239

Was  der  Rheinische  Städtetag  als  seine  Auffassung  ausgab,
wurde  ganz  ähnlich  auf  dem  Deutschen  Städtetag  in  Cöln
ira  Juni  1914  als  allgemeine  Ansicht  der  großen  deutschen  Kommunalverwaltungen ­
  in  folgenden  mit  übergroßer  Majorität  angenommenen ­
  Leitsätzen  festgelegt:
„1.  Zur  Erreichung  besonderer,  innerhalb  des  Aufgabenkreises  der  Städte
liegender  Ziele  —  namentlich  zur  Förderung  des  Kleinwohnungswesens  —  sind  in
einer  Reihe  von  deutschen  Städten  städtische  Mittel  für  2.  Hypotheken  bereitgestellt
  worden.  Insofern  bestehen  gegen  die  mittelbare  oder  unmittelbare  Einsetzung ­
  des  städtischen  Kredits  auf  diesem  Gebiet  keine  grundsätzlichen  Bedenken.
Jedoch  muß  sich  diese  Betätigung  innerhalb  der  finanziellen  Kräfte  der  einzelnen
Stadt  halten.
2.  Es  ist  niemals  als  allgemeine  Aufgabe  der  Städte  betrachtet  worden,  in
Kredit-Schwierigkeiten,  die  auf  wirtschaftlichen  Ursachen  beruhen,  mit  ihrem
Kredit  helfend  einzugreifen.  Ebensowenig  kann  als  allgemeine  Aufgabe  der  Städte
anerkannt  werden,  der  zur  Zeit  bestehenden  Realkreditnot  durch  Einsetzung  ihres
Kredits  abzuhelfen.  Sollten  in  einzelnen  Städten  die  örtlichen  Verhältnisse  ein  Hinausgehen ­
  über  den  eigentlichen  Aufgabenkreis  der  Städte  veranlaßt  haben  oder
veranlassen,  so  ist  jedenfalls  äußerste  Vorsicht  und  Rücksichtnahme  auf  die  Gesamtheit ­
  der  Steuerzahler  am  Platz;  in  der  Regel  wird  nur  eine  vorübergehende
Hilfe  von  Seiten  der  Städte  begründet  sein,  um  die  Entstehung  von  Unternehmungen ­
  privater  Art  zur  Abhilfe  der  Kreditschwierigkeiten  zu  erleichtern.
3.  Dagegen  liegt  es  innerhalb  der  städtischen  Aufgaben,  wenn  die  Städte
je  nach  den  örtlichen  Bedürfnissen  ohne  Gefährdung  ihres  Kredits  durch  organisatorische ­
  Maßnahmen,  z.  B.  im  Gebiet  des  Schätzungsw'esens  oder  der  Hypothekenvermittlung, ­
  den  Realkredit  fördern.“
Daß  die  Kommunen  durch  die  Errichtung  städtischer  Hypothekenbanken ­
  nur  in  beschränktem  Umfange  helfen  wollen,  geht
schon  daraus  hervor,  daß  in  den  Statuten  der  meisten  Anstalten
die  Beleihungstätigkeit  nur  für  bestimmte  Personen  und  Objekte
zugelassen  ist  mit  dem  Erfolg,  daß  von  vornherein  ein  nicht  selten
recht  beträchtlicher  Teil  derjenigen  Wohnhäuser  und  Wohnungsunternehmer ­
  ausscheiden  muß,  die  für  die  Befriedigung  des  Wohnungsbedürfnisses ­
  der  Mieterkreise  notwendig  sind,  denen  man
durch  die  Hypothekenanstalten  nützen  will.  Derartige  Bestimmungen
entsprangen  sicher  nicht  nur  theoretischen  Erwägungen,  sondern
waren  zum  großen  Teil  auch  das  Ergebnis  praktischer  Erfahrung.
Das  Beispiel  der  Stadt  Düsseldorf,  die  sich  gerade  auf  dem  Gebiete ­
  des  Realkredits  schon  in  weitgehendem  Maße,  wenn  auch
vorzugsweise  durch  Gewährung  erster  Hypotheken  betätigt  hat,
sagt  ja  allerlei.
Als  im  September  1913  der  Stadtverordnetenversammlung  die  Bilanz  des
städtischen  Hypothekeninstituts  zur  Genehmigung  vorgelegt  wurde,  wurde  von