Selling Latin America

Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101030657X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-41609

Document type:: Monograph

Author:: Aughinbaugh, William E.

Title:: Selling Latin America

Place of publication:: Boston

Publisher:: Small, Maynard & Company Publishers

Year of publication:: 1915

Scope:: 1 Online-Ressource (VI, 408 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: XX. Foreign trade with Latin America and how it developed

Collection:: Economics Books

III. Di?für d. Feststell.d. Anfangsvermög, maßg. Vorschr. d. BSt.G. § 4. 157 liche und gleichartige Grundstücke in analogen Fällen entstehen, sind für Wohn- und gewerbliche Grundstücke durch die Anknüpfung an den wirklichen oder zu schätzenden Miet- oder Pachtertrag vermieden. Wenn für vom Eigentümer gewerblich genutzte Grundstücke jener als Ertrag angesehen wird und nicht ein Bruchteil des Ertrages des gewerblichen Unternehmens, so entspricht das auch der Auslegung, die pr. OVG. VII C 851 v. 11. Mai 1915 in AM. 1915 S. 188ff. für analoge Fälle dem § 22 Nr. 2 Zuw.St.G. gegeben hat. Vgl. auch den Ber. d. RT.Komm. über § 17 Abs. 4 WBG. bei Strutz KSt.G. Anm. 11 <55 äu § 6 S. 225. e) Voraussetzungen für das Eintreten eines Wertes an Stelle des Erwerbspreises. 1. Gemeinsame Voraussetzung für Eintreten des Ertrags- oder des gemeinen Wertes ist, daß entweder ein Erwerbsfall der im § 31 Abs. 1 BSt.G. bezeichneten Art vorliegt oder (§ 32) der Erwerbspreis um mehr als 10 v. H. hinter dem gemeinen Werte und, sofern es sich um Grundstücke derjenigen Arten, für die nach § 31 der Ertrags- statt des gemeines Wertes an Stelle des Erwerbs preises treten kann, zugleich auch hinter dem Ertragswerte, wie er im § 31 um- schrieben ist, zur Zeit des Erwerbs zurückgeblieben ist. Den die Einstellung des Ertrags- oder gemeinen Wertes rechtfertigenden Erwerbsfällen ist gemeinsam, und darin liegt der Grund der Bestimmuna, daß entweder überhaupt kein Erwerbspreis vorliegt oder daß seine Festsetzung vermutlich durch erbrechtliche oder familienrechtliche Verhältnisse wesentlich beeinflußt war, und zwar in der Richtung eines Zurückbleibens hinter dem wahren Werte. aa) Der Begriff des „Erwerbs von Todes wegen" ergibt sich aus dem RErbsch.St.G., vgl. zu ihnen Erläut. II 1 zu § 6. ßß) Ein „Erwerb im Wege der Erbteilung" liegt auch dann vor, wenn eine Auseinandersetzung unter den Miterben nur hinsichtlich eines einzelnen Nachlaßgegenstandes erfolgt (pr. OVG. VII C 219 v. 10. Juli 1914 in AM. 1914 S. 316 s.). yy) Jeder Erwerb von Eltern, Großeltern oder entfernteren Voreltern fällt unter § 31 BSt.G., nicht bloß derjenige durch sog. „Über lassungsvertrag", bei dem mit Rücksicht auf die erbrechtlichen Verhältnisse ein hinter dem Verkehrswert zurückbleibendes Entgelt vereinbart ist, sondern auch jeder Erwerb, bei dem der Erwerbspreis von den verwandtschaftlichen Be- ziehungen völlig unbeeinflußt geblieben ist. Andererseits sind unter „Eltern, Großeltern und entfernteren Voreltern" nur die leiblichen, nicht auch Adoptiveltern usw. zu verstehen. Neben den sonstigen vom pr. OVG. 67 S. 24 (auch in AM. 1914 S. 184ff.) für diese enge Auslegung geltend gemachten Gründen spricht hierfür vor allem die Neben- einanderstellung von „Eltern, Großeltern und entfernteren Voreltern": denn im Verhältnisse zu an Kindes Statt Angenommenen ist die Bezeichnung „Großeltern und entferntere Voreltern" weder üblich noch mit der sich aus 8 1763 BGB. ergebenden beschränkten familienrechtlichen Wirkung der An- nähme an Kindes Statt vereinbar. <5<5) Über „auf Grund einer ohne entsprechende Gegenleistung erfolgte Zuwendungen" vgl. Anm. II 4 zu § 6 Nr. 4. 2. Besondere Voraussetzungen für das Eintreten nicht des gemeinen, sondern des Ertr a g s wertes. Damit, sofern der Steuerpflichtige nicht gemäß § 31 Abs. 5 BSt.G die Einstellung des gemeinen Wertes statt des Ertragswertes verlangt, dieser und nicht jener an Stelle des Erwerbspreises eingestellt wird, ist neben den Voraussetzungen unter 1 erforderlich, daß <s

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Object: Kommentar zum Gesetz über eine Kriegsabgabe von Vermögenszuwachs und zum Gesetz über eine außerordentliche Kriegsabgabe für das Rechnungsjahr 1919 vom 10. September 1919

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