Die konsumgenossenschaftliche Gütervermittlung, ihre Technik und wirtschaftliche Bedeutung

Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1002734533

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-15765

Document type:: Monograph

Author:: Schloesser, Robert http://d-nb.info/gnd/117329711

Title:: Die konsumgenossenschaftliche Gütervermittlung, ihre Technik und wirtschaftliche Bedeutung

Place of publication:: Mannheim

Publisher:: J. Bensheimer

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (217 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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86 117—119. Prüfung der Waarenerklärungrn. c) Prüfung der Erfordernisse. 117. Die Waarenerklärung wird von dem Amte, bei welchem dieselbe eingebracht wurde, sowol in Absicht auf die äußeren (5s fordernisse, als die innere Einrichtung geprüft. 'I ' /on Q o Cn « 110 A ITI# VMne üquiiuw --i—/- "T ' . ».e aleichuna ob beide Exemplare der Waarenerklärung ganz gleichlautend stnv. Das Amt, welches sich in dieser Beziehung eine Nachlässigkeit zu Schulden kommen läßt, haftet für die hieraus entspringenden Folgen. ‘ (§. 171 A. IL. 8- 55 A. U.) d) Prüfung» ob die vorgeschriebene Bewilligung vorhanden sei. 118. Gehören die Gegenstände, über welche die Erklärung eingebracht wurde, zu der Classe derjenigen, zu deren Eingang oder Austritt über die Zolllinie für die in der Erklärung ange gebene- Bestimmung eine besondere Bewilligung erforderlich ist (Z. 65), so untersucht das Amt, ob diese Bewilligung der Vor schrift gemäß vorhanden sei. Mangelt die vorgeschriebene Bewilligung, so wird wie in dem Falle, wenn die Erklärung nicht eingebracht wurde, vorgegangen. O ' (§. 79 Z. O., 8- 120 A. U.) Wird die Waare wieder in das Ausland zurückgeschafft, so wird der erfolgte Rücktritt auf der Erklärung bestätigt und diese der betreffenden Post des Erklärungsregisters angeschlossen. (§. 56 A. U.) An me rkun g. In Bezug auf die Behandlung des bei dem Grenzzollamte in der Einfuhr vorkommenden Tabaks, über welchen die vorgeschriebene Bewilligung nicht beigebracht wird, siehe Zahl 29 u. 411 litt. f. e) : stand eine Waare sei, welche das Amt entweder unbedingt oder sur die erklärte Bestimmung oder in der angegebenen Menge dem Zollverfahren zu unterziehen nicht ermächtigt ist, so ist: a) wenn die Waare von der Gattung derjenigen ist, deren Anweisung an ein anderes Amt in den Befugnissen des Amtes Regt, biefelbc über mMm beS ^llSßeKcrS ber (Miörmtg obet beS ^aarmfn^rerS an ein &ur @tnfu^roer)oQmtg berufenes W anzuweisen; b) wenn aber selbst diese Anweisung die Befugnisse des ÄmteS, bet bent btc @rRúrung gef#, itberfdjmtct' ober loeitn btc Partei die Anweisung nicht ansucht oder die Bedingungen der Am " ' (§. 78 3. O.. 8- 119 A. U.) • Eine besondere Verpflichtung des Amtes besteht in der genauen Ver-

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