Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 101034126X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20183

Document type:: Monograph

Author:: Arndt, Adolf http://d-nb.info/gnd/117662690

Title:: Zur Geschichte und Theorie des Bergregals und der Bergbaufreiheit

Edition:: Zweite verbesserte und vermehrte Auflage

Place of publication:: Freiburg im Breisgau

Publisher:: J. Bielefelds Verlag

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (288 Seiten)

Digitisation:: 2018

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Bergregal und Bergbaufreiheit im heutigen Recht

Collection:: Economics Books

2/8 Das Gesetz, den Regalbergbau betreffend für das Königreich Sachsen vom 22. Mai 1851 § 1: „Zum Bergregal gehören alle Mineralien, die wegen ihres Metallgehalts nutzbar sind.“ § 2: „Die Aufsuchung und Gewinnung derselben ist unter den im gegenwärtigen Gesetze vorgeschriebenen Bedingungen jedermann freigegeben. Es bedarf jedoch hierzu einer vom Staate erteilten Erlaubnis (Schürfen § 32, Verleihen § 50).“ Das Allgemeine österreichische Berggesetz vom 23. Mai 1854 1 2 , § 3: „Unter Bergregale wird jenes landesfürstliche Hoheitsrecht verstanden, gemäß welchem gewisse, auf ihren natürlichen Lager stätten vorkommenden Mineralien der ausschließlichen Verfügung des Allerhöchsten Landesfürsten Vorbehalten sind.“ Das Bergregal liegt als Prinzip allen mohammedanischen und mehr oder minder ausgesprochen allen Kolonialberggesetzen zu Grunde. Das Allgemeine Berggesetz für die Preußischen Staaten vom 24. Juni 1865 stellt an die Spitze die Trennung des Verfügungsrechts Uber die Bergwerksmineralien vom Grundeigentume. Ausgenommen vom Verfügungsrechte des Grundeigentümers sind nach § 1 die Metalle mit Ausnahme der Raseneisenerze 3 , einzelne Halbmetalle, Arsenik, Mangan, Antimon, Schwefel, ferner die Alaun- und Vitriolerze, sodann Stein- und Braunkohlen 4 5 , Graphit, endlich Steinsalz, die mit denselben auf der nämlichen Lagerstätte vorkommenden Salze (Kalisalze) und die Solquellen 6 . Die Aufsuchung der von der Verfügung des Grund eigentümers ausgeschlossenen Mineralien ist jedem nach Maßgabe des Gesetzes gestattet. „Der Erwerb und Betrieb für Rechnung des Staates ist den Bestimmungen des gegenwärtigen Gesetzes unterworfen“ (§ 2). Hieraus folgt, daß es, soweit nicht in neuester Zeit Ausnahmen zugelassen sind, nicht mehr vom Ermessen des Staates abhängt, ob er den Bergbau für sich, sei es an gewissen Mineralien, sei es in ge- 1 Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 15. Stück vom Jahre 1851, S. 201 ff. * Abgedruckt und kommentiert bei Wenzel S. 175 ff. 3 Eisen überhaupt gehört im Herzogtum Schlesien, der Grafschaft Glalz, in Neuvorpommern, der Insel Rügen und in den Hohenzollerischen Landen zum Grundeigentume, $ 211. 4 In den ehemaligen kursächsischen Landesteilen gehören Stein- und Braun kohle zum Grundeigentume, § 212, jetzt Gesetz vom 22. Februar 1869. 5 In den Landesteilen, wo das Provinzialrecht für Westpreußen vom 19. April 1844 gilt, sind nur Steinsalz und die Salzquellen von der Verfügung des Grundeigentümers ausgeschlossen, §210.

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