Die deutsche Hausindustrie

Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1003351123

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-16006

Document type:: Monograph

Author:: Koch, Heinrich

Title:: Die deutsche Hausindustrie

Edition:: Zweite, bedeutend erweiterte Auflage

Place of publication:: M. Gladbach

Publisher:: Volksvereins-Verlag GmbH.

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (294 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zweites Kapitel. Die Entstehung der Hausindustrie

Collection:: Economics Books

43 6 626—629. Maßregeln zur Neberwachung des Verkehrs. ist, den Erwerbern dieser Erzeugnisse in dem Standorte der Gewerbs- unternehmung zur Bedeckung. Werden die gedachten Waaren in einen anderen Ort gesendet so müssen die Bezugs' oder Verkaufsnoten zum Behufe des für die Trans port - Controle vorgeschriebenen Verfahrens dem dasselbe vollziehenden Amte vorgelegt werden. (§. 153 V. V.) ti) Duplicate der Controlscheine. 627. In Absicht aus die Ertheilung von Duplicaten der Con trolscheine in anderen als den in Zahl 619 bemerkten Fällen sind die Bestimmungen der Zoll-Ordnung, §. 106 bis 109 und beziehungs weise des Amtsunterrichtes vom Jahre 1842, §§. 78 bis 84 (Z. 229 in 231) zu beobachten. (§. 134 V. V., §. 385 A. u.) 2. Bedeckung nicht controlpstichtiger Waaren. 628. Stimmi ein im Grenzbezirke wohnender oder in dem selben eine Waaren-Nieberlage besitzender Gewerbetreibender einen Vorrath nicht controlpflichtiger Gegenstände, die in dessen Gewerbs- betriebe nicht begriffen sind oder Jemand, welcher der gewerbe treibenden Classe nicht angehört, int Grenzbezirke einen Vorrath nicht controlpflichtiger Waaren bei sich auf und überschreitet die Menge derselben auffallend seinen Bedarf, so hat er, wenn sich in den: Orte ein zu der: Amtshandlungen der Waarencontrole er mächtigtes Amt oder eine Abtheilung der Finanzwache befindet, vor der Ablegung dieser Gegenstände in seiner Wohnung oder Gewerbsstätte die Anzeige an das gedachte Amt oder die Abthei lung der Finanzwache zu etftcit.cn. (§. 345 Z. O.) Die von dem vorstehenden Absätze geforderte Bestätigung der Anmeldung wird, wenn eine zollamtliche Abfertigung, eine Bezugsnote oder ein Frachtbrief zur Ausweisung beigebracht worden ist, auf dem Rücken dieser Urkunde, wenn aber eine solche Urkunde nicht vorliegt, mittelst Legitimationsscheines ertheilt. (§. 36 d. Vschft. v. 7. Juni 1853.) Ergeben sich in dem vorstehenden Falle Umstände, welche den Verdacht einer Uebertretung der Zollvorschriften begründen, so ist von der eingeräumten Befugnis; zur Forderung der Ausweisung des Be zugs, Ursprungs oder der Verzollung mit genauer Beobachtung der hierüber bestehenden gesetzlichen Bestimmungen Gebrauch zu machen. (§. 230 A. 11.) 3. Z)er Morrätße, rückstchtkich deren die zur Annehmbarkeit der Urkunden bestimmte Zeitfrist allstes. 629. Sollte ber Absatz, Verbrauch ober die Bearbeitung ber tut Grenzbezirke vorhanbenen Gegenstäube nicht vor Ablauf ber

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Full text: Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

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