengung unterliegt. Dieselben Waren mit Seide, mit Gold-, Silber-, vergoldeten oder versilberten Metallfäden in welchem Verhältnis immer gemischt, jedoch nur wenn diese Materialien ­ blos zur Verzierung dieser Waren verwendet werden, werden wie Waren aus reiner Seide in Verbindung mit Gold-, Silber-, vergoldeten oder versilberten Metallfäden verzollt. Baumwollwaren mit Beimischung von unechten konischen Drähten zahlen einen Zuschlag von 50% zu dem Zolle der entsprechenden Tarif-Nr. XXIV. Flachs, Hanf, Jale und andere nicht besonders benannte vegetabilische ­ Spinnstoffe, Garne und Waren daraus. 379 Flachs und Hanf; a) roh . . — frei b) gehechelt, gekämmt und Werg 100 kg io-— 380 Jute, Phormium tenax und andere nicht besonders benannte vegetabilische Spinnstoffe, ­ roh oder gehechelt - 55 5' — 381 Garne aus Hanf, Flachs und Ramie in Strähnen: a) ungebleicht 100 kg 30'— h) gebleicht oder gefärbt » 45-— 382 Nähgarn aus Flachs, Hanf und Ramie, auf Holz- und Papierspulen, Karten, in kleinen Knäueln u. dgl.: a) ungebleicht 55 00-— h) gebleicht oder gefärbt 55 75' — Hieher gehört auch Schustergarn. Garne in der Stärke von 1 mm und mehr werden nach Tarif-Nr. 385 verzollt. Kein Taraabzng für Spulen, Karten etc. 383 Garne aus Jute, Phormium tenax und anderen nicht besonders benannten vegetabilischen ­ Spinnstoffen: a) ungebleicht 10.— h) gebleicht oder gefärbt 15-— 6 42 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 384 Nähgarne aus Jute und anderen nicht besonders benannten vegetabilischen Spinnstoffen: a) ungebleicht ... 100 hj 45'— h) gebleicht und gefärbt .... . . . 11 60'— Keine Tara für Spulen, Karten etc. 385 Bindfaden und Stricke aus Hanf, Jute und anderen nicht besonders benannten vegetabilischen Spinnstoffen r> 75- - 386 Seile aus Hanf, Jute und anderen nicht besonders benannlen vegetabilischen Spinnstoffen ...... 11 50 — Zu Tarif-Nr. 385 und 386: Wenn die Stricke im Durchmesser stärker als 6 Millimeter sind, werden sie wie Seile behandelt. 387 Seilerwaren, nicht besonders benannt 11 I 00- — Hieher gehören: Halfter, Gurten, Zügel, kleine Netze ans Spagat oder Stricken, Transmissionsseilo und andere ähnliche Artikel, auch in Verbindung mit einzelnen Bestandteilen aus Holz oder Metall, die für den Gebrauchszweck der Gegenstände unentbehrlich sind. 388 Fischernetze aller Art 11 150- - 389 Zwillich aller Art: a) roh . 11 80' — h) gebleicht oder gefärbt . . i ii 100'— 390 Leinwand aus Flachs oder Hanf, mit Ausnahme der in Tarif-Nr. 389 und 391-genannten: u) roh ii ioob) gebleicht, gefärbt oder mit eingearbeiteten gefärbten Fäden ii 120’ — 391 Leinwand aus Flachs, bedruckt oder DamasÜeinwand aller Art, sowie auch gebleichte ­ oder ungebleichte, gefäibte, bedruckte, bunt gefärbte oder Damastlaschentücher ­ aus Leinen, gemärkt, in abgepaßten Stücken; Leinendecken, Handtücher und andere Tisch- und Toilettewäsche ii 175- — Taschentücher, sowie Tisch- und Toilettewäsche, gesäumt oder mit Fransen, werden nach der Tarif-Nr. 393 verzollt. 392 Battist, Linon und andere dünne Leinenstoffe, sowie Taschentücher daraus, ungesäumt und ohne Fransen . . ii 400 - — Unter der Bezeichnung „Batist“ versteht man aus feinsten Leinengarn gewehte, ­ mehr oder minder dichte, durchscheinende Gewebe, welche zumeist ohne Glanzappretur sind. Zu dieser Tarif-Nr. gehören auch undichte Gewebe, sowie Siehtücher aus feinem Garn. 393 Fertige Taschentücher, Decken, Leintücher, Handtücher und andere dergl. Leinenwaren, gesäumt, abgepaßt oder mit Fransen ii 500.— 394 Decken, Taschentücher, Leintücher, Handtücher, Vorhänge und dergl. ans Hanf, auch in Verbindung mit anderen vegetabilischen Spinnstoffen: a) im Stück 150.— h) gesäumt oder mit Fransen ...... ... . ii 200.— 43 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 395 Wirk- und Strickwaren aus Flachs, Hanf und anderen nicht besonders benannten ­ vegetabilischen Spinnstoffen, bloß znsammengeheftet, jedoch nicht zusammengenäht 100 leg 400.— Hieher gehören: Strümpfe und Socken, Gamaschen, Trikots, Unterleibchen, Unterhosen, Handschuhe, Nachtmützen, Kapuzen, Fichus, Netzhauben, Pulswärmer, auch verbunden oder verziert mit anderen Materialien, wie: Knöpfe, Bänder, Borten (auch seidene) und andere ähnliche Zutaten, insoferne sie für den Gebrauchszweck des Gegenstandes unentbehrlich sind. 396 Posamenteriewaren ans Hanf, Flachs und anderen vegetabilischen Spinnstoffen, gebleicht, ungebleicht oder gefärbt 350.--Hieher gehören: Knöpfe, Schnüre, Borten, Fransen und andere ähnliche Artikel. 397 Spitzen, Tülle und Stickereien aus Flachs, Hanf und anderen vegetabilischen Spinnstoffen « 600.— Netzartige Gewebe in der Art von Spitzen werden wie die eigentlichen Spitzen und Litzen verzollt. 1 398 Plüsch aus Phormium tenax und anderen vegetabilischen Spinnstoffen .... i >5 100 — 399 Jutegewehe: a) rohe Stoffe für Emballagen, Strohsäcke und dergl i 55 15*— b) gefärbt, zum Bedecken von Möbeln 55 45-— 400 Säcke aus Jutegeweben V 20-— 401 Fertige Decken und Vorhänge aus Jute 55 60-■— 402 Bettvorleger und Teppiche aus Jute, fertige, glatt oder geknüpft ; 120-— 403 Wachstuch aus allen Spinnstoffen, geteert, getränkt und bestrichen mit Harz und anderen Materialien: a) für Emballagen, Wagendecken und Zelte, ferner Wachstuch für Sehiffsverkleidung und dergl . 55 20‘— b) Linoleum und dergl. Bodenbelag 57 35--c) Tischdecken, Wachstuch für Möbel und Buchbinderleinwand 55 70-— d) für Unterlagen, in Stücken von verschiedener Form abgepaßt 75'— e) Paus- und Malerleinwand 55 100-— f) für medizinische Zwecke, sowie auch Seidentaffet 55 1 6 iC 404 Reise-, Lager- und Jagdutensilien aus Stoffen, mit Wachs getränkt oder nicht, auch in Verbindung mit Holz, Leder und unedlen Metallen 55 100-— Hieher gehören: Koffer und Reisesäcke aus Holz oder Pappe, mit Leinwand-Überzug, mit oder ohne Ledergarnierung, Zelte und Feldgeräte, wie; Betten, Stühle und andere ähnliche tragbare Gegenstände aus Holz, Ruten, biegsamen Zweigen, in Verbindung mit Leder, Geweben oder unedlen Metallen; Reise- und Jagdflaschen aus Glas oder Metall, mit Garn oder Stroh umflochten; Reisekürbe (Necessaires) mit Ledergarnierung, Speisegeräte enthaltend, insofern letztere nur aus unedlen Metallen, 6* 44 i Tarif-Nr. j Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs Bein oder Glas bestehen, Wenn die Speisegeräte aus einem kostbareren Materiale bestehen, so werden sie nach ihrer Beschaffenheit separat verzollt. Zu Tarif-Klasse XXIV. Die Anmerkungen am Schlüsse der Klasse XXIII gelten auch für diese Klasse. Zu Tarif-Klasse XXI, XXII, XXIII und XXIV. Für Brettchen und Pappendeckel, ­ auf welchen Stoffe, Spitzen, Bänder etc. aufgewickelt sind, wird keine Tara in Abzug gebracht. XXV. Kleidungen, Wäsche und Putzwaren, mit Ausnahme von solchen ans Papier, Leder, Kautschuk oder Wachstuch. 405 Kleidungen und Wäsche aus Wollstoffen 1 Zweifach. Zoll | des Stoffes 406 Kleidungen und Wäsche aus baumwollenen Stoffen — 1 Vierfach. Zoll | des Stoffes 407 Kleidungen und Wäsche aus Leinen- und Hanfgeweben — | Vierfach. Zoll 1 des Stoffes 408 Kleidungen und Wäsche aus Jute, Abaka, Phormium tenax, Aloe und anderen Spinnstoffen — 1 Vierfach. Zoll ( des Stoffes 409 Kleidungen und Wäsche aus reiner Seide oder aus Seide in Verbindung mit änderen Spinnstoffen, sowie auch mit Metallfäden aller Art; Meßgewänder — 1 Zweifach.Zoll .( des Stoffes Nach dieser Tarif-Nr. werden auch Konfektionswaren aus künstlicher Seide verzollt. 410 Krawatten ans Stoffen aller Art, ganz oder teilweise fertiggestellt — 1 Dreifach. Zoll des Stoffes Zu Tarif-Nr. 405—410: Als Grundlage für die Verzollung von Kleidern, Wäsche und Kravatten dient jener Stoff, aus welchem die Schauseite der Ware besteht. Spitzen, Tüll, Schnüre, Posamenterie-Artikel u. dgl., mit welchen fertige Konfektionswaren und Kravatten garniert sind, werden zusammen mit den fertigen Waren verzollt. Fertige Konfektionswaren und Kravatten aus verschiedenen Stoffen und Materialien werden nach dem am höchsten tarifierten Stoffe verzollt. Bloß angeschnittene, nicht zusainmengenahte Waren werden wie fertige Konfektions- und Putzwaren verzollt. 411 Künstliche Blumen und Teile derselben; Sehmuckfedeni aller Art, zugerichtete, sowie Waren daraus; Modeartikel, anderswo nicht genannt 1 hg 25-— XXVI. Metalle und Metallvvaren. 412 Erze aller Art. . . . fr( 3i 413 Metalle iu Blöcken, Platten, Draht, Stäben und allen anderen Formen, mit Ausnahme der besonders benannten fr« )i 414 Metallegierungen; a) aus edlen Metallen .... 100 hg 100-— h) aus unedlen Metallen 51 io-— 415 Massive Erzeugnisse aus Gold, Silber, Platin und verschiedenen Legierungen dieser Metalle, ohne Verzierung mit Edelsteinen: a) aus Gold, Platin und deren Legierungen 1 hg 20.— h) aus Silber, auch vergoldet 5 — 45 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 416 Bijouterie waren aus Gold, Silber, Platin und Legierungen dieser Metalle, ohne Verzierung mit Edelsteinen, zur Verwendung als Schmuck und zur Verzierung ­ von Wohnungen: a) aus Gold, Platin und deren Legierungen 1 kg o i h) aus Silber, auch vergoldet 11 io-— 417 Bijouteriewaren aus edlen Metallen, mit Verzierung von Edelsteinen 11 50'— 418 Bijouteriewaren aus Nachahmungen von Edelmetallen, auch vergoldet oder versilbert, ­ jedoch ohne Edelsteine: a) feine . . . . n 20-— h) gewöhnliche . 11 10 — 419 Unter diese Tarif-Nr. fallen alle Sohmuokgegenstände, wie: Ohrringe, Broschen, Ringe, Armbänder, Haarnadeln, Halsbänder, Medaillons und andere ähnliche Gegenstände aus Bronze, Kupfer, Pakfong, Tombak und anderen Metallegierungen, nicht versilbert, auch verziext mit unechten Schmuoksteinen aus gefärbtem Glas oder anderen Kompositionen, welche grobe Imitationen kostbarer Materialien sind; Gablonzer Bijouteriewaren etc. Hieher fallt auch die gewöhnliche Bijouterie von Neapel und von anderen Orten Unter-Italiens, wie; Ohrringe, Broschen, Armbänder, Halsbänder, Brasseletts aus Abfällen von Korallen, Muscheln, Lava, montiert auf Metallegierungen aller Art, mit Ausnahme von Gold und Silber. Blattmetall: a) Blattgold .... ii 10.— h) Blattsilber . . . ii 2.— c) Blattmetall jeder anderen Art n 1.— 420 Kein Taraabzug für die Büchelchen, in welchen die Rlattmetalle eingelegt sind. Leonische Drähte: a) aus Gold oder vergoldet ii 10.— h) aus Silber oder versilbert ii 4.— 421 Taschenuhren: a) mit Gehäusen aus Gold oder aus anderen Materialien, mit Edelsteinen verziert, Taschenchronometer Stück 10.-h) mit silbernen oder versilberten Gehäusen, nicht mit Gold oder mit Edelsteinen ­ verziert oder garniert n 3.— c) mit Gehäusen aus allen anderen Materialien, nicht verziert und nicht garniert mit Gold oder Edelsteinen ii 1-50 Uhren, die unter lit. h, c dieser Tarif-Nr. fallen, werden außer dem Zolle noch mit einem Zuschläge von 50% belegt, falls sie mit Gold garniert oder verziert sind. Hartsteine, als Uhrwerksteile, kommen bei lit a dieser Tarif-Nr. nicht in Betracht, Chronometer für Schiffe, genannt „Marine-Uhren“, gehören zu Tarif-Nr. 486. Goldene Uhrgehäuse, separat eingeführt, werden nach Tarif-Nr. 416a verzollt. Silberne Uhrgehäuse, separat eingeführt, werden nach Tarif-Nr. 416h verzollt; solche aus unedlen Metallen oder deren Legierungen werden nach der Beschaffenheit ­ des Materials und der Bearbeitung verzollt. 46 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 422 Komplette Uhrwerke für Taschenuhren und Chronometer. . Stück 5--423 Wand- und Tischuhren, sowie Musikwerke mit ührmechanismus: a) in Gehäusen aus gewöhnlichen Materialien 100 kg 75.— b) in Gehäusen, mit Gold, Silber, Elfenbein, Gagat, Schildpatt, Skulpturen oder Malereien verziert 55 250-c) Turmuhren 55 25-— Bei der getrennten Einfuhr von Uhrwerken und Gehäusen werden die Uhrwerke ­ nach Tarif-Nr. 424 und die Gehäuse nach Beschaffenheit des Materials verzollt. Außer Uhren und Musikwerken in hölzernen Gehäusen fallen unter diese Tarif-Nr. auch solche in Gehäusen aus Papiermache oder Steinpappe sowie auch Metronome und andere Waren dieser Art mit Uhrmechanismen; ferner Triebwerke für Caroel- und Moderateur-Lampen. Musikwerke in Verbindung mit Waren, welche einem höheren Zollsätze unterliegen ­ (Albums, Bonbonnieren), werden nach dem mit dem höchsten Zollsätze belegten Materiale verzollt. Kleine Musikdosen, welche als Kinderspielzeug dienen, gehören nicht zu dieser Tarifnummer, sondern zu Spielwaren. Bestandteile von Turmuhren fallen unter Tarif-Nr. 471; Uhrgläser für Taschenuhren ­ unter Tarif-Nr. 269. 424 Furnituren für Uhren aller Art, mit Ausnahme von Gläsern für Taschenuhren sowie von Bestandteilen für Turmuhren i 55 100-— Hieher gehören auch Uhrfurnituren für Taschenuhren, mit Ausnahme der kompletten Mechanismen. 425 Bronzepulver 55 50 - 426 Kupfer, Messing und Bronze in Stangen, Platten oder Mulden, nicht vergoldet, nicht versilbert 55 25- — 427 Draht aus Kupfer und Messing für Telephone, elektrische Leitungen und dergl.: a) mit verschiedenen Spinnstoffen umsponnen n 60-— h) anderer Art 55 25- - 428 Metallfäden für Brautkopfputz, sowie zum Nähen, Sticken und Weben, ferner unechte leonische Gespinnste, Rauschgold, Perlen, Flitter und dergl., aus Kupfer, Messing und anderen Metallen, mit Ausnahme von Gold und Silber, weder vergoldet noch versilbert, auch in Verbindung mit baumwollenen, seidenen und anderen Garnen Ohne Taraahzug für Spulen, Kartons etc. 55 200--429 Kabel aller Art 55 30- - 430 Waren aus Kupfer- oder Messingdraht, poliert oder nicht, gefärbt oder nicht, auch in Verbindung mit anderen nicht vergoldeten und nicht versilberten unedlen Metallen; Gewebe und Geflechte ans Kupfer- und Messingdraht . . Zu Tarif-Nr. 428 und 430. Waren der Tarif-Nr. 428 und 430, vergoldet oder versilbert, zahlen außer dem Zoll noch einen Zuschlag von 50%. Unter Tarif-Nr. 430 fallen: Nadeln, Agraffen, Knöpfe, Hafteln, Stricknadeln, ­ kleine Ringe, Stifte, Käfige, kleine Drahtkörbe und andere Gegenstände aus Kupfer- oder Messingdraht, welche die Eigenschaften dieser Tarif-Nr. haben. 55 150-431 llanslialtungsgegenstände aus Kupfer, Messing oder Bronze Hieher gehören auch die Samovars. 55 1 120-, 17 . Tarif-Nr. Warenbenennung Vcrzollungs- Zollsatz in Francs 432 Gefäße und Apparate aus Kupfer, Messing und • Bronze für Fabriksunternehmungen, ­ Dampfschiffe, Dampfmaschinen, Destillerien, Raffinerien, Färbereien und andere Industrien, Reservoirs, Fässer, Kessel, Röhren, Lager und Büchsen für Räder und dergl 100 1(J 50. - 433 Metallgießer- und Metalldreherwaren aus Kupfer, Messing und Bronze; Erzeugnisse ­ aus Kupfer- und anderem Metallblech; alle diese Erzeugnisse gefärbt, brüniert, poliert oder nicht, auch in Verbindung mit anderen gewöhnlichen ­ Materialien, jedoch nicht ziseliert, verniert, vernickelt, versilbert ­ oder vergoldet Hieher gehören: Betten, Kronleuchter, Lampen, Ofentüren und anderes Ofenzugehör, Ofen- und Fenstergitter, Tafeln, Leuchter, Viehglocken und andere kleine Glocken, Bügeleisen, Backformen, Möhelrollen, Tür- und Fenstergriffe, Schlösser, Vorlegeschlösser, Vorhanghälter, Schloßschilder, Sattlerheschläge, Wagenheschläge etc., Rosetten, Einfassungen, Siegel, Agraffen, Schuhösen, Gewichte, Werkzeuge für verschiedene Handwerkszweige und überhaupt alle Gegenstände aus Kupfer, Messing oder Bronze, welche die Eigenschaften dieser Tarif-Nr. aufweisen. 33 100. - 434 Glocken .... Hieher gehören Glocken im Gewichte von mehr als \b kg per Stück. 53 80' — 435 Erzeugnisse aus Kupfer, Messing und Bronze, ziseliert, lackiert, vernickelt, vergoldet ­ oder versilbert, auch in Verbindung mit anderen Materialien mit Ausnahme ­ von Elfenbein, Schildpatt, Perlmutter, echtem Gagat, Bernstein, Seide, Edelmetallen und Edelsteinen 53 200 — Hieher gehören: Kandelaber, Luster, Wagenlaternen, Lampen, Armleuchter, Bureaugarnituren, Möbelbeschläge, Rahmen, Etuis, Kästchen und andere kleine Luxusgogenstände, wie: Vasen, Statuen, Statuetten, Bas-Reliefs, Büsten, Medaillons etc. Hieher fallen auch die in der Tarif-Nr. 433 aufgezählten Gegenstände aus Rupfer, Messing und Bronze, falls sie ziseliert, verniert, lackiert, vernickelt, schwach vergoldet ­ oder versilbert sind. Gegenstände aus Aluminiumhronze gehören auch zu dieser Tarifnummer. Wenn die in dieser Tarifnummer genannten Gegenstände mit gemeinen Materialien verbunden sind, die an sich einem niedrigeren Zollsatz als dem in dieser Tarif-Nr. vorgeschriehencn unterliegen, wie: Marmorfliesen etc., so haben die Importeure das Eeoht, die getrennte Verzollung dieser Gegenstände — falls sie sich trennen lassen — nach ihrer Beschaffenheit zu verlangen. Waren der Tarif-Nr. 435 in Verbindung mit Elfenbein, Schildpatt und anderen wertvollen Materialien werden nach Tarifklasse XXX verzollt; diejenigen, welche mit Edelmetallen verziert sind, wie Bijouteriewaren. 436 Zinn, rein oder mit Antimon legiert, in Klumpen, Barren, Platten, Blechen u. dgl. 53 ■ 40' — 437 Buclidruckerlettem aus Blei und Antimon, Klischees, Druckplatten, sowie alle beweglichen Typen für Druckereien 33 60--438 Waren aller Art aus reinem oder mit Blei, Zink oder Antimon legiertem Zinn, nicht vergoldet und nicht versilbert . Vergoldete und versilberte Zinnwaren zahlen noch einen Zuschlag von 50%. Hieher gehören; Gefäße, Teekannen, Kaffeekannen, Präsentierteller, Tassen, Leuchter, Küchengeräte, sowie auch Fautasiegegenstände aus Zinn (auch mit Blei legiert), Antimon und anderen Metallen. 5 3 100-— 439 Nickel und Pakfong (Neusilber) in rohem Zustande, in Stücken, gehämmert, gewalzt oder in Form von Draht 33 30 - 18 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 440 Waren aus Aluminium, Nickel, Pakfong oder aus anderen Metallegierungen, vergoldet oder nicht, versilbert oder nicht, auch in Verbindung mit anderen gewöhnlichen Materialien 100 kg 300’ — Bijouteriewaren aus Pakfong fallen unter Tarif-Nr. 418. Waren dieser Taxifnummer in Verbindung mit Elfenbein, Schildpatt, Perlmutter, ­ Bernstein, echtem Gagat und Seide, werden nach der Tarifklasse XXX und solche in Verbindung mit Edelmetallen nach ihrer Beschaffenheit wie Juwelier-und Bijouterie waren verzollt. 441 Quecksilber n 85.— 442 Blei in Stücken und in anderer Form 55 5.— 443 Platten, Röhren, massiv gegossene Gegenstände, Kugeln, Schrot und alle einfach ­ gegossenen Gegenstände aus Blei, ohne weitere Bearbeitung, nicht gefärbt, nicht lackiert, nicht poliert . 55 12.— Röhren aus Blei, innen mit einer Zinnschichte überzogen (verzinnt) für Wasserleitungen, sowie Platten aus Blei, geteert und mit Kies bedeckt für Bedachung ­ von Häusern, gehören auch unter diese Tarif-Nr. 444 Bleiwaren aller Art, gefärbt, lackiert oder nicht, jedoch weder vergoldet noch versilbert, noch in Verbindung mit anderen, höher tarifierten Materialien »5 50.— Bleiwaren in Verbindung mit höher tarifierten Materialien werden nach dem mit dem höchsten Zollsätze belegten Bestandteile verzollt. Waren dieser Tarif-Nr., vergoldet oder versilbert, werden mit einem Zuschlag von 50% verzollt. 445 Zink in Blechen, Platten und anderer Form 55 7-50 446 Erzeugnisse aus Zink, gefärbt oder nicht, auch mit Reliefs oder anders verziert, ­ in oder ohne Verbindung mit unedlen Metallen, jedoch nicht vergoldet und nicht versilbert 55 75-— Zinkwaren, vergoldet oder versilbert, werden mit einem Zuschlag von 50% verzollt. 447 Eisen in Stangen, Platten und Blechen, sowie Stahl, nicht fassoniert 55 2'50 448 Schienen und Schwellen aus Eisen oder Stahl .... 55 2'— 449 Eisen für Rad- und Faßreifen 55 3'— 450 Eisenblech in der Stärke von 3 mm und darunter 55 4--Zu Tarif-Nr. 450. Gewalztes Eisen in der Stärke über 3 mm unterliegt dem Zolle wie Platten, nach Tarif-Nr. 447. 451 Fassoniertes Eisen und Stahl . . •55 3 — Hieher gehört Bi&en in der Form von; T, I, U, V, Z u. dgl. 452 Weißblech und Eisenblech, verzinnt, verkupfert, verzinkt, verbleit oder bloß poliert oder gefärbt r> 8.— 453 Eisen- oder Stahldraht bis zu einer Stärke von 6 mm: d) gewöhnlich (schwarzer) oder poliert, Stacheldraht für Zäune 51 8-— li) verzinnt, verkupfert, verzinkt oder verbleit n 12'— ! Zu Tarif-Nr. 453 b gehören auch Telegraphendrähte. 49 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 454 Gewebe aus Eisendraht, roh, gefärbt, verniert oder geteert 100 leg 16 — Hieher gehören auch Gewebe aus Metalldraht für Drahtsiebc (Getreidesiehe, Sandsiehe etc.) 455 Waren aus Gußeisen, roh, gefeilt, geteert oder mit Mennige angestrichen: a) Platten und Verbindungsstücke für Bau- und Brückenkonstruktioneu, Säulen, Waggonräder und -Achsen, sowie Wellen für Maschinen . . . y> 8'— h) Röhren und hohle Säulen n 5’ — c) Öfen, gewöhnliche, und Kessel fj io- - d) Tiegel und Gefäße, nicht emailliert ti 3' — 456 Waren aus Gußeisen, poliert und emailliert, mit gegossenen oder gedrehten Verzierungen ?} 12 — Hieher gehören: Küchen- und Haushaltungsgeräte, Bügeleisen, Ofen, Lampen, Auslaufbrunnen, Roste, Gewichte und alle ähnliche Waren. 457 Waren aus Gußeisen, ziseliert, lackiert, bronziert, vernickelt, versilbert oder vergoldet, auch in Verbindung mit anderen gewöhnlichen Materialien. . 20 — Hieher gehören: Luster, Armleuchter, Leuchter, Lampen, Schreibzeuge, Ofengarnituren, Phantasiegegenstände, Ornamente u. dgl. Die unter diese Tarif-Nr. fallenden Waren in Verbindung mit Elfenbein, Schildpatt, Perlmutter, Bernstein, echtem Gagat oder Seide, werden nach der Tarifklasse ­ XXX und jene in Verbindung mit Edelmetallen (die bloß einfach vergoldeten oder versilberten ausgenommen) wie Goldarbeiterwaren verzollt. 458 Eisenwaren, nicht besonders benannt 10'-Hieher gehören: Grobe Erzeugnisse aus Eisen für Häuser- und Brückenbau, für den Bau von Waggons, Fracht-und Personenwagen (mit Ausnahme der Achsen); Stoßscheiben und Verbindungsstücke für Schienen und dergl.; alle diese Erzeugnisse ­ nicht gedreht, nicht poliert, nicht gefeilt. 459 Wagenachsen aus Eisen und Stahl » 4--460 Nägel aus Eisen oder Stahl: a) Bolzen, Nieten, geschmiedete Nägel und Hufnägel 10- — b) Drahtstifte jeder Größe 6-— 461 Hufeisen ....... 7 50 462 Schrauben und Schraubenmuttern aus Eisen und Stahl io---463 Anker und Ankerketten aus Eisen oder Stahl, in einer Stärke von mehr als 10 nun •ij io-— 464 Eisenröhren, auch geteert 8- — 465 Eisengitter für alle Gebrauchszwecke; Gartenmöbel aus Eisen, nicht vergoldet, nicht versilbert 20'— Gitter und Eisenmöbel, teilweise oder ganz vergoldet oder versilbert, zahlen den zweifachen Zoll dieser Tarif-Nr. 7 50 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 466 Waren aus Schwarzblech, nicht poliert, nicht emailliert, nicht verzinnt, in Verbindung ­ mit Gußeisen 100 hg 20‘— Hieher gehören; Dampfkessel, Küchenherde, Ofen, Kamin Vorsätze, Ofentüren, Küchengeräte aus Schwarzblech, Kesseldeckel und ähnliche Gegenstände aus gleichem Material. 467 Kassen aus Eisen oder Stahl r 30'— 468 Ordinäre schmiede- und gußeiserne Betten, einfach angestrichen oder mit Verzierungen aller Art, aber nicht versilbert und vergoldet n 18-— 469 Schmiede- und gußeiserne Betten mit Verzierungen, gefärbt, lackiert, mit Malerei oder bronziert, aber nicht vergoldet und nicht versilbert 77 30- - 470 Eiserne Möbel aller Art für Wohnungen, gefärbt, lackiert, mit Malerei, bronziert, tapeziert oder nicht, aber weder vergoldet noch versilbert T, 35* Zu Tarif-Nr. 468—470. Eiserne Möbel und Betten der Tarif-Nr. 468—470 werden, wenn sie ganz oder teilweise vergoldet oder versilbert sind, mit einem Zuschläge ­ von 60% zu dem gewöhnlichen Zollsätze verzollt. 471 Waren aus Eisen und Stahl, einfach, bloß gefeilt, weder verziert noch poliert, emaillie-it oder gefärbt; a) das Stück im Gewichte von 25 hg und darüber 77 io-— b) das Stück im Gewichte von 3--25 hg 77 15'— c) das Stück im Gewichte von 0‘5—3 hg 20-— d) das Stück im Gewichte unter 0 - 5 kg . . n 30 — 472 Waren aus Eisen oder Stahl, verzinnt, emailliert, lackiert, aber nicht poliert: a) das Stück im Gewichte von 25 kg und darüber . . ... 77 20-— i) das Stück im Gewichte von 3—25 hg « 30'— c) das Stück im Gewichte von 0 5 - 3 hg 77 40’ -■ d) das Stück im Gewichte unter 0'5 hg 77 50-— 473 Waren aus Weiß- oder Schwarzblech, verzinnt, verzinkt (auf galvanischem Wege) oder verkupfert, aber weder gefärbt noch lackiert, auch in Verbindung mit Holz 77 35- — Hieher gehören: Hausgeräte aller Art, wie: Schaufeln, Löffel, Schalen, Seiher, Reibeisen, kleine Kübel, Becher, Eimer, Trichter, Gießkannen, Badewannen, Kühlapparate, ­ Duschapparate, Hohlmaße, Lampen, Laternen, Tassen, Schüsseln, Backformen, ­ Kttchenmühlen und alle anderen Gegenstände dieser Art. 474 Waren aus Weiß- oder Schwarzblech, gefärbt, lackiert, mit Malerei verziert, auch vergoldet und versilbert, in Verbindung mit anderen Materialien mit Ausnahme von Elfenbein, Schildpatt, Perlmutter und Edelmetallen .... *7 50*— : Hieher gehören; Tassen, Zuckerdosen, Kaffee-, Tee-, Bonbonbüchsen, etc., Hänge- und Stehlampen, Schnupftabakdosen, Streichholzständer, Blumenhälter, Deckel aus Weißblech, Leuchter, Tabatiören und ähnliche Gegenstände. 475 Waren aus emailliertem Eisenblech 77 60 — Hieher gehören Küchengeräte, wie: Kasserolen, Bratpfannen, Seifensohalen, Kannen, Schüsseln, Kochgeschirr und andere Gegenstände aus emailliertem Schwarzblech. 51 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 476 Waren aus Eisen und Stahl, poliert, lackiert, vernickelt, bronziert, auch in Verbindung mit anderen gewöhnlichen Materialien: a) im Gewichte von 25 kg und darüber 100 kg 50-— b) im Gewichte von 3—25 kg ... . V 75--— c) im Gewichte von 0'5—3 kg. .. 7? 120-— d) im Gewichte von mehr als 0'5 hg y> 150-— Zn Tarif-Nr. 476cZ gehören: Nähnadeln in allen Dimensionen, einschließlich solcher für Nähmaschinen; Uhrschlüssel, Petschafte, Brillenfassungen, Miederfedern, Beschläge für Portemonnaies und Taschen; Gebisse, Steigbügel, Sporen, Schnallen, Agraffen, kleine Nägel mit Knopf aus Glas oder Porzellan, Schlittschuhe und alle anderen Gegenstände, welche den Bestimmungen dieser Tarif-Nr. entsprechen. 477 Waren ans Eisen- und Stahldraht und aus solchen Drahtgeweben: einfach, verzinnt, ­ gestrichen, geteert, poliert, auch in Verbindung mit gemeinen Materialien, jedoch nicht vergoldet, nicht versilbert r> 50-— Hieher gehören: Stecknadeln, Agraffen, Haarnadeln, Kleidersohnallen, Stricknadeln, ­ Angeln, Vogelkäfige, Mausfallen, größere und kleinere Körbe etc. Zu Tarif-Nr. 476 und 477. Wenn die in den Tarif-Nr. 476 und 477 angeführten ­ Gegenstände vergoldet oder versilbert sind, so haben sie außer dem Zollsätze ­ dieser Tarif-Nr. noch einen Zuschlag von 50% zu entrichten. 478 Werkzeuge aller Art aus Eisen oder Stahl, mit oder ohne Heft: a) gewöhnliche » 15-— h) fein bearbeitet, poliert • , 77 25-— c) vernickelt 75 40'— Hieher gehören: Pflugeisen und Pflugscharen, Sicheln, Hauen, Spaten, Beile, Krummhauen, Hacken, Sägen, Zangen, Meißel, Hämmer, Ambosse, Hobel, Bohrer, Schaf-, Baum- und Blechscheren sowie überhaupt alle Arten Werkzeuge und Instrumente für Tischler, Zimmerleute, Maurer, Böttcher etc. 479 Sensen 77 25' — 480 Messerschmiedwaren aus Eisen oder Stahl, bloß mit gewöhnlichem Holzheft oder mit Schalen aus Leder, Eisen, Messing, Bein oder Horn, poliert oder nicht n 120.— 481 Messerschmiedwaren aus Eisen oder Stahl, in Verbindung mit anderen Materialien als die vorgenannten, mit Ausnahme von Gold oder Silber 57 200’— 482 Scheren aller Art, mit Ausnahme der Schafscheren, Baumscheren und Blechscheren ­ 1) 120-— 488 Chirurgische Instrumente . 77 200’— 484 Schieß-, Stich- und Hiebwaffen, sowie deren Bestandteile, mit Ausnahme der Kriegswaffen und deren Zugehör . 57 250'— Hieher gehören auch alle Schraubenzieher und sonstiges Zugehör zum Demontieren, Reinigen und zum Zusammensetzen von Feuerwaffen. Gewehrschäfte aus Holz, welche von den Bisenbestandteilen getrennt eingeführt ­ werden, sind ihrer Beschaffenheit nach wie Holzwaren zu verzollen. Wenn die unter diese Tarif-Nr, fallenden Waffen mit kostbaren Materialien zusammengesetzt oder verziert sind, so werden sie nach den in der XXX. Tarifklasse festgesetzten Zollsätzen verzollt. Sind sie bloß vergoldet oder versilbert, so haben sie außer dem Zollsätze der Tarif-Nr. 484 noch einen Zuschlag von 50% zu entrichten. 7 * 52 ca Eh Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 485 486 487 488 489 490 491 492 493 494 495 Kriegswaffen und deren Zugehör Kriegswaffen und deren Bestandteile dürfen bloß vom Staate eingeführt w r erden. Mathematische, Zeichen-, physikalische, chemische und astronomische Instrumente und Apparate ... Hieher gehören: Mathematische Instrumente, wie: Graphometer, Theodoliten, Wasserwagen, Schrittzähler; optische, astronomische und nautische Instrumente, wie: Fernrohre, Teleskope, Mikroskope, Heliometer, Heliostate, Lupen, photographische Apparate, Kompasse, Sextanten und andere; physikalische Instrumente, wie: Thermometer, Barometer, Hygrometer, Anemometer, Areometer, Aerometer, Alkoholmeter, ­ elektrische Apparate, einschließlich telegraphischer Apparate; Instrumente für Luftdruck und Mechanik (Dynamometer und andere), ballistische, hydrostatische und hydraulische Apparate (hydraulische und hydroslatische Wagen, Heber und andere); mineralogische Instrumente und Apparate (Goniometer usw.); Instrumente und Apparate für chemische Laboratorien und überhaupt alle für wissenschaftliche Arbeiten bestimmten Instrumente und Apparate. Brillen, Zwicker und Lorgnons, in Metall, gewöhnlichem Bein oder Perlmutter ­ eingefaßt, Feldstecher und Operngucker, kleine Kompasse, welche per Dutzend eingeftthrt werden, Lineale, Zirkel, Reißfedern, Winkelmaße, Winkelmesser, Peldmeßketten, Maßstäbe, Meßtische und eingoteilte Hohlmaßstähe gehören nicht hieher, sie werden, je nach dem Material aus dem sie hergestellt sind, verzollt. «.) Näh- und Strickmaschinen, sowie deren Bestandteile und Zngehör . . . . b) Schreib- und Rechenmaschinen, sowie Registrierkassen . . . Zentiraal-, Dezimal- und andere Wagen ans Gnß- oder Schmiedeeisen, auch in Verbindung mit anderen unedlen Metallen oder Holz Kämm-, Krempel- und Reinignngsmaschmen für Baumwolle, Wolle und andere Textilstoffe Landwirtschaftliche Maschinen und Geräte: a) Pfluge, Trieurs und Pulyerisateure J>) Säe-, Mäh- und Erntemaschinen, Maschinen zum Quetschen und zum Reinigen des Getreides mul Eggen Feuerspritzen, hydraulische Maschinen und alle anderen Pumpen Maschinen und Apparate, sowie deren Bestandteile, aus Eisen, Gußeisen oder Stahl, nicht besonders benannt . Münzen; a) in Gold, mit gesetzlichem Kurs h) in Gold, ohne gesetzlichen Kurs (zum Anfroihen auf Schnüre für Halsschmuck) c) ans Silber, Nickel oder Kupfer Silber-, Nickel- und Kupfermünzen dürfen aus dem Auslande nur vom Staate eingeführt werden. XXYII, Wagen, Eisenbahnfahrzeuge, Schiffe und dergl. Lokomotiven, Tender, Fourgons, Antomobilwagcn und Waggons jeder Art für Personen- und Gütertransport Von der Verwaltung der Staatsbahnen eingeführtc Waggons sind zollfrei. Tramway wagen jeder Art verboten 100 hg 150 - —: 40--100-- 100 hg b-10'- frei 1 hg 450-verboten v. Werte 15% 15% 53 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 496 Waggonets, Draisinen und ähnliche Schieuenfahrzeuge; Decauville-Waggonets . 100 hg 10'— 497 Schwere Luxuswagen, wie ; Landauer, viersitzige Kaleschen, Coupes, Eeisewagen mit 8 oder mehr Sitzplätzen, auch mit Gepäckskästen, wie; Diligencen, Tramcars und Omnibusse, Corbillards, Phaetons (Victorias) und Droschken; alle diese Fahrzeuge gedeckt oder nicht, gepolstert oder ungepolstert . . . Stück 150-498 Leichte, ungedeckte Luxuswagen, wie: gewöhnliche und sogenannte englische Kabrioletts (Cabs), Dogcars und dergl., gepolstert oder ungepolstert; gewöhnliche ­ Wagen auf Federn, gedeckt oder nicht, gepolstert oder nicht, wie: Breaks, sogenannte Kronstädter Wagen, Post-Karriolen, -mit oder ohne vorderes Coupe; Omnibuswagen mit weniger als 8 Sitzplätzen und andere dergl. Fahrzeuge, Luxus-Schlitten Luxus-Omnibusse, nicht zum allgemeinen, sondern zum persönlichen Gebrauch des Eigentümers bestimmt, werden nach Tarif-Nr. 497 verzollt. 100 — 499 Gesonderte Bestandteile für Fahrzeuge der Tarif-Nr. 497 und 498 ..... 100 hg 40-500 Wagen ohne Federn, nicht gedeckt und nicht gepolstert, mit eisernen Verbindungstücken, angestrichen oder nicht, für Personen- und Güterbeförderung, Ambulanzwagen aller Art Wagen für Militärzwecke gehören zu dieser Tarif-Nr. Stück 60 •— 501 Gesonderte Bestandteile für Fahrzeuge der Tarif-Nr. 500, mitAusnahme von Achsen Zu Tarif-Nr. 499 und 501. Wenn alle einzelnen Bestandteile eines Wagens zusammen eingeführt werden, so werden diese Teile als ein zerlegter Wagen betrachtet ­ und als fertiger Wagen nach Tarif-Nr. 497, 498 und 600 verzollt. 100 hg 30--502 Bauernwagen und andere dergleichen Fahrzeuge, bloß aus Holz, sowie auch Schlitten aus Holz, nicht angestrichen und ohne andere eiserne Bestandteile, als; Radreifen, Reibnägel, Kufen und andere gewöhnliche eiserne Teile . . Stück 20‘ — 503 Fahrräder (Bicvcles und Tricycles) und deren gesonderte Bestandteile .... Kleine Fahrräder ebenso wie kleine Wagen, welche als Spielzeug für Kinder dienen, gehören zu der Tarif-Nr. 634. 100 hg 200-— 504 Krankenfahrstühle, sowie alle kleinen Fahrzeuge, welche mit Händen oder Füßen in Bewegung gesetzt werden Hieher gehören auch Handwagen mit 1, 2 oder 4 Rädern, welche zum Transport ­ von AVaren, Gepäck, für landwirtschaftlichen oder gewerblichen Gebrauch dienen.. Stück 10 — 505 Automobile . » 250- — 506 Verschiedene Apparate auf Rädern für die Straßenbespritzung', für die Kloakenreinigung, ­ zum Desinfizieren und dergl 100 hg io--507 Dampf- und Segelschiffe, sowie Bagger, mit voller Ausrüstung Hieher gehören auch Schiffsmühlen. fi ei 508 Boote, ans einem Stamm verfertigt Stück 5* — ! 509 Boote mit einem Raumgehalt von 10 Tonnen und weniger .... ... io- - 510 Boote, Barken und Kähne aus Holz jeder Art, mit Zubehör, mit einem Raumgehalt von mehr als 10 Tonnen Flösse werden nach Beschaffenheit des Materials verzollt. 57 20'— , 511 T.nxusschiffe (Yachten) aus Holz, Metall oder aus Holz in Verbindung mit, Metall 100 — : 54 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 512 XXYIII. Musikinstrumente. Pianos (Flügel) und Orgeln . Stück 150 — 513 Pianinos, Drehorgeln, Harmoniums und Fisharmonikas 50'— 514 Violinen, Guitarren, Mandolinen, Zithern, Zimbals, Tamburizzen, Harfen. » 3-— 515 Violoncellos, Baßgeigen; Blasinstrumente aus Metall . 11 5-— 516 Flöten, Klarinetten, Piccolos und andere Blasinstrumente aus Holz, auch in Verbindung mit Materialien aller Art; Harmonikas, Akkordeons und Äristons 11 2'-517 Leierkasten und Drehorgeln Y) 30 — 518 Nicht besonders benannte Musikinstrumente 11 5- — 519 Vogelwerkel (Sirenen) zum Abrichten der Vögel und kleine Mundharmonikas, welche als Kinderspielzeug dienen, gehören unter Tarif-Nr. 634. Große und kleine Trommeln, Pauken und dergl 11 3-— 520 Bestandteile zu Musikinstrumenten aller Art 100 hg 10-— 521 Musikdosen mit Uhrenmechanismus sowie Gramophon-, Phonograph- und Graphophonkörper mit Mechanismus werden nach Tarif-Nr. 423 verzollt. Saiten für Musikinstrumente aller Art 11 100 — 522 XXIX. Zünd- und Sprengstoffe. Zündhölzchen jeder Art, aus Holz, Wachs und aus Karton 65* — 523 Ohne Taraabzug für (die unmittelbare Umschließung. Schießpulver aller Art 11 112'— 524 Dynamit 11 140 — 525 Patronen für Kriegszwecke und Geschosse aller Art verb oten 526 Kriegsmunition darf nur für den Bedarf des Staates eingeführt werden. Patronen für Jagd- und andere Zwecke, mit Ausnahme der Kriegsmunition: a) gefüllte oder leere, jedoch mit Zündhütchen 100 hg . 140- — b) leere (Hülsen), ohne Zündhütchen 11 50-— 527 Metall- und Papicrkapseln, Zündschnüre aller Art, alle anderen Spreng- und Zündstoffe, einschließlich von Feuerwerkskörpern und deren Zubehör. . . . 11 140-— 528 XXX. Waren und Gegenstände, im Tai’if nicht besonders benannte. Waren aus Bernstein, in oder ohne Verbindung mit anderen Materialien, auch mit Edelmetallen, Edel- und Halbedelsteinen . 1 hg 50 — Hieher gehören: Schmuckgegenstände, Rosenkränze, Zigarettenspitzen, Tabakpfeifen ­ und andere derartige Gegenstände aus dunklem oder gelbem Bernstein. 55 5h £ Yer-Zollsatz Warenbenennung zollungsin 5h Einheit Francs EH 529 530 531 532 533 Waren aus Elfenbein, Schildpatt, Perlmutter, echtem Gagat, Meerschaum, gewöhnlich ­ oder mit Verzierungen, Figürchen oder Inkrustation, in oder ohne Verbindung mit anderen Materialien, einschließlich der Edelmetalle, Eclelund Halbedelsteine Hieher gehören auch Waren, bei welchen Schildpatt, Perlmutter, Elfenbein, echter Gagat vorherrschen. Die anderen Materialien, mit welchen die Waren verziert, oder mit welchen sie in Verbindung sind, werden als untergeordnet betrachtet. Unter diese Tarif-Nr. fallen daher Geld- und Visitkartentaschen, Dosen, Zigarren- und Zigarettentaschen, Fächer, Papiermesser, Necessaires, Bonbonniere«, Albums, alle diese Waren, wenn sie gänzlich bedeckt sind mit Schildpatt, Elfenbein ­ oder Perlmutter; Kämme, Schirmgriffe, Stocke, Peitschen, ganz aus Elfenbein, Schildpatt oder Perlmutter; Artikel für Raucher aus Meerschaum, auch in Verbindung ­ mit Bernstein; Knöpfe für Kleider, Kegel nnd Bälle für Billards und dergl. Gegenstände, welche den oben angegebenen Bestimmungen entsprechen. Bijouteriewaren aus Bernstein, Elfenbein, Schildpatt, Perlmutter, echtem Gagat, Meerschaum, mit Figuren oder Inkrustation verziert oder nicht, auch in Verbindung mit anderen Materialien, einschließlich der Edelmetalle, Edelnnd Halbedelsteine Waren aus feinem Leder, Seide, Samt, Plüsch, mit Verzierungen aus Bernstein, Schildpatt, Perlmutter, Elfenbein, echtem Gagat, Meerschaum, Edelmetallen, Edel- und Halbedelsteinen oder bloß aus Verbindungen von feinem Leder, Seide und Samt untereinander . Hieher gehören: Geld- und Visitkartentasolien, Brieftaschen u, ähnl., Tabatiören, Zigarren- und Zigarettentasohen, Reise- und Handtaschen, Necessaires, Bonhonniöres und andere Etuis jeder Art, Damengürtel und andere ähnliche Gegenstände, ­ welche dem Texte dieser Tarif-Nr. entsprechen. Waren aus feinem Leder in Verbindung mit weniger als 20% Seide enthaltenden ­ Wirk- oder Webstoffen werden nach Tarif-Nr. 304 verzollt; wenn sie jedoch mit einer beliebigen Menge der oben angeführten wertvollen Materialien verbunden ­ sind, unterliegen sie dem Zolle nach Tarif-Nr. 531. Waren aus Holz, Rohr, Stroh, Bast, Pappe, Papiermache, Steiupappe, Bronze, Stahl, Glas, Porzellan, Fayence, verziert oder in Verbindung mit Bernstein, Schildpatt, Perlmutter, Elfenbein, echtem Gagat, Meerschaum, feinem Leder, Seidengeweben, Samt, Edelmetallen nnd Edelsteinen Hieher gehören: Kleine Möbel, Etagören, Blumentische, Kassetten, Dosen, verschiedene ­ Spiele (Domino, Schach, Criquet etc.), Rosenkränze, Bürsten, Stiele von Bürsten, Regenschirm- und Peitschengriffe; Messerhefte, Schreibunterlagen, Garnituren, für Schreib-, Eß- und Ziertische; kleine Gegenstände aus verschiedenen vegetabilischen Materialien geflochten, wie: Zigarren- und Zigarettentaschen, kleine und große Körbe für verschiedenen Gebrauch, Bonbonnieren, Albums nnd andere derartige Waren, verziert oder in Verbindung mit Bernstein, Elfenbein, Schildpatt, Perlmutter, echtem Gagat, Meerschaum, feinem Leder, Seide, Samt, Edelmetallen, Edel- und Halbedelsteinen. ­ Chinesische Lackwaren, einfach oder verziert mit Schildpatt, Elfenbein, Perlmutter ­ oder anderen Stoffen, fallen unter diese Tarif-Nr. Kurzwaren, bloß aus gemeinen Materialien heigestellt Unter gemeinen Materialien weiden alle Materialien außer Bernstein, Elfenbein, ­ Schildpatt, Perlmutter, Meerschaum, echtem Gagat, feinem Leder, Seidengeweben, ­ Edelmetallen, Edel- und Halbedelsteinen verstanden. Unter diese Tarif-Nr. fallen: Kämme, Knöpfe, Papiermesser, Dosen, kleine Koffer, Griffe für Schirme, Stöcke oder Peitschen, Albums (andere als jene unter die Tarif-Nr. 286, 529 und 531 fallende) und überhaupt alle in den Tarif-Nr. 529, 531, 532 genannten Waren aus Holz, Bein, Horn, aus Schildpatt-Imitation, Zelluloid, Wachs, gemeinen Metallen, auch in Verbindung mit anderen gewöhnlichen Materialien, insoweit sie nicht anderswo genannt sind. 1 li(J 1 5' — 50-— io-— 5fi Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 534 Kinderspiel waren: a) aus Kautschuk, Holz, Papier, Pappe, Kupfer, Blech, Glas, Fayence, Porzellan, unedlen Metallen, mit Ausnahme von jenen, welche Teile aus Bernstein, Elfenbein, Schildpatt, Perlmutter, Meerschaum, echtem Gagat und Edelmetallen enthalten 100 hg 250'— Hieher gehören auch kleine Pferde, Spielzeug mit Mechanik, kleine Wagen, kleine Fahrräder, Puppen und andere Spielwaren, deren Bekleidung keine Seide enthält. h) aus gewöhnlichen Materialien, jedoch in Verbindung mit Bernstein, Schildpatt, ­ Perlmutter, Elfenbein, echtem Gagat, Meerschaum, feinem Leder, Edelmetallen, Edel- und Plalbedelsteinen, mit Ausnahme von jenen, welche aus Gold oder Silber oder aus Legierungen, in welchen Gold oder Silber überwiegt, hergestellt sind . . , . n 350'— Hieher gehören auch Puppen und andere Spielwaren, deren Bekleidung ­ Seide enthält. Spielwaren, ganz aus? Gold oder Silber oder aus Legierungen, in welchen Gold oder Silber überwiegt, werden wie Gold oder Silber-Bijouterie verzollt. 535 Regen- und Sonnenschirme: a) aus allen anderen Materialien als Seide, Spitzenstoff, Spitzen- oder Stickereigarnituren, mit gewöhnlichem Griff aus Holz, Eisen, Bein, Horn, Zelluloid und anderen gewöhnlichen Materialien , . Stück 1' - b) seidene und halbseidene mit gewöhnlichem Griff ii 2-50 c) aus Seide, Halbseide, Spitzenstotf oder mit Spitzen und Stickereien garniert, mit Griff aus Materialien aller Art, einschließlich Gold, Silber, Halbedelsteinen, ­ Elfenbein, Bernstein, Schildpatt, Perlmutter und anderen wertvollen ­ Materialien n 5*— 536 Mieder: a) aus Baumwoll-, Woll-, Flachs- und Hanfstoffen, garniert oder nicht . . r i-— h) aus Seiden- oder Plalbseidenstoffen, garniert oder nicht n 2-50 537 Fächer ans Holz, Geweben oder Federn, montiert oder nicht 100 hg 500'— Fächer ans Papier, auch in Verbindung mit Holz, werden nach Tarif-Nr. 285, solche in Verbindung mit Perlmutter, Elfenbein, Schildpatt und anderen derartigen Materialien nach Tarif-Nr. 629 verzollt. 538 Perrückenmacherwaren 1 kg 5' — Unter diese Tarif-Nr. sind auch eingereiht fertige Perrücken aus Menschenhaaren ­ oder aus Haare imitierenden Stoffen (vegetabilische Fasern, Garn, Seide, Pferde- und Tierhaaren). Ebenso gehören hieher Zöpfe, Flechten, Blumen, Ketten aus Menschenhaaren oder deren Imitation, insofern diese Waren nicht mit höher belegten Materialien verbunden sind. 539 Pech- und Wachsfaokeln 100 kg 25- — 540 Naturhistorische Gegenstände, wie seltene Tiere, ausgestopft oder präpariert in jeder Art, leere Muscheln, leere Eier, seltene und exotische lebende oder trockene Pflanzen für Herbarien, seltene Mineralien (mit Ausnahme von Edelund Halbedelsteinen), Versteinerungen; alte Rüstungen und Waffen; Manuskripte ­ aller Art; alte Möbel von Kunstwert; Mumien und andere interessante 57 8 £5 crf H Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 541 542 543 544 545 546 547 548 549 550 551 552 553 altertümliche Gegenstände-, Kunstgegenstände aus Marmor oder anderen Steinen, wie Statuen, Statuetten, Büsten, Bas-Reliefs und andere antike Skulpturen; ­ Kunstgegenstände aus Bronze und Holz aller Art (antike) Muschel- und" Perlmutt er schalen, lebende Pflanzen und Mineralien können Befreiung vom Zollsätze nach dieser Tarif-Nr. nicht genießen, wenn sie in solcher Menge eingefiihrt werden, welche bezweifeln läßt, daß sie nur für Sammlungen bestimmt ­ sind. Einem und demselben Importeur kann die Befreiung nur für ein Muster jeder Sorte von Muscheln oder Mineralien, oder für höchstens drei Muster von lebenden Pflanzen zugestanden werden. Moderne Skulpturarbeiten aus Marmor oder Bronze sind gleicherweise zollfrei, wenn sie wirkliche Kunstwerke darstellen; in diesem Falle Ast jedoch eine spezielle Bewilligung des Finanzministers notwendig. Mit Gemälden, Zeichnungen etc. eingeführte Eahmen sind dem Zolle, welcher je nach ihrer Beschaffenheit auf sie anwendbar ist, unterworfen, jedoch ohne das Gewicht der Gemälde, Zeichnungen etc. in Betracht zu ziehen, außer wenn sie leicht von den Eahmen zu trennen sind oder wenn die einführende Partei die Trennung wünscht. Imitationen von antiken Gegenständen und Münzen sind nicht zollfrei, sondern werden nach der Beschaffenheit des Materials und der Art der Bearbeitung verzollt. Elemente für elektrische Glocken Gravuren auf Kupfer- und allen anderen Metallplatten; Holz- und Steinplatten zum Druck, mit eingravierter Schrift, Zeichnungen etc Asbestwaren alter Art, auch iu Verbindung mit anderen Materialien Spezialitäten zum Reinigen von Flecken auf Stoffen, Leder, Metallen etc. . . . Hieher gehören; Seifen, Pasten, Pulver, Schmieren und Wässer aller Art, welche zum Eeinigen von Flecken dienen. Ohne Taraabzug für unmittelbare Umschließungen. Schwämme aller Art Steppdecken, Matratzen und Kopfkissen aus gewöhnlichen Stoffen, mit Baumwolle, Wolle und anderen Materialien außer Federn gefüllt . . . Diese Waren, mit Federn gefüllt und aus Seide, Plüsch, Sammt, Spitzen'oder bestickten Stoffen hergestellt oder mit Besatz aus Posamenten, konischen Gespinsten etc., werden nach dem höchstbelegten Bestandteile verzollt. Ungefüllte Kissen etc. werden wie Konfektionswaren nach der Tarifklasse XXV verzollt. Hefe jeder Art Labmagen und Labessenz . Eis Fischrogen zur Fischzucht Seidenraupeneier XXXI. Abfälle. Därme; a) frisch und gesalzen h) getrocknet . . Blasen, Goldschlägerhäutcheu, Tiersehnen und andere derartige tierische Abfälle frei 100 kg frei 100 leg IO'— 15- — 60-— 150'— 100-— 20--frei I frei I frei ) 1 Unze I zu 30 g 1-50 frei 100 leg 60‘— frei 58 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ • Zollsatz in Francs 554 Lederabfäile in der Größe von höchstens 25 cm"; Abfälle zur Erzeugung von Leim; Knochen, Hufe und Hörner von Tieren, roh; gebrannte (kalzinierte) Knochen und Knochenkohle fj ei 555 Zündschwämme 100 leg 15-— 556 Bodensatz vom Reinigen des Wachses fi ei 557 Dünger aller Art, einschließlich Kunstdünger fi ei 558 Bettfedern (Daunen): a) gereinigt. 100 leg 400--b) nicht gereinigt V 100- — 559 Vogelbälge zum Aufputz, in rohem Zustande , T) 50-— 560 Ölkuchen und Abfälle aller Art zur Viehfütterung fi ei 561 Hadern aller Art für Industriezwecke 1 frei 562 Abfälle, nicht besonders genannt fi ei 8* ANHAM: I. DER GELTENDE VERTRAGS-ZOLLTARIF. II. DER AKZISEN- UND OKTROI-TARIF. Tarif-Nr. Der geltende Vertrags-Zolltarif. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs I. Geistige Getränke. Alkohol Trauben- und Zwetachkenbranntwein, Arrak, Rum, Kognak, Liköre und andere Branntweine jeder Art in Fässern Kognak, Liköre und andere gebrannte geistige Getränke jeder Art in Flaschen Nach den Bestimmungen des österreichisch-ungarisch-bulgarischen Handelsvertrages ­ wird bei den unter die Tarif-Nr. 1, 2 und 3 fallenden Spirituosen der Wertzoll ­ nach einer auf alle Provenienzen gleichartig anzuwendenden Spezialbewertung eingehohen. Die aufgestellten Spezialwerte sind folgende: Für Alkohol 70 Francs per hl, für die unter Tarif-Nr. 2 fallenden Spirituosen 200 Francs per hl, für jene unter Tarif-Nr. 3—250 Francs per Liter; demnach beträgt der Zoll für Alkohol 12-60 Francs, für Spirituosen der Tarif-Nr. 2—36 Francs, für jene der Tarif-Nr. 3-46 Francs. Sollte sich jedoch der tatsächliche Wert der in Frage kommenden Waren höher stellen als die angegebenen Spezialwerte, so wird der Zoll mit 18 Prozent von diesem höheren Werte berechnet. Bier in Behältern aller Art zahlt nach Tarif-Nr. 73 14°/ 0 vom Werte. Weine: 1 ) 1. in Fässern und anderen Behältern, außen in Fiaschen 2. in Flaschen II. Tabak und Tabakfabrikate. Tabak in Blättern .... Tabak verarbeitet Zigarren Der Zollsatz von 5'80 Francs setzt sich zusammen aus 4'20 Francs Zoll und 1-60 Francs Akzise. Außerdem ist eine weitere Akzisengebühr (sog. Mururie) von 0'40 Francs per Kilogramm und eine Banderolegebühr von 7'20 Francs per 100 Stück zu entrichten. Zigaretten . . Die Zollsätze in Tarif-Nr. 6 und 8 setzen sich zusammen aus 4-20 Francs Zoll, 1-60 Francs Akzise und 24 Francs Banderolegebühr. Außerdem wird per Kilogramm noch eine weitere Akzisengebühr (sog. Mururie) von 0'40 Francs und eine weitere Banderolegehühr von 24 Francs eingehoben, Schnupftabak zahlt an Zoll 2-80 Francs, an Akzise 2 Francs, an Banderolegebühr ­ 24 Francs, zusammen 28'80 Francs per Kilogramm. III. Eßwaren. Zucker, nicht raffiniert, raffiniert, kristallisiert (gelber Zucker, „Nebet“-Zucker, Kandiszucker), Zuckerwaren verschiedener Art (Konfetti, Drages, Bonbons, Lokum, Halwa, Pekniez) und mit Zucker glasierte Früchte .... . . . Biskuits, auch mit geringem Zuckergehalte, unterliegen dagegen einem 14 perzentigen Wertzölle. *) Von allen eingeführten Weinen sind behufs Analyse Proben an das Pinanzm inisterium einzusenden. '-) Die Akzise per 160 Francs ist in diesem Zollsätze mitinhegriffen. v. Werte 100 lg 1 kg v. Werte '/« 18% 14% 12% 258'— ä ) 29-80 5-80 29-80 20% 62 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 10 Weizenmehl, rein (nicht gemischt) 10% 11 Pflaumenmus ohne Zucker 10% 12 Früchte, frisch 5) 10%% Laut Gesetzes vom 3./16. Februar 1896, betreffend die Abwehr der Reblauskrankheit ­ und des Reglements zur Durchführung dieses Gesetzes vom 30. August/ 11. September 1896 ist die Einfuhr von frischen Weintrauben unbedingt verboten. Die Einfuhr aller anderen (frischen) Früchte ist nur dann gestattet, wenn den Sendungen ­ eine Bescheinigung beigefügt ist, daß an dem Ursprungsorte die Reblauskrankheit ­ nicht herrscht. Die Verpackung in Weinlaub ist unstatthaft. 13 Nüsse, Haselnüsse, Mandeln aller Art 10% % 14 Käse: Parmesan, Gorgonzola, Pecorino, Caccio-Cavallo, Fontina, Provolone, Stracchino ... i ” 12% 15 Fische aller Art, frisch, gesalzen, geräuchert, getrocknet 55 12% 16 Kaviar, schwarzer 12% 17 Kaviar, roter jeder Art 10% 18 Teigwaren n 10%% IV. Leder und Lederwaren. 19 Sohlen- und anderes Leder aller Art, nicht besonders benanntes . . . . •. n 16% 20 Lack- und Chevreauxleder für Schuhoberteile H 12% Bei Verwendung für andere Produkte unterliegen diese Lederarten einem löperzentigen Wertzölle. 21 Ledenvaren aus den in Nr. 19 und 20 genannten Lederarten, ausgenommen Schuhe . 16% Darunter fallen auch Kummete, Riemen, Taschen, Handschuhe, Geldbörsen, Brieftaschen, Albums, Peitschen, Lederwesten (dschamadan). 22 Häute, große und kleine, rohe (trocken, trocken und naß gesalzen), zur Verarbeitung ­ bestimmt, wenn auch enthaart 1 ).' . J? 10% 23 Opanken, genäht J) 10% 24 Pelzwerk aller Art » 12% Unter diese Tarif-Nr. fällt sowohl unverarbeitetes Pelzwerk als auch solches, das in irgend einer Weise bereits bearbeitet ist. Hieher gehören auch Lamm-, Schaf- und Ziegenfelle, 25 Schuhwaren jeder Art mit Ledersohlen 100% netto 280.— Sohuhwaren, welche nicht unter diese Tarif-Nr. fallen, werden nach Tarif-Nr. 73 behandelt. ‘) Nach einem Zirkular des bulgarischen Finanzministeriums ex 1897 ist bei der Einfuhr ­ von rohen Häuten, welche im Lande verarbeitet werden sollen, ein Wertzoll von l'/ 2 Perzent ­ zu entrichten. 63 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs V. Textilwaren. 26 Wolle, gewaschen und ungewaschen v. Werte 12% 27 Flachs und Hanf, roh .... 7? 10% 28 Stricke und Seilerwaren jeder Art mit Ausnahme von Bindfaden 75 25% 29 Leinen- und Hanfgarne 77 10% 30 Leinen- und Hanfgewebe 57 10% Zu Tarif-Nr. 29 und 30: Enthalten die Garne, beziehungsweise Gewebe noch anderes Material (Schaf- oder Baumwolle u. s. w.), so unterliegen sie einem Wertzölle ­ von 14 Perzent. 31 Tuche und Stoffe aus Wolle, im Gewichte von mehr als 400 g per Quadratmeter n 18% 32 Merino und Kaschmir, einfarbig, aus reiner Wolle, im Gewichte von unter 400 g per Quadratmeter 77 12% 33 Konfektionierte Kleidungen, deren Materiale auf der Schauseite überwiegend aus Geweben von reiner oder gemischter Wolle besteht 100 Icy netto 300--Konfek ionierte Kleidungen, welche nicht unter diese Tarif-Nr. fallen, ebenso wie Wäschewaren jeder Art, Hüte und verschiedene Konfektionen für den unmittelbaren ­ Gebrauch werden nach Tarif-Nr. 73 behandelt. 34 Jutegewebe v. Werte 12% 35 Jutesäcke 57 10% 36 Filz- und Strohhüte . . . . i ” 12% Filz- und Strohhüte, deren Garnitur (Blumen, Federn, Spitzen, Bänder, Glasperlen ­ u. s. w.) die Fasson an Wert übertrifft, werden mit 14% vom Werte verzollt. 37 Leonische Drähte und Flitter, auch in Verbindung mit Spinnstoffen ..... 77 10% VI. Zement, Kalk, Ton- und Glaswaren. 38 Zement und hydraulischer Kalk 77 10% 39 Kalk, gewöhnlicher 7) 12% 40 Ziegel, Dachziegel, Bodenbelagplatten und Röhren, irdene | 7) 12% 41 Töpferwaren aller Art 75 12% 42 Porzellan- und Fayencewaren n 12% Diese Waren in Verbindung mit anderen Materialien, wie Metall, Holz u, a., unterliegen einem 14%igen Wertzölle. 43 Fensterglas 7? 20% 44 Glaswaren aller Art . 77 12% 64 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 45 YII. Metalle und Metallwaren. Eisen und Stahl in Luppen, Ingots, Stangen, Platten, Blechen und Bändern, Nageleisen 10% 46 Abfälle von altem Eisen und Stahl » 8% 47 Gießereiroheisen . . . 11 8% 48 Kupfer in Ingots, Platten und Blechen . . . 11 10% 49 Platten aus Stahl und Schmiedeeisen, poliert, lackiert, verkupfert, verzinkt oder verzinnt . . . 11 1 2% 50 Weißblech 11 12% 51 Gußeisen waren, gewöhnliche, nicht poliert, nicht gefirnißt, nicht bemalt . . - 11 10% 52 Siehe auch Tarif-Nr. 64. Schrauben und Schraubenmuttern aus Eisen und Stahl 11 8% 53 Messerschmiede- und Schlosserarbeiten, wie: Messer, Scheren, Gabeln, Zangen, Hakennägel, Tür- und Fensterbeschläge, Riegel, Haken, Schlösser und Vorhängschlösser ­ mit sämtlichem Zubehör, bearbeitet oder unbearbeitet .... 11 12% 54 Unter die Tarif-Nr. 52 und 53 fallen die angeführten Waren nur dann, wenn sie aus Eisen oder Stahl, nicht aber aus einem anderen Metalle verfertigt sind. Samovars und Kirchenglocken fr öi 55 VIII. Minerale, Mineralöle und Mineralwässer. Steinsalz lüü/t# netto 308 56 Seesalz .... « 3 04 57 Naphtha und Petroleum, nicht raffiniert und raffiniert 11 1 ■— 58 Hieher gehören Mineralöle jeder Art. Unter ,.Naphtha“ wird nur das mineralische Produkt verstanden; Pflanzennaphtha (Terpentin) wird mit einem 14%igen Wertzölle ­ belegt. Bei Petroleum kann die Verzollung auch nach Litern erfolgen; in diesem Falle werden 125 l bei 15 Grad C. für 100 kg gerechnet. Die für die Waren dieser Tarif-Nr. verwendeten Umschließungen (Eisten, Barrels, Kannen u. a.) werden abgesondert ­ zur Verzollung gezogen und unterliegen einem Wertzölle von 14%. Steinkohle 10% 59 Koks . fr« ü 60 Mineralwässer v. Werte 10% 61 IX. Holz und Holzwaren. Brennholz, Bauholz, Sägewaren (mit Einschluß der gesägten Bretter) und Faßdauben ­ . . n 00 c Hieher gehören nur die ausdrücklich angeführten Gegenstände. Gehobelte Bretter, gehobeltes Holz, auch weiter verarbeitet, in welcher Form immer, ebenso Furniere unterliegen einem Wertzölle von 14%. 65 9 fH Ver-Zollsatz Warenbenennung zollungsin H Einheit Francs 62 63 64 Holzwaren, grobe, wie: Löffel, Teller, Deckel, Kisten, Stiefelhölzer, Tschnturas, auch angestrichen, jedoch nicht lackiert oder poliert, weder vergoldet noch versilbert . 65 66 67 68 69 Wagen, Karren, Schlitten, gewöhnliche, d. h. angestrichen oder nicht, mit oder ohne Beschlag, jedoch nngepolstert und ohne Federn X. Maschinell und Werkzeuge. Landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, Werkzeuge aller Art für Kunst und Gewerbe, Ofen und Herde für die Industrie, Werkstätten, Fabriken u. s. w. Die genannten Gegenstände unterliegen diesem Zollsätze nur insoweit, als sie nicht nach Art. 4, lit. / und ff, des Zollgesetzes und der Zirkularverordnung vom 11. September 1896 zollfrei sind. Der genannte Artikel und die Verordnung bestimmen folgendes; Zollfrei sind; Alle beweglichen und unbeweglichen Dampfmaschinen, sowie auch landwirtschaftliche ­ Maschinen mit oder ohne Dampfbetrieb und Pflüge. Typographische, lithographische und andere derlei Maschinen, sowie auch alle Instrumente, welche zu irgend welchem Handwerke oder irgend welcher Industrie dienen, wenn dieselben in kleiner Menge und zum Selbstgcbraucho eingeführt werden, nicht aber zum Wiederverkäufe bestimmt sind. Jeder Art Gegenstände zur Bewaffnung, Uniformierung, Verproviantierung und Versorgung mit Munition und Material für die Teile der bulgarischen Armee, Material und Instrumente zur Erzeugung ärarischer Gegenstände in den Werkstätten der Artillerie- und Hafonarsenale, sowie Steinkohlen, Maschinen und Schiffe, Material für Schiffe der Flotte, die im Dienste ist, wenn diese Gegenstände unmittelbar vom Kriegsministerium am Orte ihrer Erzeugung oder auf dem Hauptmarkte ohne Vermittlung ­ eines Unternehmers oder Kommissionärs gekauft wurden. Unter Tarif-Nr. 64 fallen auch Schraiedehlasbälge von was immer für einem Materiale, gewöhnliche Mühlsteine, Spitz- und Kreuzhauen, Bohrer, Zangen, Hämmer, Ambosse, Schaufeln, Rechen, Heugabeln, Sensen, Sägen, Meißel und ähnliche Werkzeuge. ­ Nicht hiebet gehören gewöhnliche Heizöfen und Sparherde, ebenso nicht Bisenhaken, eiserne Türringe, eiserne Radschuhe für Wagen und Ähnliches. Diese Gegenstände unterliegen einem 14perzentigen Wertzölle. Roste aus Gußeisen und Herdplatten werden, wenn nicht mit den Ofen zugleich ­ eingeführt und weder gestrichen noch gefirnißt, nach Tarif-Nr. 61 mit einem Wertzölle von 10 Perzent belegt. XI. Kerzen, Seifen und Parfüme riewaren. Kerzen und ordinäre Seifen (Waschseifen) Hierunter fallen auch die Surrogate für Waschseifen, wie Seifenpulver und Ähnliches. Toiletteseifen Hieher gehören nur die einer Akzise unterworfenen Seifen, nämlich parfümierte Seifen. Alle andern werden nach Tarif-Nr. 66 verzollt. Parfüms und Parfumeriewässer Unter Parfüms sind nur Parfumessenzen verstanden. Pulver, Pomaden und andere kosmetische Artikel verschiedener Art sind einem Wertzölle von 14% unterworfen. XII. Pulver und Sprengstoffe. Schießpulver jeder Art Patronen, Raketen und andere Explosivstoffe Hieher gehören auch Patronen, Patronenhülsen, Kapseln und Zündschnüre für Steinbruch und Minenzwecke, Dynamit u. dgl. v. Werte 100 kg 12% 12% 8% 18% 12% 12% 112* 140- 66 Tarif-Nr. Warenbenennung Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 70 71 72 73 XTIT. Chemikalien. Ätznatron und Soda jeder Art; Pottasche, Alaun jeder Art, Ammoninmkarbonat, Salmiak, Salmiakgeist und Ammoniumsulfat; grünes und blaues Vitriol XIY. Verschiedenes. Seidenraupeneier, Maschinen und sonstige Apparate für die Seidenzucht, Kurz- und Quincailleriewaren, sowie BUrstenbinderwaren Hielier gehören folgende Erzeugnisse: a) Glasbchänge für Luster, Glasknöpfe und -Perlen; Glasschmelz und Glasemailwaren; h) feine Holzwaren, auch mit eingelegter ­ Arbeit und Skulpturen und in Verbindung mit anderen Materialien — ausgenommen ­ Möbel aller Art; c) feine Korbwaren, auch in Verbindung mit anderen Materialien; d) Bürstenbinderwaren; e) Stroh- und Bastwaren, Strohseile, Bänder und Erzeugnisse aus Bast und Rinde; f) grobe Bein- und Hornwaren: Knöpfe, Kämme, Zigarren- und Zigarettenspitzen etc.; g) Fächer, Regen- und Sonnenschirme, ­ sowie Kinderspielwaren. Ferner gehören hieher Knöpfe und Kämme aller Art. Falls diese Gegenstände (oder selbst irgend ein Teil von ihnen) vergoldet oder versilbert sind, werden sie mit 14 Perzent vom Werte verzollt. Überhaupt werden nach der Tarif-Nr. 72 nur jene Kurz- und Quincailleriewaren ­ verzollt, welche nicht zu feinen Bijouterie- und Galanteriewaren gehören, d. i. jene, welche nicht aus Gold, Silber oder Platin bestehen, nicht im geringsten vergoldet oder versilbert und mit keinen Edelsteinen verbunden sind. Alle anderen Kurzwaren, sowie wertvolle Erzeugnisse aller Art werden mit 14 Perzent vom Werte verzollt. Alle übrigen Gegenstände, im Tarife nicht besonders benannte v. Werte 12% v. Werte frei 12% 14°/ 67 9* Laufende Der Akzisen- und Oktroi-Tarif. Warenbenennung Bemessungs ­ ­ Satz in Francs Akzisen: Salz (See- und Steinsalz) . . . . Alkohol, für jeden Grad des Alkoholometers von Gay Lnssac Denaturierter Alkohol zu Heiz-, Beleuchtungs- und sonstigen gewerblichen Zwecken ist von der Akzise befreit. Petroleum . . Die Akzise für Petroleum, welches für Motoren verwendet wird, ist den Konsumenten zurückzuerstatten. Zucker Bonbons, Halva und alle Zucker- oder zuckerhaltigen Waren a) Kaffee b) Dessen Surrogate: Franck-Kaffee, Zichorien u. A Bier 100 kg hl u. Grad 100 kg hl 9- — 0-75 20 40-50'- 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 Rum, Liköre, Kognak, Bitter, Absinth, Sliwowitz u. s. w Rum, Liköre u. s. w. in Fässern werden wie Spirituosen abgefertigt, wenn dieselben über 40 Grad nach dem Alkoholometer von Gay-Lussac titrieren. Olivenöl und dessen zu Speisezwecken verwendbaren Surrogate Die Einfuhr von Baumwollensamenöl (Kotton-) sowie von damit gemischten vegetabilischen Speiseölen ist laut Beschlusses des Ministerrates v. 30. April/12, Mai 1899 verboten. 77 100 leg 30-— 10-— a) Zündhölzchen h) ZUndkerzchen . . c) Ziindschwamm Tee a) Seife, parfümierte • b) Öle, Pomaden, Wässer und Puder, parfümierte Stearin-, Walrat- und andere Luxuskerzeu Spielkarten Fischkonserven aller Art Kaviar . , Konservierte Nahrungsmittel aller Art Selterswasser (kohlensaures Wasser in Siphons) ('/, l) und Limonade in Flaschen 57 75 77 >7 77 77 77 1 Dtz. Spiele 100 kg 77 77 Siphon oder Flasche 30-— Ö0--100-- 50-— 300-— 20-— 12-— 50-— 100-— 50'— 0-02 68 Laufende I Warenbenennung Bemessungs- Satz in Francs 6 7 8 9 10 11 12 13 14 15 16 17 18 Oktrois : Getränke. Wein und Essig in Fässern Die Einfuhr von Essigessenz ist nur insoweit erlaubt, als hiebei die Bestimmungen ­ des Art. 55 des Reglements zum Schutze der öffentlichen Gesundheit beobachtet werden. Danach wird derHandelmitEssigessenz nur denjenigenPersonengestattet, welche mit Genehmigung des Sanitätsrates von der betreffenden Gemeinde dazu gewählt werden. Spiritus, Branntwein, Rum, Kognak, nach dem Alkoholometer von Gay-Lussac bei 15 GradC . p. Zu. Grad Denaturierter Spiritus zum Brennen, zur Beleuchtung und zu Industrie-Zwecken ist frei. Bier in Fässern und Flaschen Wein aller Art in versiegelten Flaschen zu 3 / 4 l Liköre in versiegelten Flaschen, wie Rum, Kognak, Absint, Wermutbitter, Curagao, Vanille, russischer Branntwein u. s. w., per Flasche von s / t l . . Sodawasser und Limonade Kaffee und Zichorie (auch Franck-Kaffee) Tee in Päckchen oder in Dosen . . . . Tee in Kisten Esswaren: Zucker Zuckerwaren, wie Lukum, Kompot, Bonbons u. dgl. Makkaroni, Vermicelli, Zwieback in Fässern oder Büchsen, Gries, Graupen, Stärke, Gerste, Sago u. dgl., Zitronen, Orangen, Granatäpfel, Rosinen, Feigen, Datteln, Mandeln, Pistazien, Haselnüsse, Olivenöl, Sesamöl etc., Anis u. s. w. Oliven, gedörrte Pflaumen und Erbsen Reis Früchte, frische, wie Kirschen und Weichsein, Birnen, Äpfel, Quitten, Mispeln, Nüsse, frisch oder trocken, Kastanien, Aprikosen, Pfirsiche, Trauben und Pflaumen, mit Ausnahme der kleinen, wilden Birnen, Pflaumen und Äpfel Wasser- und Zuckermelonen und sonstiges Gemüse per 100 kg oder einen Teil von 100 kg, jedoch nicht weniger als 50 kg Kaviar und Bottarga Austern, Tintenfische, Hechtkaviar, Fische, marinierte, getrocknete, geräucherte Flasche y. i 1 kg 0-04 o-oo y, 004 0-50 0-30 0-02 0-16 0-80 0'20 0-04 0T0 0-08 0-04 o-o2 y 2 001 0-20 0-80 0-16 69 Laufende Nr. Warenbenennung Bemessungs ­ ­ Satz in Francs 19 Karpfen, Wels, Weißfische, Makrelen, Hechte etc., frisch oder gesalzen, Preßkaviar u. s. w. . . 1 leg 0-04 20 Käse jeder Art 55 0-32 21 Baumaterialien: Holz oder Bretter 1.— 22 Rohes Heizmaterial, welches zur, Bearbeitung eingeführt wird, unterliegt einer Oktroiahgabe von 2 Perzent vom Wert. Kalk t 2.— 23 Ziegel 250 St. 0 10 24 Sand, Schotter und Erde t 0 10 25 Verschiedenes: Petroleum l 0-03 26 Tabak, geschnitten, Zigarren und Zigaretten 1. Qualität 1 leg 1.— 27 Tabak, geschnitten, und Zigaretten 2. Qualität 55 0-80 28 Tabak, geschnitten, und Zigaretten 3. Qualität 55 0'50 29 Tabak, geschnitten, und Zigaretten 4. Qualität und Schnupftabak 55 0 30 30 Tabak, geschnitten und Zigaretten 5. Qualität 55 OTO 31 Stearinkerzen 55 0-08 32 W aschseife 55 0-08 33 Schuhwaren aller Art mit Ledersohlen 55 0-28 34 Konfektionierte Kleider, deren Materiale auf der Schauseite überwiegend aus Geweben von reiner und gemischter Wolle besteht 0-30 35 Alle hier nicht besonders genannten Artikel (einschließlich des zu industriellen Zwecken bestimmten Öles, wenn es mit irgend einem andern Stotfe gemischt ist) v. Werte 2% INHALTS-VERZEICHNIS. Seite Vorbemerkung 3 Gesetz zur Anwendung des allgemeinen Zolltarifs ■ 5 Einfuhrtarif: I. Lebende Tiere 7 II. Animalische Nahrungsmittel 7 III. Fische, Wassertiere und deren Produkte 8 IV. Bodenprodukte und Waren daraus 9 V. Früchte, Gemüse und andere Pflanzen und Samen 10 VI. Getränke 12 VII, Zucker, Zuckerwaren und alle anderen Süßstoffe 13 VIII. Öle, Fette, Wachs und Waren daraus 14 IX.. Pflanzensäfte, Harze und Klebmittel 16 X. Teer und Mineralöle , 16 XI. Brennstoffe 17 XII. Aromatische Öle, Essenzen, Parfümerie- und Toilettegegenstände 17 XIII. Gerb- und Farbstoffe; Farben und Lacke 17 XIV. Chemische Produkte und Präparate 19 XV. Arzneistoffe, einfache und zusammengesetzte Medikamente 21 XVI. Holz, Drechsler-, Schnitz- und Fleohtstoffe, sowie Waren daraus 22 XVII. Mineralien, Erden und Waren daraus; Glaswaren 26 XVIII. Papier und Papierwaren 29 XIX. Häute und Felle, Leder- und Kürschnerwaren 31 XX. Kautschuk, Guttapercha und Waren daraus . , 34 XXI. Seide und Seidenwaren 35 XXII, Wolle, Ziegenhaare und andere tierische Haare, sowie Waren daraus 36 XXIII, Baumwolle und Baurawollwaren 39 XXIV. Flachs, Hanf, Jute und andere nicht besonders benannte vegetabilische Spinnstoffe, Garne und Waren daraus . . 41 XXV, Kleidungen, Wäsche und Putzwaren, mit Ausnahme von solchen aus Papier, Leder, Kautschuk oder Wachstuch . . 44 XXVI. Metalle und Metallwaren 44 XXVII. Wagen, Eisenbahnfahrzeuge, Schiffe und dergl 62 XXVIII. Musikinstrumente 54 XXIX. Zünd- und Sprengstoffe 54 XXX. Waren und Gegenstände, im Tarif nicht besonders benannt 54 XXXI. Abfälle 57 Anhang; Der geltende Vertragszolltarif 61 Der Akzisen- und Oktroitarif . , 67 DRUCK VON JOHANN N. v'HRNAY. Im gleichen Verlage sind folgende Hefte der „Mitteilungen der Zentral stelle zur Vorbereitung der Handelsverträge“ erschienen: Nr. 1: Die Ein- und Ausfuhr von Papier und Papierwaren in den wichtigsten Staaten samt den einschlägigen Zolltarifen ... Preis K 3. „ 2; Die Ein- und Ausfuhr von Häuten, Leder und Lederwaren, sowie von Kürschnerwaren Preis K 3.— „ 3: Die Ein- und Ausfuhr von Maschinen und Apparaten, Eisenbahnfahrzeugen, Instrumenten und Uhren Preis K 3.— „ 4; Die Ein- und Ausfuhr von Wolle, Wollengarn und Wollenwaren . . . Preis K 3.— „ 5 : Die Ein- und Ausfuhr von Flachs, Hanf, Jute und anderen vegetabilischen Spinnstoffen (mitAusnahme von Baumwolle), sowie von Waren daraus. . Preis K 3.— „ 6; Die Ein- und Ausfuhr von Eisen und Eisenwaren Preis K 4.— „ 7; Die Ein- und Ausfuhr von Holz und Holz waren Preis K 3.— „ 8: Die Ein- und Ausfuhr von Glas und Glaswaren Preis K 3. „ 9: Die Ein- und Ausfuhr von Drechsler- und Sohnitzstoffen, sowie Waren daraus, Kork und Korkwaren, Flechtstoffen und Geflechten, sowie Bürstenbinder- und Siebmacherwaren . . . . Preis K 3. - „ 10: Die Ein- und Ausfuhr von Seide und Seidenwaren Preis K 3.— „ 11; Der neue allgemeine russische Zolltarif . Preis K 1.50 „ 12 : Die Ein- und Ausfuhr von unedlen Metallen und Waren daraus . . . Preis K 4. „ 13: Die Ein- und Ausfuhr von Baumwolle, Baumwollgarnen und Baurawollwaren Preis K 4.— „14; Zusammenstellung der Zolltarife der europäischen Länder und der Vereinigten ­ Staaten von Amerika für die Warengruppe Edelmetalle und Waren daraus Preis K 1.— „ 15 : Zusammenstellung der Zolltarife für die Warengruppe Konfektionswaren Preis K 1.— „ 16; Zusammenstellung der Zolltarife für die Warengruppe Tonwaren. . . Preis K 1.— „ 17; Zusammenstellung der Zolltarife für die Warengruppe Getränke . . . Preis K 1.— „ 18: Der neue bulgarische Zolltarif Preis K 1.20 „ 19; Zusammenstellung der Zolltarife für die Warengruppe Mineralien und Steinwaren Preis K 1.— „ 20; Zusammenstellung der Zolltarife für die chemische und die verwandten Industrien Preis K 2.— „ 21; Stenographisches Protokoll der Plenarversammlung der Zentralstelle am 3. Oktober 1903 . . . : — „ 22; Der neue serbische Zolltarif Preis K 1.50 „ 23; Der neue rumänische Zolltarif Preis K 1.50 Ferner ist im Verlage der Zentralstelle erschienen: Entwurf eines allgemeinen Zolltarifs für die osterr.-ung. Monarchie samt Begründung (4 Hefte). Gutachten über das Zollgesetz. Vorlagen des Redaktionskomitees der vereinigten Handels- und Gewerbekammern und des Zentralverbandes der Industriellen Österreichs. Bemerkungen der Zentralstelle zu der Regierungsvorlage eines neuen Zolltarifs und Tarifgesetzes. Materialien zur Enquete über Musikinstrumente. Petition der Zentralstelle an das Abgeordnetenhaus gegen die Kündigung des Handelsvertrages ­ mit Serbien. Systematisches Verzeichnis der Gewerbe und anderer gewerbemäßig ausgeübter Beschäftigungen ­ für statistische Zwecke. (Revidiert für die Zwecke der Betriebszählung.) 47 J. Warenbenennung Gefäße und Apparate aus Kupfer, Messing und * Bronze für Fabriksunternehmungen, Dampfschiffe, Dampfmaschinen, Destillerien, Raffinerien, Färbereien und andere Industrien, Reservoirs, Fässer, Kessel, Röhren, Lager und Büchsen für Räder und dergl Metallgießer- und Metalldreherwaren aus Kupfer, Messing und Bronze; Erzeugnisse ­ aus Kupfer- und anderem Metallblech; alle diese Erzeugnisse gefärbt, brüniert, poliert oder nicht, auch in Verbindung mit anderen gewöhnlichen ­ Materialien, jedoch nicht ziseliert, verniert, vernickelt, versilbert ­ oder vergoldet .... ... Hieher gehören; Betten, Kronleuchter, Lampen, Ofentüren und anderes Ofenzugehör, Ofen- und Fenstergitter, Tafeln, Leuchter, Viehglocken und andere kleine Glocken, Bügeleisen, Backformen, Möhelrollen, Tür- und Fenstergriffe, Schlösser, Vorlegeschlössen, Vorhanghälter, Schloßschilder, Sattlerbesohläge, Wagenbeschläge ­ etc., Rosetten, Einfassungen, Siegel, Agraffen, Schuhösen, Gewichte, Werkzeuge für verschiedene Handwerkszweige und überhaupt alle Gegenstände aus Kupfer, Messing oder Bronze, welche die Eigenschaften dieser Tarif-Nr. aufweisen. Glocken Hieher gehören Glocken im Gewichte von mehr als 15 kg per Stück. Erzeugnisse aus Kupfer, Messing und Bronze, ziseliert, lackiert, vernickelt, vergoldet ­ oder versilbert, auch in Verbindung mit anderen Materialien mit Ausnahme ­ von Elfenbein, Schildpatt, Perlmutter, echtem Gagat, Bernstein, Seide, Edelmetallen und Edelsteinen Hieher gehören: Kandelaber, Luster, Wagenlaternen, Lampen, Armleuchter, Bureaugarnituren, Möbelbeschläge, Rahmen, Etuis, Kästchen und andere kleine Luxusgegenstände, wie: Vasen, Statuen, Statuetten, Bas-Reliefs, Büsten, Medaillons etc. Hieher fallen auch die in der Tarif-Nr. 433 aufgezählten Gegenstände aus Kupfer, Messing und Bronze, falls sie ziseliert, verniert, lackiert, vernickelt, schwach vergoldet ­ oder versilbert sind. Gegenstände aus Aluminiunibronze gehören auch zu dieser Tarifnummer. Wenn die in dieser Tarifnummer genannten Gegenstände mit gemeinen Materialien verbunden sind, die an sich einem niedrigeren Zollsatz als dem in dieser Tarif-Nr. vorgeschriebenen unterliegen, wie: Marmorfliesen etc,, so haben die Importeure das Recht, die getrennte Verzollung dieser Gegenstände — falls sie sich trennen lassen — nach ihrer Beschaffenheit zu verlangen. Waren der Tarif-Nr. 435 in Verbindung mit Elfenbein, Schildpatt und anderen wertvollen Materialien werden nach Tarifklasse XXX verzollt; diejenigen, welche mit Edelmetallen verziert sind, wie Bijouteriewaren. Zinn, rein oder mit Antimon legiert, in Klumpen, Barren, Platten, Blechen u. dgl. Buchdruckerlettern aus Blei und Antimon, Klischees, Druckplatten, sowie alle beweglichen Typen für Druckereien Waren aller Art aus reinem oder mit Blei, Zink oder Antimon legiertem Zinn, nicht vergoldet und nicht versilbert Vergoldete und versilberte Zinnwaren zahlen noch einen Zuschlag von 50%. Hieher gehören: Gefäße, Teekannen, Kaffeekannen, Präsentierteller, Tassen, Leuchter, Küchengeräte, sowie auch Fantasiegegenstände aus Zinn (auch mit Blei legiert), Antimon und anderen Metallen. 439 Nickel und Pakfong (Neusilber) iu rohem Zustande, in Stücken, gehämmert, gewalzt oder in Form von Draht Verzollungs- ­ Zollsatz in Francs 100 Jcy 50. - n 100. - 1 » 80--1 55 200 — 51 40 — 55 60--1 55 100-— [• 55 30 —