Der Weltverkehr und seine Mittel

Anleiherecht, Reichsschuldenwesen, Reichsschuldbuch, Anleiheablösung, Anleihen auf Grund des Dawes-Plans, Anleihen der Reichspost und Anleihen der Schutzgebiete

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100624364X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-33077

Document type:: Monograph

Author:: Merckel, Curt http://d-nb.info/gnd/1024684814

Title:: Der Weltverkehr und seine Mittel

Edition:: Zehnte, durch einen Nachtrag ergänzte Auflage, Sonderausgabe aus dem Buch der Erfindungen, Gewerbe und Industrien

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von Otto Spamer

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 981 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Schiffbau

Collection:: Economics Books

Zu 8 30. Wie bisher ist eine besondere Vereidigung der Mit- yzlieder und Hilfsarbeiter vorgesehen, jedoch soll sie in Abweichung von dem jetzigen Recht, das die Ver- eidigung vor dem preußischen Oberverwaltungsgericht vorschrieb, vor dem Kollegium stattfinden, und zwar in Würdigung der besonderen Bedeutung des Aktes unter Zuziehung eines Beauftragten des Reichsministers der Finanzen sowie eines oder mehrerer Mitglieder des Reichsschuldenausschusses. Die Formel des Eides schließt sich inhaltlich an die Fassung des 8 9 des Preußischen Gesetzes vom 24, Fe- hruar 1850 an. Zu 88 31 bis 35. Wie die Hauptverwaltung der Staatsschulden in der Verwaltung der Preußischen Staatsschuld von der Staatsschuldenkommission beaufsichtigt wird, so unter. steht sie als Reichsschuldenverwaltung in der Ver waltung der Reichsschulden hinsichtlich der ihr unter eigener Verantwortung übertragenen Geschäfte der Aufsicht der Reichsschuldenkommission. Diese Auf- sicht, die in den 88 12 bis 15 der bisherigen Reichs- schuldenordnung ihre Regelung gefunden hatte, über- nimmt der Entwurf, indem er an dem gegenwärtigen Rechtszustand in der Hauptsache nur diejenigen Ände- rungen vornimmt, welche durch die Einführung der neuen Reichsverfassung geboten sind. Im Interesse der. Geschäftsvereinfachung ist jedoch von der Auf. nahme von Vorschriften im Sinne der zum "Teil ver- alteten 88 16 und 17° des Preußischen Gesetzes vom 24. Februar 1850 abgesehen worden. Zu 8 36. Die bisher genannten Paragraphen des Entwurfs enthalten. Abweichungen von solchen Bestimmungen des Reichsrechts, hinsichtlich deren keine Vorbehalte zugunsten der Landesgesetzgebung bestehen. Da den Ländern und den ihnen angehörenden öffentlichen Körperschaften aber derselbe Spielraum für die Aus- stellung ihrer Schuldurkunden eingeräumt werden muß wie dem ‘Reiche und zugleich eine einheitliche Regelung gesichert werden soll, bedarf es der Be- stimmung dieses Paragraphen. 4

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