Moratorien und andere Sonderregelungen des Zahlungsverkehrs im Auslande

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1004499035

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18411

Document type:: Monograph

Title:: Moratorien und andere Sonderregelungen des Zahlungsverkehrs im Auslande

Edition:: Dritte vervollständigte Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: [Liebheit & Thiesen]

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (verschiedene Seitenzählungen)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Brasilien

Collection:: Economics Books

BRASILIEN Inhalt im einzelnen 5 § 4. Der Überschuß über die im § 2 festgesetzten Zinsen wird nach Abzug der durch den Ausgabedienst verursachten Kosten ebenfalls auf die Tilgung der ausgegebenen Scheine verwendet. § 5. Die Tilgung der im § 1 zugelassenen Darlehne hat bis zum 31. Dezember 1915 zu erfolgen, die Banken, die die Darlehne schulden, haben die der Amortisation ihrer Schuld entsprechenden Scheine direkt bei der Amortisationskasse einzureichen. Diese Scheine werden in derselben Weise und unter Androhung derselben Strafen, wie es im § 3 bestimmt ist, verbrannt, und kein neues Darlehn wird gewährt, sobald der Höchstbetrag der Kassen scheinausgabe erreicht ist. In demselben Verhältnisse wie diese Amortisationen erfolgen, wird die Kasse eine Entlastungs-Empfangsbescheinigung ausstellen, durch welche der Staatsschatz ermächtigt wird, den Schuldner zu entlasten und ihm einen entsprechenden Teil der Sicherheit zurückzugeben. Wenn bei Ablauf der Frist die in Frage stehende Bank diese Verpflichtung nicht erfüllt hat, wird die Regierung gegenüber dem Schuldner nach den Bestimmungen in § 1 verfahren, unter Anwendung derselben Grundsätze, die dort für den Fall der Nichterhöhung der Sicherheit festgesetzt sind. § 6. Die Darlehne werden den Banken, denen sie bewilligt sind, durch ein Konsortium überwiesen, welches die einzelnen Banken verpflichten muß, ihre Devisengeschäfte zu den mit der Banco do Brazil (Staatsbank) vereinbarten Kursraten vorzunehmen. Kommt es zu keiner Einigung über die festzusetzende Kursrate, so steht die Entscheidung dem Finanzminister zu. Diese Entscheidung ist für alle obligatorisch. Wenn eine dem Konsortium angehörende Bank sich dieser Entscheidung nicht unterwirft oder bei irgendwelchem Anlasse die festgesetzte Kursrate nicht innehält, so wird sie von der Regierung gezwungen, der Amortisationskasse sofort den Betrag ihrer Schuld zu entrichten, unter Wahrung der im § 1 vorgeschriebenen Regeln. § 7. Damit einer ausländischen Bank ein Darlehn gewährt werden kann, hat die Regierung zunächst zu prüfen, ob diese Bank bereits im Inland mindestens zwei Drittel ihres Kapitals realisiert hat, wie dies im Artikel 47 des Dekrets 434 vom 4. Juni 1911 vorgeschrieben ist. Ist diese Klausel nicht erfüllt, so wird die Regierung zu diesem Zweck eine angemessene Frist gewähren mit der Androhung, daß widrigenfalls dieser Bank die Ermächtigung zum Geschäftsbetrieb in Brasilien entzogen werden wird. Diese auf das Grundkapital Anwendung findende allgemeine Regel ist gleichermaßen auf den Reserve-Fonds anzuwenden. § 8. Dieses Gesetz tritt mit seiner Veröffentlichung in Kraft, und das Moratorium nimmt gleichzeitig mit dem durch das Gesetz vorgeschriebenen Aufschub der fiskalischen Vollstreckung mit Ablauf der ersten zugebilligten dreißigtägigen Frist sein Ende. Es bleibt jedoch in Kraft die Bestimmung betreffend den Aufschub des Umtauschs der Noten der Konversionskasse. Artikel 2. Die entgegenstehenden Bestimmungen werden aufgehoben.

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