Der Weltverkehr und seine Mittel

Die Zollgesetze der österreichisch-ungarischen Monarchie nach dem gegenwärtigen Stande der Gesetzgebung nebst allen auf die Einhebung und Verwaltung der Zölle Bezug habenden Vorschriften und Erlässen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100624364X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-33077

Document type:: Monograph

Author:: Merckel, Curt http://d-nb.info/gnd/1024684814

Title:: Der Weltverkehr und seine Mittel

Edition:: Zehnte, durch einen Nachtrag ergänzte Auflage, Sonderausgabe aus dem Buch der Erfindungen, Gewerbe und Industrien

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von Otto Spamer

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 981 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die Eisenbahnen

Collection:: Economics Books

407 581—582. Maßregeln zur Überwachung deS Verkehrs. d) wenn er sich der Untersuchung, durch welche eine im neuen m#rcwd)tcii gußonbe üorftnbtgc Sßaarc entbeut mürbe widersetzte, oder endlich € ) wenn die Waare in dem Gegenstände eines Staats>nonopols besteht und bei der Durchsuchung erkannt wurde, daß die- fcMc iiidjt au8 ciitcr gabri! bc8 @taat8gcfä(ie8 noch in den Niederlagen desselben verkauft werde. (§- 742 Ges. Stf. Ges. litt, c, §§. 315 u. 319 Z. O.) ó. Die unter litt, n Z. 5 und 6 genannten Gewerbetreibenden. (§g. 316 II. 317 3. D.) ' <1) ©er Verzollung-, 1. Die handeltreibenden und nicht gewerbetreibenden Personen von den im neuen und ungebrauchten Zustande vorgefundenen Gegen- 11011^11, bie fie erwiesener Waffen au3 beut ober einem goß. bergen ßabeu, nnb üon ben ben 0cßimmitngcn ber außer f ^eu panreu untcríícgenben a^onopoí8gcgcn)'tänben, bereu ausländischer Ursprung erwiesest ist. (§§ . 3U 320 3 . 0 .) ¿ ' ^ lc îîuter litt, n Z. 5 u. 6 genannten Gewerbetreibenden. (§§• 310 u. 317 Z. O.) e) Grundbesitzer Werben in Äb^t auf bie m' Wmcifnnn ben #nbei' ober gcwcrbctrcibeubcn ^ersönnt nur tnfoferne bctociäHt aW M t^c %cWäftigun3 ui^t bio8 auf 2anbwirM#t beMiränfL pubent sie auch rohe Stoffe oder andere Waaren an sich brin gen, und verarbeitet oder unverarbeitet an andere Personen absetzen. (§. 321 3. O.) f) © c m Vor m aune, gegen den erwiesen wird, daß der Gegenstand, non welchem jemand 4 ar den Bezug, jedoch nicht den Ursprung oder die Verzollung aus gewiesen hat, von ihm ait einen anderen Besitzer abgetreten worden sei ueßt rMßdßild) btefer bic $crbtnbÜ4fcü ¿ur ßclßung berle! ju.qen Ausweisung, ob, zu welcher derselbe nach den vorstehenden Be- Mmmungen verpflichtet war, als sich der Gegenstand in dem Besitze b selben befand. (§. 322 Z. O.) Ir * Ausübung des Rechtes die Ausweisung zu fordern. r») Grundsatz. 582. Von dem Rechte zur Forderung der Ausweisung darf ger den Fällen, für welche bei Versendung oder Abtretung an einen

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