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Tabak  als  Steuerobjekt

düng  des  Reiches  setzte  der  Bundesrat  eine  Kommission  ein,  welche
eine  Änderung  der  Tabaksteuergesetze  zwecks  Erzielung  höherer  Einnahmen ­
  vorbereiten  sollte;  diese  Kommission  trat  am  26.  Februar  1873
zusammen,  und  in  der  Folge  entwickelte  sich  eine  sehr  leidenschaftliche
Polemik  über  die  verschiedenen  Steuersysteme.  Am  22.  Februar  1878
begann  im  Reichstag  die  erste  Tabaksteuerdebatte  auf  Grund  einer
Vorlage,  welche  eine  Gewichtssteuer  von  Mk.  24.—  pro  Zentner  deutschen, ­
  einen  Zoll  von  Mk.  42.—  pro  Zentner  ausländischen  Rohtabaks
bezweckte.  Während  dieser  Debatte  erklärte  Fürst  Bismarck,  daß  er  die
Vorlage  nur  als  eine  Durchgangsstation  für  die  Erzielung  höherer  Einnahmen ­
  ans  dem  Tabak  betrachte  und  sich  offen  zum  Tabakmonopol
bekenne.  Die  Regierungsvorlage  wurde  abgelehnt  und  kurz  darauf  eine
Enquetekommission  zum  Studium  der  Tabaksteuer  eingesetzt.  Nach
langen  heftigen  Kämpfen,  hervorgerufen  nicht  allein  durch  den  Widerstand ­
  des  Tabakgewerbes,  sondern  auch  durch  die  divergierenden  Interessen ­
  der  Bundesstaaten  —  Bayern,  Baden  und  Hessen  als  Tabakbau
treibende,  die  Hansastädte  als  fremden  Tabak  importierende  Staaten  —,
wurde  am  16.  Juli  1879  folgendes  Gesetz  angenommen:  Gewichtssteuer
für  inländischen  Tabak  Mk.  45.—  pro  dz,  an  deren  Stelle  tritt  für
Grundstücke  von  weniger  als  4  ar  eine  Flächensteuer  von  4,5  Pf.  pro
Quadratmeter.  Eingangszoll  für  ausländischen  Rohtabak  Mk.  85.—,
für  Zigarren  und  Zigaretten  Mk.  270.—,  für  andern  bearbeiteten
Tabak  Mk.  180  pro  dz.  Schon  kurze  Zeit  später,  nämlich  im  Jahre  188  2,
wurde  dem  Reichstag  ein  Gesetzentwurf  auf  Einführung  des  Tabakmonopols ­
  von  der  Regierung  vorgelegt.  Als  Abfindung,  welche  den
Tabakgewerbetreibenden  und  Arbeitern  für  die  Aufgabe  ihres  Berufes
geleistet  werden  sollte,  waren  257  Millionen  Mark  vorgesehen.  Dieser
Betrag  wurde  aber  selbst  von  den  Anhängern  als  zu  niedrig  bezeichnet,
da  bei  den  Arbeiten  der  18  78  er  Kommission  selbst  der  Württembergische
Bevollmächtigte  v.  Moser  die  Abfindung  auf  687  Millionen  Mark  berechnet ­
  hatte.  Trotzdem  sich  Fürst  Bismarck  mit  seiner  ganzen  Autorität
für  diese  Vorlage  einsetzte  und  der  berühmte  Nationalökonom  Adolf
Wagner  das  Tabakmonopol  als  das  „Patrimonium  der  Enterbten",
d.  h.  das  beste  Mittel  zur  Ausführung  der  durch  die  Botschaft  des  Kaisers
Wilhelms  I.  angekündigten  ausgedehnten  sozialen  Gesetzgebung  bezeichnete, ­
  wurde  der  Entwurf  nach  kurzen  aber  sehr  heftigen  Debatten  vom
Reichstage  abgelehnt.  JmNovember1893  ging  dem  Reichstage  eine  neue
Tabaksteuervorlage  zu,  nach  welcher  die  Steuer  auf  inländischen  Tabak